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Dienstag, 2. Februar 2015, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

 verschiedene Bauanträge
a) Ch. Schober; Neubau überdachter PKW-Unterstellplätze
b) J. Kriner; Neubau eines Einfamilienhauses
Beratung:

Beschluss:

Abstimmung:


2. G7-Gipfel; Sachstandsbericht
Beratung:

Beschluss:

Abstimmung:


3. Haushalt 2015; Anträge der Referenten
Beratung:

Beschluss:

Abstimmung:


4. Jahresrechnung 2014; Vorlage + Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen
Beratung:

Beschluss:

Abstimmung:


5. Freiwillige Feuerwehr Krün; Neubeschaffung von Schutzausrüstungen
Beratung:

Beschluss:

Abstimmung:


6. Verschiedenes und Bekanntgaben


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 16. Dezember 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Ragaller, Schober

Tagesordnung:

1. Änderung des Kostenverzeichnisses für die Gebührenerhebung im
    Standesamtswesen
    Beratung:
    Das Bayrische Innenministerium hat mit Schreiben vom 08.05.2014 den Gemeinden
    mitgeteilt, dass sich zum 01.05.2014 Änderungen im Kostenverzeichnis für die
    Gebührenerhebung im Standesamtswesen ergeben haben. Aus diesem Grund wurde
    von der Verwaltung der Gemeinde Krün ein neues Kostenverzeichnis aufgestellt. Dazu
    stellt Bürgermeister Schwarzenberger fest, dass die Gemeinde Krün bei seinen
    Kostenschätzungen für die alte Verordnung fast die richtigen Sätze berechnet hatte,
    Eine Trauung außerhalb der üblichen Öffnungszeit wie folgt berechnet:
    a) Vorbereitung der Eheschließung: 30 Minuten (0,5 Std. x 70,- Euro) 35.- Euro
    b) Dauer der Zeremonie: 30 Minuten (0,5 Std. x 70,- Euro) 35.- Euro
        Gesamtgebühr: 70,- Euro
    Beschluss:
    Die Anhebung im Kostenverzeichnis für die Gebührenerhebung im Standesamtswesen
    wird beschlossen
    Abstimmung:
    11 : 0

2. Deutsche Funkturm GmbH (DFMG); Bauantrag zur Errichtung eines
    Antennenträgers

    Beratung:
    Zur Verbesserung des Mobilfunks (= Handybetrieb) in der Gemeinde Krün und der
    näheren Umgebung, wird der Neubau eines Antennenträgers benötigt. Dafür wurde von
    der oben genannten Gesellschaft ein Bauantrag die der Gemeinde Krün eingereicht. Als
    Standort für den Masten hat die Gemeinde eine Stelle am südlichen Ende vom
    Gewerbegebiet angeboten. Er wird an der ehemaligen Auffahrt zur B2, etwa an der alten
    Unterführung festgelegt. Der Masten ist 36 Meter hoch, Plus die Antenne, wird in
    Gitterbauweise ausgeführt, und somit fast durchsichtig, und mit der Farbe „Tannengrün“
    bestrichen. Dies sollte dazu führen, dass er nicht sehr störend auf das Landschaftsbild
    wirken wird.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    11 : 0

3. Widmung eines zusätzlichen Trauungsraumes
   
Beratung:
    Für den G7-Gipfel liegt ein Antrag der Polizei vor, den Sitzungssaal der Gemeinde Krün,
    der auch als Trauungszimmer genutzt wird, als „Bürgerbüro“ Mieten zu können. Da in
    diesem Raum bereits die benötigte Infrastruktur, wie etwa ein Internetanschluss,
    öffentliche Toiletten in unmittelbarer Nähe, vorhanden ist, möchte die Gemeinde diesem
    Ansinnen nachkommen. Um aber weiterhin Trauungen durchführen zu können, muss 
    deshalb ein anderer Raum entsprechend eingerichtet und gewidmet werden.
    Bürgermeister Schwarzenberger schlägt deshalb den angrenzenden Lesesaal vor. Diese
    Widmung der Räumlichkeit und die Genehmigung vom Landratsamt
    Garmisch-Partenkirchen sind Voraussetzung für die Möglichkeit hier Trauungen 
    vorzunehmen.
    Beschluss:
    Die Widmung des Lesesaals der Gemeinde Krün zur Abhaltung von Trauungen wird
    beschlossen
    Abstimmung:
    11 : 0

4. S. +P. Käufer; Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses
    Beratung:
    Die Familie Käufer will das bestehende Anwesen am Elmauer Weg abreißen und dafür
    ein neues Einfamilienhaus errichten. Durch den Neubau werden allerdings die
    Abstandsflächen zum Nachbarhaus, das den Eltern von Frau Schropp gehört, geringfügig
    überschritten. Da diese aber per Unterschrift dieser Überschreitung zustimmen, kann die
    Genehmigung zum Neubau erteilt werden.
    Beschluss:
    Das Gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, der Abweichung bei den Abstandsflächen
    wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Das Sonderförderungsprogramm für die Neubeschaffung von
        Feuerwehrschutzausrüstungen ist zugesagt, wir bekommen ca. 70 % Förderung.
        Wir benötigen für 40 Feuerwehrmänner einen neuen Anzug, was 35.000 Euro
        kosten wird.
    b) Die Förderung für die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung für das
        Schloss Elmau in Höhe von 2,7 Millionen ist genehmigt.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 25.November 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Albrecht, Kröll, Schober

Tagesordnung:

1. Freiwillige Feuerwehr Krün; Bestätigung des neuen Kommandanten
    Beratung:
    Am 8. November 2014 wurden von den aktiven Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Krün, bei der 
    Jahreshauptversammlung Herr Anton Simon (Scheck) zum 1. Kommandanten und Andreas Funk jun.
    zu seinem Stellvertreter gewählt. Gemäß den Vorgaben des Bayrischen Feuerwehrgesetzes
    müssen die Kommandanten vom GR (= Gemeinderat) bestätigt werden. Voraussetzung dafür ist,
    dass die beiden den Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ besuchen. Bürgermeister Schwarzenberger
    liegt darüber eine entsprechende schriftliche Zusage vor.
    Beschluss:
    Nach Ableisten des geforderten Lehrgangs werden Herr Anton Simon als 1. Kommandant und Herr
    Andreas Funk als sein Stellvertreter bestätigt.
    Abstimmung:
    10 : 0

2. Wasserversorgung Krün; Erneuerung der Steuerungs- und Überwachungsanlage,
    Ermächtigung zur Auftragsvergabe

    Beratung:
    Im Zuge der Investitionen für den G7-Gipfel 2015 soll auch die Steuerungs- und Überwachungsanlage
    für die gesamte Wasserversorgung der Gemeinde Krün erneuert werden. Nachdem sich der
    Bauausschuss bereits intensiv mit dem Konzept und der Planung der Anlage beschäftigt hat, wurde
    die Ausschreibung veranlasst. Um aber den Fertigstellungstermin im nächsten Jahr halten zu können,
    muss bereits zum Jahresbeginn mit den Arbeiten dazu begonnen werden. Aus diesem Grund soll der
    Bürgermeister ermächtigt werden, den Auftrag dazu, nach Prüfung der eingegangenen Angebote
    durch das Ingenieurbüro Obermeyer, an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben zu können. Auf
    Nachfrage von GR Reindl (BWG) nach den Kosten, schätzt Schwarzenberger ca. 400.000 bis
    500.000 Euro.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtigt, den Auftrag für die Erneuerung der Steuerungs-
    und Überwachungsanlage für die Wasserversorgung der Gemeinde Krün, an den wirtschaftlichsten
    Bieter zu vergeben.
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Abwasserentsorgung Elmau; Neubau eines Pumpwerkes
    Beratung:

    Für die neu zu errichtende Abwasserentsorgung aus Elmau wird ein Pumpwerk benötigt. Da die
    bestehende Anlage dazu nicht ausreicht, muss ein neues Pumpwerk errichtet werden. Dazu soll
    neben der bestehenden ein neues Gebäude gebaut werden. Dieses wird dann mit einer
    Holzverkleidung, in Form eines Baumstadels, ummantelt.
    Beschluss:
    Das gdl. (= gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    10 : 0

4. Antrag Bürgerliche Wählergemeinschaft vom 15.10.2014; Stellungnahme
    Beratung:
    Die BWG (=Bürgerliche Wählergemeinschaft) hat einen Antrag bei der Gemeinde Krün eingebracht,
    in dem es strukturelle Verbesserungen in der Alpenwelt Karwendel vorschlägt. GR Ragaller (BWG)
    stellt dazu den Antrag detailliert vor. Hierbei geht es vornehmlich um zwei Punkte, nämlich zum ersten
    wird die Alpenwelt Karwendel aufgefordert, zumindest im Oktober, bei entsprechender Wetterlage,
    an den Samstagvormittagen die Tourist-Informationsstelle geöffnet zu halten und zum zweiten soll eine
    Person benannt werden, die als fester Ansprechpartner und Vermittler für die Krüner Vermieter
    installiert wird. . Die BWG ist der Meinung, dass noch immer genügend Gäste den Bedarf nach
    Vermittlung von freien Zimmern und Ferienwohnungen, sowie nach Informationen über geöffnete
    Gaststätten, Freizeitmöglichkeiten usw. haben. Gleichzeitig wird von ihm die Strukturierung der
    Alpenwelt Karwendel hinterfragt. Schwarzenberger stellt dazu fest, dass es grundsätzlich in Ordnung
    geht, wenn einzelne Gemeinderäte zu solchen Themen eigene Anträge einbringen. Allerdings
    verweist er auf die rechtliche Stellung der AWK, die inzwischen bekanntlich in eine GmbH
    umgewandelt wurde, und die damit als eigenständiger Betrieb zu betrachten sei. Solche
    Entscheidungen betreffen das laufende Geschäft und sind damit von der Geschäftsleitung zu treffen.
    Als dann noch GR Reindl (BWG) die Sorgen der Vermieter nach dem oben geforderten
    Ansprechpartner zur Sprache bringt, bestätigen einige Gemeinderatsmitglieder das berechtigt
    Anliegen.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger sagt zu, dass der Antrag berechtigt gestellt wurde, allerdings
    wünscht er sich, dass bei solchen Themen zuerst mit der Geschäftsleitung der AWK gesprochen 
    werden soll und erst wenn dies nicht fruchten würde, soll ein förmlicher Antrag gestellt werden.
    Trotzdem kann er sich vorstellen, dass im nächsten Jahr über eine Verlängerung der Öffnungszeit in
    der Tourist-Info nachgedacht werden kann und dass mit Frau Mayr die entsprechende
    Ansprechpartnerin für die Vermieter aus Krün bereits vorhanden ist, aber er wird den Vermietern
    noch einmal eine entsprechende Information zukommen lassen. Eine Abstimmung darüber ist nicht
    notwendig.

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass eine Sondertilgung in Höhe von
    260.000 Euro für das Gewerbegebiet Krün-Süd ergangen ist.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 28. Oktober 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehler: GRe Reindl, Schober, Zick

 Tagesordnung:

1. Zuschussanträge verschiedener Vereine und Organisationen; Auszahlungsbeschluss
    für 2014
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger beantragte, dass bedingt durch die gute Haushaltslage die
    Auszahlung an die Vereine in der vorgelegten Form erfolgen kann.
    Folgende Vereine und Organisationen erhalten die Zuschüsse in Höhe:
    Sportverein Krün 1.250.- Euro
    Skiclub Krün 1.250,- Euro
    Tennisclub Krün 750,- Euro
    Wasserwacht Krün 1.000,- Euro
    Bergwacht Krün 1.000,- Euro
    Caritas-Sozialstation Ga.-Pa. 250,- Euro
    Sozialdienst katholischer Frauen Ga.-Pa. 150,- Euro
    Volksbund Deutscher Kriegsgräber 25,- Euro
    SOS-Kinderdorf 25,- Euro
    Almbauerverein Obb. 50,- Euro
    Museumsverein Mittenwald 180,- Euro
    Veteranenverein Krün 150,- Euro
    Feuerwehr Erholungsheim 74,52 Euro
    Katholische Dorfhelferinnen 100,- Euro
    Kriseninterventionsdienst Ga.-Pa. 100,- Euro
    Musikapelle Krün 1.000,- Euro
    Beschluss:
    Der Auszahlung wird in vorgelegter Höhe zugestimmt
    Abstimmung:
    10 : 0

2. Erste Änderung vom Bebauungsplan Kranzbach; Satzungsbeschluss
    Beratung:
    Nach Auslegung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses für die 1. Änderung,
    wurde die Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange veranlasst.
    Der Satzungsbeschluss für die erste Änderung des Bebauungsplanes kann gefasst werden.
    Sämtliche Vorschläge konnten beschlossen werden.
    Beschluss:
    Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Kranzbach wird gefasst.
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Erweiterung vom Gewerbegebiet Krün-Süd; Rodung und Erschließung
    Beratung:

    Bürgermeister Schwarzenberger trägt dem Gemeinderat den Stand für die Erweiterung vom
    Gewerbegebiet Krün-Süd vor. Al nächster Schritt ist die Rodung der Fläche zu beauftragen. Die
    Genehmigung für die Rodung wurde am 1. Oktober 2014 vom Landratsamt Garmisch-Partenkirchen
    bereits erteilt
    Beschluss:
    a) Die Rodung der benötigten wird beschlossen
    b) Der Auftrag dafür wird an die Firme Hofbauer / Krün erteilt
    c) Schwarzenberger wird beauftragt, zur Entfernung der Rotlage Angebote einzuholen, und an den
        günstigsten Anbieter zu vergeben
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
   c) 10 : 0

4. G7-Gipfel 2015; Sachstandsbericht zu verschiedenen Projekten
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über den derzeitigen Sachstand der
    Baumaßnahmen zum G7- Gipfel 2015. Dabei gab er bekannt, dass sich der Gipfel auf den
    7./8. Juni 2015 verschiebt, was möglicherweise zu organisatorischen Umplanungen zwingt.

5. Deutsche Funkturm GmbH (= DFMG); Bauantrag zur Errichtung eines Antennenträgers
    Beratung:
    Die Deutsche Funkturm GmbH beabsichtigt in der Nähe von Schloss Kranzbach neben der
    Fahrstraße einen weiteren, über 25 Meter hohen Masten zur Verbesserung der Mobilfunksituation
    aufzustellen. GR Ragaller (BWG) meinte hierzu, da der Masten unmittelbar an der Straße, und
    damit deutlich sichtbar ist, sollte sie die Deutsche Funkturm GmbH um eine andere technische
    Lösung bemühen .
    Beschluss:
    Die Genehmigung zur Errichtung eines Funkmastes bei Schloss Kranzbach wird erteilt
    Abstimmung:
    9 : 1

6. Nutzung der Kranzbergbahn mit der Gästekarte; evtl. Preisanpassung
    Beratung:
    Die Marktgemeinde Mittenwald beantragt vertragsgemäß eine Erhöhung des Zuschlages zum
    Fahrpreis der Kranzbergbahn. Benötigt wird die Erhöhung wegen eines Defizites in Höhe von
    119.000,- Euro.
    Beschluss:
    Der Preisanpassung wird zugestimmt
    Abstimmung:
    10 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt, dass für den G7-Gipfel 2015 demnächst in
    Garmisch-Partenkirchen eine Informationsveranstaltung von der Regierung stattfinden soll.
    Für Krün soll diese zum Ende des Jahres stattfinden.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 2. September 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Ragaller

Tagesordnung:

1. G7-Gipfel; Vorfinanzierung verschiedener Projekte
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt eine umfangreichen Überblick über die bereits
    begonnen, noch zu beginnenden und geplanten Maßnahmen und Bautätigkeiten im
    Rahmen des G7-Gipfels. Dabei wird klar, dass die geschätzten Investitions-Kosten von
    ursprünglich ca. 5 Millionen auf zunächst 7,5 Millionen und nach neuestem Stand auf
    jetzt 10,25 Millionen angewachsen sind. Er betonte dabei, dass auf Grund der großzügigen
    Förderungen von Seiten des Staates, ein großer Teil der Maßnahmen von uns wohl nicht
    zu realisieren wäre. Nach einer längeren Debatte, bei der es vor allem um die
    Vorfinanzierung durch die Gemeinde Krün ging, betonte GR Reindl / BWG, dass er bei
    dieser enormen Summe, es handelt sich immerhin um eine zweistellige Millionensumme,
    erst noch einmal alles auf den Prüfstand stellen wolle, um noch einmal über sämtliche
    Maßnahmen zu befinden, ob sie auch sofort alle umgesetzt werden müssen.
    Beschluss:
    Der GR beschließt die Erweiterung des „Geschäftserweiterungsvertrages“ auf
    10,5 Millionen Euro. Die Abwicklung soll über „Bayerngrund“ getätigt werden.
    Abstimmung:
    10 : 2

2. Integrierte Wohnungslosenhilfe im Landkreis Garmisch-Partenkirchen;
    Abschluss einer Vereinbarung mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen e.V.

    Beratung:
    Schwarzenberger informiert den GR über die rechtliche Situation bei der eventuellen
    Unterbringung von Obdachlosen. Dabei wird klar, dass die Kommunen verpflichtet sind
    in Not geratene Bürger, etwa durch Katastrophen oder sonstigen Verlust der Wohnung,
    geeignet unterzubringen. Aber auch durchreisende Personen, sprich Obdachlose, die
    ohne Wohnsitz sind müssen untergebracht werden können. Hier gibt es zwei Möglichkeiten.
    1. Die Gemeinden halten auf eigene Kosten bestimmte Räumlichkeiten vor, oder
    2. Es wird eine zentrale Lösung gefunden, das heißt, einige wenige größere Orte stellen
    geeigneten Wohnraum für alle zur Verfügung, die dann auch gemeinsam für den Unterhalt
    aufkommen. Für diese Lösung bietet der Sozialdienst Katholischer Frauen an, die
    Betreuung solcher Einrichtungen gegen eine Erstattung der Kosten zu übernehmen. Die
    Gemeinde Krün müsste dafür eine entsprechende Vereinbarung abschließen.
    Beschluss:
    Der GR beschließt den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Sozialdienst Katholischer
    Frauen über eine Integrierte Wohnungslosenhilfe im Landkreis Garmisch-Partenkirchen.
    Die Kosten werden anteilig übernommen.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Deutsche Funkturm GmbH; Neubau eines Antennenträgers für die
    Mobilfunkversorgung

    Beratung:

    Um die derzeit sehr schlechte, oder fast nicht vorhandene Anbindung vom Ortsteil Gerold
    an das Internet herstellen zu können, beantragt die Deutsche Funkturm GmbH die
    Errichtung eines 24 Meter hohen Antennenträgers in Gerold. Der Standort des Turmes
    ist etwas oberhalb von Gerold, in der Nähe vom Anwesen Neureuther.
    Beschluss:
    Der Errichtung eines Antennenträgers zur Verbesserung des Internetanschlusses in
    Gerold wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Dorferneuerung; Neubau einer Fußgängerbrücke über den Isarüberleitungs-Kanal
    Beratung:
    Im Zuge der Dorferneuerung ist auch ein Fußgängerüberweg über den Isarkanal geplant.
    Dieser Übergang soll vor allem Schülern aus dem Oberdorf, die in Krün zur Schule gehen,
    den Schulweg deutlich abkürzen. Der Standort wäre etwa südlich vom Feuerwehrhaus.
    Nach der Überquerung soll dann der Weg mittels einer langen Rampe zur Schule führen.
    Beschluss:
    a) Der Neubau einer Fußgängerbrücke über den Isarüberleitungskanal und ein Fußweg
        zur Anbindung in den Ortsteil Gries wird beschlossen.
    b) Der Bauausschuss wird ermächtigt, das Projekt eigenständig umzusetzen.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben



Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 29. Juli 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Kröll

Tagesordnung:

a) Bebauungsplan „Schloss Elmau“, 1. Änderung; Abwägung und Satzungsbeschluss
    Beratung:
    Das Verfahren für die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Schloss Elmau“ wurde weiter
    durchgeführt. Neben der Bürgerbeteiligung wurde die zweite Beteiligung der Träger öffentlicher
    Belange durchgeführt. Einwände von Bürgern sind nicht eingegangen. Allerdings wurden von
    verschiedenen Trägern, wie Natur- oder Umweltschutz Anregungen und Anmerkungen gemacht.
    Bürgermeister Schwarzenberger verliest die Eingaben, der GR mussten dazu 3 Beschlüsse
    gefasst werden, die Einstimmig waren.
    Beschluss:
    Der Satzungsbeschluss zur 1. Änderung vom Bebauungsplan „Schloss Elmau“ wird gefasst
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) F. Weiß; Errichtung eines Feldstadels
    b) I. Hauschild; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Carports
    b) A. Rieger; Antrag auf Einbau eines Ladengeschäftes in bestehendes Gebäude in Klais mit
        Carport
    Beschluss:
    a) das gemeindliche (= gdl.) Einvernehmen wird erteilt
    b) dem Antrag auf Vorbescheid wird zugestimmt
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 11 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen

3. Feuerwehr Krün; Ersatzbeschaffung für ein Mehrzweckfahrzeug
    Beratung:
    Für die Feuerwehr Krün wurde ein neues Einsatzfahrzeug LF 10 zum Preis von 360.000 Euro
    bestellt. Liefertermin ist voraussichtlich April/Mai 2015, also gerade recht für den G8/7-Gipfel.
    Die Gemeinde Krün erhält wegen des Gipfels eine Sonderförderung vom Staat von 70 %, ca.
    210.000 Euro, so dass für die Gemeinde lediglich 50.000 Euro verbleiben. Dazu muss ein
    weiteres Fahrzeug beschafft werden, denn der VW-Bus als Mehrzweckfahrzeug (= MZF) ist
    mittlerweile auch bereits 18 Jahre alt und muss ausgetauscht werden. Dafür wurde ein Mercedes-
    Sprinter bestellt zum Preis von ca. 176.000 Euro. Dafür gibt es keine Förderung, doch die
    Feuerwehr hat bereits zugesagt, die Kosten wieder durch eine Spendenaktion bei der Bevölkerung
    zu finanzieren.
    Beschluss:
    Die Anschaffung der beiden Neufahrzeuge TLF 10 und MZF Mercedes-Sprinter werden
    beschlossen.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Wasserversorgung Krün; Neubau eines Trinkwassernotverbundes zwischen Krün und
    Wallgau

    Beratung:
    Im Zuge des G8/7-Gipfels 2015 in Schloss Elmau, konnte erreicht werden, dass der Neubau des
    Trinkwassernotverbundes zwischen den beiden Tiefbrunnen der Gemeinden Krün und Wallgau
    gefördert wird. Diese Maßnahme dient der Absicherung beider Wasserversorgungsanlagen bei
    technischen Problemen. Geschätzte Kosten hierfür ca. 100.000 Euro, wofür es eine Förderung
    von 90 % gibt. Die Restkosten in Höhe von 10.000 Euro teilen sich die beiden Gemeinden.
    Beschluss:
    a) Der Bau des Trinkwassernotverbundes mit der Gemeinde Wallgau wird beschlossen
    b) eine entsprechende Betriebsvereinbarung wird mit der Gemeinde Wallgau wird beschlossen
    c) Der Auftrag zur Planung wird an das Büro Obermeyer Planen & Beraten GmbH in Neu-Ulm
        vergeben.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

5. G7-Gipfel; Sachstandsbericht
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt dem GR eine umfassende Übersicht über den Sachstand:
    a) Die Kranzbachbrücke an der Mautstation ist erneuert, die Fertigstellung der Baumaßnahme 
        erste Woche August, Förderung hierfür 100 %. Die Mautstation wird komplett saniert. Um den
        Verkehr einzubremsen, wird an der Mautstation eine Schrankenanlage errichtet. Die Mautstraße
        in die Elmau wird bis zum Wanderparkplatz am Gut Elmau ausgebaut und erneuert.
    b) Die Bahnhofstr. Und der Elmauer Weg werden ausgebaut und erneuert, dabei sollen zur
        Beruhigung des Verkehrs Schwellen eingebaut werden, geschätzte Kosten 900.000 bis
        1,000.000 Euro
    c) Der Bahnsteig beim Bahnhof Klais wird in den Monaten August-September erneuert. Eventuelle
        Einschränkungen beim Zugverkehr werden durch Ersatzverkehr mittels Bussen ausgeglichen.
    d) Die Trink- und Abwasserleitungen werden mit einer Fräse in den Boden eingearbeitet, so dass
        die Tiefbaumaßnahmen nicht so groß sein werden.
    e) Die Steuerungsanlage für die Trinkwasserversorgung wird erneuert, geschätzte Kosten ca. 4
        bis 500.000 Euro.
    d) Die Breitbandversorgung von Klais und Gerold wird verbessert bzw. ausgebaut.
    e) Für die Rettungsdienste wird der Digitalfunk aufgebaut.
    f) Das Rathaus, samt Vorplatz, wird saniert und ausgebaut.
    g) Die Schöttlkarspitzstr. wird von der Einmündung Enzianstr. bis nach der Grillstube neu
        ausgebaut, die Fertigstellung soll bis zum 31. Oktober 2014 erfolgen.
    i) Für den Tourismus wird wegen der fehlenden Kurabgaben während des G8/7-Gipfels, eine
        finanzielle Unterstützung beim Wirtschaftsministerium beantragt.
    j) Die personelle Unterstützung der Verwaltung bei der Gemeinde Krün ist mit Frau Käufer-Schropp
        und Herrn Hopfensberger inzwischen angelaufen.
    Anschließend brachte Schwarzenberger sein Unverständnis einiger Bürger zum Ausdruck, die
    meine regelrechte Neiddebatte gegen unsere Nachbarn Mittenwald und Wallgau führen.
    Schwarzenberger betonte, dass kein Euro, der den beiden anderen Gemeinden zukommt, von den
    Förderungen für di Gemeinde Krün abgezogen wird. Die gesamten Maßnahmen für Krün haben
    mittlerweile ein Volumen in Höhe von ca. 7,000.000 Euro.
    Schwarzenberger beantragte, dass wegen der Umbaumaßnahmen für die Monate August,
    September und Oktober keine Maut für die Straße nach Elmau erhoben werden soll. Auf Frage
    von GR Reindl (BWG), wie hoch die Einbuße dabei sein, sagte Schwarzenberger, ca. 20 bis
    25.000 Euro.
    Beschluss:
    Für die Monate August, September und Oktober wird für die Straße in die Elmau keine Maut
    erhoben.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Bebauungsplan „Schloss Kranzbach“, 1. Änderung; Abwägung, Billigungs- und
    Auslegungsbeschluss
    Beratung:
    Das Verfahren für die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Kranzbach“ wurde weiter durchgeführt.
    Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde durchgeführt. Die
    Einwände, Anregungen und Stellungnahmen trägt Schwarzenberger dem GR vor. Dazu mussten
    21 Beschlüsse gefasst werden, die alle Einstimmig waren
    Beschluss:
    Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Kranzbach wird
    gefasst.
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger hatte zu diesem TOP nicht vorzutragen.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 27. Mai 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

 Fehlt: GR Kröll

 1. Almdorf Gut Elmau; Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung: Abwägung,
    sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
    Beratung:
    Zu diesem sehr umfangreichen Tagesordnungspunkt hatte Bürgermeister Schwarzenberger
    Frau Urbaniak vom Landratsamt Garmisch-Partenkirchen eingeladen. Sie erläuterte dem
    Gemeinderat detailliert den von uns aufzustellenden „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ für
    das im Elmauer Tal geplante „Almdorf Gut Elmau“. In einer kurzen Grundsatzdiskussion, wurden
    der von den Architekten propagierte „Alpenländische Stil“ nicht als solcher erkannt. Trotzdem
    konnte in fast allen Punkten zugestimmt werden. Allerdings gab es bei der Bedachung der Chalets
    Bedenken. Hier monierte GR Ragaller (BWG) die bei uns unübliche Verblechung. Dazu kamen
    noch einige kleinere Änderungen. Vor allem die Zufahrt zum bereits bestehenden Gebäude, das
    nicht abgerissen wird und Bestandschutz hat muss erst geklärt werden.
    Beschluss:
    a) Die Abwägung zum Bebauungs- und Flächennutzungsplanänderung wird beschlossen
    b) Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss wird gefasst
    Abstimmung:
    a) alle Punkte mit 12 : 0, bei der Dachgestaltung mit Blecheindeckung 9 : 3
    b) 11 : 1

2. Bebauungsplan Schloss Elmau; 1. Änderung: Abwägung, sowie Billigungs- und
    Auslegungsbeschluss

    Beratung:
    Wegen der Errichtung eines neuen Konferenzraumes auf dem Wellnessbereich wurde eine
    Änderung des Bebauungsplanes notwendig. Die vorzeitige Bürger- und Trägerbeteiligung wurde
    durchgeführt.
    Beschluss:
    Die erste Änderung des Bebauungsplanes für „Schloss Elmau“ wird gefasst
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:

    a) E. Wolf, Klais; Anbau an das bestehende Wohnhaus
    b) Th. Schwarzenberger; An- bzw. Umbau des bestehenden Wohnhauses
    c) M. Gschwendtner; Errichtung einer Außentreppe
    d) M: Gschwendtner; Errichtung eines Nebengebäudes zum Einbau eine Hackschnitzelheizung
    Beschluss:
    a) Das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt
    b) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    d) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 11 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen
    b) 11 : 0 / Bürgermeister Schwarzenberger als Bauwerber befangen
    c) 11 : 0 / GR Gschwendtner als Bauwerber befangen
    d) 11 : 0 / GR Gschwendtner als Bauwerber befangen

4. Kurbeitrag; Änderung der Satzung, Satzungsbeschluss
    Beratung:
    a) Mit der Einführung der elektronischen Gästekarte können die Gastgeber in Krün die Anmeldung
        der Gäste per Datenübertragung an die Tourist-Info selbst machen. In unsere Satzung ist dies
        jedoch nur in schriftlicher Form, mittels Anmeldeschein möglich. Deshalb ist es notwendig, dass
        dies im § 8 der „Satzung zur Erhebung eines Kurbeitrages“ geändert wird.
    b) Der Campingplatz „Alpencaravan Tennsee“ hat sein Betriebsgelände zum einen Teil auf Krüner
        Flur und zum anderen auf Mittenwalder Flur. Das bedeutet, dass die zu bezahlenden Abgaben
        vom Betreiber anteilig an die beiden Gemeinden bezahlt werden. Durch die Erweiterung des
        „Reisemobilhafens“ auf die Mittenwalder Flur haben sich die Anteile deutlich verschoben. Da
        aber die beiden Orte teilweise unterschiedliche Kurbeitragshöhen berechnen, muss auch hier
        eine Anpassung erfolgen. Dies ist nur möglich, wenn für den Campingplatz eine eigene
        Kurzone eingerichtet wird.
    Beschluss:
    a) Die Änderung vom § 8 der „Satzung zur Erhebung eines Kurbeitrages“ wird um die
        elektronische Möglichkeit der Gästeanmeldung geändert
    b) Für den Campingplatz „Alpencaravan Tennsee“ wird die Kurzone III eingeführt.
        Der Kurbeitrag wird neu festgesetzt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

5. Bauhof; Ersatzbeschaffung für ein Schmalspurfahrzeug
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass das vom Bauhof eingesetzte Fahrzeug
    „Boki“, in einem sehr schlechten Zustand ist und deshalb ausgetauscht werden muss. Nach
    verschiedenen Testen durch Mitarbeiter, wurden für drei Fahrzeuge Angebote eingeholt. Die
    Firma Unimog-Henne hat dabei das günstigste abgegeben.
    Beschluss:
    a) die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges der Marke „Hansa“ wird beschlossen
    b) Die Finanzierung des Fahrzeuges soll über eine Leasingvertrag mit einer Laufzeit von 5 bis 6
        Jahren erfolgen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 11 : 1

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) der Frequenzumrichter in der Abwasserpumpstation im Ortsteil Gries wurde durch eine
        Überspannung mittels Blitzschlag zerstört. Eine Ersatzbeschaffung wurde zum Preis von
        6.100 Euro bereits getätigt und eingebaut.
    b) Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen hat dem Haushaltsplan für 2014 zugestimmt.
        Allerdings wurden wir auf eine leichte Unterdeckung bei der Abwasserbeseitigung hingewiesen.
        Hier muss kostendeckend gearbeitet werden.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 6. Mai 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal
 
Bei TOP 1 fehlt GR Kramer

Tagesordnung:

1. Vereidigung des neugewählten Gemeinderatsmitgliedes
    Bürgermeister Schwarzenberger vereidigte das neue Mitglied im Gemeinderat,
    Herrn Holger Otto FWG).

2. Wahl des zweiten Bürgermeisters
    Beratung:
    Gemäß Artikel 35, Abs. 1, Satz 1 Gemeindeordnung ist der 2. Bürgermeister ehrenamtlich
    tätig und muss gewählt werden. Vom Gemeinderat wurde als einziger Kandidat
    Herr Klaus Koppe (FWG) vorgeschlagen.
    Im anschließenden geheimen Wahlvorgang erhielt Koppe 12 Ja- und eine ungültige Stimme.
    Nachdem Koppe die Wahl angenommen hatte, wurde er von Schwarzenberger vereidigt.

3. Beschlussfassung über weitere Bürgermeister bzw. Stellvertreter
    In der anschließenden offenen Wahl erhielt Kramer 12 Ja-Stimmen, wegen Befangenheit
    durfte Kramer nicht mitstimmen.
    Beratung:
    Der Gemeinderat kann gemäß Artikel 35, Absatz 1, Gemeindeverordnung einen weiteren,
    das heißt dritten Bürgermeister wählen. Geschieht dies nicht, so kann ein weiterer
    Stellvertreter bestimmt werden. Schwarzenberger betonte, dass diese Regelung bereits
    praktiziert wird und erklärte, dass er dies für sinnvoll ansehe und bat den Gemeinderat
    einen dritten Stellvertreter zu ernennen.
    Beschluss:
    a) Ein dritter Bürgermeister wird nicht gewählt
    b) Ein weiterer Stellvertreter des Bürgermeisters wird bestellt
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0
    Jetzt wurde vom Gemeinderat als einziger Wahlvorschlag für den weiteren Stellvertreter
    Herr Alois Kramer (CSU) vorgeschlagen.
    Abstimmung:
    12 : 0 / Kamer wegen Befangenheit nicht stimmberechtigt

4. Beschluss der Geschäftsordnung ab 1. Mai 2014
    Beratung:
    Die bereits vorbesprochene Geschäftsordnung wird von Schwarzenberger erläutert und
    deren Änderungen besprochen.
    Beschluss:
    Die Geschäftsordnung wird in der vorgelegten Form beschlossen und ist somit zum
    1. Mai 2014 gültig.
    Abstimmung:
    13 : 0


5. Beschluss der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
    Gemeindeverfassungsrecht
    Beratung:
    Die ebenfalls bereits vorbesprochene Satzung zur Regelung des örtlichen
    Gemeindeverfassungsrechts wurde in ihren wichtigsten Punkten vom Bürgermeister
    Schwarzenberger erläutert.
    Beschluss:
    Die Satzung wird in ihrer vorgelegten Form beschlossen und tritt somit eine Woche nach
    ihrer Bekanntmachung in Kraft.
    Abstimmung:
    13 : 0

6. Benennung der Referenten und Ausschussmitglieder
    Die Referate und die dazugehörigen Referenten, die Ausschüsse und deren Mitglieder
    wurden mit den Gruppierungen besprochen und wurden von Schwarzenberger wie folgt
    vorgeschlagen.
    Referate:
    Finanzwesen: Franz-Paul Reindl (BWG)
    Wirtschaft, Handel und Gewerbe, Energie: Lothar Ragaller (BWG)
    Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Landschaftsschutz, Kurpark und Grünanlagen:
    Alois Kramer (CSU)
    Personalwesen: Peter Schwarzenberger (CSU)
    Tourismus: Andreas Zick (CSU)
    Gemeindliche Infrastruktur und Gebäude: Mathias Gschwendtner (CSU)
    Schule, Kindergarten und Jugend: Anneliese Albrecht (CSU)
    Sport, Loipen und Ski-Lift: Bernhard Kröll (CSU)
    Bauhof und Feuerwehr: Ferdinand Glas (AfK)
    Wanderwege: Georg Schober (AfK)
    Friedhof: Holger Otto (FWG)
    Gemeindliche Bauleitplanung, Ortsvorsteher Klais: Klaus Koppe (FWG)

    Ausschüsse:
    Haupt- und Finanzausschuss:
    Vorsitzender: Bürgermeister Thomas Schwarzenberger (CSU)
               Mitglied:                                      Stellvertreter:
    Franz-Paul Reindl (BWG)            Lothar Ragaller (BWG)
    Anneliese Albrecht (CSU)              Bernhard Kröll (CSU)
    Peter Schwarzenberger (CSU)      Alois Kramer (CSU)
    Andreas Zick (CSU)                       Mathias Gschwendtner (CSU)
    Ferdinand Glasl (AfK)                    Georg Schober (AfK)
    Klaus Koppe (FWG)                      Holger Otto (FWG)
    Alois Kramer (CSU)                       Peter Schwarzenberger (CSU)   
    Bernhard Kröll (CSU)                    Anneliese Albrecht (CSU)

    Bau- und Umweltausschuss:
    Vorsitzender: Bürgermeister Thomas Schwarzenberger (CSU)
               Mitglied:                                      Stellvertreter:
    Lothar Ragaller (BWG)             Franz-Paul Reindl (BWG)
    Mathias Gschwendtner (CSU)   Andreas Zick (CSU)
    Alois Kramer (CSU)                    Peter Schwarzenberger (CSU)
    Bernhard Kröll (CSU)                 Anneliese Albrecht (CSU)
    Georg Schober (AfK)                  Ferdinand Glasl (AfK)
    Klaus Koppe (FWG)                   Holger Otto (FWG)


    Ausschuss für Tourismus, Wirtschaft, Handel und Gewerbe:
    Vorsitzender: Bürgermeister Thomas Schwarzenberger (CSU)
               Mitglied:                                      Stellvertreter:
    Lothar Ragaller (BWG)             Franz-Paul Reindl (BWG)
    Alois Kramer (CSU)                    Bernhard Kröll (CSU)
    Peter Schwarzenberger (CSU)   Mathias Gschwendtner (CSU)
    Andreas Zick (CSU)                    Anneliese Albrecht (CSU)
    Ferdinand Glasl (AfK)                 Georg Schober (AfK)
    Holger Otto (FWG)                     Klaus Koppe (FWG)

    Rechnungsprüfungsausschuss:
    Vorsitzende: Anneliese Albrecht (CSU)
                Mitglied:                          Stellvertreter:
    Lothar Ragaller (BWG)     Franz-Paul Reindl (BWG)
    Anneliese Albrecht (CSU)   Andreas Zick (CSU)
    Ferdinand Glasl (AfK)         Georg Schober (AfK)
    Holger Otto (FWG)             Klaus Koppe (FWG)

    
    Beschluss:
    a) Die Referate und Referenten werden wie vorgeschlagen beschlossen.
    b) Die Mitglieder der  Ausschüsse werden wie vorgeschlagen bestimmt.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

7. Alpenwelt Karwendel Tourismus GmbH; Benennung der Mitglieder für den
    Aufsichtsrat
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger schlägt folgende Gemeinderäte für den Aufsichtsrat
    der Alpenwelt Karwendel GmbH vor:
                Mitglied:                         Stellvertreter:
    Franz-Paul Reindl (BWG)   Klaus Koppe (FWG)
    Andreas Zick (CSU)              Alois Kramer (CSU)

8. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsbeamten
    Beratung:
    Der 1. Bürgermeister muss nach geltendem Personenstandsgesetz für eine neue
    Wahlperiode erneut zum Eheschließungs-Standesbeamten bestellt werden. Er bittet
    deshalb den GR, ihn erneut mit der Aufgabe zu betreuen.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt.
    Abstimmung:
    13 : 0


9. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    S. Farrenkopf; Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    13 : 0

10. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    Am Mittwoch, den 15. Mai 2014 findet um 19.30 Uhr im Kurhaus Krün eine
    Informationsveranstaltung zum G-8 Gipfel 2015 im Schloss Elmau statt.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 29. April 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: Gemeinderat Zick

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan „Kranzbach“; Ergänzung zur 1. Änderung, Änderungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem Gemeinderat, dass die Betreiber vom
    „Kranzbach“ die Tiefgarage an der Ostseite vom Gebäude erweitern möchte. Dies hätte
    den Vorteil, dass die Parkfläche an der Westseite aufgelöst werden kann und die
    Fahrzeuge in die Tiefgarage verlegt werden können. Der Gemeinderat war nach kurzer
    Diskussion einhellig der Meinung, dass dies eine Verbesserung der Gesamtsituation
    darstellt. Zusätzlich zum G8-Gipfel, sollen noch Konferenzräume errichtet werden. Bei
    diesen Räumen handelt es sich aber um untergeordnete Erweiterungen, so dass einer
    Genehmigung nichts entgegenspricht.
    Beschluss:
    a) Die Ergänzung zur 1. Änderung vom Bebauungsplan „Kranzbach“ wird beschlossen
    b) das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

2. Verabschiedung eines ausscheidenden Gemeinderates
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt zunächst eine kurze Übersicht über die wichtigsten
    Entscheidungen vom Gemeinderat in der vergangenen Periode. In den 56 Sitzungen der
    letzten sechs Jahre, wurden 585 Tagesordnungspunkte behandelt und über 900
    Entscheidungen getroffen. Dabei wurden ca. 95 % einstimme Abstimmungsergebnisse
    erreicht. Schwarzenberger verwies dabei auf eine erfolgreiche Politik, die uns unter
    anderem ermöglichte, das Gewerbegebiet zu entwickeln, den Naturerlebnispfad mit der
    Fußgängerbrücke über die Isar zu errichten, den Bauhof im Gewerbegebiet zu installieren.
    Der Bahnhof Klais wurde 2009 gekauft und saniert, der Hochwasserschutz an der Isar und
    am Kranzbach in Klais wurde deutlich verbessert. Im Zuge vom Konjunkturprogramm 2
    wurde das Kurhaus für 750.000 Euro auf den neuesten Stand gebracht.
    Der Schuldenstand konnte gesenkt und die Rücklage dafür erhöht werden.
    Anschließend bedankte er sich bei den Gemeinderäten für die gute und konstruktive
    Zusammenarbeit, die hohe Anzahl der einstimmigen Entscheidungen spricht dafür und
    übergab jedem der Entscheidungsträger ein kleines Geschenk.
    Als nächstes wurde der ausscheidende Gemeinderat Engelbert Paschek von ihm
    verabschiedet.

3. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger hatte keine Bekanntgaben und beendete die letzte Sitzung.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 15. April 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen GRe Kramer + Paschek

Tagesordnung:

1. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) A. Jais; Neubau eines Feldstadels
    b) St. Seestaller; Aufstockung der bestehenden Garage
    c) Dr. A. Berner; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
    d) M. Steinhauser; Erweiterung des bestehenden Wohnhauses
    Beschluss:
    a) das gdl. (= gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0

2. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2013 und Feststellung
    der Jahresrechnung 2013
    Beratung:
    Gemeinderat Reindl (BWG) gibt einen umfassenden Bericht über die örtliche Prüfung
    der Jahresrechnung von 2013, sowie der Kassenprüfung ab. Anschließend bedankte
    er sich bei den Mitgliedern vom Rechnungsprüfungsausschuss Koppe, Zick und Glasl
    für di  gute Zusammenarbeit.
    Beschluss:
    Die Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2013 wird festgestellt.
    Abstimmung:
    12 : 0 (Paschek jetzt da)

3. G8-Gipfel 2015; Sachstandsbericht zu verschiedenen Projekten
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem Gemeinderat, dass für den G8-Gipfel
    2015 folgende Maßnahmen durchgeführt werden sollen:
    a) Die geplante Umfahrung von Klais wird nicht benötigt und damit nicht gebaut.
    b) Die Brücke an der Mautstation wird erneuert.
    c) Die Verbindungsstraße Klais-Elmau wird bis zum Wanderparkplatz in der Elmau
        erneuert und asphaltiert.
    d) Die Bahnsteige in Klais und Mittenwald werden optisch aufgewertet und neu befestigt,
        dazu werden neue Übergänge über die Gleise geschaffen.
    e) Von Klais nach Elmau werden neue Trink- und Abwasserwasserleitungen verlegt.
    f) Für die Freiwillige Feuerwehr Krün werden zwei neue Einsatzfahrzeuge beantragt.
    g) Die Breitbandversorgung für Klais, Elmau und Gerold wird ausgebaut. Für 2015
        wird ür die Feuerwehr und Polizei ein Digital-Funknetz eingerichtet.
    h) Das Rathaus, der Rathausvorplatz und ein Teil der Schöttlkarspitzstraße werden
        komplett saniert. Dazu werden auch der Lesesaal und die Toiletten umgebaut.
    i) Die Verwaltung der Gemeinde Krün wird durch zwei zusätzliche Angestellte verstärkt.
       Die Kosten übernimmt der Staat.
    j) im Mai 2014 wird für die Bürger von Krün und Klais eine Informationsveranstaltung
       abgehalten.


4. G8-Gipfel 2015; Vorfinanzierung verschiedener Projekte
    Beratung:
    Für den G8-Gipfel stehen verschiedene Projekte an, die zum Teil durch staatliche
    Förderungen unterstützt werden. Es handelt sich dabei um den Bau der Wasser- bzw. 
    Abwasserleitung nach Elmau, um Investitionen in der Wasserversorgung von Krün und
    Klais, verschiedene Anschaffungen für die Feuerwehr, die Sanierung von Rathaus und
    Rathausvorplatz, sowie die Hochwasserschutzmaßnahmen an der Flutmulde. Teilweise
    gibt es für einige der Maßnahmen eine Förderung in Höhe von 100 %.
    Da aber nicht abzusehen ist, wann die Fördergelder eintreffen, die Rechnungen aber
    von uns bezahlt werden müssen, ist die Planung und Finanzierung für den Haushalt
    äußerst schwierig.
    Der Haupt- und Finanzausschuss hat in der Sitzung am 01.04.2014 über diese Punkte
    beraten und empfiehlt dem Gemeinderat, diese Projekte außerhalb vom Haushalt
    abzuwickeln. Für all diese Projekte werden Kosten in Höhe von ca. 5 Millionen
    benötigt,
    die über „Bayerngrund“ geholt werden sollen.
    Beschluss:
    a) Die Vorfinanzierung für den G8-Gipfel, sowie die Hochwasserverbauung an der
        Flutmulde wird außerhalb vom gemeindlichen Haushalt beschlossen.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtig, mit der Firma „Bayerngrund“ einen
        entsprechenden Kreditvertrag auszuhandeln.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

5. Beratung des Haushaltsplan 2015, des Stellenplans 2014 sowie des Finanzplans
    2013 bis 2017
    Beratung:
    Schwarzenberger erläutert dem Gemeinderat die wichtigsten Zahlen vom Haushalt
    2014 Anschließend geht Kämmerer Bartl Reindl noch detailliert auf verschiedene
    Punkte ein. Da sie die sich die Haushaltssituation äußerst positiv darstellt, werden seit
    längerem keine Kredite aufgenommen und für die Bevölkerung von Krün wird es ein    
    erfreuliches Ereignis geben. GR Ragaller (BWG) hat dazu beantragt, die Grundsteuer B
    abzusenken.
    Bei den Haushaltsberatungen wurde beschlossen, die Grundsteuer von 450 auf 430
    Punkte zu reduzieren.

    Die wichtigsten Zahlen zum Haushalt 2014
    (alle Angaben gerundet)
    Gesamtvolumen:
6,55 Millionen Euro (Vorjahr: 5,4 Mio.)
    Verwaltungshaushalt: 5,45 Mio. Euro (4,59 Mio. Euro)
    Vermögenshaushalt: 1,1 Mio. Euro (809.000 Euro)

    Einnahmen
    Gewerbesteuer: 1 Mio. Euro (973.000 Euro)
    Einkommensteuer: 692.000 Euro (666.000 Euro)
    Grundsteuer A + B: 474.000 Euro (509.000)
    Schlüsselzuweisung: 347.000 Euro (329.000 Euro)
    Kurbeitrag: 450.000 Euro (523.000)
    Fremdenverkehrsbeitrag: 300.000 Euro (334.000 Euro)

    Ausgaben
    Personalkosten (mit Alpenwelt Karwendel): 771.000 Euro)
    Kreisumlage: 812.000 Euro (734.000 Euro)
    Gewerbesteuerumlage: 302.000 (Euro (95.000 Euro)

    Wichtigste Investitionen
    Hochwasserschutz Kranzbach / Klais: 270.000 Euro
    Kanal und Trinkwasserversorgung: 71.000 Euro
    Brandschutz für öffentliche Gebäude: 35.000 Euro
    Erneuerung der Theke im Kurhaus Krün: 30.000 Euro
    Unterhalt der Wanderwege: 30.000 Euro

    Schuldenstand
    Gesamtschulden: 1,847 Mio. Euro (2,053 Mio. Euro)
    Pro-Kopf-Verschuldung: 993 Euro (1.059 Euro)

    Rücklagen
    Stand am 31.12.2013: 1,410,830 Mio. Euro (747.430 Euro)

6. Beschluss über die Haushaltssatzung der Gemeinde Krün für das Jahr 2014
    sowie den Finanzplan 2013 bis 2017, einschließlich Stellenplan 2014

    Beschluss:
    a) Die Haushaltssatzung für 2014 samt Anlagen und der Stellenplan wird beschlossen.
        Es werden keine neuen Kredite aufgenommen. Die Grundsteuer B wird von 450 auf
        430 Punkte abgesenkt.
    b) Der Finanzplan samt den eingesetzten Summen wird beschlossen.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

7. LEADER-Region Garmisch-Partenkirchen; eventuell Beitritt zum LEADER und
    Euregio-Trägerverein „Regio Zugspitzregion“
    Beratung:
    In der Gemeinderatssitzung am 18.12.2013 wurde der Grundsatzbeschluss zur
    Beteiligung an der LEADER-Region (= frz. für Liaison entre actions de développement
    de l'économie rurale, auf Deutsch: Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der
    ländlichen Wirtschaft) Garmisch-Partenkirchen gefasst. Dazu muss einer noch zu
    gründenden lokalen Aktionsgruppe beigetreten werden. Um dies durchführen zu können,
    wurde als Grundlage ein Verein gegründet, der auch als Trägerverein auch für
    Euregio-Projekte verwendet werden kann. Die Kosten für Personal und Sachen werden
    vom Trägerverein „Regio Zugspitzregion“ übernommen.
    Beschluss:
    Der Gemeinderat beschließt den Beitritt zur LEADER-Region Garmisch-Partenkirchen
    sowie zum Euregio-Trägerverein „Regio Zugspitzregion“.
    Abstimmung:
    12 : 0

8. BOS-Digitalfunk; Teilnahme am erweiterten Probebetrieb
    Beratung:
    Der Funkverkehr von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst soll von Analog- auf
    Digitalfunk umgestellt werden. Zum Austesten der Netzabdeckung ist ein erweiterter
    Probebetrieb notwendig. Wegen dem G8-Gipfel 2015 wird diese Maßnahme auf den April
    2015 vorgezogen.
    Beschluss:
    Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Vereinbarung zur Teilnahme am erweiterten
    Probebetrieb für Digitalfunk abzuschließen.
    Abstimmung:
    12 : 0


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 11. März, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Albrecht, Gschwendtner, Schober

Tagesordnung:

1. „Almdorf Gut Elmau“; Änderung vom bestehenden Flächennutzungsplan und
    Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Aufstellungsbeschluss
    Beratung:
    Zu diesem Tagesordnungspunktes hat Bürgermeister Schwarzenberger Herrn
    Müller-Elmau als Bauwerber, Frau Urbaniak und den Münchner Experten in
    Baurechtsfragen, Herrn Dr. Spieß eingeladen.
    Zunächst erläuterte Herr Müller-Elmau ausführlich sein Bauvorhaben. Demnach möchte
    alle Gebäude einschließlich der Gaststätte, mit Ausnahme der beiden privaten Anwesen
    und dem ehemaligen „Kuhstall“ abreißen und dafür ein sogenanntes „Almdorf“ errichten.
    Dieses „Almdorf“ besteht aus insgesamt elf Chalets, die alle in kompletter
    Holzkonstruktion gebaut werden sollen.
    Dazu sollen noch fünf Garagen, ebenfalls in Holzbauweise, errichtet werden. Die
    Gaststätte wird in typischem Alpenstil gebaut und soll im ersten Stock ein Schwimmbad
    erhalten. Anschließend erklärte Frau Urbaniak die genaue Baumaßnahme anschaulich
    mit detaillierten Zeichnungen.
    Danach klärte Herr Dr. Spieß den Gemeinderat  darüber auf, was der obengenannte 
    „vorhabenbezogenen“ Bebauungsplan rechtlich für Auswirkungen habe. Auf die
    Zwischenfrage von GR Reindl / BWG, antwortete er, dass dies die schärfste Form eines
    Bebauungsplanes sei und dass damit die Gemeinde bis ins Detail mitreden kann.
    Als GR Ragaller / BWG Herrn Müller-Elmau eine erheblichen Eingriff in die Natur vorhielt,
    meinte dieser, er reißt nur Altes ab, um Neues wieder aufzubauen. Insgesamt war der
    Gemeinderat der Meinung, dass dieses „Almdorf“  eine Bereicherung im touristischen
    Angebot ist.
    Beschluss:
    a) Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes Gut-Elmau. Die
        Aufstellung wird beschlossen
    b) Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufstellung des Bebauungsplans an die Firma
        Angerer zu
        übergeben.
    c) Voraussetzung für die Änderung des Bebauungsplans ist die rechtliche Absicherung
        der finanziellen Absicherung der Baumaßnahme.
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 10 : 0

2. Bauhof Krün; eventueller Ankauf eines gebrauchten Geräteträgers
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt  dem Gemeinderat einen Antrag zum Erwerb eines
    „Geräteträgers“ vor. Dies ist eine Maschine, die in etwa wie ein Motormähbalken
    ausschaut, aber mit verschiedenen anderen Geräten, wie Schneefräse, Kehrmaschine
    usw., umgebaut werden kann. Er ist der Meinung, dass dieses Gerät die Arbeiten vom
    Bauhof deutlich erleichtern und beschleunigen wird. Eine Kehrmaschine ist im Preis mit
    dabei.
    Beschluss:
    Die Anschaffung eines gebrauchten Geräteträgers zum Preis von 10.960 Euro, incl. einer
    Kehrmaschine, wird beschlossen. Die Summe wird im Vorgriff auf den Haushalt 2014
    bereitgestellt.
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) A. + K. F. Lambardt; Antrag auf Neubau eines Wohnhauses am Elmauer Weg in Klais
    b) Bayerische Staatsforsten AöR; Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau eines
        Einfamilienhauses am Forsthausweg
    c) P. Funk; Neubau eines Heustadels
    c) B. Kröll; Anbau eines Raumes an das bestehende Gebäude
    Beschluss:
    a) das gemeindliche (= gdl.) Einvernehmen wird erteilt
    b) Dem Antrag auf Vorbescheid auf der südlichen Teilfläche wird grundsätzlich zugestimmt.
        Das Gebäude muss sich in die umliegende Bebauung einfügen.
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    d) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 10 : 0
    d) 8 : 0 / Bauwerber Kröll und Planfertiger Koppe befangen

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt dem Gemeinderat die nächsten Sitzungstermine bekannt


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 11. Februar 2014, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Paschek fehlt

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Schloss Elmau; Aufstellungsbeschluss zur 1. ‚Änderung
    Beratung:
    Für den 2015 in Elmau stattfindenden G8 Gipfel wird ein zusätzlicher Konferenzraum
    benötigt. Schloss Elmau GmbH beantragt deshalb, für das bereits genehmigte
    Bauvorhaben, eine Tektur eine Umwandlung des Wellnessbereiches in einen
    Konferenzraum. Dafür muss allerdings der bestehende Bebauungsplan abgeändert
    werden und ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden.
    Beschluss:
    a) der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Schloss Elmau wird gefasst.
    b) Der Auftrag geht an die Firma AGL / Pröbstl
    c) Der Bürgermeister wird ermächtigt mit der Schloss Elmau GmbH einen
        städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Kosten abzuschließen.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

2. Verschiede Bauanträge
    Beratung:
    a) Energie Südbayern GmbH; Errichtung eines BHKW-Betriebsgebäudes in Elmau
    b) A. Fütterer; Antrag auf Neubau eines Baumstadels
    c) Hausbau Ernst Kraus GmbH; Tektur zur Geländeveränderung im Bereich Elmauer
        Weg / Klais
    d) S. + K. Brüggemann; Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses
    e) A. Karner; Anbau an bestehenden Baumstadel
    f) 2. Tektur zum Bauantrag für die Erweiterung vom Pavillon am Schloss Elmau
    Beschluss:
    a) Das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt.
    b) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt.
    c) Die derzeitige Lage wird in Abänderung vom Bauplan  akzeptiert.
    d) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt, allerdings müssen die schmalen Fenster aus
        gestalterischen Gründen den anderen angepasst werden.
    e) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt.
    f) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0
    d) 12 : 0
    e) 13 : 0 / Gemeinderat Paschek anwesend
    f) 13 : 0

3. Haushalt 2014; Anträge der Gemeinderäte
    Die Gemeinderäte legen ihre Anträge zum Haushalt 2014 vor. Dabei beantragte
    GR Ragaller (Bürgerliche Wählergemeinschaft (BWG) wegen der sehr guten
    Haushaltslage eine Absenkung der Grundsteuer B um 50 Prozentpunkte.
    Dafür ist kein Beschluss notwendig.

4. Jahresrechnung 2013; Vorlage an den Gemeinderat
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem Gemeinderat die Jahresrechnung 2013 vor. 
   Anschließend werden von ihm die wichtigsten Punkte und hier vor allem
    die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 1,808.467,65 Euro aufgelistet. Nach ihm
    geht Kämmerer Bartl Reindl noch detailliert auf verschiedene Abschnitte ein.
    Auch hierfür ist kein Beschluss notwendig.

5. Schützengesellschaft Klais; Zuschuss zur Dachsanierung vom Schützenhaus
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem Gemeinderat, dass am Schützenhaus
    in Klais das Dach saniert werden muss. Da die Schützengesellschaft Klais, im
    Gegensatz zu den meisten Vereinen in Krün, keinen regelmäßigen Zuschuss erhält,
    möchte er 3.000 Euro für Materialbeschaffung ausbezahlen.
    Beschluss:
    Die Schützengesellschaft erhält für die Sanierung vom Dach einen Zuschuss in Höhe
    von 3 000 Euro.
    Abstimmung:
    13 : 0

6. Domain der Alpenwelt Karwendel; Stellungnahme vom Bürgermeister
    Bürgermeister Schwarzenberger verliest seine Stellungnahme zu den Anschuldigungen
     die Gemeinderat Schober öffentlich und schriftlich gegen ihn erhoben hat. Im Zuge der
     Diskussion um die von Schober auf seinen Namen gesicherten Namen „Alpenwelt
    Karwendel“, bezichtigte dieser den Bürgermeister, mehrfach und vorsätzlich die
    Unwahrheit über ihn verbreitet zu haben, BGM Schwarzenberger listete detailliert die
    Vorgänge und Gespräche mit Schober auf und verwahrte sich „aufs Schärfste“ gegen
    diese Anschuldigungen. Anschließend las er noch einen Brief vor, den Herr Habersetzer
    zu diesem Thema an die Gemeinde Krün richtete.

    Daraufhin gab GR Schober eine Erklärung aus seiner Sicht ab.
    Gemeinderat Kramer (CSU) richtete seine Worte an Schober und setzte sich mit der
    menschlichen Seite dieses Falles auseinander. Er betonte dabei, dass es für ihn einen
    „schweren Vertrauensbruch" darstellt.
    Danach ergriff Gemeinderat Zick (CSU) das Wort und nahm sich dabei der rechtlichen
    Seite an, in dem er z.B. die Situation bei ähnlichen Gesellschaften, wie etwa bei der
    Zugspitzbahn oder beim Ammertaler Tourismusverband, schilderte. Auch er forderte
    abschließend den Rücktritt von Schober als Aufsichtsratmitglied der Alpenwelt Karwendel.
    Gemeinderat Peter Schwarzenberger (CSU) erklärte danach die technischen 
    Möglichkeiten der Einflußnahme die Schober hätte. Er könne, zum Erstaunen der zahlreichen Zuhörer,
    als Besitzer Domain den Internetauftritt jederzeit beenden. Auch er forderte den Rücktritt
    Schobers.
    Auch Gemeinderätin Albrecht (CSU) zeigte sich enttäuscht vom Verhalten Schobers
    und forderte ihn auf, aus dem Aufsichtsrat der Alpenwelt Karwendel zurückzutreten.
    Gemeinderat Reindl (BWG) ging auf die von Schober verbreitete Beschuldigung ein, in
    der er behauptete, die BWG habe gegen ihn eine Kampagne inszeniert, er forderte ihn
    auf zu benennen, wer diese gestartet hat und wo  diese läuft, kann er dies nicht, fordere
    er ihn auf, diese Aussage zurückzunehmen. Auch er zeigte sich tief enttäuscht von
    Schober.
    Nachdem Schober zu keiner weiteren Aussage bereit war, schloss Bürgermeister
    Schwarzenberger diesen Tagesordnungspunk ab.

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die Gemeinde Krün hat an den Feierlichkeiten zum 150 Geburtstag von Ehrenbürger
        Baron von Ritter teilgenommen.
    b) Für den von der Gemeinde ausgeschrieben Ausbildungsplatz für eine
        Verwaltungsfachkraft sind 31 Bewerbungen eingegangen.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 10. Dezember 2013, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Paschek

Tagesordnung:

1. verschiedene Bauanträge;
    a) G. Reindl / Klais; Neubau eines Zweifamilienhauses am Wörnerweg
    b) P. + M. Gschwendtner; Neubau eines Holzhauses an der Karwendelstraße
    Beratung:
    b) Gschwendtner möchte ein Haus in voller Holzbauweise errichten, dies ist in der
        Ortsgestaltungssatzung so nicht genehmigungsfähig, da das Erdgeschoss grundsätzlich
        mit Mauerwerk zu bauen ist.
    Beschluss:
    a) das gemeindliche (gdl.) wird erteilt
    b) das gemeindliche (gdl.) wird erteilt, einer Abweichung von der Ostsgestaltungssatzung wird
        zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 11 : 0 / Antragsteller Gschwendtnet befangen

2. DSV Skitty-WORLD; Anschaffung einer Grundausstattung (Premium) für den
    Langlaufnachwuchs

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR ein neues Konzept des DSV (Deutscher
    Skiverband) vor, das eine verbesserte Ausbildung für Kinder, die das Langlaufen lernen
    wollen, vorsieht. Dazu werden verschiedene Module, etwa für Richtungsänderungen,
    Skating ohne Stöcke, Schlupftore und anderes mehr, angeboten. Grundsätzlich ist der
    GR der Meinung, dass dies eine wünschenswerte Anschaffung sei. Allerdings müssten die
    einzelnen Stationen bei Schneefall abgebaut und anschließend wieder aufgebaut werden.
    Dazu sollten die Skiclubs der drei Isartaler Gemeinden Helfer abstellen, die diese Arbeit
    ehrenamtlich erledigen. Dabei kamen allerdings Zweifel auf, dass etwa die Mittenwalder    
    Kollegen extra nach Krün kommen würden, um den Park ab- und dann wieder
    aufbauen werden. GR Reindl / BWG, richtete sein Wort an den anwesenden 1. Vorstand
    vom SC Krün Lunz, dass diese Arbeit wohl bei den Krüner Mitglieder verbleiben werde.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün beschafft vom DSV die Premium-Grundausstattung „Skitty-World“ für
    den Langlaufnachwuchs zum Preis von ca. 1.900 Euro. Vorraussetzung ist allerdings, dass
    es gelingt die Mitglieder der drei Skiclubs Mittenwald-Krün-Wallgau zur Übernahme der 
    Betreuung zu verpflichten.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Kurhaus Krün; Erneuerung der Theke, eventuelle Auftragsvergabe
    Beratung:

    Der Bauausschuss hat nach einer Ortsbesichtigung beschlossen, dass die Theke im
    Kurhaus unbedingt erneuert werden soll. Auch hat das Gesundheitsamt Garmisch-
    Partenkirchen bereits mehrfach eine Erneuerung angemahnt. Dazu liegt bereits ein
    Angebot einer Fachfirma zum Preis von ca. 20.000 Euro vor. Der GR war der Meinung,
    der Bürgermeister soll dazu noch Angebote bei heimischen Schreinereien einholen.
    Außerdem soll geprüft werden, ob die Unterbaukonstruktion in Edelstahl ausgeführt
    werden kann.
    Beschluss:
    Die Theke im Kurhaus wird erneuert. Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtigt:
    a) bei heimischen Schreinereien zusätzliche Angebote einzuholen
    b) den Ausbau der Unterkonstruktion in Edelstahlausführung anbieten zu lassen
    c) den Auftrag für die Arbeiten an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) eine Eilentscheidung über die Sanierung der Fußgängerbrücke über den Isarkanal an
    der Ecke Gstaudleweg-Herzogstandstraße zum Preis von 6.600 Euro
    b) eine Einladung der Wasserwacht Krün zum 50-jährigen Gründungsjubiläum
    c) ein Schreiben von der Finanzprüfung, die verschiedene Punkte über falsche
        Steuerabrechnungen bemängeln, was zu einer Rückzahlung durch die Gemeinde Krün
        an das Finanzamt in Höhe von ca. 7.000 Euro führt.
    Abschließend bedankte sich Schwarzenberger wieder bei den Gemeinderäten für die
    konstruktive  Zusammenarbeit aller in 2013 und wünschte allen ein frohes Weihnachtsfest
    sowie ein gutes neues Jahr.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 19. November 2013, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Reindl + Paschek

Tagesordnung: 

1. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) M. Lunz: Tekturantrag zur Errichtung einer Garage mit Keller
    b) G. + P. Leismüller: Antrag auf Vorbescheid für Flur-Nr. 244 / 3
    Beschluss:
    a) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt, die GRZ von 0,14 ist einzuhalten
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 10 : 1

2. Angebot über Elementarversicherungen für Kommunen
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR ein entsprechendes Angebot für die
    gemeindlichen Gebäude vor. Bei der anschließenden Diskussion kommt der GR zu der
    Überzeugung, dass dies nicht notwendig sei. GR Ragaller / BWG möchte aber vor allem
    für die im Ortsteil Gries gelegenen Gebäude wie Grundschule und Vereinsheim die
    Versicherung abschließen.
    Beschluss:
    Das Angebot der Bayerische Versicherungskammer für eine Elementarversicherungen für
    Kommunen wird nicht angenommen.
    Abstimmung:
    10 : 1

3. Hochwasserschutz am Kranzbach; Sachstand über Grundstücke für einen
    integralen Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept

    Beratung:

    Der Gemeinderat diskutiert über die Möglichkeit zur Errichtung eines
    Hochwasserrückhaltebeckens, kurz oberhalb des Fußgängerstegs Richtung
    Maximilianshof. Man könnte somit eine kontrollierte Wassermenge in den Kranzbach
    abfließen lassen. Dazu ist die Entwicklung eines integralen Hochwasserschutz- und
    Rückhaltekonzeptes notwendig.
    Beschluss:
    Zur Erstellung eines integralen Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzeptes sollen
    Angebot eingeholt werden. Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtigt den Auftrag
    an den günstigsten Bieter zu vergeben.
    Abstimmung:
    11 : 0

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger verliest einen Brief der Regierung von Oberbayern, in
    dem der Gemeinde Krün bestätigt wird, dass  in der Bausache „Alpengut Elmau“ die
    richtigen Schlüsse gezogen hat.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 8. Oktober 2013, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Albrecht, Paschek

Tagesordnung:

1. Zuschussanträge verschiedener Vereine und Organisationen;
    Auszahlungsbeschluss für 2013
    Beratung:
    Auch dieses Jahr haben verschiedene Vereine und Organisationen einen Antrag auf
    finanzielle Unterstützung eingereicht. Bürgermeister Schwarzenberger erklärt hierzu,
    dass die Beträge für diese Maßnahe bereits im Haishalt 2013 eingestellt sind. Da die
    Haushaltslage der Gemeinde Krün derzeit recht gut ist, beantrag Schwarzenberger die
    Zuschüsse, wie von der Verwaltung  ausgearbeitet, auszubezahlen.
    Beschluss:
    Der Auszahlung wird in der von der Verwaltung ausgearbeiteten Höhe zugestimmt, so
    erhalten:
    Sportverein Krün: 1.250,00 Euro
    Skiclub Krün: 1.250,00 Euro
    Tennisclub Krün: 750,00 Euro
    Wasserwacht Krün: 1.000,00 Euro
    Bergwacht Krün: 1.000,00 Euro
    Caritas-Sozialstation Garmisch-Partenkirchen: 250,00 Euro
    Sozialdienst katholischer Frauen Garmisch-Partenkirchen: 150,00 Euro
    Volksbund Kriegsgräber: 25,00 Euro
    SOS-Kinderdorf: 25,00 Euro
    Almbauernverein Oberbayern: 50,00 Euro
    Museumsverein Mittenwald: 180,00 Euro
    Veteranenverein Krün: 150,00 Euro
    Feuerwehr Erholungsverein: 80,96 Euro (bereits abgebucht)
    Katholische Dorfhelferinnen in Bayern: 100,00 Euro
    Kriseninterventionsdienst Garmisch-Partenkirchen: 100,00 Euro
    Gesamt: 6.360,96 Euro
    Abstimmung:
    11 : 0

2. Kommunalwahl 2014; Berufung des Wahlleiters und Stellvertreter
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erklärt dem GR, dass er 2014 erneut als Bürgermeister
    kandidieren wir. Aus diesem Grund kann er gemäß Gemeinde-Landkreiswahlgesetz nicht
    Wahlleiter sein. Artikel 5, Absatz 1 des Gemeinde-Landkreiswahlgesetzes, hat der GR die
    Möglichkeit, den Stellvertreter oder eine Person aus dem Kreis der Bediensteten der
    Gemeindeverwaltung zum Wahlleiter zu bestimmen. Schwarzenberger schlägt deshalb
    vor, Herrn Heinz Kautecky zum Wahlleiter und Frau Anneliese Reindl zur Stellvertreterin
    zu ernennen.
    Beschluss:
    Für die am 16. März 2014 stattfindenden Kommunalwahlen werden Heinz Kautecky zum
    Wahlleiter und Anneliese Reindl zur Stellvertreterin bestimmt.
    Abstimmung:
    11 : 0

3. Wasserrecht; Errichtung eines Wasserkraftwerkes am Isar-Überleitungskanal
    GR Paschek anwesend
    Beratung:

    Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen führt derzeit ein wasserrechtliches Verfahren
    zur endgültigen Genehmigung des bereits bestehenden Wasserkraftwerkes am
    Isarstauwehr in Krün durch. Die Anlage wurde 1990 im Zuge der Isarrückleitung eingebaut
    und seither auch betrieben. Die Genehmigung für das Kleinkraftwerk wurde, wegen
    Einwände einiger Bürger zunächst nur befristet erteilt. Eine Änderung der Anlage ist nicht
    vorgesehen.
    Beschluss:
    Der endgültigen Genehmigung des Wasserkraftwerkes am Isarstauwehr in Krün von
    E.ON Wasserkraft GmbH wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Hochwasserschäden in 2013 am Kranzbach und Kranzbachüberlauf (= Flutmulde);
    Sachstandsbericht und eventuelle Auftragsvergabe an Sanierungsfirmen

    Beratung:
    In der Sitzung am 23.07.2013, berichtete Bürgermeister Schwarzenberger unter anderem
    über die Hochwasserschäden am Kranzbach in Klais und Tennsee sowie am Überlauf
    (= Flutmulde) in Krün. Er zeigt die doch massiven Schäden mittels Fotografien auf. Hier
    ist in Klais, vor allem bedingt durch das fehlende Geschiebe, eine deutliche Eintiefung der
    lusssohle und damit verbunden die Zerstörung der Uferverbauung zu erkennen. Hier
    besteht dringender Handlungsbedarf, weil bei weiteren Schäden Wohnhäuser gefährdet
    sind. Im Bereich vom Campingplatz sind die Schäden ähnlich schlimm, der Uferbereich
    wurde auch hier stark unterspült und teilweise eingerissen.
    An der Flutmulde, zwischen Krün und Wallgau, wurde auf die Länge von mehreren hundert
    Metern die gesamte Sohle aufgerissen und das Material vom Unterbau mit gerissen. Die
    beiden, über die Mulde führenden Brücken, wurden ebenfalls unterspült und die Fundamente
     freigelegt. Nach einer Überprüfung durch, musste festgestellt werden, dass beide Brücken
    erneuert werden müssen. Als Hauptfaktor der Schädigungen müssen die Mittelpfeiler
    betrachtet werden. Dadurch gibt es bei Hochwasser einen regelrechten Rückstau.
    GR Ragaller / BWG empfiehlt dringend, für die beiden Brücken die Gründung der
    Fundamente für die Widerlager mittels sogenannter Bohrpfähle zu errichten. Dadurch
    könnten die Spannweiten der Brücken verringert werden. Die Ausschreibung der Arbeiten
    ist bereits erfolgt und ergab unter anderem Gesamtkosten für sämtliche Sanierungs-, bzw.
    Erneuerungsarbeiten eine Summe in Höhe von ca. 850.000 Euro. Hier konnte
    Schwarzenberger dem GR allerdings berichten, dass für all diese Maßnahmen eine
    hundertprozentige Förderungen zu erwarten ist, das heißt, dass für die Krüner Bürger
    keine Kosten entstehen werden. GR Reindl / BWG, forderte dann Schwarzenberger auf, 
    dafür zu sorgen, dass im Ortsbereich Gries die Isar wieder dringend ausgebaggert werden
    muss. Seit dem Juni-Hochwasser und der damit erfolgte Spülung vom Stauwehr  durch die
     E.ON GmbH, ist die Flusssohle durch den liegengebliebenen Kies wieder deutlich erhöht.
    Auch Schwarzenberger sieht dies so, verweist allerdings auf die erheblichen Mengen
    – ca. 500.000 m³ – die fast nicht mehr zu bewältigen seien.
    Beschluss:
    a) Der Auftrag für Sanierungsarbeiten am Kranzbach in Klais und Tennsee gehen an die
        Firma Mangold / Eschenlohe.
    b) Der Sachstand über die Hochwasserschäden wird vom GR zu Kenntnis genommen.
    c) Die Planungen für die neu zu errichtenden Brücken über die Flutmulde werden an das
        Ingenieurbüro Ostler / Lenggries vergeben.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) keine Abstimmung benötigt
    c) 12 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekann:
    a) Termin der nächsten Sitzung für die Dorferneuerung ist am Donnerstag, 10. Oktober
        2013.
    b) Termin für das letzte Kurkonzert mit Sportlerehrung ist der 16. Oktober 2013.
    c) Termin für alle Vermieter zur Informationsveranstaltung über die Einführung der
        elektronischen Gästekarte für Krün am 24. Oktober 2013.
    GR Reindl / BWG macht Bürgermeister Schwarzenberger daraudf aufmerksam, dass im
    Ortsteil Gries, kurz vor der Isarbrücke, ein illegaler Autoabstellplatz und ein Holzlagerplatz
    entstanden ist. Dies ist besonders ärgerlich, weil über die Soiernstraße der Zugang zum
    Erlebnispfad zu erreichen ist. Schwarzenberger sagt zu, mit der bayerischen
    Forstverwaltung, als Grundstückseigentümer, über eine Abhilfe zu sprechen.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 20. August 2013, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

Fehlen: GRe Glasl, Schober

1. Kreisentwicklungsgesellschaft (KEG); Information und Bericht der
    Geschäftsführung
    Bürgermeister Schwarzenberger hat zu diesem Tagesordnungspunkt den Geschäftsführer
    der KEG, Herrn Hopfensberger, sowie den verantwortlichen Mitarbeiter für den Tourismus,
    Herrn Helldörfer eingeladen. Zunächst stellte Herr Hopfensberger sehr ausführlich die KEG
    und seine bisher geleistete Arbeit vor. Hier wurde allerdings schnell klar, dass die KEG,
    bedingt durch verschiedene Personaländerungen, bislang nicht sehr effizient arbeiten
    konnte. Er betonte, dass dieser Engpass durch die neue Geschäftsführung jetzt beseitigt
    sei. Er stellte verschiedene Projekte vor, so im Gesundheitswesen, in der Landwirtschaft
    u.a., die erste Resultate erwarten lassen. Anschließend gab er einen Rechenschaftsbericht
    über das Budget der KEK ab
    Budget gesamt: 988.000 Euro
    staatliche Förderung: 277.250 Euro
    Anteil der Gemeinden: 323.600 Euro (Anteil von Krün: 22.400 Euro)
    zusätzlich von Mittenwald + Oberammergau: 33.750 Euro (durch die Bundeswehrreform)
    Anteil vom Landkreis: 323.600
    Anteil Übrige: 30.000 Euro (Firmen + Sponsoren)   
    Im Anschluss an Hopfensberger erläuterte Herr Heildörfer die Aktivitäten der KEG im
    Bereich Tourismus. Hier wurden z.b. für Werbung im Internet 55.000 Euro ausgegeben.
    Dabei hat er ausgerechnet, dass für die selbe Werbung in den Printmedien (Zeitungen +
    Fachzeitschriften) ca. 1,4 Millionen  hätten aufgewendet werden müssen.
    In der anschließenden Diskussion bemängelte GR Reindl / BWG vor allem die sehr
    mangelhafte Öffentlichkeitsarbeit der KEG. Die KEG und ihre Tätigkeiten sind bei der
    Bevölkerung praktisch unbekannt.

2. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) E. Kraus / Klais; Antrag zum Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Doppelgaragen
    b) Dr. E. Hadic / Klais; Antrag zum Neubau eines Ferienhauses mit Garage
    c) Fabricius: Antrag auf Errichtung eines Baumstadels am Hirzeneck
    Beschluss:
    a) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird mit verschiedenen Auflagen erteilt, einer
        Abweichung vom Bebauungsplan wird zugestimmt
    b) das gdl. Einvernehmen wird mit verschiedenen Auflagen erteilt, einer Abweichung vom
        Bebauungsplan wird zugestimmt
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0

3. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) der Auftrag für die Malerarbeiten am Lehrerhaus an der Finzbachstr., wird laut Angebot
        an die Firma Thomas Schmidt in Krün vergeben
    b) für die Wiederherstellung des „Blätschentalweges“ werden zwei Aufträge an die Firmen
        Storf un  Kilian vergeben. Die Maßnahme kostet Ca. 220.000 Euro, wovon 90 % vom
        Staat gefördert werden und der Rest auf die Beteiligten umgelegt wird.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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 Dienstag, 23. Juli 2013, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Es fehlen: GRe Ragaller + Kramer

Tagesordnung:

1. verschiedene Bauanträge
    a) Ch. + F. Froschmeir; Neubau eines Einfamilienhauses
    b) F. Kriner; Neubau einer Lagerhalle
    c) Gg. Weingand; Neubau einer Werkstatthalle
    d) Schloss Elmau GmbH; Tektur zur Baugenehmigung für die Errichtung eines
        Hotelbetriebs
    Beschluss:
    a) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt
    b) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt, der Genehmigung im
        Freistellungsverfahren wird zugestimmt
    c) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt, der Genehmigung im
        Freistellungsverfahren wird zugestimmt
    d) dem Tekturantrag mit den zugrundegelegten Plänen wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0
    d) 11 : 0

2. Beschneiung der Nachtloipe + vom Barmseelift; evtl. Anmietung von zwei
    Schneeerzeugern

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR eine neue Version von Schneeerzeugern
    (Schneekanonen + Schneelanzen) vor. Dabei gibt er den Schneekanonen den Vorrang.
    GR Reindl (BWG) sagt dazu, dass er es aus ökologischen wie ökonomischen Gründen
    ablehnen wird.
    Beschluss:
    Die Anmiete von zwei Schneeerzeugern der Marke TechnoAlpin TF 10 wird beschlossen.
    Die Miete beträgt pro Jahr 4.9500- Euro und ist damit um ca. 1.000,- Euro billiger (Vorjahr
    ca. 6.000,- Euro)
    Abstimmung:
    10 : 1

3. Hochwasserschäden 2013; Kranzbach + Kranzbachüberlauf: Planung,
    Ausschreibung + Auftragsvergabe

    Beratung:

    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über die beim Hochwasser im Juni
    entstandenen Schäden im Gemeindebereich. Die größten Schäden wurden eindeutig
    vom Kranzbach verursacht.
    a) So besonders in Klais, an der Klaiser Straße, wo sich der Bach infolge Kiesmangels
        eingetieft hat und die Uferverbauung teilweise völlig zerstört hat. Hier sind umfangreiche
        Sanierungen nötig. Geschätzte Kosten hierfür, ca. 75.000 Euro.
    b) Beim Kranzbachüberlauf (Flutmulde) hat der Bach die Flusssohle an zwei Stellen
        aufgerissen und zu erheblichen Abtragungen geführt. Dazu wurde die zweite Brücke
        über die Flutmulde, im Gschwand, so stark beschädigt, dass sie abgetragen und
        neugebaut werden  musss. Hier belaufen sich die geschätzten Kosten, incl. Brücke, auf
        ca. 150.000 Euro.
        Die beiden Maßnahmen an der Klaiser Straße und die Flusssohle in der Flutmulde
        müssten sobald als möglich beseitigt werden, die Brücke könnte im Winter neugebaut
        werden. Der Freistaat Bayern fördert die Beseitigung der Hochwasserschäden von 2013
        mit 80 %.
    Beschluss:
    a) Die Beseitigung der Hochwasserschäden im Ortsteil Klais durch den Kranzbach,
        werden so schnell wie möglich beseitigt. Der Auftrag geht an die Firma Kokai / Polling
        zum Angebotspreis von 75.000 Euro.
    b) Die Beseitigung der Hochwasserschäden durch den Kranzbach, an der Flutmulde,
        werden so schnell  wie möglich beseitigt. Der Auftrag geht an die Firma Kokai / Polling
        zum Angebotspreis von 150.000 Euro. Die Brücke wird später erneuert.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

4. Stromversorgung der Gemeinde Krün; Abschluss einer kommunalen Rahmenvereinbarung
    mit E.ON

    Beratung:
    Die Gemeinde Krün hat den benötigten Strom bisher über eine kommunale 
    Rahmenvereinbarung von E.ON bezogen. Diese Vereinbarung läuft nun aus. Der
    Bayerische Gemeindetag hat erstmals 
    eine einheitliche Ausschreibung für die größeren Gemeinden organisiert. Dadurch
    konnten die Preise um bis zu 44 % deutlich gesenkt werden. Ein neuer Rahmenvertrag
    zwischen dem 
    Bayerischen Gemeindetag und E.ON Bayern, ab 1. September wieder „Bayernwerk AG“,
    wurde ausgehandelt. Er bringt für unsere Kommune ca. 30 % niedrigere Strompreise und
    läuft 4 Jahre.
    Beschluss:
    Der Beitritt zur Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Strom zwischen dem
    Bayerischen
    Gemeindetag und E.ON Bayern wird beschlossen. Die Gemeinde Krün kauft zu 100 %
    Ökostrom.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Wasserversorgung; Gebührenkalkulation + evtl. Änderungssatzung
    Beratung:
    Die Wasserversorgung in der Gemeinde Krün muss Kostendeckend arbeiten. Aus
    diesem Grunde sind spätestens alle vier Jahre die Preise neu zu kalkulieren. Sollten sich
    Änderungen ergeben, ist    eine neue Satzung zu erlassen. Schwarzenberger berichtet
    em GR, dass in den letzten Jahren ein durchschnittliches Defizit in Höhe von 31.000 Euro
    pro Jahr gemacht wurde. Eine Kalkulation hat ergeben, dass der Wasserpreis um
    0,21 Euro von bisher 1,15 auf 1,36 Euro pro Kubikmeter angehoben werden muss, um
    dieses Minus auszugleichen. Die Satzung muss heuer geändert werden, kassenwirksam
    wird sie aber erst 2014.
    Beschluss:
    a) Ab 1. Juli 2013 kostet der Kubikmeter Trinkwasser bei der Gemeinde Krün 1,36 Euro
    b) die Satzung zur ersten Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
        Wasserabgabensatzung der Gemeinde Krün wird gefasst.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

6. Abwasserbeseitigung; Gebührenkalkulation + evtl. Änderungssatzung
    Beratung:
    Die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Krün muss Kostendeckend arbeiten. Aus
    diesem Grunde sind spätestens alle vier Jahre die Preise neu zu kalkulieren. Sollten sich
    Änderungen ergeben, ist eine neue Satzung zu erlassen. Schwarzenberger berichtet dem
    GR, dass bei der Abwasserbeseitigung in den letzten Jahren im Durchschnitt ein
    Überschuss von 23.000 Euro pro Jahr erwirtschaftet wurde. Eine Neukalkulation hat aus
    diesem Grund eine Absenkung der Abwassergebühr in Höhe von 0,18 Euro auf 1,61
    (vorher 1,79 Euro) pro Kubikmeter Abwasser ergeben. Dies bedeutet, dass die
    tatsächliche Erhöhung des Wasser- bzw. Abwassers nur 0,01 Euro beträgt.
    Beschluss:
    a) Die Abwassergebühr der Gemeinde Krün wird auf 1,61 Euro vorher 1,79 Euro)
        abgesenkt.
    b) die Satzung zur ersten Änderung der Beitrags- und Entwässerungssatzung zur
        Entwässerungssatzung der Gemeinde Krün wird gefasst.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 :  0

7. Abwasserbeseitigung für die Bereiche Kranzbach + Elmau; evtl. Neubau eines 
    Abwasserkanals, Grundsatzbeschluss, Planung und Finanzierung
    Beratung:
    In der Sitzung am 9. April 2013 hat der Gemeinderat beschlossen, dass eine Studie
    erstellt werden soll, die eine Machbarkeit eines Anschlusses der beiden Großbetriebe
    Schloss Kranzbach und Elmau an das Abwassernetz der Gemeinde Krün beinhaltet.
    Da die Schloss Elmau GmbH eine Gasversorgung plant, könnten jetzt eventuell
    gemeinsame Baumaßnahmen durchgeführt werden, was möglicherweise Kosten sparen
    könnte. Die Studie hat ergeben, dass tatsächlich einige Abschnitte miteinander gebaut
    werden können. So könnte in den  Kanal einer Abwasserdruckleitung vom Elmauertal bis
    zum höchsten Punkt am Buckel die Gasleitung mitverlegt werden. Vom Buckel 
    allerdings abwärts bis nach Klais ist dies nicht mehr möglich. Nach Berechnungen vom
    Planungsbüro Obermeyer werden für die gesamte Baumaßnahme Kosten in Höhe von
    ca. 2,1 Millionen Euro anfallen. Allerdings kann die Gemeinde Krün mit Fördermitteln vom
    Freistaat Bayern in Höhe von 1,4 Millionen rechnen. Dazu kommen noch die
    Anschlussgebühren der beiden Großeinleiter plus die Häuser um das Gut Elmau, so
    dass sich die Gesamtmaßnahme selber tragen müsste.
    Beschluss:
    a) der Grundsatzbeschluss zum Bau eines Abwasserkanals zum Schloss Elmau, samt
        zugehörigen Gebäuden (Gut Elmau) wird beschlossen. Der Bürgermeister wird
        ermächtigt, mit den Betreibern von Schloss Kranzbach und Schloss Elmau über einen
        Anschluss an die gdl. Abwasserversorgungsanlage zu verhandeln.
    b) Der Auftrag für die Planung geht nach HOAI an das Planungsbüro Obermeyer in
        Neu-Ulm.
    c) Der Auftrag für die Mitverlegung der Gasleitung in den noch zu bauenden
        Abwasserkanal geht an die Firma HRS Rohrverlegungsbau GmbH in Au.
    d) Die Finanzierung der Baumaßnahme wird über „Bayerngrund“ außerhalb des Haushalts
        abgewickelt
    e) Die Verwaltung der Gemeinde Krün wird ermächtigt, ein Büro mit der rechtsverbindlichen
        Ermittlung der Geschossflächen von den eventuellen Einleitern zu beauftragen.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0
    d) 11 : 0
    e) 11 : 0

8. Alpenwelt Karwendel GmbH; Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat
    Beratung:
    Mit der Gründung der Alpenwelt Karwendel GmbH, wurde festgelegt, dass neben der
    Gesellschafterversammlung auch ein Aufsichtsrat installiert werden soll. Diesem
    Aufsichtsrat gehören neben dem 1. Bürgermeister noch zwei Gemeinderäte aus den drei
    Orten an. Der GR muss per Beschluss die zwei Mitglieder zum Aufsichtsrat bestimmen. 
    Schwarzenberger schlägt folgende Gemeinderäte vor: Georg Schober, mit Stellvertreter
    Franz-Paul Reindl (BWG) und Andreas Zick mit Stellvertreter Alois Kramer. Als
    Stellvertreter für den 1. Bürgermeister steht der 2. Bürgermeister Klaus Koppe bereits fest.
    Beschluss:
    In den Aufsichtsrat der Alpenwelt Karwendel GmbH werden folgende Mitglieder des
    Gemeinderates der Gemeinde Krün berufen: Georg Schober, mit Stellvertreter
    Franz-Paul Reindl (BWG) und Andreas Zick mit Stellvertreter Alois Kramer.
    Abstimmung:
    11 : 0

9. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Der Markt Garmisch-Partenkirchen bietet der Gemeinde Krün seine Anteile an der
        Kreisentwicklungsgesellschaft GmbH (KEG) zum Kauf an. Er empfiehlt dem GR auf eine
        Übernahme zu verzichten.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün nimmt dieses Angebot zur Kenntnis und verzichtet auf einen Erwerb
    Abstimmung:
    11 : 0
    b) Für die Baumaßnahmen an den Lagerboxen des Bauhofes wurden 75.000 aufgewendet
        (Kalkulation: 100.000 Euro).
    c) In einem Schreiben vom Landratsamt Garmisch-Partenkirchen, wird die Gemeinde Krün
        davon in Kenntnis gesetzt, dass unsere Tempo 30 Zonen nicht dem Gesetz
        entsprechen. Über mögliche Abänderungen soll nachgedacht werden.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 11. Juni 2013, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

1. verschiedene Bauanträge
a) R. + E. Huber; Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage,
    Soiernstr. 12
    Beratung:
    Familie Huber möchte das bestehende Anwesen an der Soiernstraße, ehemals Alfons
    Simon, abbrechen und ein Einfamilienhaus mit Garage errichten. GR Reindl (BWG)
    betonte, dass alles besser sei, als der derzeitige Zustand.
    Bürgermeister Schwarzenberger bestätigte dies.
    Beschluss:
    Das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. 1250 Jahre Klais; Herausgabe eines Buches über Klais, Preisgestaltung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem Gemeinderat das neue Buch von und über
    Klais vor. Anlässlich der 1250 Jahr-Feier von Klais, haben verschiedene Autoren, wie
    Prof. Dr. Wolfgang Wüst, Josef Zahler, Franz Schropp u.a. verschiedene Aufsätze
    verfasst und mit vielen historischen Bildern zu einem Buch zusammengefasst. Die
    Gesamtherstellungskosten belaufen sich für die Gemeinde Krün auf ca. 10.000 Euro.
    Um dies abfinanzieren zu können, schlägt Schwarzenberger eine Verkaufspreis in Höhe
    von 23 Euro vor. Sollten mindestens 10 Bücher abgenommen werden, so kostet das Buch
    19 Euro. Könnten 450 Exemplare verkauft werden, so wären die Herstellungskosten
    abbezahlt.
    Beschluss:
    Das Buch über den Ortsteil Klais soll im Verkauf durch die Tourist-Information als
    Einzelexemplar 23 Euro kosten, bei eine Abnahme von mindestens 10 Stück, beträgt der
    Preis pro Buch 19 Euro.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Dorferneuerung Krün; Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an der
    Erstellung eines Gemeindeentwicklungsplanes

    Beratung:

    Die Gemeinde Krün muss sich an den Kosten für das Planungsbüro zur Vorbereitung
    der Dorferneuerung beteiligen. Dazu muss eine Vereinbarung mit dem Amt für ländliche
    Entwicklung (ALE) abgeschlossen werden. Aufgrund der niedrigen Steuerkraft der
    Gemeinde Krün, sowie der hohen Pro-Kopf-Verschuldung, wird die Maßnahme mit 64
    Prozent
gefördert, die Gesamtkosten mit 20.880 Euro gedeckelt. Die dazu notwendige
    Vereinbarung mit dem für die Dorferneuerung in Krün zuständige Planbüro „Plankreis“,
    wird vom ALE abgeschlossen.
    Beschluss:
    Der Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an der Erstellung eines
    Gemeindeentwicklungsplanes wird zugestimmt. Die Vereinbarung mit dem Planbüro
    „Plankreis“, wird vom ALE abgeschlossen.
    Abstimmung:
    13 : 0

4. Schöffenwahl für 2014 bis 2018; Vorschlagsliste
    Beratung:
    Die Gemeinde Krün muss laut Aufforderung vom Langgericht München II, für die Jahr
    2013 bis 2018 einen Vorschlag für geeignete Schöffen abgeben. Auf eine
    entsprechenden Aushang, hat sich bei der Gemeindeverwaltung Herr Schneider,
    wohnhaft an der Feldstraße, gemeldet. Er ist bereits Schöffe am Landgericht und
    möchte diese Tätigkeit weiterführen. Da keine Gründe bekannt sind, um ihn nicht
    benennen zu können, schlägt Bürgermeister Schwarzenberger vor, Herrn Schneider als
    Schöffen vorzuschlagen.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün schlägt Herrn Georg Schneider, Feldstraße 8, 82494 Krün, zum
    Schöffen am Langgericht München II vor.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Bauhof Krün; Neubeschaffung eines Fahrzeuges
    Beratung:
    Schwarzenberger berichtet dem GR, dass eines unserer Fahrzeuge vom Bauhof,
    nämlich der „Holder“, einen totalen Motorschaden hat. Eine Reparatur würde ca.
    15.000 Euro kosten, der Zeitwert des Fahrzeuges beläuft sich auf ca. 10.000 bis
    15.000 Euro. Deshalb kommt eine Wiederherstellung aus wirtschaftlichen Gründen nicht
    mehr in Frage. Da aber gerade dieses Fahrzeug für den Wegebau und den Winterdienst
    besonders geeignet ist, schlägt er eine Neubeschaffung vor. Allerdings kosten ein
    Neufahrzeug dieses Typs über 75.000 Euro. Von zwei eingegangenen Angeboten, liegt
    das geringfügig günstigere, von der Firma Steinmassl / Krün, bei 75.160 Euro.
    Schwarzenberger möchte deshalb das Fahrzeug über ein Leasing-Modell anmieten. Hier
    sind zwar die Gesamtkosten – über die Jahre gerechnet – etwas höher, dafür könnten wir
    das Fahrzeug nach sechs Jahren zurückgeben und ein neues erhalten, was uns, nach
    menschlichem Ermessen, größere Reparaturkosten erspart. GR Ragaller (BWG), regte
    an, die Fahrer einer intensiven Schulung zu unterziehen, um eventuelle Bedienungsfehler
    auszuschließen.
    Beschluss:
    a) Bei der Firma Steinmassl / Krün, wird ein „Holder“, Typ 770, zum Angebotspreis in
        Höhe von 75.160 Euro bestellt.
    b) Die Finanzierung soll über ein Leasingmodell erfolgen, Bürgermeister
        Schwarzenberger wird ermächtigt, ein entsprechendes Angebot einzuholen.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

6. Kommunalwahlen 2014; Zentrale Anschlagtafeln für Parteien und Gruppierungen
    Beratung:
    Im September 2013 finden in kurzer Zeit aufeinander die Landtags- und
    Bezirkstagswahlen, sowie die Bundestagswahlen statt. Dies bedeutet für die einzelnen
    Orte wieder eine erhebliche Flut an Werbematerial, sprich Plakate und Anschläge. Um zu
    versuchen, diese Werbung etwas zu kanalisieren und zu ordnen, schlägt
    Schwarzenberger vor, ein paar große Plakattafeln errichten zu lassen und die Parteien
    dazu auffordern, ausschließlich darauf zu werben. Bei den letzten Kommunalwahlen,
    haben sich die politischen Parteien und Gruppierungen in Krün bereits auf diese Lösung
    verständigt. Dieser Beschluss soll zukünftig für alle weiter Wahlen gelten, so dass sich die
    Anschaffung der Tafeln eher rechnet. Der GR ist sich allerdings bewusst, dass eine
    völlige Kontrolle nicht möglich ist. Als Standorte für diese Tafeln in Krün, schlägt
    Schwarzenberger vor: Rathaus, Dorfplatz, Feuerwehrhaus, Kurhaus sowie das
    Gewerbegebiet. Außerdem Bärnbichl, Barmsee, Klais und Gerold.
    Beschluss:
    Um eine wilde Plakatierung möglichst auszuschließen, sollen für die kommenden und
    zukünftigen Wahlen für Bundes-, Land- und Bezirkstag, sowie für Kommunalwahlen, in
    Krün zentrale Ewerbetafeln an den oben genannten Standorten aufgestellt werden. Die
    werbenden Parteien und Gruppierungen werden aufgefordert, ihre Plakate und
    Anschläge ausschließlich an diesen Tafeln anzubringen.
    Abstimmung:
    13 : 0

7. Ortsgestaltungssatzung; Grundsatzbeschluss und Ortsbildanalyse
    Beratung:
    Die bestehende Ortsgestaltungssatzung der Gemeinde Krün aus dem Jahre 1994 ist
    schon relativ alt und bedarf einer gründlichen Überarbeitung. Hier sind z.B. Neuerungen
    wie etwa Photovoltaik und Solartechnik noch überhaupt nicht berücksichtigt. Um aber
    eine neue Satzung beschließen zu können, wäre es sinnvoll, erst einmal eine
    Ortsbildanalyse zu erstellen. Diese sollte aber ein externer und damit neutraler
    Gutachter, aus fachmännischer Sicht ausarbeiten. Dies Analyse sollte dann als
    Grundlage für die neue Satzung dienen. Schwarzenberger hat daher das Planbüro, das
    für die Dorferneuerung in Krün zuständig ist, gebeten, ein Angebot für eine solche
    Analyse abzugeben. Das Angebot liegt mittlerweile vor, und würde uns ca. 8.500 Euro
    kosten. GR Ragaller (BWG) rechnete kurz nach und sah diesen Betrag als angemessen
    an.
    Beschluss:
    a) Der Beschluss zu einer Neugestaltung der bestehenden Ortsgestaltungssatzung aus
        dem Jahre 1994 wird gefasst.
    b) Der Auftrag für eine Ortsbildanalyse wir an das Planungsbüro „Plankreis“, Bäumler &
        Zager / München vergeben.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

8. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die Haushaltssatzung der Gemeinde Krün für das Jahr 2013 wurde vom Landratsamt
        Garmisch-Partenkirchen genehmigt.
    b) Am Mittwoch, den 19. Juni, beginnt in Krün das „Intersport-Gipfeltreffen“.
    c) GR Kramer (CSU), beantragt die Sprunggrube am Sportplatz für den Schul- und
        Leistungssport wieder herzustellen (Abstimmung: 13 : 0)
    d) Hochwasserschäden sind in der Gemeinde Krün:
        Weg in der Finzbachklamm, Weg von der Finz- zur Krüner Alm, Weg vom Barm- zum
        Geroldsee, kleine Mure in Gerold, der Weg der Elmau zur Partnachklamm völlig
        zerstört, der angeschwemmte Kies in der Isar muss erst ausgemessen und
        entsprechende ausgebaggert werden.
    e) die Gemeinde Krün spendet den hochwassergeschädigten Gemeinden 5.000 Euro
        (Abstimmung: 13 : 0)


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 9. April 2013, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

Fehlen: GRe Kröll, Paschek, bei TOP 1 Kramer

1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012; Bericht und Feststellung der Jahresrechnung
    2012
    Beratung:
    GR Reindl (BWG) gibt als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses das
    Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2012 sowie der Kassenprüfung bei
    der Gemeinde Krün bekannt.Es ergaben sich bei allen Prüfungen keine Beanstandungen.
    Beschluss:
    a) Der Gemeinderat nimmt die Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2012 zur Kenntnis
    b) Die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Krün wird festgestellt
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0

2. Haushalts- und Stellenplan 2013, Finanzplan 2012 bis 2016; Beratung
    GR Kramner anwesend
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem Gemeinderat den Haushalts- und Stellenplan,
    sowie die Haushaltssatzung 2013 vor. Eingehend erläutert er einzelne Posten. Erfreulich
    für die Gemeinde Krün ist, dass für den Haushalt 2013 keine Kreditaufnahme geplant ist.
    Schmerzhaft wirkt sich eine Gewerbesteuerrückzahlung im sechsstelligen Bereich aus.
    Trotzdem betonte anschließend Kämmerer Bartl Reindl, wurden heuer für die Aufstellung
    des Haushaltes keine großen nstrengungen nötig. 
    Hier war kein Beschluss nötig.

    Die wichtigsten Zahlen zum Haushalt 2013

    Gesamtvolumen:          5,395.700 Euro (2012: 5,181.500 Euro)
    Verwaltungshaushalt:  4,586.700 Euro (4,544.500 Euro)
    Vermögenshaushalt:       809.000 Euro (637.000 Euro

    Wichtigste Einnahmen:
    Einkommensteuer-Anteil    640.000 Euro (590.000Euro)
    Kurbeitrag                          530.000 Euro (510.000 Euro)
    Fremdenverkehrsbeitrag   270.000 Euro (200.000 Euro)
    Grundsteuer A + B             498.000 Euro (497.000 Euro)
    Gewerbesteuer                  440.000 Euro (580.000 Euro)
    Schlüsselzuweisung           329.000 Euro (307.000 Euro)

    Wichtigste Ausgaben:
    Personalkosten                                       945.000 Euro (922.000 Euro)
    Verwaltungs- und Betriebsaufwand         741.500 Euro (737.000 Euro)
    Kreisumlage                                            734.300 Euro (721.000 Euro)
    Etat Alpenwelt Karwendel                        390.000 Euro (310.000 Euro)
    Kindergarten                                           155.300 Euro (124.000 Euro)
    Umlagen an die Kläranlage Mittenwald   105.000 Euro (120.000 Euro)

    Wichtigste Investitionen:
    Schulden-Tilgung                             178.500 Euro (177.500 Euro)
    Bauhofhalle plus Wertstoffhof          105.000 Euro
    Abwasser-Versorgung                      94.000 Euro
    Dorferneuerung (Planungskosten)   45.000 Euro
    Wegebau                                          30.000 Euro
    Zusatzarbeiten am Bahnhof Klais     25.000 Euro

    Allgemeine Zahlen:
    Rücklage (zum Jahresende)                                           616.531 Euro (747.431 Euro)
    voraussichtlicher Schuldenstand zum 31. Dezember  1,875.000 Euro (2,053.000 Euro)
    Pro-Kopf-Verschuldung                                                        987 Euro (1.066 Euro)

3. Haushaltssatzung und Finanzplan der Gemeinde Krün für 2013, Finanzplan 2012 bis 2016
    Beschluss:
    a) Die Haushaltssatzung der Gemeinde Krün für das Jahr 2013 wird mit Anlagen und Stellenplan
    beschlossen
    b) Der Finanzplan wird beschlossen
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

4. Eventuelle Ausbildung eines Auszubildenden zum Verwaltungsangestellten zum 01.09.2013;
    Grundsatzbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger möchte bei der Gemeinde Krün wieder eine(n)
    Auszubildenden anstellen. Die Erfahrungen mit der letzen Auszubildenden bewertete er
    aus überaus positiv. Der Haupt- und Finanzausschuss, der dieses Thema bei der letzten
    Sitzung behandelte, empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, ab dem 1. September 2014,
    eine Ausbildungsstelle zu schaffen.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün bietet ab 1. September 2014 eine Ausbildungsstelle zu einer(m)
    Verwaltungsangestellten an.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. BRK Kreisverband Garmisch-Partenkirchen; Antrag auf Investitionszuschuss
    Beratung:
    Der BRK Kreisverband Garmisch-Partenkirchen beantragt bei allen Gemeinden des
    Landkreises einen einmaligen Zuschuss zum Neubau eines neuen Rotkreuzhauses in
    Garmisch. Bürgermeister Schwarzenberger empfiehlt dem GR eine Zahlung. Für die
    Gemeinde Krün wäre dies ein Betrag in Höhe von 3.876,00 Euro (pro Einwohner 2,00 €).
    GR Reindl (BWG), wollte diesem Antrag nicht zustimmen, weil er glaubte, dass die drei
    Isartal-Gemeinden bereits eine eigene Rotkreuzstation in Mittenwald gebaut haben und
    unterhalten.
    Beschluss:
    Dem Antrag vom BRK Kreisverband Garmisch-Partenkirchen auf eine Investitionszuschuss
    in Höhe von 3.876,00 Euro wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    10 : 1

6. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) Hotel das Kranzbach; Tekturantrag zum Bauplan vom 15.12.2010
    b) M. Baretta-Sepp; Antrag auf Neubau einer Verkaufswerkstaat
    c) J. Kühl; Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses
    d) Chr. Voigt und Chr. Hartmann-Voigt; Antrag auf Neubau eines Wohnhauses
    e) H. + E. Paschek; Antrag auf Verlängerung eines Bauvorbescheides vom 26.07.2010
    Beschluss:
    a) Dem Tekturantrag zum Bauantrag vom 15.12.2010 wird zugestimmt
    b) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt, der Abweichung zur
        Ortsgestaltungssatzung
        wird zugestimmt
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt, der Abweichung zur Ortsgestaltungssatzung wird
        zugestimmt
    d) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    e) einer Verlängerung des Bauvorbescheides vom 26.07.2010 wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0
    d) 11 : 0
    e) 11 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR zum erstenmal eine Statistik über die
    Auslastungen der Fremdenverkehrsbetriebe für das Jahr 2012 vor. Hier werden doch
    ziemliche Unterschiede bei den einzelnen Kategorien, wie Hotel, Pensionen usw.,
    erkennbar.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 5. Februar 2013, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Kröll

Tagesordnung: 
 
1. Vorlage der Jahresrechnung 2012
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem Gemeinderat (GR) die Jahresrechnung für
    2012 vor. Dabei geht er detailliert auf verschiedene Punkte ein und erklärte die
    Einnahmen- und Ausgabensituation. Hierbei wird deutlich, dass auf die Gemeinde Krün
    ein empfindlicher Aderlass zukommt, nämlich eine Gewerbesteuer-Rückzahlung in Höhe
    von ca. 400.000 Euro. Somit dürften sich die Einnahmen bei der Gewebesteuer für 2013
    Maximal ca. 250.000 Euro betragen.
    Anschließend erläuterte noch Kämmerer Bartl Reindl
    detailliert vor allem die Haushaltsüberschreitungen.
    Anschließend bittet er den Vorsitzenden vom Rechnungsprüfungsausschuss,
    GR Reindl / BWG, einen Termin für die Rechnungsprüfung zu bestimmen.
    Der GR nahm die Vorlage der Jahresrechnung zur Kenntnis.

2. Haushaltsüberschreitungen 2012; Genehmigungen
    Beratung:
    Nach der Vorlage der Jahresrechnung durch Schwarzenberger, muss der GR die
    Haushaltsüberschreitungen in 2012 genehmigen.
    Beschluss:
    Der GR genehmigt die Überschreitungen des Haushalts für das Jahr 2012 in Höhe von
    895.178,63 Euro.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Haushalt 2013; Anträge der Gemeinderäte
    Beratung:

    Die GRe legen ihre Anträge zum Haushalt für 2013 für die einzelnen Referate vor.
    Der GR nimmt die Anträge ohne Diskussion zur Kenntnis.

4. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) K. Radchenko; Umbau des bestehenden Anwesen und Neubau einer Garage mit Keller
        an der Hochstr. 18
    b) Eiber GmbH; Neubau eines Einfamilienhauses an der Arnspitzstr. 2
    Beschluss:
    a) Das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt.
    b) Das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt, wenn der Nachbar der
        Grenzüberschreitung zustimmt. Einer Abweichung vom Bebauungsplan wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 11 : 0 / GR Ragaller als Nachbar befangen

5. Liberalisierung der Wasserversorgung; eventuelle Resolution dagegen
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR von der Absicht der EU-Kommission,
    die Trinkwasserversorgung von Städten und Kommunen, für die Privatisierung
    freizugeben. Dies würde bedeuten, dass große Versorgungskonzerne versuchen könnten,
    die sich in öffentlicher Hand befindlichen Wasserversorgung zu erwerben und zu
    betreiben. Hier entsteht dann allerdings die Gefahr, dass die Trinkwasserversorgung der
    Bürgerinnen und Bürger, aus gewinnorientiertem Geschäftsinteressen der Konzerne sich
    radikal ändern könnte. Um dieses Vorgehen zu verhindern, sollen sich alle Kommunen,
    die eine eigene Wasserversorgung haben, frühzeitig dagegen wehren. Deshalb haben
    die Gemeinden eine gemeinsame Resolution gegenie EU-Pläne beschlossen.
    GR Ragaller / BWG spricht sich ganz klar gegen die Absichten der EU aus und fordert
    den GR auf die Resolution  zu unterstützen. GR Reindl / BWG verweist auf den Verkauf
    vom Bayernwerk durch den Freisttat Bayern an E.ON und warnt ebenfalls vor der
    Freigabe der Trinkwasserversorgung.
    Beschluss:
    Der GR unterstützt die Resolution gegen die Liberalisierung der Trinkwasserversorgung
    durch die EU.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Schwarzenberger berichtet dem GR, dass unsere Unterlagen zum Interreg-Projekt
    „Grenzenloses Naturerleben“ von der zuständigen Kammer überprüft und abgeschlossen
    werden konnten.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 18.12.2012, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

fehlt: GR Paschek

Tagesordnung:

1. LEADER-Region Garmisch-Partenkirchen; Grundsatzbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger informiert den GR über den geplanten Beitritt der
    Landkreis-Gemeinden  zum EU-Förderprogramm LEADER. Hier können Zuschüsse bei
    der EU für alle möglichen kommunalen Projekte beantragt werden. Da hier eine relativ
    hohe Förderung von 50 % zugesagt ist, ist dies auch für kleinere Objekte sehr
    interessant. GR Reindl / BWG befürwortete diese Maßnahme grundsätzlich. Dabei
    betonte er auch, dass es höchste Zeit sei, diesen Schritt endlich zu tun, sind doch im
    gesamten Allgäu bereits erhebliche Anstrengungen im Rahmen der LEADER-
    Förderungen zu verzeichnen. GR Ragaller / BWG begrüßte den Beitritt ebenfalls,
    passe es doch ausgezeichnet zur geplanten Dorferneuerung der Gemeinde Krün.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün stimmt dem Antrag vom Landkreis Garmisch-Partenkirchen zur
    Bewerbung vom LEADER-Förderprogramm zu.
    Abstimmung:
    12 : 0

    2. verschiedene Bauanträge;
    Beratung:
    a) Kieswerk Achner GmbH; Neubau eines Betriebsgebäudes im Gewerbegebiet Krün-Süd
    b) Alpencaravanpark Tennsee; Verlängerung einer Baugenehmigung
    c) Anna Frank; Anbau eines Wintergartens
    Beschluss:
    a) das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt, der Abwicklung im 
        Freistellungsverfahren wird zugestimmt
    b) einer Verlängerung der Baugenehmigung wird zugestimmt
    c) das gdl.  Einvernehmen wird erteilt, die Ausführung der Konstruktion ist in Holzoptik
        auszuführen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 10 : 0 / GR Zick als Antragsteller befangen, GR Koppe als Planfertiger befangen
    c) 12 : 0

3. Alpenwelt Karwendel; Haushalt 2012
    Beratung:

    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Haushaltsentwurf der Alpenwelt
    Karwendel für 2013 vor. Dabei erläutert er einige Zahlen. So erhöht sich das
    Haushaltsvolumen von 641.000 Euro (2012) auf 684.000 Euro. Für die Gemeinde Krün
    bedeutet dies eine Erhöhung des Beitrages von 260.000 Euro (2012) auf 285.000 Euro.
    Dazu erklärt er, dass die Steuerungsgruppe der Alpenwelt Karwendel dem Haushalt
    einstimmig zugestimmt hat.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün genehmigt den Haushalt der Alpenwelt Karwendel in Höhe von
    684.000 Euro für das Jahr 2013.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister gibt bekannt:
    a) Die Gemeinde Krün hat die Mitgliedschaft beim Tourismusverband Oberbayern am
        28. November 2012 gekündigt. Von den noch geleisteten Zahlungen in Höhe von
        4.400 Euro erhalten wir lediglich ca. 2.200 Euro zurück.
    b) Übernachtungszahlen:
        Im Oktober ist ein erfreuliches Plus der Nächtigungen von fast 9 % zu verzeichnen
        im Nevember gab es ebenfalls eine leichte  Steigerung von 0,3 %
        Schwarzenberger meinte hierzu, wenn wir die Zahlen vom Dezember 2011 dazunehmen
        würden, käme die  Gemeinde Krün im gesamten Jahr 2012 auf ca. 490.000
        Übernachtungen.
    c) 2013 feiert der Ortsteil Klais sein 1250 jähriges Jubiläum. Als Auftakt veranstaltet die
        Gemeinde Krün am 31. Dezember im Schützenhaus eine Silvesterpartie mit großem
        Feuerwerk. Vom 12. bis 14. Juli 2013 findet die offizielle Festveranstaltung in Klais mit
        Bierzelt, Feldgottesdienst und Festzug statt.
    d) Die Gemeinde Krün hat für die Gästeehrungen ein neues Buch aufgelegt.
    e) Die GRe sollen zur nächsten Sitzung im Januar ihre Anträge zum Haushalt einbringen.
        Abschließend bedankte sich Schwarzenberger beim gesamten Gemeinderad für die
        gute und konstruktive Zusammenarbeit in 2012.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 13. November 2012, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GRn Albrecht

Tagesordnung:

Vor Beginn der Sitzung bittet Bürgermeister Schwarzenberger den Gemeinderat bei noch zwei weitere Anträge einbringen zu dürfen, der GR stimmt dem zu.

1. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) Th. Niebauer; Einbau einer Feuerungsstätte in bestehende Garage, Schöttlkarspitzstr. 1
    b) K. Huber; Umbau des bestehenden Wohnhauses, Elmauerweg in Klais
    c) Müller Elmau GmbH; Verlängerung einer Baugenehmigung
    d) F. Wagner; Nutzungsänderung einer Gewerbefläche, Walchenseestr. 6
    e) K. Sprenger; Neubau eines Wohnhauses an der Krottenkopfstr.
    Beschluss:
    a) das gdl. (= gemeindliche Einvernehmen) wird erteilt, das Kaminrohr muss in brauner
        Farbe ausgeführt und die Immissionswerte müssen eingehalten werden.
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) einer Verlängerung der Baugenehmigung wird zugestimmt
    d) der Nutzungsänderung für das Anwesen wird zugestimmt
    e) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 11 : 0 (GR Glasl als Nachbar befangen)
    b) 12 : 0
    c) 11 : 0 (GR Koppe als Planfertiger befangen)
    d) 11 : 1
    e) 12 : 0

2. Zuschussanträge verschiedener Vereine und Organisationen
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt dem GR zunachst eine grobe Übersicht über die
    Haushaltsentwicklung der Gemeinde Krün. Dabei kann er eine äußerst erfreuliche 
    Zwischenbilanz ziehen. Der Haushalt in 2012 hat sich teilweise sehr positiv für die
    Finanzen entwickelt. Genaue Zahlen werden mit der Jahresrechnung veröffentlicht. Aus
    diesem Grund beantrag Schwarzenberger die Zuschüsse, wie von der Verwaltung
    ausgearbeitet, auszubezahlen, die im übrigen die selbe Höhe wie in 2011 haben.
    Beschluss:
    Der Auszahlung wird in der beantragten Höhe zugestimmt, so erhalten:
    Sportverein Krün: 1250,00 Euro
    Skiclub Krün: 1250,00 Euro
    Tennisclub Krün: 750,00 Euro
    Wasserwacht Krün: 500,00 Euro
    Bergwacht Krün: 500,00 Euro
    Caritas-Sozialstation Garmisch-Partenkirchen: 250,00 Euro
    Sozialdienst katholischer Frauen Garmisch-Partenkirchen: 150,00 Euro
    Volksbund Kriegsgräber: 25,00 Euro
    SOS-Kinderdorf: 25,00 Euro
    Almbauernverein Oberbayern: 50,00 Euro
    Museumsverein Mittenwald: 180,00 Euro
    Veteranenverein Krün: 150,00 Euro
    Feuerwehr Erholungsverein: 77,28 Euro
    Katholische Dorfhelferinnen in Bayern: 100,00 Euro
    Kriseninterventionsdienst Garmisch-Partenkirchen: 100,00 Euro
    Gesamt: 5.357,28 Euro
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Nutzungsänderung für das gemeindeeigene Anwesen Walchenseestr. 2
    Beratung:
    Schwarzenberger hat mit dem Nachbarn J. Block vereinbart, dass er das Anwesen für
    maximal zweieinhalbe Jahre als eine Ausgabestelle für Pizzas mieten kann. Block macht
    alle notwendigen Umbauten selber, sodass auf die Gemeinde keine Kosten zukommen.
    Dazu muss allerdings die Fassade umgestaltet werden. Dabei wird aber lediglich die
    vorhanden Haustüre mit einem Fenster vertauscht.
    Beschluss:
    a) der Änderung der südlichen Hausfassade wird zugestimmt
    b) der Nutzungsänderung wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

4. Verlegung vom Wertstoffhof vom Ortsteil Gries ins Gewerbegebiet
    Beratung:
    Schwarzenberger weist auf die sehr schlechte Verkehrsanbindung vom Wertstoffhof im
    Ortsteil Gries hin. Er schlägt deshalb vor, den Wertstoffhof in das Gewerbegebiet zu
    verlegen. Der GR hat bereits ein Grundstück dafür bereit gestellt. Da die Müllentsorgung
    aber Sache des Landkreises ist, muss diese Verlegung von der Gemeinde Krün beim
    Landkreis Garmisch-Partenkirchen beantragt werden. Wird der Antrag angenommen, so
    ist mit einer Verlegung etwa 2013 zu rechnen.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün beantragt beim Landratsamt Garmisch-Partenkirchen die Verlegung
    vom Wertstoffhof im Ortsteil Gries ins Gewerbegebiet Krün-Süd. Ein entsprechendes
    Grundstück von ca. 500 m² wird bereitgestellt.
    Abstimmung:
    12 : 0

5.
Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Übernachtungszahlen:
        für den Monat September ist ein Plus in Höhe von 3,1 % zu verzeichnen
        für die Monate von Januar bis September ein Plus in Höhe von ca. 7 %
    b) die Gemeinde Krün ist von der Stadt Freising zu einer Partnerschaftsveranstaltung am
        23.11.2012 eingeladen worden
    c) die Bundeswehr hält in Krün am 12.12.2012 einen Verabschiedungsappell ab


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 25. September 2012, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Albrecht, Koppe, Schober und bei TOP 1 (= Tagesordnungspunkt) GR Paschek

Tagesordnung:

1. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) C. Zirngibl; Neubau einer Kochhütte auf Flur-Nr. 1089 „Am Berg“
    b) A. Goppel; Neubau eines Feldstadels auf Flur-Nr. 272
    c) B. Reindl; Neubau eines Carports auf Flur-Nr. 595
    Beschluss:
    a) das gdl. (= gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 9 : 0
    b) 9 : 0
    c) 9 : 0

2. Stellungnahme der Gemeinde Krün zum Entwurf des neuen
    Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP-E)

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die Stellungnahme der Gemeinde Krün vor.
    Hier erläutert er die Punkte, die abgeändert werden müssten, weil die Belange von Krün
    und dem gesamten Oberen Isartal nicht ausreichend gewürdigt werden. So wird zum
    Beispiel der Markt Mittenwald von einem Unterzentrum zu einem Grundzentrum
    herabgestuft. Damit könnten in Mittenwald etwa die Mittelschule, die Geigenbauschule,
    das Geigenbaumuseum und die Polizeidienststelle nicht mehr weiterbestehen.
    Beschluss:
    Die Stellungnahme wird in der vorgelegten Form beschlossen.
    Abstimmung:
    10 : 0 (Paschek da)

3. Bauhof Krün; Errichtung von Lagerboxen
    Beratung:

    Schwarzenberger legt dem GR eine Planung vor, die einen weiteren Ausbau vom Bauhof
    vorsieht. In die Boxen möchte er verschiedene Materialien, wie Kies, Sand, Humuserde,
    Split u.ä. einlagern zu können. Die Boxen wären bereits vorhanden, sie wurde am 
    Schloss Kranzbach abgebaut und könnten hierzu gut verwendet werden. Die
    Gesamtkosten belaufen sich auf 65.000 bis 70.000 Euro.
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen wird erteilt, die Abwicklung wir im Freistellungsverfahren
        durchgeführt.
    b) Der Auftrag für die Planung geht an das Ingenieurbüro Franz Ostler / Lenggries.
    c) Der Bürgermeister wird ermächtigt die Ausschreibung für die Erd-, Beton- und
        Pflasterarbeiten durchzuführen.
    d) Die Finanzierung wird BLE erfolgen.
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 10 : 0
    d) 10 : 0

4. e.on-Bayern; Genehmigungsverfahren für die bestehenden Anlageteile und Tausch
    eines Netzkupplungstransformators der Elektroumspannanlage – Beteiligung

    Beratung:
    Die Regierung von Oberbayern führt ein Genehmigungsverfahren nach dem
    Bundesimmissionsgesetz für die bestehende 220-kv-Anlagenteile und Tausch eines
    Netzkupplungstransformators im Umspannwerk am Wehr in Krün durch. Dafür soll ein
    Transformator ausgetauscht und ein neues Betriebgebäude errichtet werden.
    Schwarzenberger legt die von der Verwaltung ausgearbeitete Stellungsnahme vor.
    Beschluss:
    Die vorgelegte Stellungnahme wird beschlossen.
    Abstimmung:
    10 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die Übernachtungszahlen in Krün für den Monat August 2012 ergaben ein Plus von
        1,24 %,
        für die Monate Januar bis August ein äußerst erfreuliches Ergebnis von Plus 7,7 %.
    b) Für den Naturerlebnispfad stehen noch Fördergelder (60 %) aus.
    c) Ein Feuerwehrfahrzeug musste überholt und repariert werden – Kosten ca. 13.000 Euro
    d) Die KEG (= Kreisentwicklungsgesellschaft) stellt zwei neue Beiräte an, aus Mittenwald
        Bürgermeister Hornsteiner für den Energiesektor und für die Umwelt Bürgermeister
        Schwarzenberger aus Krün.
    e) Der Tourismusverband Bayern hat die notwendige Summe von 250.000 Euro
        zusammengebracht, wie es weitergeht, ist noch nicht abzusehen.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 14. August 2012, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Glasl, Kramer, Ragaller, Zick

Tagesordnung:

1. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) B. Hansbauer; Umbau des bestehenden Wohnhauses Feldstraße 5
    b) M. Kriner; Stellungnahme zur Waldbeschließungsmaßnahme „Weg am Platt“
    c) Stöer Außenwerbung GmbH & Co. KG; Bauantrag zur Errichtung einer Werbefläche,
    Am Stausee 4
    d) Müller-Elmau GmbH; Schloss Elmau – Neubau einer Nutzungseinheit zum bestehenden
    Schloss Elmau
    e) A. Rieger; Anbau eines unterirdischen Kellerraumes, Bahnhofstr. 10
    f) B. Reindl; Neubau von überdachten Stellplätzen, Am Tennsee
    g) S. Hofbauer; Anbau eines unterirdischen Kellerraumes, Langackerweg
    Beschluss:
    a) Das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt
    b) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) Da die beantragten Werbeflächen nicht mit dem Bestimmungen des Bebauungsplanes
        übereinstimmen, wird das gdl. Einvernehmen nicht erteilt
    d) Den beantragten Abweichungen vom Bebauungsplan wird zugestimmt
    e) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt, die Abstandsflächen müssen eingehalten werden
    f) vom Antragssteller zurückgezogen
    g) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 9 : 0
    b) 9 : 0
    c) 10 : 0 / Zick anwesend
    e) 9 0 / Planfertiger GR Koppe befangen
    f) 10 0
    g) 10 0

2. Verwaltung Gemeinde Krün; Erneuerung und Wartung der bestehenden
    EDV-Anlage

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert dem GR die aktuelle Situation der EDV-Anlage
    bei der Verwaltung. Demnach müssen einige Geräte erneuert, bzw. aufgerüstet werden,
    um einen reibungslosen Betrieb zu gewährleisten.
    Beschluss:
    a) Die Erneuerung von Teilen der EDV-Anlage bei der Verwaltung der Gemeinde Krün
        wird beschlossen. Der Auftrag dafür wird an die Firma ECS / Weilheim zum
        Angebotspreis in Höhe von ca. 24.000 Euro vergeben.
    b) Für die Wartung der EDV-Anlage wird ein Service-Paket von zunächst 36 Stunden
        bei der Firma ECS / Weilheim zum Preis von 3.200 Euro gekauft.
    c) Der Bürgermeister wird beauftragt, die benötigte Software zum Preis in Höhe von
        8.284 Euro zu erwerben.
    Abstimmung:
    a) 10 0
    b) 10 0
    c) 10 0

3. Gewässerunterhalt; Uferverbauung vom Kranzbach in Klais, Auftragsvergabe
    Beratung:

    Im Bereich der Klaiser Straße im Ortsteil Klais ist die Erneuerung der Uferverbauung
    vom Kranzbach dringend erforderlich. Beim nächsten Hochwasser ist mindestens ein
    Anwesen massiv gefährdet. Die Gemeinde Krün hat dafür im Haushalt bereits
    30.000 Euro eingestellt.
    Beschluss:
    Die Uferverbauung vom Kranzbach im Bereich der Klaiser Straße wird erneuert. Der
    Auftrag dafür wird an die Firma Mangold / Eschenlohe zum Angebotspreis von
    ca. 27.000 Euro vergeben. Abgerechnet wird nach tatsächlichem Arbeitsaufwand.
    Abstimmung:
    10 : 0

4. Breitbandkabelversorgung in Klais und Elmau; Sachstandbericht und
    eventuelle Auftragsvergabe

    Beratung:
    Schwarzenberger berichtet dem GR über die bereits erfolgten und noch zu tätigenden
    Maßnahmen, die für eine Verbesserung des Internetanschlusses notwendig sind. Ein
    größeres Problem ist in Elmau entstanden, weil hier die Stromzufuhr zum
    Kabelverzweiger der Telekom noch nicht entgültig geklärt ist. Aus Kostengründen ist
    zu versuchen, die benötigte Energie vom Schloss Elmau zu beziehen.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger ermächtigt, mit der Müller-Elmau GmbH einen
    Stromliefervertrag für Kabelverzweiger der Telekom auszuhandeln.
    Abstimmung:
    10 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister gibt bekannt:
    a) Auf der neuen Internetstartseite der Touristinformation, wurden einige
        Verbesserungen eingestellt. So haben die einzelnen Gemeinden die Möglichkeit,
        vorhandene Prädikate wie „Luftkurort“, „Höhenluftkurort“ und ähnliches einzugeben.
        Der GR möchte den von Krün erworbenen Zusatz „Staatlich anerkannter
        Höhenluftkurort“ einsetzen.
        Abstimmung: 10 : 0.
    b) Schwarzenberger gibt dem GR einen Sachstandsbericht zur Lage vom
        Tourismusverband Oberbayern. Hier ist durch Fehler im Management die Situation
        entstanden, dass der Freistaat Bayern sämtliche Förderungen gestoppt hat. Das
        heißt, wenn bis zum 23. August 2012 von den Mitgliedern nicht eine Sonderzahlung
        in Höhe von 250.000 Euro geleistet wird, geht der Verband in Insolvenz. Das Geld
        soll auf ein Treuhandkonto einbezahlt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass
        sich alle Mitglieder daran beteiligen. Dies ist allerdings sehr fraglich. Auch kann
        niemand sagen, ob im die bisherigen Fördergelder nicht sogar zurückgefordert
        werden. Die wären dann Summen im siebenstelligen Bereich, die von den
        Mitgliedern aufgebracht werden müssten. GR Reindl / BWG meinte hierzu, dass
        man doch vielleicht erst die weitere Entwicklung beobachten sollt, um im Falle einer
        Insolvenz nicht auch noch die Gelder der Sonderzahlung zu verlieren. Der GR will
        die Zahlung in Höhe von 4.000 Euro leisten.
        Abstimmung: 9 : 1
    c) Der Nachtragshaushalt für 2012 wurde vom Landratsamt Garmisch-Partenkirchen
        ohne Auflagen genehmigt.
    d) Die Gemeinde Krün hat für das Anwesen Walchenseestr. 2 (Kriner / Mias) eine
        Feuerversicherung abgeschlossen.
    e) Übernachtungszahlen für Krün:
        für den Juni 2012 ein leichtes Minus in Höhe von 0,7 % (ungünstige Feiertagslage)
        für den Juli 2012 ein kräftiges Plus in Höhe von 8,1 %
        für die Monate Januar bis Juli ein höchst erfreuliches Gesamtplus in Höhe von 9,76 %

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 7. Juli 2012, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Albrecht, Gschwendtner, Kramer, Kröll und TOP 1 Paschek

Tagesordnung: 

1. verschiedene Bauanträge
    a) A. Porer; Antrag zum Baufreistellungsverfahren einer Maschine- und Lagerhalle
    b) F. Heusmann; Antrag auf Bauvorbescheid zur grundsätzlichen Bebauung
    Beratung:
    a) Porer beantragt die Errichtung der Halle auf seinem gekauften Grundstück im
        Gewerbegebiet Krün-Süd
    b) der GR stellt fest, dass der Bauvorbescheid für ein Grundstück beantragt wird, das im
        Außenbereich liegt
    Beschluss:
    a) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteil
    b) das gdl. Einvernehmen wird nicht erteilt
    Abstimmung:
    a) 8 : 0
    b) 8 : 0

2. Nachtragshaushalt 2012; Beratung und Beschlussfassung über die
    Nachtragshaushaltssatzung 2012

    Beratung:
    Der Haupt- und Finanzausschuss hat in der Sitzung am 26. Juni 2012 mit der Aufstellung
    eines Nachtragshaushaltes beschäftigt. Notwendig wurde dieser Nachtragshaushalt
    hauptsächlich wegen dreier Grundstücksgeschäfte, die die Gemeinde Krün abwickeln will.
    Insgesamt wird für die Grundstücksgeschäfte eine Summe von 160.000 Euro benötigt.
    Beschluss:
    Der Nachtragshalt wird beschlossen
    Abstimmung:
    9 : 0

3. Feuerwehrhaus; Anschaffung einer neuen Ladestation für die Einsatzfahrzeuge
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichte dem GR, dass die Ladestation für die
    Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Krün kaputt ist. Da die Anlage in den 80er
    Jahren installiert wurde, gibt es hierfür keine Ersatzteile mehr. Deshalb muss ein neues
    Gerät beschafft werden.
    Beschluss:
    Eine Ladeerhaltungsstation für die Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Krün wird
    zum Angebotspreis in Höhe von 10.500 Euro bei der Firma Klein / GmbH gekauft.
    Abstimmung:
    9 : 0

4. Straßenausbaubeitragssatzung; Grundsatzbeschluss
    Beratung:
    Schwarzenberger informiert den GR, dass die überörtliche Prüfung die Gemeinde Krün
    aufgefordert hat, eine Straßenausbaubeitragssatzung zu erlassen. Diese Satzung regelt
    die Umlegung von Herstellungs- und Instandhaltungskosten von gemeindeeigene
    Straßen. Schwarzenberger betont, dass zur Zeit zwar kein Handlungsbedarf besteht,
    er will aber diese Satzung so bald wie möglich beschließen. GR Reindl / BWG
    möchte, dass sich der GR zuerst  von der dafür zuständigen Referentin beim
    bayerischen Gemeindetag, Frau Hesse, darüber aufklären lässt, welche rechtlichen
    Dinge hier zu beachten sind.
    Beschluss:
    Der Grundsatzbeschluss zur Straßenausbaubeitragssatzung wird gefasst
    Abstimmung:
    7 : 2

5. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Krün-Süd“; Ergänzung zum Beschluss der 1. Änderung
    Beratung:
    In der GR-Sitzung, am 8. Mai 2012, wurde die 1. Änderung des Bebauungsplans
    „Gewerbegebiet Krün-Süd“ beschlossen. Danach wurde von der Verwaltung festgestellt,
    dass er erforderlich ist, den Plan für den westlichen Teil noch geringfügig abzuändern.
    Hier geht es ausschließlich um die Ausrichtung des Firstverlaufs. Grundsätzlich war
    eine Ausrichtung nach Ost-West vorgeschrieben. Jetzt wurde festgestellt, dass diese
    Ausrichtung für die jetzt zu bebauenden Grundstücke, wegen der Größe und Form,
    nicht sehr günstig ist.
    Beschluss:
    Die Vorschrift der Firstrichtung wird für die Grundstücke GE3 und GE6 gestrichen.
    Abstimmung:
    9 : 0

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Der GR hat beschlossen, den Winterdienst für die Straße nach Elmau erneut an Franz
        Kriner jun. (Mias) zu vergeben.
    b) Eilentscheidung von Schwarzenberger: Der Aushub vom „Gewerbegebiet Krün-Süd“ wird
        von den Firmen „Gebrüder Achner“ / Krün und Erwin Mayr / Wallgau vor Ort gebrochen
        und gelagert. Die Kosten dafür belaufen sich auf 8.819 Euro.
    c) Schwarzenberger berichtet dem GR über das „Intersport-Gipfeltreffen“. Hierbei betont er,
        dass Teilnehmer und ausstellende Firmen mit dem Ablauf sehr zufrieden waren. Vor
        allem aber den enormen Werbewert der Veranstaltungen. Er bedankt sich bei allen
        Vermietern für ihr Engagement, bei den Helfern vor Ort und bei der Verwaltung der
        Gemeinde Krün für den reibungslosen Ablauf.
    d) Die Übernachtungszahlen für den Mai 2012 ergeben ein Plus in Höhe von 37,2 %, für
        die Zeit von Januar bis Mai ein Plus in Höhe von 13,9 %.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 8. Mai 2012, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012; Bericht und Feststellung der
    Jahresrechnung
    Beratung:
    Der Vorsitzende vom Rechnungsprüfungsausschuss GR Reindl / BWG, trägt dem GR
    das Ergebnis der am 13. März 2012 stattgefundenen Prüfung der Jahresrechnung für
    2011 und der am 7. März 2012 stattgefundenen Kassenprüfungen der Gemeinde Krün
    vor. Anschließend geht Bürgermeister Schwarzenberger auf verschiedene Anmerkungen
    des Rechnungsprüfungsausschusses ein.
    Beschluss:
    a) Der GR nimmt das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung für 2011 und der
        Kassenprüfungen zur Kenntnis
    b) Die Jahresrechnung für 2011 wird festgestellt
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

2. verschiedene Auftragsvergaben
    a) Bauhof Krün
    b) Kindergarten Krün
    c) Feuerwehrhaus; evtl. Austausch der südlichen Garagentore
    d) Kurhaus Krün; Empfangsbereich für INTERSPORT Gipfeltreffen
    Beratung:
    a), Für den Bauhof der Gemeinde Krün soll eine gebrauchte Kreissäge angeschafft
        werden. Damit werden die Mitarbeiter mit einem wichtigen Werkzeug ausgestattet und
        könnten so viele Arbeiten selber erledigen.
    b) Im Kindergarten muss in den Gruppenräumen der Parkettboden neu geschliffen und
        lackiert werden. Da aber zur Sitzung nur ein Angebot vorliegt, beschließt der GR den
        Tagesordnungspunkt (TOP) zunächst zurückzustellen, um weitere Angebote
        einzuholen.
    c) Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 23. Februar 2012 beschlossen, dass aus
        energetischen Gründen die Tore für die Feuerwehrei8nsatzfahrzeuge an der Südseite
        ausgetauscht werden sollen. Dafür wurden Decken-Sectionaltore ausgesucht und dem
        GR zur Beschaffung empfohlen.
    d) Für das im Juni stattfindende „INTERSPORT Gipfeltreffen“ wird unbedingt ein 
        Empfangs- und Auskunftskiosk benötigt. Als universellste Lösung soll dafür im
        Foyer des Kurhauses eine hölzerne Konstruktion eingebaut werden, die möglichst
        leicht und flexibel sein soll, sodass sie wieder ausgebaut und eingelagert werden kann.
        Dieser Kiosk könnte dann auch für andere Veranstaltungen, wie Sparkassenlauf und
       ähnliches verwendet werden.
    Beschluss:
    a) Für den Bauhof wird eine gebrauchte Panhans Formatkreissäge Typ 690 B, Baujahr
        2001 zum Preis von 9.000 Euro angeschafft.
    b) der TOP wird zurückgestellt.
    c) Für die Erneuerung der Tore an der Südseite am Feuerwehrhaus werden Decken-
        Sectionaltore bei der Firma Alfred Höbel / Uffing zum Angebotspreis in Höhe von
        12.900 Euro bestellt.
    d) Für den Eingangsbereich vom Kurhaus, wird ein transportabler Kiosk in Holzbauweise
        angeschafft. Der Auftrag geht zum Angebotspreis in Höhe von 5.200 Euro an die Firma
        Alfred Müller / Wallgau
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0
    c) 13 : 0
    d) 13 : 0

3. Gemeindestraßen; Auftragsvergabe zur Beseitigung der Schäden
    Beratung:

    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass der vergangene Winter, in
    verschiedenen Straßen erhebliche Frostschäden angerichtet hat. Um sie zu beheben,
    wurden von der Gemeinde ca. 300 m² Asphaltarbeiten, ca. 325 m Schneiden und
    Asphaltbänder ausgeschrieben.
    Beschluss:
    Der Auftrag für die Beseitigung der Frostschäden in verschiedenen Gemeindestraßen
    wird an die Firma Kutter / Garmisch-Partenkirchen zum Angebotspreis von 27.200 Euro
    vergeben.
    Abstimmung:
    13 : 0

4. Integrationskindergarten GAP; Bedarfsanerkennung
    Beratung:
    Für ein Kleinkind aus Krün wird wegen einer Behinderung ein Integrationsplatz benötigt.
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert hierzu, dass der Kindergarten Krün aus
    personellen Gründen dazu nicht in der Lage ist. Allerdings könnte in Garmisch-
    Partenkirchen ein Platz für das Kind beschafft werden. Dafür muss die Gemeinde ein
    Nutzungsentgelt von pauschal 2.000 Euro für ein Jahr bezahlen. Allerdings hat sich der
    Hilfsfond Krün dazu entschlossen, das Geld für den Platz zu bezahlen.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün mietet in Garmisch-Partenkirchen für ein behindertes Kind einen
    Integrationsplatz. Die Kosten in Höhe von 2.000 Euro pro Jahr werden vom Hilfsfond
    Krün übernommen.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Flächennutzungsplan Gewerbegebiet Krün-Süd; Änderung und 1. Änderung
    vom Bebauungsplan, Aufstellungsbeschluss
    Beratung:
    Nachdem im bestehenden Gewerbegebiet Krün-Süd schon einige Grundstücke verkauft
    werden konnten und weitere Interessenten da sind, soll das von der Gemeinde Krün am
    Kanal gelegene und bereits erworbene Grundstück baurechtlich vorbereitet werden.
    Dazu ist es notwendig, dass der Flächennutzungsplan in diesem Bereich geändert wird.
    Beschluss:
    a) Der Flächennutzungsplan im Gewerbegebiet Krün-Süd wird umgewandelt
    b) Die Fläche für das Gewerbegebiet wir erweitert
    c) Der Auftrag für die Änderung geht an die Firma Pröbstl
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0
    c) 13 : 0

6. Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und sonstiger
    Leistungen der gemeindlichen Feuerwehr; evtl. Änderung der Anlage
    Beratung:
    Durch die Neubeschaffung eines Einsatzfahrzeuges der freiwilligen Feuerwehr Krün,
    wird eine Neukalkulation der Pauschalsätze notwendig. Das Verzeichnis der Sätze wurde
    von der Gemeinde Krün überprüft und festgestellt, dass lediglich die Kosten für das
    Neufahrzeug geändert werden müssen. Alle anderen Sätze können gleich bleiben.
    Beschluss:
    Die Änderung der Pauschalsätze für Einsätze und sonstiger Leistungen der
    gemeindlichen Feuerwehr werden in der vorgelegten Form beschlossen.
    Abstimmung:
    13 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Der GR stimmt der Einführung eines Fremdenkontrolleurs zu.
    b Der Haushalt für das Jahr 2012 wurde vom Landratsamt Garmisch-Partenkirchen 
       ohne Auflagen genehmigt.
    c) Übernachtungszahlen:
        für das Jahr 2011 462.778 Übernachtungen (2010 449.613) ergibt ein Plus von 2,9 %
        von Januar bis März 2012 11.280 Übernachtungen ergeben gegenüber 2011 ein
        Plus von 12,25 %

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 3. April 2012, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Glasl, Paschek, Ragaller, Reindl

Tagesordnung:

1. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) Planethome AG; Antrag auf Bauvorbescheid für Grundstück am Ötzwiesenweg
    b) K. + H. Pagel; Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses am Griesweg
    c) Schützengesellschaft Klais e.V.; Anbau eines Abstellraumes am Schützenhaus / Klais
    d) M. Reindl; Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau von 3 Einfamilienhäusern an der
        Karwendelstraße
    Beschluss:

    a) Das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt.
        Die Kellerschächte sind anzufüllen, für die Erschließung des Grundstückes, ist wegen
        der steilen Hanglage bei einem Bauantrag eine gesonderte Planung vorzulegen.
    b) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    d) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 9 : 0
    b) 9 : 0
    c) 9 : 0
    d) 9 : 0

2. Neufestsetzung von Benutzungsentgelten und Gebühren
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass für die Abrechnung oder
    Weiterberechnung verschiedener Vorgänge die Benutzerentgelte und Gebühren neu
    zu berechnen seien. Die letzte Neuberechnung wurde vom GR 2001, zur Umstellung von
    DM auf Euro vorgenommen. Die von ihm vorgelegte neu erstellte Übersicht, wurde vom
    dem GR einstimmig zur Übernahme empfohlen.
    Beschluss:
    Die vorgelegte Aufstellung von Benutzungsentgelten und Gebühren wird beschlossen.
    Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Einzelfall Sonderregelungen zu treffen.
    Abstimmung:
    9 : 0

3. Hauhaltsplan 2012, Stellenplan 2012, Finanzplan 2011 bis 2015; Beratung
    Beratung:

    Bürgermeister Schwarzenberger trägt dem GR die wichtigsten Einzelposten des
    Haushaltplans 2012 vor. Anschließend geht Kämmerer Reindl detailliert auf einzelne
    Punkte ein. Zum Schluss bittet er den GR, trotz entspannter Haushaltslage unbedingt
    einen weiteren Sparkurs einzuhalten.
    Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 20.03.2012 über den
    Haushalts- und Stellenplan beraten und empfiehlt dem GR einstimmig die Annahme.
    GR Schober (AfK) bringt dazu einen eigenen Antrag ein. Er möchte, dass der Hebesatz
    der Grundsteuer B von 450 auf 430 von Hundert abgesenkt wird.

    Die wichtigsten Zahlen vom Haushalt 2012:
    Gesamtvolumen: 5,181.500 Euro
    Verwaltungshaushalt: 4,544.500 Euro
    Vermögenshaushalt: 637.000 Euro

    Wichtigste Einnahmen:
    Einkommensteuer-Anteil 590.000 Euro
    Gewerbesteuer: 580.000 Euro
    Kurbeitrag: 510.000 Euro
    Grundsteuer A/B: 497.000 Euro
    Schlüsselzuweisung: 307.000 Euro
    Fremdenverkehrsbeitrag: 200.000 Euro

    Wichtigste Ausgaben:
    Personalkosten: 922.000 Euro
    Verwaltungs- und Betriebsaufwand: 737.500 Euro
    Kreisumlage: 721.200 Euro
    Etat Alpenwelt Karwendel: 310.000 Euro
    Ausgaben für den Kindergarten: 124.300 Euro
    Umlage an Kläranlage Mittenwald: 120.000 Euro
    Gewerbesteuerumlage: 98.200 Euro

    Wichtigste Investitionen:
    Schuldentilgung: 177.500 Euro
    Erlebnispfad: 60.000 Euro
    Bauhofhalle: 50.000 Euro
    Hochwasserschutz Kranzbach: 30.000 Euro

    Allgemeine Zahlen:
    Rücklage zum Jahresende: 487.757 Euro (2011: 585.057 Euro)
    voraussichtlichter Schuldenstand zum 31. Dezember 2012: 2,053.000 Euro
    (2011: 2,230.000 Euro)
    Pro-Kopf-Verschuldung: 1.066 Euro
    Schulden außerhalb des Haushalts (wegen Gewerbegebiet): rund 475.000 Euro
    (prognostiziert zum Jahresende)
    Gemeindevermögen (für kostendeckende Einrichtungen): 18,972.020 Euro.
    Für diesen Tagesordnungspunkt (TOP) war kein Beschluss notwendig.


4. Hauhaltssatzung 2012, Finanzplan 2011 bis 2015; Beschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger trägt dem GR die zu beschließende Haushaltssatzung
    vor.
    Beschluss:
    a) Die Haushaltssatzung 2012 mit Anlagen und Stellenplan wird beschlossen
    b) Antrag Schober, den Hebesatz von 450 auf 430 von Hundert abzusenken
    c) der Finanzplan mit Investitionsprogramm wird beschlossen
    Abstimmung:
    a) 8 : 1
    b) 1 : 8
    c) 9 : 0

5. Vereinsheim am Sportplatz; Erneuerung der Schließanlage
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger bringt dem GR zu Kenntnis, dass in letzter Zeit
    mehrfach Probleme im Vereinsheim und hier besonders durch die Benutzung der
    Turnhalle aufgetreten sind. Da aber nicht genau nachvollzogen werden kann, wer für
    die Benutzung verantwortlich ist – Stichpunkt unkontrollierte Schlüsselweitergabe –
    möchte er das Vereinsheim, samt Turnhalle, an die neue elektronische Schließanlage
    anschließen. Mit ihr ist es möglich, genau den Schlüssel ausfindig zu machen, der in
    den genannten Räumen benutzt wurde. Dafür müssen 31 Zylinder ausgetauscht und
    die entsprechenden Transponder an die Berechtigten verteilt werden. Für die
    Erweiterung liegt ein Angebot vor, die Kosten belaufen sich auf ca. 8.100 Euro.
    Beschluss:
    Die Schließanlage für das Vereinsheim, einschließlich der Turnhalle wird durch eine
    elektronische Anlage erneuert. Der Auftrag wird zum Angebotspreis von 8.100 Euro an
    die Firma Schiltenwolf in Wolfratshausen vergeben. Die Vereine tragen die Kosten der
    Transponder.
    Abstimmung:
    9 : 1

6. Kindergarten St. Sebastian Krün; Hauhaltsplan 2011/2012
    Beratung:
    Gemäß dem Vertrag für den Betrieb des Kindergartens St. Sebastian Krün, muss der
    Gemeinderat dem Haushaltsplan vom Kindergarten zustimmen. Damit hat sich die
    Gemeinde Krün ein Mitspracherecht gesichert.
    Beschluss:
    Der Gemeinderat nimmt den Haushaltsplan 2012, für den Betrieb des Kindergartens
    St. Sebastian Krün, zustimmende zur Kenntnis. Sollten die Haushaltsplanungen, sowie
    die Ergebnisse der Jahresrechnung über mehrere Jahre ein Defizit ausweisen, sollte
    über eine Anpassung der Elternbeiträge nachgedacht werden.
    Abstimmung:
    9 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 28. Februar 2012, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Gschwendtner

Tagesordnung:

1. M. Paschek; Antrag zur Änderung der Einbeziehungssatzung „Bärnbichl-Nord“
   
Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass der Bauausschuss am
    23.02.2012 einen Ortstermin vorgenommen hat undist  nach eingehender Diskussion
    einstimmig zum Ergebnis gekommen ist, eine Bebauung in der vorgelegten Form ist
    nicht möglich ist. Hier wurde unter anderem die besondere Stellung des
    Sichtschutzwaldes betont, die erheblich verändert werden müsste.
    GR Reindl / BWG meinte hierzu, dass er die Meinung vom Bauausschuss nicht teilen 
    würde, so sei z.b. der Sichtschutz viel zu hoch aufgehängt. Es wäre etwas anderes,
    wenn es sich um einen Schutzwald handeln würde. Darauf hin entwickelte sich eine
    längere Diskussion, in dem sich dann immer mehr die Einsicht durchsetzte, dass der
    Bauwerber vielleicht eine weitere Variante bezüglich des Standortes des geplanten
    Neubaues überprüfen sollte. Da aber eine Ablehnung des Antrages nicht unbedingt
    positiv für das Vorhaben ist, schlägt Bürgermeister Schwarzenberger dem anwesenden
    Bauwerber eine Zurückstellung des Antrages vor. So kann er mit seinem Architekten 
    über mögliche Alternativen nachdenken und dann einen neuen Antrag einreichen. Herr
    Paschek sagte dies zu.
    Beschluss:
    Der vorliegende Antrag auf Änderung der Einbeziehungssatzung „Bärnbichl-Nord“ wird
    auf Antrag vom Bauwerber zurückgestellt
    Abstimmung:
    11 : 0 / GR Paschek wegen Verwandtschaft befangen

2. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) A. Simon, Gerold; Antrag auf Neubau eines Stadels
    b) M Bonsels, Garmisch-Partenkirchen; Antrag zur Errichtung von Balkonen und
        Anbringen einer Wandverkleidung am Anwesen Soiernstr. 6 (Ortsteil Gries)
    c) M. Schober; Antrag zum Neubau eines Stadels
    d) Müller Elmau GmbH; Tekturantrag Badehaus, Abtrennung verschiedener Räume in
        der Tiefgarage
    e) Müller Elmau GmbH; Tekturantrag Badehaus, Umwandlung bzw. Umnutzung
        verschiedener Räume
    f) Müller Elmau GmbH; Tekturantrag Neubau Süd- und Westflügel, Abtrennung
        verschiedener Räume von Lüftungs- und Technikräumen
    Beschluss:
    a) das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    d) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    e) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    f) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0
    d) 12 : 0
    e) 12 : 0
    f) 12 : 0

3. Anschaffung mobiler Bühnenelemente, Beschluss
    Beratung:

    Für verschiedene Veranstaltungen im Gemeindebereich, wie Almabtrieb, Bierzelt, usw.
    wird schon aus Sicherheitsgründen ein mobiler und vor allem sicherer Bühnenaufbau
    benötig. Wir haben zwar bereits sechs Elemente für unser Kurhaus gekauft. Leider hat
    sich herausgestellt, dass diese Teile zwar sehr gut geeignet sind um die Bühne im
    Kurhaus zu vergrößern, doch sind diverse Belastungen, wie Schuhplatteln, größere
    Musikkapellen oder ähnliches damit nicht möglich. Da aber gerade heuer einige wichtige
    Großveranstaltungen, so das Intersport Gipfeltreffen, 100 jähriges Gründungsjubiläum der
    Musikkapelle Krün, Almabtrieb mit Bierzeltbetrieb anstehen, ist der Ankauf einer
    ordentlichen Bühne dringend erforderlich. Bisher musste sich die Gemeinde Krün von
    der Gemeinde Seefeld (Tirol) solche Elemente ausleihen, was jedes Mal eine Leihgebühr
    in Höhe von 750 Euro kostete. Bürgermeister Schwarzenberger regt deshalb den Ankauf
    entsprechender Teile an.
    Beschluss:
    Die Anschaffung von mobilen Bühnenelementen zum Preis von 10.600 Euro wird
    beschlossen. Die Teile werden bei der Fa. Eschenbach / Bad Königshofen gekauft.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Bauhofhalle; Errichtung einer Photovoltaikanlage, Auftragsvergabe
    Beratung:

    Auf dem Dach der Halle des gdl. Bauhofes im Gewerbegebiet Krün-Süd, soll zur
    Stromerzeugung eine Photovoltaikanlage errichtet werden. Dazu ist eine Ausschreibung
    erfolgt. Allerdings musste Bürgermeister Schwarzenberger dem GR berichten, dass die
    Bundesregierung die staatliche Förderung solcher Anlagen so drastisch absenken will,
    sodass eine wirtschaftliche Betreibung nicht mehr gewährleistet werden kann. Allerdings
    hoffte er, dass dafür die Module wesentlicher billiger werden würden und damit könnte
    möglicherweise ein Teil der verlorenen Förderungsgelder aufgefangen werden. Der GR kam
    dann zu der Meinung, dass dann versucht werden soll, den von uns produzierten Strom
    nicht weiter zu verkaufen, sondern in gdl. Anlagen und Anwesen selbst zu verbrauchen.
    GR Reindl / BWG meinet hierzu, dass dies alles auf Spekulation aufgebaut ist und 
    dass allgemein der Trend vorhanden ist, von der Photovoltaik abzukommen, eben weil ein
    wirtschaftlicher Betrieb derzeit nicht zu erreichen ist. GR Ragaller / BWG unterstütze
    hierzu die Meinung vom GR. Er war der Meinung, man sollte doch das Konzept der
    erneuerbaren Energie auch in Krün weiterverfolgen.
    Beschluss:
    Der GR beschließt die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach auf dem Bauhof
    zu errichten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Maßnahmen zu
    unternehmen.
    Eine Finanzierung der Anlage soll über die BLE erfolgen.
    Abstimmung:
    11 : 1

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    Die Stelle einer Reinigungskraft für das Rathaus in Krün wird öffentlich ausgeschrieben.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 31. Januar 2012, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

Fehlt: GR Zick

1. Aktion „Dorferneuerung; Information und Beschlussfassung
    Beratung:
    Die Gemeinde Krün ist mittelfristig an einer „Dorferneuerung“ bzw. „Dorfentwicklung“
    interessiert. Um erste Informationen über die Projekte zu erhalten, hat Bürgermeister
    Schwarzenberger Herrn Holzmann, vom Amt für ländliche Entwicklung, eingeladen.
    Herr Holzmann erläutert dem GR detailliert, welche Schritte zunächst von der Kommune
    einzuleiten sind, um zum Ziel zu kommen. Auch konnte er eine für uns erfreuliche 
    Mitteilung machen, dass es für die Gemeinden einen staatlichen Fördertopf in Höhe
    von 50 % für alle Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung gibt. Sogar private
    Investitionen, die ebenfalls der Dorfentwicklung zugute kommen, werden mit bis zu 25 %
    gefördert. In der anschließenden Diskussion mit den Gemeinderäten, kam der Wunsch
    zum Ausdruck, dass die Gemeinde Krün an diesem Projekt einsteigen will.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün will in den kommenden Jahren die Weiterentwicklung des Dorfes
    vorantreiben. Der Beschluss zur Aufnahme des Förderprogramms wird gefasst.
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Hauhalt 2012; Anträge der Gemeinderäte
    Beratung:
    Wie jedes Jahr, wurden im Rahmen der ersten Gemeinderatssitzung, von den
    Gemeinderäten die Anträge der jeweiligen Referate zum Haushalt eingebracht.

3. verschiedene Bauanträge
    Beratung:

    a) A. + D. Dalibor; Neubau eines Einfamilienhauses an der Krottenkopfstr.
    b) Ch. Wurmer; Anbau eines Stallgebäudes an das bestehende Anwesen
        Krottenkopfstr. 2
    c) Jakobshöfer; Antrag auf Nutzungsänderung im Gebäude Soiernstr. 1b
    Beschluss:
    a) das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) dem Antrag auf Nutzungsänderung wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

4. Alpenwelt Karwendel; Haushalt 2012
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Entwurf des Haushalts 2012 von der
    „Alpenwelt Karwendel“ vor. Darin ist eine Erhöhung von 585.000 Euro (2011) auf
    640.000 Euro für 2012 vorgesehen. Der Anteil der Gemeinde Krün erhöht sich dadurch
    von 230.000 auf 260.000 Euro. Diese Erhöhung um ca. 9 % wird nötig für:
    a) zusätzlichen Kosten für die Neuorganisation und Neugestaltung des Internetauftritts
    b) eine besondere Winterwerbung
    c) eine besondere Werbung für das im Juni stattfindende „Intersport Gipfeltreffen“
    d) für das Porto für den Versand des gemeinsamen Gastgeberverzeichnis
    e) für die Ausweitung der Linie vom Wanderbus Mittenwald-Ferchensee-Lautersee.
        Der Verstärkerbus wird ab Krün eingesetzt, weil die Anzahl der Gäste die mitfahren
        wollen, mittlerweile so stark angestiegen ist, dass ein Bus nicht mehr ausreicht. Zwei
        GRe von der AfK waren dabei der Meinung, dass die Kosten für den Wanderbus viel
        zu hoch sind und über die Einstellung dieser Maßnahmen nachgedacht werden soll.
        Bürgermeister Schwarzenberger und die anderen GRe meinten allerdings dazu, dass
        dieser kostenlose Bustransfer der Gäste für die Gemeinde Krün einen so großen
        Werbeeffekt beinhaltet, dass diese Serviceleistung unbedingt weitergeführt werden
        soll.
    Beschluss:
    Der Haushalt 2012 der Alpenwelt Karwendel in Höhe von 640.000 Euro für das Jahr
    2012, mit einem Anteil der Gemeinde Krün in Höhe von 260.000 Euro wir genehmigt
    Abstimmung:
    10 : 2

5. Jahresrechnung 2011; Vorlage an den GR
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die Jahresrechnung 2011 vor. Detailliert
    geht er auf die verschiedenen Punkte ein. Anschließend erläutert Kämmerer Reindl noch
    verschiedene Punkte. Anschließend bittet Schwarzenberger den Vorsitzenden vom
    Rechnungsprüfungsausschuss GR Reindl / BWG, mit den Mitgliedern vom Ausschuss
    einen Termin für die Rechnungsprüfung zu finden.

6. Haushaltsüberschreitungen in 2011; Genehmigungen durch den GR
    Beratung:
    Zu den über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen muss vom GR ein
    entsprechender Beschluss gefasst werden. Die Überschreitungen sind im
    Rechenschaftsbericht (TOP 5) dargestellt.
    Beschluss:
    Die Haushaltsüberschreitungen für 2011 in Höhe von 637.000 Euro werden genehmigt.
    Abstimmung:
    11 : 0 (Kramer nicht anwesend)

7. Tierschutzverein vom Landkreis Garmisch-Partenkirchen e.V.; Ersatz von
    Aufwendungen bei Fundtieren
    Beratung:
    Für Tiere, die im Gemeindebereich aufgefunden und im Tierheim Garmisch-
    Partenkirchen abgegeben werden, wurden die anfallenden Kosten bisher vom Landkreis
    übernommen. Dies ist nach einem Gerichtsurteil nicht mehr möglich. Nun müssen die
    Gemeinden direkt die Kosten begleichen. Die Bürgermeister aus dem Landkreis haben
    sich einstimmig auf eine pauschale Lösung mit 0,60 Euro pro Einwohner festgelegt. Bei
    derzeit 1.927 Einwohner der Gemeinde Krün, bedeutet dies eine Kostenpauschale in
    Höhe von 1.156,20 Euro. Die Vereinbarung gilt für fünf Jahre.
    Beschluss:
    Der GR beschließt eine Beteiligung an den Unterbringungskosten für aufgefundene
    Tiere im Gemeindebereich in Höhe von 1.156,20 Euro
    Abstimmung:
    12 : 0

8. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) für die Bühnentechnik im Kurhaus Krün wurde ein Wartungsvertrag mit der Firma
        Goetze abgeschlossen
    b) der Auftrag zur Sanierung der Straße Klais-Elmau wurde an die Firma Kutter vergeben
    c) die neue Ehrenamtskarte wurde an 13 Bürger aus Krün vergeben
    d) Übernachtungszahlen 2011
        Krün + Bärnbichl – 0,5 %
        Barmsee + Tennsee + 10,8 %
        Klais + 0,4 %
        Gerold + 6,3 %
        Kranzbach + Elmau + 2,9 %
        Gesamt: 2,9 % (= 462.000 Übernachtungen)


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 13. Dezember 2011, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung: 

1. Zugspitz-Region; Vereinbarung über die Auflösung der besonderen
    Arbeitsgemeinschaft
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass alle 22 Bürgermeister und der
    Landrat vom Landkreis Garmisch-Partenkirchen auf der Sitzung am 28. November 2011
    beschlossen haben, dass die gemeinsame Vermarktungsebene, die „Zugspitz-Region“
    aufzulösen. Alle Aufgaben und Arbeiten sind bereits an die
    Kreisentwicklungsgesellschaft übertragen worden. Der Beirat für Tourismus hat die
    Arbeit bereits aufgenommen. Als Leiterin wurde Frau Westermann eingestellt und
    wurde bei einer Sitzung der Steuerungsgruppe vorgestellt. Damit jetzt aber die
    anfallenden Arbeiten nicht doppelt gemacht werden, muss jetzt die endgültige Auflösung
    der Rechtsform „besondere Arbeitsgemeinschaft“ beschlossen werden. Nachdem die
    Gemeinde Krün an der  Gesellschaft beteiligt ist, muss der GR darüber abstimmen.
    Beschluss:
    Der Vereinbarung über die Auflösung der Zugspitz-Region (besondere
    Arbeitsgemeinschaft) wird zugestimmt
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Bauhof Krün; Kauf eines neuen Traktors
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger teilt dem GR mit, dass der gemeindliche Traktor
    inzwischen 13 Jahr alt ist und ca. 10.000 Betriebstunden zu verzeichnen hat. Deshalb
    sind auch die Kosten für Reparaturen in den letzten Jahren teilweise erheblich
    angestiegen und aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr zu vertreten. In der zweiten     
    Jahreshälfte 2011 wurden verschiene Modelle begutachtet und zur Probe gefahren.
    Nach Abstimmung mit    den Bauhofmitarbeitern meint Schwarzenberger, dass ein
    Traktor Valmet N 101 bei der ortsansässigen Firma Steinmaßl gekauft werden soll.
    Als Finanzierungsmodell schlägt er ein Leasing-Kauf-Modell über sechs Jahre mit
    Verlängerungsoption auf 8 Jahre vor.
    Beschluss:
    a) Die Anschaffung eines Traktors Valmet N 101 von der Firma Steinmaßl / Krün wird
        beschlossen
    b) Die Finanzierung des Traktors soll über ein Leasingmodell erfolgen.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

3. Wasserrecht; Errichtung einer Fischaufstiegstreppe am Isarstauwehr in Krün
    Beratung:

    Die Firma E.ON Wasserkraft GmbH möchte im Bereich der Krüner Wehranlage eine    
    Fischtreppe errichten. Dazu erläutert Bürgermeister Schwarzenberger ausführlich das
    geplante Vorhaben. Um eine genauere Übersicht zu bekommen, wird dem unter den
    Zuhörern weilenden Vorsitzenden des Kreisfischereivereins, Herrn Hensel, das Wort
    erteilt. Er stellt das Objekt sehr detailliert vor. Als aus dem GR der Wunsch kommt,
    dass als Attraktion für Besucher versucht werden sollte, einen Teil der Aufstiegstreppe
    zu verglasen, meinte Herr Hensel, dies würde dem Objekt sicher sehr gut tun.
    Beschluss:
    Die Belange der Gemeinde Krün sind von dem Vorhaben nicht berührt, es werden
    deshalb keine Einwände erhoben.
    Abstimmung:
    13 : 0

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die Übernachtungszahlen von Januar bis November 2011 ergaben das sehr
        erfreuliche Ergebnis für den gesamten Ort von einem Plus von 2,8 %
    b) für die erste Sitzung im Januar bittet Schwarzenberger die GRe, für die
        Haushaltserstellung für 2012 die jeweiligen Anträge einzureichen
    c) anschließend bedankt sich Bürgermeister Schwarzenberger bei allen Gemeinderäten
        für die gute und konstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 15. November 2011, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal
 
Tagesordnung: 

1. Zugspitz-Region; Vereinbarung über die Auflösung der besonderen
    Arbeitsgemeinschaft
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die derzeit bestehende
    Vermarktungsplattform vom Landkreis Garmisch-Partenkirchen, die „Zugspitz-Region“,
    aufgelöst werden soll. Die Aufgaben der „Zugspitz-Region“ ist bereits auf die
    „Kreisentwicklungsgesellschaft“ übertragen worden, der Beirat für Tourismus hat die
    Arbeit aufgenommen. Die „Zugspitz-Region“ ist damit überflüssig und soll nun aufgelöst
    werden. Die 22 Bürgermeister der Landkreisgemeinden und Landrat Kühn, haben sich
    einstimmig in einer Sitzung am 28. September 2011 für die Auflösung entschlossen.
    Da es sich hier jedoch um die Beteiligung der Gemeinde Krün an einer Gesellschaft
    handelt, muss der Gemeinderat erst zustimmen.
    Beschluss:
    Der Auflösung der Vermarktungsplattform „Zugspitz-Region wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Bauhof Krün; eventuelle Anschaffung eines Traktors
    Beratung:
    Der vorhandene Traktor der Gemeinde Krün ist inzwischen 13 Jahre alt und mit ca.
    10.000 Betriebsstunden belastet. Die Reparaturkosten für das Fahrzeug haben
    mittlerweile eine Höhe erreicht, die aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr zu
    vertreten sind. Bürgermeister Schwarzenberger schlägt deshalb vor, ein Neufahrzeug
    zu beschaffen. In Absprache mit dem Bauhof wurden mehrere verschiedene Traktoren
    besichtigt und ausprobiert. Als wirtschaftlichstes und von der Ausstattung her gutes
    Fahrzeug einigte man sich auf einen Traktor der Marke „Valmet / N 101“. Die Firma
    Steinmaßl / Krün, bietet ihn zum Gesamtpreis von ca. 88.000 Euro an. Für den alten
    Steyr Traktor würden wir von Steinmaßl noch 18.000 Euro bekommen, sodass der
    Endpreis für den Valmet bei 70.000 Euro liegen würde. Allerdings schlägt
    Schwarzenberger eine Kauf auf Leasingbasis vor. Die Laufzeit würde sechs Jahre, plus
    Verlängerungsmöglichkeit um zwei Jahre, plus Kaufoption – wenn gewünscht – betragen.
    Die monatlichen Leasingraten würden 770 Euro betragen. Bei der anschließenden
    Diskussion wurde der erhöhte Spritverbrauch des Valmet deutlich angesprochen, doch
    die Alternativen zum Valmet, etwa ein Fendt-Traktor, wären erheblich teurer.
    Beschluss:
    a) die Anschaffung eines Traktors der Marke „Valmet / N 101“ wird beschlossen. Der
        alte Steyr-Traktor wird in Zahlung gegeben. Der Endpreis für den Valmet liegt bei
        ca. 70.000 Euro. Das Fahrzeug wird beim der Firma Steinmaßl in Krün gekauft.
    b) Die Finanzierung des Fahrzeuges wird über ein Leasingmodell, Laufzeit sechs Jahre,
        plus Verlängerungsmöglichkeit um zwei Jahre, plus Kaufoption beschlossen. Die
       monatlichen Leasingraten betragen 770,00 Euro.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

3. Wasserrecht; Einbau einer Fischaufstiegsanlage am Isar-Stauwehr / Krün
    Beratung:

    Um den heimischen Fischen in der Isar das Ablaichen und damit eine Verbesserung der
    Gesamtsituation zu erreichen, beabsichtigt die Firma E.ON Wasserkraft GmbH, im
    Bereich der Wehranlagen Krün eine Fischaufstiegsanlage zu errichten. Dazu legt
    Bürgermeister Schwarzenberger dem Gemeinderat eine detaillierte Planung vor. Die 
    Anlage wird vom linken Isarufer ausgehend etwa acht Meter, in verschiedenen
    Stufenbecken nach oben zum Wasser der Wehranlage führen. Grundsätzlich ist der GR
    der Meinung, dass dies eine absolut wünschenswerte Maßnahme ist und sagt die
    Unterstützung dafür zu. Als Anregung für einen eventuell schulischen und touristisch
    nutzbaren Effekt, soll versucht werden, sichtbare Teile der Aufstiegshilfe zu verglasen
    um die Fische bei ihrer Wanderung beobachten zu können. Um diese Maßnahme
    durchführen zu können, soll die Gemeinde Krün am wasserrechtlichen Verfahren
    beteiligt werden.
    Beschluss:
    Die Belange der Gemeinde Krün sind nicht betroffen. Gegen die Errichtung einer
    Fischaufstiegsanlage im Bereich der Wehranlagen Krün werden keine Einwände
    erhoben. Um die Anlage zu schulischen, bzw. touristischen Zwecken nutzen zu können,
    schlägt die Gemeinde Krün eine Teilverglasung der Aufstiegsanlage vor.
    Abstimmung:
    13 : 0

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Bürgermeister Schwarzenberger gibt die Übernachtungszahlen für die Monate Januar
        bis November 2011 bekannt. In diesem Zeitraum wurden 432.482 Übernachtungen
        gezählt, was für Krün ein Plus in Höhe von 2,8 % bedeutet.
    b) Schwarzenberger bittet die Gemeinderäte zur ersten Sitzung in 2012 ihre Anträge zum
        Haushalt einzubringen.
    c) Bürgermeister Schwarzenberger bedankt sich beim gesamten Gemeinderat für die
         gute und konstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr 2011 und lädt zu einem  
         anschließenden gemeinsamen Abendessen ins Kurhaus Krün ein.


Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 15. November 2011, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Kröll

Tagesordnung:


 1. Zuschussanträge verschiedener Vereine und Organisationen;
    Auszahlungsbeschluss für 2011
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR eine Übersicht über die beantragten
    Zuschüsse vor. Dazu erklärt er, dass die derzeitige Haushaltslage es erlaube, die
    Zuschüsse in voller Höhe auszuzahlen. So sollen erhalten:
    Sportverein Krün: 1.250 Euro
    Skiclub Krün: 1.250 Euro
    Tennisclub Krün: 750 Euro
    Bergwacht Krün: 500 Euro 
    Wasserwacht Krün: 500 Euro
    Caritas-Sozialstation Ga.-Pa.: 250 Euro
    Sozialdienst katholischer Frauen Ga.-Pa: 150 Euro
    Volksbund Kriegsgräber: 25 Euro
    SOS-Kinderdorf: 25 Euro
    Almbauernverein Oberbayern: 50 Euro
    Museumsverein Mittenwald: 180 Euro
    Veteranenverein Krün: 150 Euro
    Feuerwehr Erholungsheim: 80,04 Euro
    Katholische Dorfhelferinnen Bayern: 100 Euro
    Kriseninterventionsdienst Ga.-Pa.: 100 Euro
    Wasserwacht Krün / einmalige Sonderzahlung: 3.000 Euro 
     Gesamt: 8.360,04 Euro
    Beschluss:
    Die Zuschüsse werden in der beantragten Höhe ausbezahlt
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) Müller-Elmau GmbH; Erweiterung des Restaurants zum Innenhof durch Überdachung
        der Terrasse
    b) Müller-Elmau GmbH; Anbau eines Freibeckens und einer Liegehalle am bestehenden
        Schwimmbad
    c) Müller-Elmau GmbH; Anbau eines Fitnessraumes an der Südostecke von Schloss
        Elmau
    d) Fam. Paschek; Anbau eines Pavillons am Hotel zum Bad
    e) St. Block; Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage am Ramweg
    Beschluss:
    a) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    d) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    e) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0
    d) 11 : 0 / GR Paschek als Antragssteller befangen
    e) 12 : 0

3. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Bürgermeister Schwarzenberger verteilt an die GRe eine Studie vom
        Alpenforschungsinstitut mit Namen „Demografie-Check“. Hier wird der
        demografischen Wandel im Landkreis Garmisch-Partenkirchen darstellt und die
        daraus resultierenden Konzequenzen aufgezeigt.
    b) Schwarzenberger gibt dem GR bekannt, dass die Familie des verstorbenen
        Ehrenbürgers Dr. Wüst, der Gemeinde Krün eine Spende in Höhe von 5.000,00
        Euro zukommen hat lassen. Diese Spende ist zweckgebunden zum Erhalt des
        Kriegerdenkmals.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 13. September 2011, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung: 

Fehlen: GRe Kramer, Kröll, Paschek

1. verschiedene Bauanträge
    a) H. Simon; Neubau einer Doppelhaushälfte Ramweg 13
    b) J.-S. Haider; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage an der Soiernstraße
    c) Sachsenprojekt Entwicklungsgesellschaft GmbH; Errichtung einer Werbeanlage am
        Lidl-Markt im Gewerbegebiet
    Beratung:
    a) Simon beantragt den Abbruch und den Neubau seiner durch die Explosion vom
        Nachbargebäude stark beschädigten Doppelhaushälfte. Dafür legt er den alten
        Bauplan vor. GR Ragaller / BWG bemerkt bei der Durchsicht der Pläne, dass hier
        offenbare eine Überbauung des noch bestehenden Gebäudes vorliegt, die bisher
        niemand aufgefallen ist. Aus diesem Grund kann der vorgelegte Bauplan so nicht
        genehmigt werden, sondern der Antragsteller wird aufgefordert, die entsprechenden
        Änderungen vorzunehmen.
    b) GR Paschek anwesend
        Haider will das alte Gebäude, ehemals Soiernstraße 12 abbrechen und im südlichen
        Teil des Grundstückes ein Einfamilienhaus errichten.
    c) GR Kramer anwesend
        Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die Planung zur Errichtung einer
        Werbeanlage vor und berichtet, dass Teile dieser Anlage bereits aufgebaut sind.
        Dabei wird erkennbar, dass die im Bebauungsplan vorgeschriebenen Auflagen von
        der Lidl Vertriebs-GmbH & CO.KG. bereits jetzt überschritten sind. Der GR ist nich
        bereit, die vollendeten Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen und so zu tolerieren.
    Beschluss:
    a) Das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt, der Ausnahme zur Errichtung einer
        Doppelhaushälfte wird zugestimmt, der Genehmigung im Freistellungsverfahren kann
        nicht zugestimmt werden, der Bauausführung in der vorgelegten Form kann wegen
        Überbauung nicht zugestimmt werden, die nötigen Änderungen müssen erfüllt werden.
    b) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt.
    c) Das von der Sachsenprojekt Entwicklungsgesellschaft GmbH vorgelegte Vorhaben
        entspricht nicht dem Bebauungsplan Krün-Süd, der Antrag wird abgelehnt, das gdl.
        Einvernehmen wird nicht erteilt.
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 11 : 0
    c) 12 : 0

2. Wasserrecht; Beteiligung am Neubau einer Wasserkraftanlage an Partnach und
    Ferchenbach durch die Gemeindewerke Garmisch-Partenkirchen

    Beratung:
    Die Gemeindewerke Garmisch-Partenkirchen möchten im Bereich
    Partnach/Ferchenbach ein Wasserkraftwerk errichten. Da aber die Entnahmestelle am
    Ferchenbach auf Krüner Flur liegt, werden wir vom Landratsamt Garmisch-Partenkirchen
    am wasserrechtlichen Verfahren beteiligt. Bürgermeister Schwarzenberger betont
    jedoch, dass die Belange von Krün nicht betroffen sind.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen die Errichtung eines Wasserkraftwerkes keine
    Einwände. Allerdings muss der komplette Unterhalt des Wasserlaufes, von der
    Entnahmestelle bis zum Abfluss auf Partenkirchner Flur, auf den Betreiber der Anlage
    übergehen.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Einführung einer „Ehrenamtskarte im Landkreis Garmisch-Partenkirchen,
    Beteiligung der Gemeinde Krün

    Beratung:
    Um das Ansehen des Ehrenamtes zu heben, beabsichtigt der Landkreis Garmisch-
    Partenkirchen die Einführung einer Ehrenamtskarte. Dabei sollen beteiligte Gemeinden
    überlegen, wie die Ehrenamtskarte eventuell Vorteile für die Träger bringen könnte.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün begrüßt die Einführung der Ehrenamtskarte. Die Träger können
    dafür in Krün, die Gemeindebücherei, den Flößerspielplatz und den Skilift am Barmsee
    kostenlos
    benützen.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Übernahme der Bauträgerschaft für den Neunbau eines Forstwirtschaftsweges
    „Bletschertalkopfweg“

    Beratung:
    Die Waldbesitzer im Bereich Bletschertalkopf, wollen eine Forststraße bauen, um das
    Gebiet besser bewirtschaften zu können. Diese Maßnahem ist förderfähig, wenn die
    Gemeinde Krün dafür die Bauträgerschaft übernimmt. Alle Anteileigner haben sich
    schriftlich bereit erklärt, sämtliche anfallen Kosten für Bau, Unterhalt und eventuelle
    naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen zu übernehmen. Zwischenzeitlich ist
    allerdings vom Naturschutz an die Gemeinde Krün ein Bescheid verschickt worden, in
    dem als Ausgleich eine Summe in Höhe von 16.600 Euro verlangt wird. Diese, nach
    Auffassung der Beteiligten und der Gemeinde Krün völlig überzogene Forderungen, wird
    nicht akzeptiert. Da aber vom Naturschutz keine Forderung, sondern bereits ein Bescheid
    erlassen wurde, kann hier nicht mehr verhandelt werden. Die einzige Möglichkeit, gegen
    diesen Bescheid vorzugehen, ist eine Klage beim Verwaltungsgericht. Bürgermeister
    Schwarzenberger hat dafür bereits vom Bayerischen Gemeindetag die Zusage erhalten,
    dass die Rechtsschutzversicherung die anfallenden Kosten übernehmen wird.
    Beschluss:
    a) Die Gemeinde Krün erklärt sich bereit, die Baulastträgerschaft zu übernehmen. Die
        anfallenden Kosten für die gesamte Maßnahme, werden vollständig auf die
        betroffenen Anlieger umgelegt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die
        entsprechenden Verträge abzuschließen.
    b) Die Gemeinde Krün erhebt gegen den Bescheid vom 2. September 2011 der unteren
        Naturschutzbehörde beim Landratsamt Garmisch-Partenkirchen, Klage beim
        Bayerischen Verwaltungsgericht München.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass erfreulicherweise die Summe
    der Förderungen für das Konjunkturprogramm II, von 191.000 auf 193.800 Euro erhöht
    wurde.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 9. August 2011, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal
 
Fehlen: GRe Kramer, Schober

Tagesordnung: 

1. Bericht über die örtliche Jahresrechnung und Feststellung der Jahresrechnung 2010
    Beratung:
    GR Reindl / BWG berichtet dem GR detailliert über die in 2011 durchgeführten Kassen-
    bzw. Rechnungsprüfungen bei der Gemeinde Krün. Bürgermeister Schwarzenberger gibt
    dazu einige Erläuterungen ab.
    Beschluss:
    a) der GR nimmt das Ergebnis der Prüfungen zur Kenntnis
    b) die Jahrerechnung für das Jahr 2010 wird festgestellt
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

2. verschiedene Bauanträge

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR verschiedene Bauanträge vor.
    a) J.-S. Haider; Haider will das noch bestehende Anwesen Soiernstr. 12 abbrechen und
        auf der entstehenden Fläche ein Mehrfamilienhaus errichten.
    b) GR Schober da.
        Kreissparkasse Garmisch-Partenkirchen; Antrag auf Errichtung zweier Werbepylone
        an der Zweigstelle in Krün. Mit der ersten der beiden Pylone, der an der Eingangstüre
        angebracht werden soll ist der GR einverstanden. Mit dem Zweiten hingegen, der an
        der Grundstücksgrenze zum Gehsteig und mit einer Gesamthöhe von 2,70 m das
        Ortsbild wesentlich stören würde, zeigte sich der GR nicht einverstanden.
        Bürgermeister Schwarzenberger schlägt eine Zurückstellung vor, um mit der
        Kreissparkasse noch einmal verhandeln zu können.
    c) F. Leismüller; Antrag auf Errichtung eines Bienehauses. Leismüller hat ein altes, in
        Blockbauweise gebautes Bienenhaus gekauft und abgebrochenen. Dies will er jetzt in
        seinem Waldstück wieder errichten.
    Beschluss:
    a) das gdl. (= gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt
    b) der Antrag wird zurückgestellt
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 12 : 0
    c) 10 : 2

3. Breitbandversorgung Krün; Förderantrag und Auftragsvergabe
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über de Fortgang n Sachen der
    Breitbandversorgung. Nach einer Ausschreibung sind zwei Angebote eingegangen. Das
    Erste von der Firma „Internet & Co“ bietet eine Lösung mittels Funkverbindung vom
    Sender du dem Verbraucher. Dies wird vom GR allerdings sehr skeptisch gesehen, weil
    hier wohl wieder sofort die Strahlen-Diskussion aufflackern würde. Außerdem würde bei
    diesem Angebot nur eine der Ort Krün und der Ortsteil Klais versorgt. Gerold, Schloss
    Kranzbach und Schloss Elmau könnten nicht erreicht werden. Hier wäre, nach Abruf der
    Fördergelder, für die sogenannte Deckungslücke von der Gemeinde Krün eine Summe
    in Höhe von ca. 10.000 Euro zu entrichten. Das Zweite Angebot von der Telekom,
    umfasst den gesamten Gemeindebereich, außer dem alleinstehenden Haus am Plattele.
    Da wegen bereits vorhandenen Lehrrohren keine Grabarbeiten nötig sind, muss die
    Gemeinde Krün für die Deckungslücke eine Summe von ca. 12.000 Euro bezahlen.
    Beschluss:
    a) der Ausbau der Breitbandversorgung im gesamten Gemeindebereich, wird
        vorangetrieben, der Förderantrag ist bei der Regierung von Oberbayern einzureichen
    b) der Auftrag für die Maßnahme geht an die Deutsche Telekom, Bürgermeister
        Schwarzenberger wird ermächtigt, einen Kooperativvertrag abzuschließen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

4. Kurbeitrag; 1. Änderung der Satzung, Satzungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger unterrichte den GR, dass bei der Neufassung der
    Kurbeitragssatzung vom 28. Juli 2010 leider ein Fehler gemacht wurde. So wurden die
    Beiträge für die Kinder versehentlich zu hoch eingestellt. Um eine gerechte Abwicklung
    zu erreichen, sollen die Sätze entsprechend nach unten korrigiert werden.
    Beschluss:
    a) die Gemeinde Krün erlässt die vorliegende neue Kurbeitragssatzung mit den
        geänderten Beiträgen
    b) der Satzungsbeschluss wird gefasst
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

5. Grundschule Krün; Mittagsbetreuung
    Beratung:
    Die von der Gemeinde Krün 2010 eingeführte Mittagsbetreuung für Kinder, kommt nicht
    so voran, wie erhofft. So haben zwar zunächst 15 Eltern einen Bedarf angemeldet, doch
    sind tatsächlich nur sieben Kinder betreut worden. Um aber die dafür vorgesehenen
    Fördergelder zu erhalten, ist eine Mindestzahl von zwölf notwendig. Für 2010 konnte
    die Gemeinde Krün eine Ausnahme erreichen und 7.000 Euro an Fördergeldern
    erhalten. Trotzdem ist der GR der Meinung, dass wir dieses wichtige Element für
    arbeitende Eltern weiter anbieten sollen. Um aber die Kosten für die Gemeinde in einem
    vernünftigen Rahmen halten zu können, müssen wir die Betreuungszeit geringfügig
    (um eine halbe Stunde) zu verkürzen. Um aber die benötigte Zahl von zwölf Kindern
    erreichen zu können, soll die Mittagsbetreuung auch Eltern in Wallgau angeboten
    werden. Um dieses Angebot aber überhaupt weiter anbieten zu können, müssen die
    Elternbeiträge etwas erhöht werden.
    Beschluss:
    a) die Mittagsbetreuung in der Schule Krün wird weiter angeboten
    b) das Angebot für die Mittagsbetreuung wird auch den Eltern in Walgau angeboten
    c) die Elternbeiträge werden ab dem Jahre 2012 von 60 auf 70 Euro erhöht
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

6. Sportverein Krün; Antrag auf Zuschuss für eine Beleuchtungsanlage auf dem
    Sportplatz

    Beratung:
    Der Sportverein Krün beabsichtigt für den gesamten Sportplatz eine Beleuchtungsanlage
    zu errichten. Dafür müssen sechs Masten für die Lampen aufgestellt werden. Die
    Masten sind 10 Meter hoch und damit genehmigungsfrei. Die Kosten für die Anlage
    belaufen sich auf maximal 35.000 Euro. Dafür beantragt der SV Krün einen Zuschuss
    von der Gemeinde in Höhe von 5.000 Euro, der Rest wird vom SV selber aufgebracht.
    Beschluss:
    a) der GR stimmt der Errichtung der Beleuchtungseinrichtung zu
    b) einem Zuschuss in Höhe von 5.000 wird zugestimmt
    c) der Sportlatz wird ab sofort an den Sportverein Krün verachtet
    Abstimmung:
   
a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt Entscheidungen aus der letzten nichtöffentlichen
    Sitzung bekannt:
    a) der Kiosk am Eisplatz wird wieder an die Familie Hirschauer aus Wallgau verpachtet
    b) die frei werdende Stelle am Mauthäuschen nach Elmau wird ausgeschrieben
    c) bei einem anonymen Check von Tourist- bzw. Gäste-Informationen durch eine
        Fachfirma, erreichte die Tourist-Information Krün einen hervorragenden 10. Platz in
        ganz Bayern. Dafür gilt der ganz besondere Dank des Gemeinderates, aber auch von
        allen Vermietern den Mitarbeitern in der Krüner Tourist-Information.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 31. Mai 2011, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal
 
Fehlt: GR Glasl

Tagesordnung:


1. Haushaltsplan 2011, Stellenplan 2011, Finanzplan 2010–2014; Beratung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den vom Finanzausschuss am 24. Mai
    ausgearbeiteten Haushaltsplan vor. Zu den wichtigsten Daten nimmt er Stellung und
    erläutert verschiedene Punkte. Anschließend geht Kämmerer Bartl Reindl detailliert auf
    den Haushaltsplan ein und berichtet über die einzelnen Hauhaltsstellen. Dann gibt
    Schwarzenberger die Empfehlung des Finanzausschusses an den GR weiter, der die
    Annahme des Haushaltsplans empfiehlt. Der GR nimmt dieses zur Kenntnis, ein
    Beschluss ist dazu nicht notwendig.

    Hauhalt 2011:

    Gesamtvolumen: 5,605.100 Euro
    Vermögenshaushalt: 1,111.400 Euro
    Verwaltungshaushalt: 4,493.700 Euro

    Einnahmen:
    Gewerbesteuer: 570.000 Euro
    Einkommensteueranteil: 550.000 Euro
    Grundsteuer A + B: 492.000 Euro
    Abwassergebühren: 290.000 Euro
    Kurbeitrag: 460.000 Euro
    Fremdenverkehrsbeitrag: 230.000 Euro
    Schlüsselzuweisung: 316.800 Euro
    Verkauf von gemeindeeignen Grundstücken: 210.000 Euro

    Ausgaben:
    Personalkosten: 916.400 Euro
    Kreisumlage: 713.200 Euro
    Verwaltungs- und Betriebsaufwand: 654.000 Euro
    Alpenwelt Karwendel: 300.000 Euro
    Kindergarten: 145.000 Euro
    Kläranlage Mittenwald: 115.000 Euro
    Gewerbesteuerumlage: 111.500 Euro

    Investitionen:
    Schuldentilgung: 238.100 Euro
    Bauhof: 200.000 Euro
    Erlebnispfad: 150.000 Euro
    Altbauhof: 70.000 Euro
    Bahnhof Klais: 75.000 Euro

    Allgemeine Zahlen:
    Rücklage: 362.644 Euro (2010: 757.544 Euro)
    voraussichtlicher Schuldenstand zum 31. Dezember 2011: 2,230.000 Euro
    Pro-Kopf-Verschuldung: 1.182 Euro
    Gemeindevermögen (für kostenrechnende Einrichtungen): 8,785.037 Euro.

2. Haushaltssatzung 2011, Finanzplan 2010–2014, Beschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt die Haushaltssatzung für das Jahr 2011 und den
    Finanzplan von 2010 bis 2014 dem GR zur Abstimmung vor
   Beschluss:
   a) die Haushaltssatzung der Gemeinde Krün, samt den vorgelegten Anlagen, wird für das
        Haushaltsjahr 2011 beschlossen
    b) der Finanzplan im Investitionsprogramm für die Jahre von 2010 bis 2014 wird
        beschlossen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

3. Kurhaus Krün; Erneuerung der Schließanlage
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass bei den letzten
    Pächterwechseln im Kurhaus, nicht mehr alle Schlüssel zurückgegeben wurden. Vor
    allem fehlten mittlerweile drei Generalschlüssel. Dadurch sei es jetzt geboten, die
    Schließanlage zu erneuern. Er stellte zwei Varianten vor, nämlich zum einen den Ersatz
    durch eine mechanische Anlage, wie die bisherige. Die hätte den Vorteil, dass die
    Kosten in Höhe von ca. 6.000 Euro, im vollen Umfang von unserer Versicherung bezahlt
    werden. Als zweite Variante schlug er den Einbau einer elektronischen Anlage vor. Dies
    hätte zum Beispiel den Vorteil, dass wir Zug um Zug sämtliche Schließanlagen der
    Gemeinde Krün, wie Rathaus, Lehrerhaus, Bauhof usw. auf das neue System umstellen
    könnten und so eine wesentlich bessere Übersicht über die ausgegebenen Schlüssel
    hätten. Auch kann man hier eventuell verlorenen Schlüssel sofort durch die Elektronik
    sperren lassen, so dass niemand unberechtigt in ein Gebäude eindringen kann.
    GR Ragaller / BWG erläutert genau die Technik und verweist auf den sehr hohen
    Sicherheitsstandart solcher Anlagen. Allerdings sind die Mehrkosten dafür von der
    Gemeinde Krün zu tragen.
    Beschluss:
    Die Erneuerung der Schließanlage im Kurhaus wird beschlossen. Es wird eine
    elektronische Anlage eingebaut. Die Mehrkosten in Höhe von ca. 15.000 Euro sind von
    der Gemeinde Krün bereitzustellen.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Anschaffung eines Toilettenwagens für Veranstaltungen
    Beratung:
    Bei verschiedenen Veranstaltungen von Gemeinde und Ortsvereinen, wie Almabtrieb,
    Dorffest usw., gibt es immer wieder zum Teil erhebliche Schwierigkeiten, mit den
    sanitären Anlagen. Die örtlichen Gasthöfe sind nicht gerade begeistert, wenn die
    Besucher solcher Feste bei ihnen auf die Toilette gehen. Um dies in Zukunft abstellen
    zu können, schlägt Bürgermeister Schwarzenberger dem GR vor, einen eigenen
    Toilettenwagen anzukaufen. Dieser könnte dann bei gemeindeeigenen Veranstaltungen
    eingesetzt und bei Vereinsfesten vermietet werden. Er schlägt deshalb die etwas
    größerer Variante mit   sechs Metern Länge, zum Preis von ca. 20.000 Euro vor. Dieser
    Betrag wurde im Haushalt 2011 bereits eingestellt.
    Beschluss:
    Der Ankauf eines Toilettenwagens zum Preis von 19.895,00 Euro, wird beschlossen.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) H. Jakobshöfer; Antrag auf Nutzungsänderung von Büroräumen im Anwesen
        Soiernstraße 1 / wurde vom Antragssteller zurückgezogen
    b) Y. Scheurer; Erweiterung des Kellers im bestehenden Anwesen Klaiserstr- 2
    c) S. Müller; Errichtung eines Carports bei Adalbert-Stifter-Str. 5
    d) B. + H. Weber; Antrag auf Bauvorbescheid für ein Holzhaus bei Hochstr. 7 / wurde
        vom Antragssteller zurückgezogen
    Beschluss:
    a) zurückgestellt
    b) das gdl. (gemeindliche) Envernehmen wird erteilt
    c) das gdl.  Envernehmen wird erteilt
    d) zurückgestellt
    e) das gdl.  Envernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) kein Beschluss
    b) 11 : 0 / Planfertiger Koppe befangen
    c) 12 : 0
    d) kein Beschluss
    e) 12 : 0

6. Kommunale Verkehrsüberwachung; Erneuerung der Vereinbarung mit dem
    Polizeipräsidium Oberbayern-Süd

    Beratung:
    Die Gemeinde Krün hat 2007 zur Überwachung des fließenden 
    (Geschwindigkeitskontrolle) und ruhenden (Parkplatzüberwachung) Verkehrs, jeweils
    eine Vereinbarung mit der Polizei getroffen. Zwischenzeitlich wurde die Polizei durch
    die Schaffung des Polizeipräsidiums Oberbayern neu strukturiert. Um aber die 
    werden. Für die Gemeinde Krün wird sich inhaltlich nichts ändern, es werden lediglich
    einige redaktionelle Änderungen vorgenommen.
    Beschluss:
    Der Erneuerung der Vereinbarung zur Überwachung des fließenden bzw. ruhenden
    Verkehrs mit dem Polizeipräsidium Oberbayern-Süd wird beschlossen.
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger erinnert den GR an die am kommenden Donnerstag
    (Christi Himmelfahrt) stattfindende Einweihung des renovierten Bahnhofs in Klais.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 5. April 2011 um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Kramer, Paschek, Glasl

 Tagesordnung: 

1. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) J.-S. Haider; Abbruch von Anwesen Soiernstr. 12
    b) GR Glasl anwesend
        G. Hornsteiner; Verlängerung Bauvorbescheid vom 26.07.2006
    c) Müller Elmau GmbH; Verlängerung der Baugenehmigung vom 28.04.2008 (An- und
        Ausbau der Stallungen)
    d) E. Meyer-Schipflinger & M. Meyer; Neubau eines Wohnhauses am
        Buckelwiesenweg 1
    Beschluss:
    a) das gemeindliche Einvernehmen zum Abbruch des bestehenden Anwesens wird
        erteilt
    b) der Verlängerung des Bauvorbescheides wird zugestimmt
    c) der Verlängerung de Baugenehmigung wird zugestimmt
    d) das gdl. Einvernehmen zum Neubau eines Wohnhauses wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0
    d) 11 : 0

2. Freiwillige Feuerwehr Krün; Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeuges
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass eigentlich der gemeindliche
    Bauhof ein Fahrzeug benötigen würde. Der VW-Pritschenwagen ist in einem äußerst
    schlechtem Zustand und wird den kommenden Winter wohl nicht überstehen. Da
    gleichzeitig die Freiwillige Feuerwehr Krün den Kauf eines neuen Einsatzfahrzeuges –
    ebenfalls ein VW-Pritschenwagen Amorak, mit fünf Sitzplätzen – beschlossen hat,
    schlägt er vor, dass die Gemeinde Krün das von der Feuerwehr nicht mehr benötigte
    Fahrzeug abkaufen soll und damit das alten Bauhoffahrzeug ersetzen kann. Das neue
    Feuerwehrauto kostet laut Angebot 45.000,- Euro, das Alte könnten wir für 20.000,- Euro
    erwerben. Laut Gebrauchtwagenliste wäre das Fahrzeug diesen Preis wert. So bräuchte
    die Feuerwehr Krün für das neue Auto nur 25.000,- Euro aufbringen.
    Beschluss:
    a) die Ersatzbeschaffung für das alte Bauhoffahrzeug, ein VW-Pritschenwagen, wird
        beschlossen. Dafür soll das von der Freiwilligen Feuerwehr Krün nicht mehr benötigte
        Auto, ebenfalls ein VW-Pritschenwagen, zum Preis von 20.000,- Euro angekauft
        werden.
    b) der BM wird ermächtigt, den Auftrag zum Erwerb des Feuerwehrautos für den
        gemeindlichen Bauhof zu erteilen.
    c) für den Ankauf des Fahrzeuges werden die Mittel in Höhe von 20.000,- Euro aus dem
        Haushalt zur Verfügung gestellt
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0

3. Ortsteil Barmsee; Verlegung der Linienbushaltestelle von der B2 in den
    Ortsbereich

    Beratung:
    Die Gemeinde Krün beabsichtig, die an der Einfahrt zum Ortsteil Barmsee, Abzweigung
    B2, gelegene Bushaltestelle, aus Sicherheitsgründen an die örtliche Gemeindestraße
    am Barmsee zu verlegen. Vorverhandlungen mit dem Regionalverkehr Oberbayern
    (RVO) haben ergeben, dass der RVO einer Verlegung zustimmt. Dies bedeutet
    allerdings, dass
    durch den Ortsteil Barmsee täglich bis zu 30 Busse fahren werden. Trotzdem sollte
    versucht werden, dies zu realisieren, weil hier vor allem die Schulkinder aus dem Ortsteil
    nicht mehr über die B2 gehen müssten. GR Reindl (BWG), meinte hierzu, man sollte
    versuchen, die geplante Haltestelle von der Abzweigung der B2 vielleicht in Richtung
    Alpengasthof Barmsee zu verlegen.
    Beschluss:
    a) der GR beschließt, beim Landratsamt (LA) die Verlegung der an der B2 gelegenen
        RVO-Haltestelle in die örtliche Gemeindestraße Am Barmsee zu beantragen. Diese
        Maßnahme soll zunächst auf ein Jahr zur Probe getätigt werden.
    b) dafür muss ein neues Bushäuschen aufgebaut werden, das eventuell vom Bauhof
        errichtet werden kann.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

4. Einbeziehungssatzung „Barmsee-Süd“; Aufstellungsbeschluss
    Beratung:
    Wegen Grundstücksteilungen des an der Straße Am Barmsee, wurde von den
    Eigentümern eine Umwidmung der Grundstücke in Bauland beantragt. Dafür muss
    allerdings vom GR erst eine „Einbeziehungssatzung“ aufgestellt und beschlossen
    werden. Der Bauausschuss hat die betroffenen Flächen am 31. März 2011 besichtigt
    und empfiehlt dem GR die beantragte Maßnahme. Bürgermeister Schwarzenberger
    legt noch einmal die genauen Grundstücks- und Hausgrößen fest, dazu ist von den
    Antragstellern noch die benötigte Zufahrtsstraße mit einer Breite von fünf Metern
    abzutreten.
    Beschluss:
    a) Die Aufstellung der Einbeziehungssatzung wird für den vorgestellten Geltungsbereich
        beschlossen
    b) der BM wird ermächtigt, mit Herrn Michael Kriner über die notwendige Abtretung der 
        Zufahrtsstraße, der Planung der Maßnahme und den dafür nötigen
        naturschutzrechtlichen Ausgleich einen städtebaulichen Vertrag auszuhandeln
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) ein Schreiben vom LA Garmisch-Partenkirchen über ein „Energie- und Klimaschutz-
        Konzept“. Wenn die Gemeinde Krün da mitmachen will, müssen geeignete Ansprüche
        angemeldet werden
    b) am 2. Juni 2011 findet in Klais eine Feldmesse am Kirchfeld statt, anschließend wird
        der von der Gemeinde Krün erworbene und umgebaute Bahnhof Klais offiziell eröffnet.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 15. März 2011, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRn Albrecht, GR Gschwendtner / TOP 1 GRe Glasl, Kramer, Schober

Tagesordnung:

1. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) I. + G. Hauschild; Errichtung eines Geräteschuppens auf FlurNr. 680/7
    b) B. + M. Achatz; Errichtung einer Überdachung für vier PKW-Stellplätze
    c) GR Glasl anwesend
        E. Kraus; Bauvorbescheid zum Neubau von vier Häusern am Elmauerweg / Klais
    d) A. Zick; Errichtung von Spielgeräten
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt, einer Abweichung von der Ortsgestaltung wird
        zugestimmt
    c) einer einem wie in der vorgelegten Planung Neubau von vier Häusern wird zugestimmt
    d) das gdl. Einvernehmen wird erteilt, einer Abweichung vom Bebauungsplan wird
        zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 8 : 0
    b) 8 : 0
    c) 9 : 0 / GR
    d) 8 : 0 (GR Zick als Antragsteller befangen)

2. Breitbandkabelversorgung; Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen
    Beratung:
    GRe Kramer und Schober anwesend
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR eine Machbarkeitsstudie der Firma
    Muernseer Associates / München vor. Hierin wird die DSL-Versorgung in der Gemeinde 
    Krün untersucht und festgestellt, dass im Hauptort Krün, eine ordentliche Versorgung
    vorliegt. In den Ortsteilen Bärnbichl und Barmsee könnten Verbesserungen erzielt
    werden.
    In Klais ist die Versorgung unbefriedigend und in Gerold nicht vorhanden. Diese Situation
    sollte unbedingt verbessert werden, wobei es für eventuelle Investitionen von der
    Regierung von Oberbayern eine Förderung in Höhe 70 %, maximal 100.000 Euro gibt.
    Damit aber die Förderung beantragt werden kann, müssen genaue Vorgaben
    eingehalten werden. So muss unter anderem eine Ist-Bedarfsanalyse bei den
    Einwohnern durchgeführt werden. Der Anteil der Gemeinde ist dabei das Defizit des
    Anbieters aus den Investitionskosten und den zu erzielenden Gewinnen. Sollte sich die
    Gemeinde an den Kosten nicht beteiligen, dann gibt es keine Verbesserung der
    DSL-Versorgung.
    Beschluss:
    a) die Gemeinde Krün nimmt das Ergebnis der Machbarkeitsstudie der Firma Muernseer
        Associates zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die weitern Schritte
        einzuleiten. Ein Antrag auf Förderung bei der Regierung von Oberbayern ist zu stellen.
    b) Der Auftrag zur Ermittlung des Bedarfs wird an die Firma Muernseer Associates /
        München vergeben. 
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

3. Schulverbund Mittelschule Garmisch-Partenkirchen / Mittenwald; Öffentlich-
    rechtlicher Kooperationsvertrag zwischen dem Markt Garmisch-Partenkirchen
    und dem Markt Mittenwald
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR einen Entwurf des Vertrages vor. Damit
    beabsichtigen die Hauptschulen am Gröben in Garmisch, die Bürgermeister-Schütte-
    Schule in Partenkirchen und die Hauptschule Mittenwald mittels eines Schulverbundes
    die Voraussetzungen für die Weiterentwicklung zu Mittelschulen schaffen. Um die
    Situation an unseren Hauptschulen und hier vor allem im Interesse der Gemeinde Krün
    der Mittenwalder Schule zu verbessern und ein weiteres Bestehen zu ermöglichen,
    sollen in Mittenwald in den Jahrgangsstufen 7 und 8, sowie im Rahmen eines vom
    Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu genehmigenden Schulversuch in der
    Jahrgangsstufe 9 M-Kurse (= Mittlere Reife) angeboten werden. Die Errichtung einer
    M 10-Klasse erfolgt, wenn genügend Schüler in Mittenwald vorhanden sind. Dies würde
    für die Kinder aus Wallgau und Krün bedeuten,
    dass sie zum Erreichen der mittleren Reife nicht mehr nach Garmisch müssten, sondern
    sie könnten dies künftig auch in Mittenwald absolvieren.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün stimmt einem Schulverbund der Hauptschulen von Garmisch, 
    Partenkirchen und Mittenwald zu.
    Abstimmung:
    11 : 0

4. Verschiedenes und Bekanntgaben

    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt
    a) die Gemeinde Krün beteiligt sich an den 1250 Jahrfeierlichkeiten der Gemeinde
        Schlehdorf
    b) Einladung zum am 2. April in Wallgau stattfindendem Starkbierfest der drei Isartaler
        Blaskapellen

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 25. Januar 2011, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Gschwendtner

Tagesordnung: 

1. Jahresrechnung 2010; Vorlage zur Prüfung
    Beratung:
    Nach den haushaltsrechtlichen Grundlagen muss für ein Haushaltsjahr eine
    Jahresrechnung erstellt werden. Bürgermeister Schwarzenberger teilt dem GR mit,
    dass die Jahresrechnung für 2010 zur Prüfung vorliegt. Schwarzenberger legt dem
    Gemeinderat den Rechenschaftsbericht für 2010 vor und erläutert im Einzelnen die
    wichtigsten Zahler der Einnahmen, bzw. der Ausgaben-. Als sehr erfreulich zeigten
    sich dabei die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Für 2010 wurden an die Gemeinde
    Krün 483.811 Euro überwiesen (2009 347.000 Euro). Der Wermutstropfen dabei,
    davon  müssen sofort wieder ca. 88.900 Euro an den Freistaat Bayern als
    Gewerbesteuerumlage abgeliefert werden. Auch die Schlüsselzuweisung wird für
    Krün deutlich abgesenkt. So erhält die Gemeinde für 2011 lediglich 316.000 Euro
    (2010 416.000 Euro). Auch der Schuldenstand der Kommune ist weiterhin recht
    hoch. Zum 31.12.2010 haben alle Bürger von Krün eine Schuldenlast in Höhe von
    3,324.515 Euro zu schultern, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.725 Euro
    bedeutet.
    Anschließend Schwarzenberger den Rechnungsprüfungsvorsitzenden
    GR Reindl / BWG, einen Termin für die Prüfung mit seinen Ausschussmitgliedern
    zu bestimmen. Ist die Prüfung erfolgt, wird vom GR ein entsprechender Beschluss
    gefasst. Hierzu war kein Beschluss notwendig.

2. Haushaltsüberschreitungen 2010; verschiedene Genehmigungen
    Beratung:
    Im Rechenschaftsbericht, aus TOP 1, sind auch die Haushaltsüberschreitungen für
    2010 aufgelistet, die Bürgermeister Schwarzenberger ebenfalls erläutert. Die
    Gesamtsumme der Überschreitungen beträgt für 2010 ca. 518.600 Euro. Diese hohe
    Summe kommt allerdings hauptsächlich durch die Erhöhung der Rücklage auf jetzt
    ca. 757.540 Euro (2009 696.100 Euro), also ein für die Gemeinde Krün positives
    Ergebnis, zustande.
    Beschluss:
    Die Haushaltsüberschreitungen (planmäßig und außerplanmäßig) in Höhe von
    ca. 518.588,39 Euro, sind im Rechenschaftsbericht 2010 dargestellt und werden
    genehmigt.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Haushalt 2011; Anträge der Gemeinderäte
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger bittet die GR, die Anträge für den Haushalt 2011
    vorzulegen. Alle GR legen zum Teil sehr detaillierte Anträge vor. Ausnahme
    GR Reindl / BWG für das Finanzressort. Hierzu war kein Beschluss notwendig, da
    diese Anträge erst in den Haushalt eingearbeitet werden müssen.
    Hierzu war kein Beschluss notwendig.

4. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    J.-S. Haider; Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung von zwei Wohnhäuser, in der
    Soiernstraße 12, Ortsteil Gries. Haider will zunächst das bestehende Gebäude
    abbrechen und die dann freiwerdende Fläche zu bebauen.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Trachtenverein Krün; Antrag auf Erhöhung der Ausfallsbürgschaft für die
    Heimatabende

    Beratung:
    Nachdem 2005 die finanzielle Lage der Gemeinde Krün sehr angespannt war, hat der
    GR die freiwilligen Zuschüsse an die Vereine generell um 50 % abgesenkt. Nach
    Absprache mit dem Trachtenverein und der Theatergruppe, wurde die vereinbarte
    Ausfallsbürgschaft von 5 auf 2,50 Euro reduziert. Die Ausfallsbürgschaft wird an die
    beiden Vereine ausbezahlt, wenn in einer der Vorstellungen wenigen als 190
    Zuschauer kommen und Eintritt bezahlen, dann wurden bisher die fehlenden Karten
    bis 190 mit 2,50 Euro Zuschuss ausbezahlt. Da sich die finanzielle Lage der
    Gemeinde inzwischen wieder besser darstellt, beantragt der Trachtenverein eine
    Erhöhung auf 3,50 Euro. Der GR war der Meinung, dass dieses Geld dem Verein
    zukommen soll. GR Reindl / BWG meinte dazu, dass dies auch als eine
    Anerkennung an die veranstaltenden Vereine zu betrachten sei. Müssten nämlich für
    solche Veranstaltungen von der Gemeinde auswärtige Gruppen angestellt werden,
    so würde ein vielfaches zu bezahlen sein.
    Beschluss:
    Die Ausfallsbürgschaft für den Trachtenverein Krün, wird von 2,50 auf 3,50 Euro pro
    fehlender Eintrittskarte, bis maximal 190 Karten pro Heimatabend, erhöht.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger hatte keine Bekanntgaben.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 21. Dezember 2010, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt GR Kröll

Tagesordnung:

1. Änderung Bebauungsplan „Kranzbach“; Abwägung, Billigungs- und
    Auslegungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR die 1. Änderung des Bebauungsplans
    vor. Dabei verliest er alle Einwendungen der Träger öffentlicher Belange, dazu die
    fachlichen Stellungnahmen und einen jeweiligen Beschlussvorschlag. Nahezu allen
    geplanten Bautätigkeiten wurden einhellig zugestimmt. Dazu plant die Kranzbach
    GmbH den Neubau eines sogenanntes Baumhauses, in dem laut Bauherr Edinger,
    Journalisten und Künstler untergebracht werden sollen. Dieses Baumhaus wird im
    Wald errichtet und soll auf vier Meter hohen Stelzen über dem Erdboden stehen. In
    den oben genannten Einwendungen, waren nahezu alle Fachbehörden gegen dieses
    Baumhaus und warnten deutlich vor dem Bau. Deutliche Worte gegen dieses
    Bauwerk fanden die GRe Reindl / BWG und Schober.
    Beschluss:
    Das Ergebnis der Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange zur Änderung des
    Bebauungsplanes „Kranzbach“ wird zu Kenntnis genommen, den
    Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    allen Punkten wird mit 12 : 0 zugestimmt
    bei allen Punkten die das Baumhaus betreffen wurde mit 10 : 2 Stimmen zugestimmt

2. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) J.-S. Haider; Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung von zwei Wohnhäusern im
        Ortsteil Gries, Soiernstr. 12
    b) J. Klotz; Antrag zur Errichtung eines Stadels auf FlurNr. 350
    c) P. + M. Gschwendtner; Anbau eines Balkons und Verlängerung des Vordaches am
        Anwesen Karwendelstr. 3
    d) Kranzbach GmbH; Bauantrag zur Erweiterung des bestehenden Hotelbetriebs
    Beschluss:
    a) Der Bauvorbescheid wird wegen Unklarheiten zurückgestellt
    b) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteilt
    c) das gdl Einvernehmen wird erteilt
    d) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) keine Abstimmung
    b) 12 : 0
    c) 10 : 0 / GR Koppe als Planfertiger und GR Gschwendtner als Antragsteller
       befangen
    d) 12 : 0

3. Alpenwelt Karwendel; Haushaltsplan 2011, eventuelle Genehmigung
    Beratung:
    Der Entwurf für den Haushaltsplan für 2011 sieht eine deutliche Erhöhung des
    Gesamtausgaben vor. Für 2010 waren im Haushalt für die Alpenwelt Karwendel
    450.000 Euro eingestellt, für 2011 werden 585.000 Euro veranschlagt. Dies bedeutet
    für die Gemeinde Krün, nach dem derzeit geltenden Aufteilungsschlüssel (Ansatz der
    Übernachtungen für Krün ca. 40 % ), eine Erhöhung der Zuwendung von 180.000 Euro
    auf jetzt 230.000 Euro.
    Beschluss:
    Dem Haushaltsplan für die Alpenwelt Karwendel für das Jahr 2011 sowie einer
    Erhöhung des Anteils für die Gemeinde Krün wird zugestimmt. Dafür wird die Summe
    in Höhe von 230.000 Euro in den Haushalt eingestellt.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger bittet die GRe, für die im Januar stattfindende
    Gemeinderatssitzung die Anträge für den Haushalt 2011 auszuarbeiten und dann
    einzureichen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 16. November 2010, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Glasl, Kröll, Ragaller, Schober, Schwarzenberger Peter

Tagesordnung:

1. Nachtragshaushalt 2010; Beratung und Beschlussfassung über die
    Nachtragshaushaltssatzung 2010
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR das Ergebnis der letzten Sitzung vom
    Finanzausschuss zum Nachtragshaushalt für 2010 vor. Dabei erläutert er, dass im
    Nachtragshaushalt grundsätzlich nur Haushaltsstellen dargestellt werden, die 
    geändert werden sollen. Für einige der anstehenden Änderungen liegen bereits
    verschiedene Gemeinderatsbeschlüsse vor. Der Finanzausschuss empfiehlt dem GR
    unter anderem, einen Teil der Kredite umzuschulden. Dies hat den Grund, dass
    derzeit eine außergewöhnlich günstige Zinslage zu verzeichnen ist. Wir sollten
    versuchen, uns diese niedrigen Zinssätze zu sichern. Der Finanzausschuss schlägt
    vor, einen neuen Kredit in Höhe von 500.000,- Euro aufzunehmen und damit einen
    Kredit mit einem wesentlich höheren Zinssatz abzulösen. Die Sparkasse hat uns
    dabei das günstigste Angebot gemacht. Sie bieten an: 500.000,- Euro
    Kreditaufnahme, Laufzeit 15 Jahre bei einem festen Zinssatz von 3 %. Von diesem
    Kredit sollen ca. 450.000,- Euro zur Tilgung im Gewerbegebiet gehen und ca.
    50.000,- Euro, werden im Haushalt der Gemeinde Krün aufgenommen.
    Beschluss:
    a) Der Nachtragshaushaltssatzung für 2010 wird beschlossen, eine Kreditaufnahme
        in Höhe von 500.000,- Euro wird bei der Kreissparkasse Garmisch-Partenkirchen
        wird gefasst.
    b) Die Verwaltung wird ermächtigt, den Kredit zu den angebotenen Konditionen
        aufzunehmen.
    Abstimmung:
    a) 8 : 0
    b) 8 : 0

2. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) Ch. Wurmer; Antrag auf Bauvorbescheid für Teilabbruch und Wiedererrichtung des
        landwirtschaftlichen Anwesens, Wetteresteinstr. 2, zum „Schneiderbauer“.
        Frau Wurmer möchte den baufälligen Teil des Anwesens, Stall, Tenne und
        kompletten Dachstuhl abbrechen lassen. Der denkmalgeschützte vordere
        Wohntrakt wird erhalten. Sie möchte den Abbruch durch einen Neubau in gleicher
        Größe ersetzen und so das gesamte Anwesen in Zukunft als Geschäfts- und
        Wohnhaus nutzen. GR Reindl / BWG, meinte hierzu, dass diese Maßnahme eine
        absolute Verbesserung der bestehenden Situation darstelle und dem von Seiten
       des Gemeinderates unbedingt zugestimmt werden soll.
    b) P. und A. Kramer; Antrag auf Bauvorbescheid für das Anwesen Karwendelstr. 1,
        zum „Ferlbauer“. Die Fam. Kramer will die leerstehende Tenne und die ehemalige
        Hofstelle ausbauen, um darin eine Schreinerei installieren zu können. Auch hier
        betonte GR Reindl / BWG, dass dem unbedingt zugestimmt werden sollte, hier
        gilt das Selbe wie beim „Schneiderbauern“, es würde der Dorfplatz wieder belebt
        und stelle so ebenfalls eine deutliche Verbesserung dar.
    Beschluss:
    a) das Rückgebäude (Stall, Tenne und kompletter Dachstuhl) vom Anwesen zum
        „Schneiderbauer“, Wettersteinstr. 2, werden abgebrochen, ein Neubau kann in
        gleicher Größe soll errichtet werden, die Nutzung des landwirtschaftlichen
        Anwesens soll in ein Geschäfts- und Wohnhaus umgewandelt werden, eine
        Abweichung der Abstandsflächen wird erlaubt.
    b) das gemeindliche Einvernehmen zum Umbau des Anwesens Karwendelstr. 1,
        zum „Ferlbauer“, wird erteilt. Der Lärmschutz der zu errichtenden Schreinerei
        muss gewährleistet werden.
    Abstimmung:
    a) 8 : 0
    b) 7 : 0 / GR Kramer befangen

3.  Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger erinnert den GR an die Einladung vor Herrn Dr. Fries,
    zur Eröffnung seiner Zahnarztpraxis in Krün.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 12. Oktober 2010, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

fehlen: GRe Paschek, Reindl, Schober

Tagesordnung:

1. Zuschussanträge verschiedener Vereine und Organisationen;
    Auszahlungsbeschluss für 2010
    Beratung:
    Auch in diesem Jahr haben verschiedene Vereine und Organisationen bei der
    Gemeinde Krün einen Antrag auf finanzielle Unterstützung eingereicht. Die
    Unterstützungen durch die Gemeinde sind bei den einzelnen Vereinen vor allem für
    die Jugendförderung vorgesehen. Bürgermeister Schwarzenberger erläutert dem
    Gemeinderat dass es die derzeitige gute Haushaltslage erlaubt, die beantragten
    Summen im vollen Umfang auszuzahlen.
    Übersicht über die beantragten Zuschüsse:
    Skiclub Krün                                                                               1.250,00 Euro
    Sportverein Krün                                                                        1.250,00 Euro
    Tennisclub                                                                                    750,00 Euro
    Wasserwacht Krün                                                                        500,00 Euro
    Bergwacht Krün                                                                             500,00 Euro
    Caritas-Sozialstation Ga.-Pa.                                                        250,00 Euro
    Herzogsägmühle Peiting (einmaliger Zuschuss)                           250,00 Euro
    Museumsverein Mittenwald (Ermäßigung für Gäste aus Krün)    180,00 Euro
    Sozialdienst kath. Frauen                                                             150,00 Euro
    Veteranenverein Krün (für Volkstrauertag)                                   150,00 Euro
    Katholische Dorfhelferinnen Bayern                                             100,00 Euro
    Kriseninterventionsdienst Ga.-Pa.                                                100,00 Euro
    Freiwillige Feuerwehr Krün (Mitgliedsbeitrag für Erholungsheim)  73,60 Euro
    Almbauernverein                                                                            50,00 Euro
    Volksbund Kriegsgräber                                                                 25,00 Euro
    SOS-Kinderdorf                                                                              25,00 Euro
    Gesamt:                                                                                    5.603,60 Euro
    Beschluss:
    Die Zuschüsse werden in der beantragten Höhe ausbezahlt
    Abstimmung:
    10 : 0

2. Bauhof Krün; Anschaffung eines Ladefahrzeuges
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass der Bauhof schon seit
    Jahren ein geeignetes Ladefahrzeug benötigen würde. Ob im Winter die Ladung von
    Streugut, die Abfuhr von Schnee, ob beim Wegebau oder bei Tiefbauarbeiten, hier
    wäre ein Radlader ein ideales Fahrzeug, das universell einsetzbar ist. In der Sitzung
    des Bauausschusses am 23. September 2010, wurde folgender Beschluss gefasst:
    „Der Bauausschuss befürwortet die Anschaffung eines gebrauchten Ladefahrzeuges.
    Als Obergrenze für die Kosten werden 40.000,00 Euro brutto incl. aller Anbaugeräte
    festgelegt.“
    Nach längerer Suche wurden schließlich zwei geeignete Fahrzeuge der Marke ATLAS
    gefunden.
    Beschluss:
    Der Gemeinderat Krün beschließt die Anschaffung eines gebrauchten
    Ladefahrzeuges. Als Obergrenze für die Kosten werden 45.000,00 Euro brutto, incl.
    aller Anbaugeräte festgelegt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen
    entsprechenden Kaufvertrag abzuschließen.
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) Achner Gg.; Antrag auf Errichtung einer Garage und Kfz-Unterstellplätzen am
        Anwesen Walchenseestr. 36
    b) LMV-Versicherungen; Anbringen einer Werbeanlage am Anwesen
        Kranzbachstr. 26
    c) Simon M.; Antrag auf einen Bauvorbescheid FlurNr. 142/6
    d) Greinwald K. + Kramer S.; Neubau eines Einfamilienhauses und Garage auf
        FlurNr. 47
    Beschluss:
    a) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    b) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) Das gdl. Einvernehmen wird bis zu einer Grundstücksgröße von 800 m² erteilt
    d) Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 10 : 0
    d) 10 : 0

4. Wasserrecht; Hochwasserschutz im Ortsteil Gries, Bekanntgabe des
    Planfeststellungsbeschlusses zum Verfahren vom 18. Juli 2009

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichte, dass das Wasserwirtschaftsamt Weilheim,
    am 18. August 2009 ein wasserrechtliches Verfahren zur Verbesserung des
    Hochwasserschutzes an der Isar, im Ortsteil Krün, beantragt hat. Das Verfahren
    wurde vom Landratsamt Garmisch-Partenkirchen durchgeführt und am 29. September
    2010 mit einem Planfeststellungsbeschluss zum Abschluss gebracht. Nachdem der
    GR die wichtigsten Punkte des 130 Seiten langen Dokumentes besprochen hat, kam
    man zur Erkenntnis, dass damit eine Klage beim Verwaltungsgericht München
    gegenstandslos geworden ist.
    Beschluss:
    Der Gemeinderat nimmt den Planfeststellungsbeschluss vom 29. September 2010 für
    die Verbesserung des Hochwasserschutzes für den Ortsteil Gries zur Kenntnis. Eine
    Klage wird nicht erhoben.
    Ein Beschluss war hierzu nicht nötig.

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.07.2010:
        Der Auftrag für die Errichtung eines Aussichtspavillons im Zusammenhang mit dem
        Interreg-Projekt „Grenzenlos Natur erleben“, wurde an die Firma Hans
        Schwarzenberger in Krün vergeben.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger erläutert eine Auswertung des Bayerischen
        Landesamt für Statistik, über die Steuerentwicklung der einzelnen Gemeinden im
        Landkreis

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 31. August 2010, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Kramer, Kröll, Paschek

Tagesordnung:

 Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) Kriner Th., Walchenseestr. 9; Fassadenänderung mit Schaukästen und Abbau vom
        bestehenden Balkon am „Cafe Kranzbach“
    b) Kriner S., Im Gschwand 7; Aufteilung des bestehenden Gebäudes in Wohneigentum,
        Abgeschlossenenheitsbescheinigung
    c) GR Paschek anwesend
        Simon H. und Kreissparkasse Garmisch-Partenkirchen, Ramweg 13; Antrag auf
        Zustimmung zur Grundstücksteilung, Ausnahmegenehmigung zum Bebauungsplan
    d) Jager Th., Bahnhofstr. 7, Klais; Antrag auf Nutzungsänderung eines Nebengebäudes
        um einen kleinen Laden einrichten zu können
    Beschluss:
    a) das gemeindliche Einvernehmen zur Umgestaltung der Fassade wird erteilt
    b) der Aufteilung wird in der beantragten Form zugestimmt
    c) dem Antrag auf Grundstücksteilung und der Ausnahme vom Bebauungsplan wird
        zugestimmt
    d) dem Antrag auf Nutzungsänderung eines Nebengebäudes vom Gasthof Post in Klais
        zum Um- bzw. Einbau eines Verkaufladens wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 11 : 0
    d) 11 : 0
2. Friedhof Krün; 1. Änderung der Satzung über die gemeindlichen 
    Bestattungseinrichtungen, Satzungsbeschluss

    Beratung:
    In der Friedhofssatzung aus dem Jahre 2008 wurden bestimmte Angaben zum Ausheben
    der Grabstätten vom GR festgesetzt. Leider führten die etwas ungenauen Angaben zum
    Teil zu Irritationen. Aus diesem Grund muss die Satzung präzisiert werden.
    Beschluss:
    Die Friedhofssatzung wird wie besprochen abgeändert:
    § 8, Abs. 2: Für das Ausheben der Gräber gelten folgende Längen-, Breiten- und
    Höhenmaße:
    a) bei Erwachsenen und Kinder über 6 Jahren: L = 2,20 m / B = 1,00 m
    b) bei Kindern unter 6 Jahren: L = 1,20 m / B = 1,00 m
    c) Urnen: Tiefe 0,50 – 0,60 m
    Die Tiefe der einzelnen Gräber beträgt von der Erdoberfläche (ohne Grabhügel) bis zur
    Oberkante des Sarges mindestens 1,10 m, bis zur Oberkante der Urne mindestens
    0,65 m.
    Abstimmung:
    11 : 0

3. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt die neuesten Übernachtungszahlen bekannt:
    Januar bis Juli 2010 waren ca. 241.000 Übernachtungen zu registrieren, dies ergibt ein
    Minus in Höhe von 2,78 %

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 27. Juli 2010, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal
 
Fehlen: GRe Glasl, Kröll, Zick, Schwarzenberger Peter
 
Tagesordnung: 
 
1. Kurbeitragssatzung ab 01.12.2010; Neufassung und Satzungsbeschluss
    Beratung:
    Der GR hat am 11. Mai beschlossen, den Kurbeitrag anzupassen bzw. zu erhöhen. Aus
    diesem Grund muss nun die Kurbeitragssatzung entsprechend abgeändert werden.  
    Deshalb wollen drei Gemeinden der Alpenwelt Karwendel ihre Satzungen in einigen Punkten
    angleichen. Es geht dabei um die Beiträge für Kinder und Schwerbehinderte und
    Saisonzeiten.
    Hierzu die wichtigsten Daten.
    Hauptsaison: (in der Zeit vom 01.05. bis zum 31.10. und vom 20.12. bis zum 31.03.)
    Kurbezirk I (Krün, Barmsee und Klais) – Erwachsene: 1,50 Euro (bisher 1,15 Euro);
                    Jugendliche zwischen elf und 16 Jahren: 1,25 Euro (bisher 95 Cent);
                    Kinder unter elf Jahren: frei
    Kurbezirk II (Elmau, Kranzbach und Gerold, 2006 eingeführt) – Erwachsene: 60 Cent
                      (bisher 45 Cent);
                    Jugendliche zwischen elf und 16 Jahren: 45 Cent (bisher 35 Cent);
                    Kinder unter elf Jahren: frei
    Nebensaison: (in der Zeit vom 01.04. bis 30.4. und vom 01.11.bis zum 19.12.)
    Kurbezirk I – Erwachsene: 80 Cent (bisher 60 Cent);
                    Jugendliche: 65 Cent (bisher 50 Cent);
                    Kinder: frei
    Kurbezirk II – Erwachsene: 35 Cent (bisher 25 Cent);
                    Jugendliche: 25 Cent (bisher 25 Cent);
                    Kinder: frei
    Die Kurbeträge werden laut Beschluss vom 11. Mai jeweils um 30 % erhöht und
    entsprechend gerundet. Kinder bis zum Erreichen des 11. Lebensjahres sind Beitragsfrei.
    Beschluss:
    Die Satzung zur Hebung des Kurbeitrags wird in der vorgelegten Form beschlossen,
    sie gilt ab dem 1. Dezember 2010.
    Abstimmung:
    9 : 0

2. verschiedene Bauanträge
    GR Schwarzenberger anwesend
    Beratung:
    a) M. + M. Thalmayer; Neubau eines Einfamilienhauses am Buckelwiesenweg 1
    b) E. Biehler + J. Achner jun.; Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage Im
        Oberfeld 2
    c) U. Claus; Aufstellen von zwei Fahnenmasten An der Kirchleiten / Klais
    d) M. Grasegger; Anbau an bestehendes Wohnhaus Griesweg 7
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen wird erteilt, in Abweichung von der Ortsgestaltungssatzung wird
        eine Holzbauweise zugestimmt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) um eventuelle Bezugsfälle ausschließen zu können, wird das gdl. Einvernehmen nicht
    erteilt
    d) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 10 : 0
    d) 10 : 0

3. Alpenwelt Karwendel; Weiterentwicklung der Beschilderung
    Beratung:
    Um die einheitliche Beschilderung verwirklichen zu können, müssen noch einige
    Beschlüsse gefasst werden. So muss endgültig die Art, Form und Farbe der Schilder, die
    Farbe der Beschriftung, sowie Anzahl und Standorte festgelegt werden. Alle Schilder
    sollen aus Aluminium gefertigt werden und erhalten einen „Nostalgierahmen“.
    Beschluss:
    a) Straßennamensschilder: Blau mit weißer Schrift.
    b) Ausflugsziele / außerorts (Wandergasthöfe): Weiß mit blauer Schrift, die Kosten
        müssen die Betriebe übernehmen (40,- Euro + Aufstellungskosten)
    c) Ausflugsziele / innerörtlich (Hotels + Gasthöfe): Weiß mit blauer Schrift, die Kosten
        müssen die Betriebe übernehmen (40,- Euro + Aufstellungskosten)
    d) Touristische Ziele (Kurhaus, Bücherei usw.): Braun mit weißer Schrift
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 10 : 0
    d) 10 : 0

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
Bürgermeister Schwarzenberger hat nichts bekannt zu geben

Anschließend nichtöffentliche Sitzung    
 

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Dienstag, 29. Juni 2010, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen GRe Koppe, Schwarzenberger, Kröll, Paschek, Zick

Tagesordnung:

 1. Wasserversorgung Klais; Zweckvereinbarung zur 2. Änderung
    Beratung:
    Die Gemeinde Krün hat 1990 mit dem Markt Mittenwald eine Zweckvereinbarung für
    die Wasserversorgung einiger Anwesen in Klais, die auf Mittenwalder Flur liegen,
    abgeschlossen. Dabei wurde die Wasserversorgungspflicht von Krün übernommen.
    Die Zweckvereinbarung hat eine Laufzeit von 20 Jahren und läuft im Juli 2010 aus, und
    muss deshalb jetzt für weitere 20 Jahre verlängert werden.
    Beschluss:
    Die Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Krün und dem Markt Mittenwald zur
    Wasserversorgung für die auf Mittenwalder Flur liegenden Anwesen in Klais wird für
    20 Jahre verlängert.
    Abstimmung:
    8 : 0

2. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) E. + J. Neuner; Neubau einer unterkellerten Garage für landwirtschaftliche Geräte
        Am Wiesle
    b) GR Schwarzenberger Peter anwesend
        Ströer Aussenwerbung GmbH & Co. KG; Errichtung
        einer Werbeanlage an der Walchenseestr.
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird nicht erteilt
    Abstimmung:
    a) 8 : 0
    b) 9 : 0

3. Anbringung einer Spritzdecke; Beschluss und Auftragsvergabe
    Beratung:
    GR Paschek anwesend
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass der Feldweg vom Ende der
    Krottenkopfstr. in Richtung Barmsee in sehr schlechtem Zustand ist. Um noch größere
    Schäden zu vermeiden, sollte möglichst schnell die Spritzdecke repariert und wenn
    nötig ersetzt werden. Zwei eingeholte Vergleichsangebote ergaben eine Summ in Höhe
    von ca. 10.000 Euro, die geschätzte Bauzeit beträt drei Tage.
    Beschluss:
    Der Feldweg vom Ende der Krottenkopfstr. in Richtung Barmsee wird durch
    Verbesserungen des Unterbaues und Aufbringen einer neuen Spritzdecke saniert. Der
    Auftrag wird für die Angebotssumme von 10.000 Euro an die Firma Oberland
    Kommunaldienste vergeben.
    Abstimmung:
    10 : 0

4. Grundschule Krün; Vertragsabschluss zu einer Mittagsbetreuung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert die Situation bzgl. der Mittagsbetreuung an
    der Grundschule Krün. Dabei stellte sich heraus, dass 15 Anmeldungen für Schüler bei
    der Gemeinde eingegangen sind. Um staatliche Zuschüsse erhalten zu können,
    mussten die Anträge bereits eingereicht werden. Die Kosten für die Betreuung würden
    wie folgt aufgeteilt:
    Caritas Garmisch-Partenkirchen, der Freistaat Bayer und die Gemeinde Krün
    übernehmen jeweils ein Drittel in Höhe von jeweils 7.000 Euro.
    Ein weiteres wichtiges Thema hierzu wird die Verköstigung der Schüler sein. Nachdem
    einheimische Gastwirte aus organisatorischen Gründen abgesagt hatten, hat sich auf
    Anfrage die Küche vom Haus Karwendel (= Alten- und Pflegeheim) in Mittenwald,
    bereit erklärt, das Essen zu liefern. Die beiden Kindergärten in Mittenwald beziehen
    bereits, zur vollen Zufriedenheit, das Essen für die Kinder von dieser Küche. Außerdem
    möchte auch der Kindergarten in Krün das Essen von der vorgenannten Küche
    beziehen.
    Beschluss:
    a) Die Mittagsbetreuung an der Grundschule Krün wird ab dem 1. September 2010
        beschlossen
    b) ein Kooperationsvertrag zur Übernahme der Kosten zu einem Drittel wird mit der
        Caritas Garmisch-Partenkirchen abgeschlossen
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt dem GR einige bereits erledigte, in Arbeit oder
    noch zu leistenden Arbeiten an Wanderwegen bekannt

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 11. Mai 2010, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal
  
Fehlen: Schober, TOP 3 – 6 GR Reindl

Tagesordnung:

 1. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009 und Feststellung
    der Jahresrechnung 2009
    Beratung:
    Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses GR Reindl / BWG, trägt dem
    Gemeinderat den Bericht über die Kassen- bzw. Rechnungsprüfung. Für beide Prüfungen
    wurden keine Beanstanden festgestellt. Allerdings wurden von Reindl einige Anregungen
    hauptsächlich wegen eventueller Erlässe von nicht einholbaren Ausständen.
    Abschließend bedanke sich Reindl bei den Kassenführern für die gute und konstruktive
    Zusammenarbeit. Bürgermeister Schwarzenberger nahm zu den Anmerkungen Stellung.
    Beschluss:
    a) Der GR nimmt das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung zur Kenntnis
    b) Nach Durchführung und Anerkennung der örtlichen Rechnungsprüfung wird die
        Jahresrechnung 2009 festgestellt.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

2. Kurbeitrag; Anpassung zum 1. Dezember 2010
    GR Schober anwesend
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erklärt dem GR, dass die heute zu fassende Beschlüsse
    noch kein Satzungsbeschluss bedeuten. Weil noch einige Änderungen anstehen, sollen
    diese erst später gefasst werden,. Allerdings würden die heutigen Beschlüsse in die noch
    zu erstellende Satzung einfließen.
    Anschließend berichtet Schwarzenberger dem GR über die am 30. März 2010
    stattgefundene Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und gibt folgende
     Empfehlungen ab:
    a) Es wird vorgeschlagen, dass der Kurbeitrag im Gastgeberverzeichnis und Internet ab
        der Saison vom 1. Dezember 2010 exklusiv dargestellt wird.
    b) Es wir vorgeschlagen, dass der Kurbeitrag ab dem 1. Dezember 2010 wie folgt
        anzupassen ist:
        für den Kurbezirk 1 in der Hauptsaison 1,50 €, für die Nebensaison 0,80 €,
        für den Kurbezirk 2 in der Hauptsaison 0,60 €, für die Nebensaison 0,35 €.

    Bürgermeister Schwarzenberger erläuterte dem GR ausführlich die Situation im
    Tourismus und betonte dabei die äußerst kostenintensive und aufwändige Unterhaltung.
    Beschluss:
    a) Der GR legt fest, dass der Kurbeitrag im Gastgeberverzeichnis und im Internet ab
        1. Dezember 2010 exklusiv dargestellt wird
    b) der Kurbeitrag wird ab dem 1. Dezember 2010 für den Kurbezirk 1 in der Hauptsaison
        1,50 €, für die Nebensaison 0,80 € und für den Kurbezirk 2 in der Hauptsaison 0,60 €,
        für die Nebensaison 0,35 € angehoben
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

3. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) J. + M. Reindl; Anbau eines Nebengebäudes für Gartengeräte in Klais, Wörnerweg 7
    b) Lidl GmbH; Tekturplan zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes in Krün, Am Stausee 4
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt, der Abweichung vom vorgegebenen Baufenster
        wird zugestimmt, der beantragten Dachform (Pultdach mit 35° Neigung) wird
        zugestimmt. Die Dachfarbe ist in Kupferbraun RAL 8004 auszuführen.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

4. Alpenwelt Karwendel; Neugestaltung des Internetauftritts
    Beratung:
    Der Internet-Auftritt der Alpenwelt Karwendel ist seit über fünf Jahren im Netz und
    mittlerweile technisch überholt. Der gesamte Auftritt soll deshalb erneuert werden.
    Um aber die Steuerungsgruppe mit der Abwicklung beauftragen zu können, müssen
    von den drei Gemeindegremien Wallgau, Krün und Mittenwald Kompetenzen abgegeben
    werden.
    Beschluss:
    a) Die Neugestaltung des Internetauftrittes für die Alpenwelt Karwendel wird beschlossen.
        Die Steuerungsgruppe wird mir der Begleitung des gesamten Projektes beauftragt. Die
        Steuerungsgruppe wird ermächtigt die notwendigen Entscheidungen zu treffen und
        benötigte Aufträge zu beschließen.
    b) Die jeweils vorsitzende Gemeinde wird mit der Auftragsvergabe an eine geeignete
        Agentur beauftragt. Nach der Gründung einer weiterführenden Rechtsform der
        Alpenwelt Karwendel geht die Funktion des Auftragsgebers von der vorsitzenden
        Gemeinde an die neue Rechtsform der Alpenwelt Karwendel mit allen Rechten und
        Pflichten über.
    c) Zusätzlich zum Gesamtauftritt der Alpenwelt Karwendel soll für die einzelnen Gemeinde
        ein Internetauftritt für einen sogenannten „Bürgerservice“ angeboten werden.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

5. Bebauungsplan Walchenseestraße-Nord; Satzungsbeschluss
    Beratung:
    Für den Bereich Walchenseestraße-Nord wurde von der Gemeinde Krün ein
    Bebauungsplanverfahren durchgeführt, die Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der
    Träger öffentlicher Belange wurden im Herbst 2006 / Sommer 2007 durchgeführt. Die
    entsprechenden Anregungen wurden in der Abwägung berücksichtig. Ein entsprechender
    Satzungsbeschluss wurde allerdings noch nicht gefasst und muss nun nachgeholt werden.
    Beschluss:
    Die Satzung für den Bebauungsplan Walchenseestraße-Nord wird mit Stand vom
    10. November 2006 beschlossen.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Bürgermeister Schwarzenberger gibt das Schreiben vom Landratsamt Garmisch-
        Partenkirchen vom 4. Mai 2010 zum Haushalt 2010 bekannt
    b) Die Vermieterversammlung der Alpenwelt Karwendel findet am 19. Mai 2010 in Wallgau
        statt.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 13. April 2010, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

fehlen: GRe Kramer, Reindl

 Tagesordnung: 

1. Haushaltsplan 2010, Stellenplan 2010, Finanzplan 2009-2013; Beratung
    Beratung:
    Die Ratsmitglieder erhielten einen Erläuterungsbericht, zusammen mit einem Entwurf des
    Haushaltsplans, in der Form, wie vom Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss zur
    Empfehlung an den Gemeinderat beschlossen. Der Bürgermeister trägt einen
    ausführlichen Bericht über die gesamte Haushaltssituation vor. Abschließend bittet
    Schwarzenberger das Gremium den Haushalt in der geplanten Form so zu beschließen.
    Jetzt erläutert Kämmerer Reindl noch einige Details zum Vorbericht und zum Stellenplan.
    Für die Zukunft sollte beachtet werden, das das hohe Investitionsniveau
    herabgeschraubt wird, nicht zuletzt auch um für Jahre mit ungünstigem Finanzausgleich
    oder für überraschende Einnahmeeinbrüche gewappnet zu sein, sprich eine
    ausreichende Rücklage zur Verfügung steht. Nun stehen der Bürgermeister und der
    Kämmerer für Fragen zur Verfügung. Dem Gremium werden einige Fragen beantwortet 
    und erläutert und schlussendlich ergeben sich keine Einwände.
    
2. Haushaltssatzung der Gemeinde Krün 2010 und Finanzplan 2009-2013; Beschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger liest die zu beschließende Haushaltssatzung vor und
    bittet abzustimmen.
    Beschluss:
    a) Die Haushaltssatzung 2010 samt Anlagen und Stellenplan wird hiermit beschlossen.
    b) Der Finanzplan mit Investitionsprogramm wird mit folgenden Summen beschlossen
        Jahr          Verwaltungs-HH                  Vermögens-HH
       2009          3,958.200 Euro                  1,021.100 Euro
       2010          4,318.100 Euro                  1,267.900 Euro
       2011          4,080.700 Euro                     482.400 Euro
       2012          4,082.700 Euro                     481.300 Euro
       2013          4,081.700 Euro                     483.400 Euro              
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

3. Konjunkturpaket II; Änderung des Förderantrags und Auftragsvergabe für Kurhaus
    Krün

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger teilt mit, dass durch die Rückgabe von Fördermitteln
    einer anderen Gemeinde im Rahmen des Konjunkturpakets ll Mittel frei geworden sind.
    Nach einer Rückfrage bei der Regierung von Oberbayern wurde eine Erhöhung der
    Fördermittel für das Kurhaus um bis zu 50.000 Euro in Aussicht gestellt. Es wurde
    deshalb geprüft, ob es noch sinnvolle Maßnahmen abzuarbeiten gibt, die im Kurhaus in
    der nächsten Zeit zu erledigen sind. Gleichzeitig wurde selbstverständlich auch geprüft,
    wie der Stand der bisherigen Maßnahmen aus finanzieller Sicht ist, mit folgendem
    Ergebnis:
    Beschluss:                                                          
    a) Bühnentechnik:
        Erhöhung des Betrags ist erforderlich , weil festgestellt wurde, dass einige
        Einrichtungen nicht mehr der aktuellen DIN entsprechen, und damit eine Abnahme
        durch den TÜV zu erhalten ist.
        Zusätzlich soll die Leinwand im Vortragsraum erneuert werden, der bisherige Ansatz
        reicht nicht aus, somit Erhöhung auf 35.000 Euro
    b) Verbesserung der Beschallungsanlage
        Erneuerung der Front vor der Bühne
        Reparatur Eingangstüren zum Festsaal und Vortragsraum
        Malerarbeiten im Treppenhaus und Musikpavillon
    c) Veränderungen der Ansätze: Gemäß den Rechnungen bzw.
        Ausschreibungsergebnissen wurden die Ansätze für die bisherigen Maßnahmen
        angepasst. Die Aufnahme der neuen Projekte bzw. die Änderung der Ansätze führt
        zu einer Erhöhung der Gesamtmaßnahme auf 404.681 Euro, was eine Steigerung
        von 51.875 Euro bedeutet. Dem gegenüber steht eine Erhöhung der Förderung von
        191.631 Euro. Damit ergibt sich eine Gesamtförderungsquote von 47%, was sehr
        gut ist wenn man bedenkt, dass die gewerbliche Förderung nur 20% beträgt und
        doch 44% des Kurhauses gewerblich genutzt werden. Der Gemeinderat muss nun
        entscheiden, ob der Änderungsantrag mit den angegebenen neuen Maßnahmen
        gestellt wird. Der Bauausschuss hat eine entsprechende Empfehlung bei der Sitzung
        am 6.4.2010 einstimmig beschlossen
        Beschluss:
        Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme der Maßnahmen und die Änderung des 
        Förderantrags gemäß der Aufstellung vom 6.4.2010. Der Antrag auf Änderung des
        Förderbescheids wird  bei der Regierung von Oberbayern gestellt.
        Abstimmung:
        11 : 0
    Auftragsvergaben:
    Beratung:
    a) In der Herrentoilette ist die Steuerung der Spülung für die Urinale defekt. Es konnte
        durch eine halbwegs ordentlich Lösung provisorisch hergestellt werden . Für diese
        Steuerung gibt es keine Ersatzteile mehr. Eine neue, gleichwertige Steuerung kostet
        ca. 15.000 Euro. Dabei werden aber die Urinale nicht ersetzt, sondern nur die Technik
        in der Wand ausgetauscht. Im Auftrag des Bauausschusses wurde nach einer
        günstigeren Lösung gesucht, indem die Urinale durch neue ersetzt werden, die mit
        einer integrierten, automatischen Einzelsteuerung ausgestattet sind. Es wurde geprüft,
        dass ein Stromanschluss aber die vorhandenen Verkabelung  bzw. vorhandene
        Leerrohre herstellt werden kann, ein Batteriebetrieb ist also nicht notwendig. Der
        Auftrag soll als Folgeauftrag für die Erneuerung der Toiletten im Pavillon erfolgen. Das
        Angebot der Fa. Niggl enthält die gleichen Preise für diese Maßnahme wie im Angebot
        Pavillon. Der Nachtragsauftrag muss vom Gemeinderat beschlossen werden.
    b) Planungsauftrag zur Verbesserung der Beschallungsanlage: Es wäre naheliegend, die
        Firma Sysprotec aus München, die mit Bühnenbeleuchtung, Bühnentechnik und
        Bühnenvorhang bereits betraut ist, auch gleich mit der Planung für die Erweiterung der
        Tonanlage im Kurhaus Krün zu beauftragen.
    Beschluss:
    a) Dem Nachtragsangebot vom 8.4.2010 in Höhe von 6.513,13 Euro zur Erneuerung der
        Urinalanlage im Kurhaus Krün wird zugestimmt. Der Auftrag wird an die Firma Niggl
        vergeben.
    b) Der Planungsauftrag an die Firma Sysprotec, München für Bühnenbeleuchtung,
        Bühnentechnik und Bühnenvorhang soll um die Verbesserung und Erweiterung der
        Beschallungsanlage erweitert werden, gemäß des Angebots vom 8.4.2010. 
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

4. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) E. und W. Hein; Abbruch des bestehenden Wohnhauses und Neubau eines
         Zweifamilienhauses Am Barmsee
    b) M. und M. Thalmayer; Antrag auf Bauvorbescheid zum Bau eines Einfamilienhauses
        aus Naturstämmen in Blockbauweise
    c) ALDI GmbH & Co KG; Anbringen von 2 Wandschildern und Aufstellen von zwei
        Werbepylonen, innenbeleuchtet mit LED-Technik, mit ALDI-Firmen-Logo
    d) LIDL GmbH & Co. KG; Errichtung von Werbeanlagen
    e) H. und E. Paschek; Ergänzung zum Antrag auf Bauvorbescheid
        Hierzu liegt bereits ein Beschluss des Bauausschusses vom 29.7.2009 vor. GR Koppe
        befindet das Gebäude nach wie vor für die Grundstücksfläche zu groß.
    Beschluss:
    a) Das gemeindliche Einvernehmen wird grundsätzlich erteilt. Einer Abweichung zur
        Ortsgestaltungssatzung bzgl. Der Dachneigung wird nicht zugestimmt.
    b) Einer Abweichung zur Ortsgestaltungssatzes bzgl. Der Ausführung des Gebäudes mit
        Naturstämmen in Blockbauweise, auch für das Erdgeschoss, wird zugestimmt
    c) Mit dem Werbepylon an der Zufahrt, Fläche 1,59m x 1,89m und Höhe 5,42m besteht
        Einverständnis. Der Ausnahme gemäß Nr. 7.3 des Bebauungsplans „Gewerbegebiet
        Krün-Süd“ zur Situierung an der Zufahrt und Ausführung als Pylon wird genauso
        zugestimmt, wie der geringfügigen Überschreitung der Größe der Werbefläche.
        Mit den Wandschildern, Größe 2,41m  x 2,01m, an der Ost-bzw. Westseite der
        Fassade besteht Einverständnis. Der Ausnahme gemäß des Bebauungsplans
        „Gewerbegebiet Krün-Süd“ und der Abweichung wegen der Größe der 2. Tafel wird
        zugestimmt. Dem zweiten Werbepylon im Eingangsbereich wird nicht zugestimmt.
        Auf die Festsetzung im Bebauungsplan „Gewerbegebiet Krün- Süd“ wird verwiesen.
        Alternativ kann der Bauherr bestimmen diesen Pylon zu errichten, wenn der
        Werbepylon an der Zufahrt entfällt. Es darf nur ein Pylon errichtet werden.
    d) Mit dem Fassadenlogo Größe 2,2 m x 2,2 m besteht Einverständnis. Der Ausnahme
        gemäß des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Krün-Süd“ zur Überschreitung von
        3m² aber nicht mehr als 5m², wird zugestimmt.
        Für den Werbepylon Größe 1,7 m x 1,7 m und Höhe 6,0 m besteht Einverständnis.
        Der Ausnahme des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Krün-Süd“ zur Situierung an der
        Zufahrt und Ausführung als Pylon wird zugestimmt.
        Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Werbevitrine, Größe 1,35 m x
        0,98 m und einer Höhe von 2 m wird erteilt.
    e) Die Gemeinde Krün stimmt dem Antrag auf Bauvorbescheid mit der Maßgabe der
        Größen- und Höhenentwicklung der Planunterlagen von Architekt Siedenburg vom
        6.4.2010 zu. Für die Grundstücke Fl.Nr. 184/51 und 184/2 muss die Zufahrt geregelt
        werden.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0
    d) 11 : 0
    e) 9 : 1 / GR Paschek befangen

5. Grundschule Krün; Errichtung einer Mittagsbetreuung
    Beratung:
    Von Schul-und Elternseite her wurde der Wunsch an die Gemeinde Krün herangetragen, 
    eine Mittagsbetreuung an der Grundschule Krün einzurichten. Die Verwaltung hat sich
    mit diesem Thema beschäftigt und das beiliegende Konzept ausgearbeitet. Dazu die
    nachfolgenden Eckpunkte:
    a) Durchführung: Organisation und Planung und Beschäftigung von Personal übernimmt
        ein Träger 
    b) Die Mittagsbetreuung wird bis 16.00 Uhr angeboten.
    c) Finanzierung : 1/3 Freistaat Bayern, 1/3 Gemeinde, 1/3 Elternbeiträge
    Wichtige Gründe, die für die Einführung der Mittagsbetreuung sprechen sind:
    1: Die gesellschaftliche Entwicklung zeigt eindeutig auf, dass die Kinder über die
        Schulzeit hinaus betreut werden müssen. Bundespolitische Entscheidungen weisen
        deutlich den Weg in diese Richtung. Ab 2013 besteht ein Anspruch auf Betreuung
       sogar für unter dreijährige Kinder. Eine Begründung für die Betreuung ist nicht
        erforderlich und darf von der Gemeinde auch nicht eingefordert werden. Durch
        Berufstätigkeit vieler Eltern ist eine Betreuung zu Hause nicht mehr möglich,
        Großeltern sind nicht vor Ort oder sind selber noch berufstätig, so dass eine
        Betreuung zu Hause nicht erfolgen kann.
    2: Bei der Auswahl des Wohnortes ist das Betreuungsangebot für Kinder insbesondere
        bei  jungen Familien ein wichtiges Entscheidungskriterium. Wenn man sich als
        familienfreundliche Gemeinde präsentieren will und versuchen will, der Überalterung
        der Gemeinde entgegenzuwirken, muss in diesem Bereich ein Angebot gestaltet
        werden. Viele Nachbargemeinden sind in diesem Bereich schon tätig.
    3: Das Angebot einer Mittagsbetreuung  an unserer Schule stärkt den Standort. Die
        Gemeinde Krün hat ein neuwertiges, zeitgemäßes Gebäude, mit entsprechendem
        Angebot für Sport und Pausen. Die Gesamtsituation kommt der Mittagsbetreuung zu
        Gute und die Mittagsbetreuung kommt der Gesamtsituation der Schule zu Gute.
        Insbesondere dann, wenn die Entwicklung der Schhülerzahlen in Krün und Wallgau
        weiterhin noch zurückgehen.
    4: Der Gemeinderat soll deshalb grundsätzlich entscheiden, on in der Grundschule Krün
        eine Mittagsbetreuung eingerichtet werden soll. Im Gremium wird die Angelegenheit
        also grundsätzlich positiv bewertet.
    Beschluss:
    Der Gemeinderat beschließt grundsätzlich die Einführung der Mittagsbetreuung an der 
    Grundschule Krün, auf Grundlage des vorgelegten Konzepts. Die Verwaltung wird 
    beauftragt konkrete Bedarfsabfragen durchzuführen und die Verhandlungen mit dem
    Träger zu führen. Etwaige Verträge oder Vereinbarungen sind dem Gemeinderat zur
    Genehmigung vorzulegen.
    Abstimmung:
    11 : 0

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
   BM Schwarzenberger gibt folgende Eilentscheidung bekannt:
   a)  Im Landkreis Garmisch-Partenkirchen wollen alle Gemeinden gemeinsam eine
        Machbarkeitsstudie für die Breitbandversorgung erstellen lassen. Mit dieser Studie
        sollen Schwachstellen aufgedeckt und Lösungsvorschläge erarbeitet werden. Hier ist
        es laut Regierungspräsident Hillenbrandt wichtig, dass die Region zusammenarbeitet,
        um die den großen Anbietern , wie z.B. Telekom Gehör zu finden. Eine kleine
        Gemeinde wird oft gar nicht registriert. Es ist auch von Vorteil, die Beurteilung
        unabhängig von Gemeindegrenzen vorzunehmen, weil damit z.B. Orteile von anderen
        Gemeinden aus evtl. günstiger versorgt werden können. Die Maßnahme wird über die
        Breitbandrichtlinie bezuschusst. Den Restbetragt übernimmt der Landkreis für die
        Gemeinden. Die Gemeinden mussten nun dem Landkreis ein Mandat erteilen, dass
        dieser in deren Namen handeln darf. Es wird nun einen Ausschreibung erfolgen und
        eine Studie erstellt, die dann für die Gemeinden als Grundlage für das weitere
        Vorgehen dienen soll. Nach der Studie entscheiden die Gemeinden ob und in
        welchen Umfang sie die Maßnahmen realisieren wollen. Für Krün ist die Versorgung
        gut. Ab Barmsee wird es schwierig, Klais hat die geringste Breitbandrate und in
        Gerold ist gar kein Breitband verfügbar. Schwarzenberger hat im Rahmen einer
        Eilentscheidung den Landkreis ermächtigt, im Namen der Gemeinde Krün
        die Machbarkeitsstudie zu beauftragen und die Förderung dafür zu beantragen.
    b) Desweiteren teilt der Bürgermeister dem Gremium mit, dass mit dem Aufstellen der
        Schilder für die Wanderwegebeschilderung im Rahmen des Interregprojekts begonnen
        wurde.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 23. Februar 2010, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

 1. Neuerrichtung eines Kinderspielplatzes; Vorlage eines Grobkonzeptes
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR ein von der Fa. Pfefferkorn, aus Telfs
    in Tirol, erarbeitetes Grobkonzept zum Neubau eines Kinderspielplatzes vor. Als
    Vorgabe für die Errichtung wurde ein Finanzrahmen in Höhe von 150.000,- Euro 
    eingerichtet. Der Spielplatz soll in mehreren Abschnitten gebaut werden.
    Schwarzenberger zeigt Bilder von den geplanten verschiedenen Spielgruppen. Im
    ersten Bauabschnitt sollen 75.000,- Euro investiert werden. So für Spielgeräte
    110.000,- Euro, für Erd- und Montagearbeiten 40.000,- Euro und für die Planung
    5.000,- Euro. Dafür muss ein Kredit in Höhe von 50.000,- Euro aufgenommen werden.
    GR Ragaller / BWG fragt nach der Übernahme des Unterhaltes nach Fertigstellung
    der Anlage. Schwarzenberger erläutert dazu, dass der Förderverein für den Unterhalt
    und die Gemeinde Krün für TÜV und Versicherung aufkommen wird.
    GR Reindl / BWG erklärt dazu, dieses Projekt sei ein Luxusobjekt und wegen der
    erheblichen Kosten werde er nicht zustimmen.
    Beschluss:
    Der GR stimmt dem Grobkonzept zur Errichtung eines Kinderspielplatzes zu.
    Abstimmung:
    12 : 1

2. Konjunkturpaket II; verschiedene Beschlüsse zu Maßnahmen im Kurhaus Krün
    Beratung:
    a) Ausschreibung für einen neuen Bühnenvorhang und Vorhänge im Vortragssaal.
        Die zu verwenden Stoffe müssen alle den Brandschutzmaßnahmen entsprechen,
        die Ausschreibung wird so ausgelegt, dass auch örtliche Anbieter zur Abgabe
        auffordern können.
    b) Die Tischplatten auf der Empore sollen ersetzt und den Tischen im Festsaal
        angeglichen werden. Die Ausschreibung ist bereits erfolgt, der günstigste Anbieter
        war die Firma Martin Sprenger / Krün.
    c) Um Lagerplatz für die großen, mobilen Bühnenelemente, Tische und Stühle zu
        bekommen, schlägt Bürgermeister Schwarzenberger vor, an den Saaltüren der
        Nord-Westseite vom Festsaal ein Lagerhaus zu errichten. Das Haus soll als ein
        Naturstammhaus – wie ein kleiner Baumstadel – gebaut werden und ca. 20 ½ m
        Grundfläche haben, die Doppeltüre soll in Richtung zu den Saaltüren ausgerichtet
        werden.
    Beschluss:
    a) Die Ausschreibung für den Bühnenvorhang und die Vorhänge im Vortragssaal wird
        ausgelegt.
    b) Der Auftrag für die Erneuerung der Tischplatten auf der Empore geht an die Firma
        Martin Sprenger / Krün.
    c) An der vorgesehenen Stelle an der Nord-Westseite vom Kurhaus wird ein
        Lagerraum in Form eines Naturstammhauses errichtet.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0
    c) 13 : 0

3. GR Schober; Antrag zur Erweiterung der Loipenbeschneiung
    Beratung:
    Schober beantragt eine deutliche Erweiterung der künstlichen Beschneiung bis nach
    Wallgau. Bürgermeister Schwarzenberger bemerkt hierzu, dass dies aber zum Teil
    erheblichen Aufwand bedeutet. So schlägt er vor, hauptsächlich an den neuralgischen
    Punkten zu beschneien. Auch würde dies nur finanzierbar sein, wenn sich auch die
    Gemeinde Wallgau an den Kosten beteiligt.
    GR Reindl / BWG verweist auf die gewaltigen Kosten, so z.b. leistet sich die
    Gemeinde Ruhpolding eine beschneite Loipe in Länge von 2,8 km (Weltcupstrecke!),
    die Gemeinde Krün kommt demnach auf ca. sechs km, mit den Nachtloipe.
    Beschluss:
    Das vorhandene Konzept zur künstlichen Beschneiung soll erweitert und zusammen
    mit der Gemeinde Wallgau soll zunächst eine Machbarkeitsstudie erstellt werden.
    Abstimmung:
    12 : 1

4. Bauhof Krün: verschiedene Beschlüsse zur Ausstattung
    Beratung:
    In der neuen Halle wird in Höhe von ca. 3,70 m ein Boden als zusätzliche Lagerfläche
    errichtet. Um aber schwerere Geräte oder ähnliches hinaufzubringen ist es notwendig,
    einen Kettenkran zu installieren. Dieser Kran müsste eine Tragkraft von 1.000 kg
    haben und ist als Einschienbahn auszuführen. Vergleichsangebote wurden eingeholt
    und die Firma Ferdinand Glasl / Mittenwald hat das günstigste Angebot abgegeben.
    Bürgermeister Schwarzenberger hat mit dem Bauausschuss die Möglichkeit einer
    Fotovoltaikanlage auf der Dachfläche erörtert und möchte bei einem entsprechenden
    Angebot eventuell eine errichten lassen. Da es verschiedene Abarten der
    Anlagetechnik und Optionen bei der Vermarktung gibt, soll erst geprüft werden,
    welche für uns am günstigsten wäre.
    Beschluss:
    a) Für die neue Bauhofhalle wird ein Kettenkran, mit einer Tragkraft von 1.000 kg, als 
        Einschienenbahn angeschafft. Der Auftrag geht an die Firma Ferdinand Glasl /
        Mittenwald zum Preis von 4.113,- Euro.
    b) Die Verwaltung wird beauftragt, über die verschiedenen Varianten einer
        Fotovoltaikanlage Angebote einzuholen.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

5. Konjunkturpaket II; Umsetzung am Bahnhof Klais
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger informiert den GR, dass bei der Vermessung der
    erworbenen Grundfläche am Bahnhof Klais, geringe Abweichungen in der Größe zu
    verzeichnen sind. So ist das Grundstück tatsächlich etwas größer, so dass die
    Gemeinde Krün eine Aufzahlung in Höhe von 10.780,- Euro zu leisten hat.
    In der Sitzung am 6. Oktober 2009 wurden die Eckdaten für die Sanierung bzw. den
    Neubau am Bahnhof Klais beschlossen. Vom Amt für ländliche Entwicklung wurde
    uns ein Zuschuss für diese Maßnahmen in Höhe von 175.000,- Euro in Aussicht
    gestellt. Da aber diese Summe mit unserem Eigenanteil von ebenfalls 175.000,- Euro
    nicht ausreicht, alle Baumaßnahmen sofort zu erledigen, mussten die wichtigsten
    vorgezogen werden. So der Einbau einer Gasheizung, die Sanierung bzw. der Neubau
    der öffentlichen Toiletten und des Warteraumes, der Teilabriss des Nebengebäudes
    und Umgestaltung als Lagerraum für die Gemeinde und Wartestelle für den RVO-Bus
    und den Anschluss und Anpassung der Freianlage an den Bestand.
    Beschluss:
    Für den Um- bzw. Neubau vom Bahnhof Klais werden folgende Maßnahmen
    beschlossen:
    Der Einbau einer Gasheizung, die Sanierung bzw. der Neubau der öffentlichen
    Toiletten und des Warteraumes, der Teilabriss des Nebengebäudes und
    Umgestaltung als Lagerraum für die Gemeinde und Wartestelle für den RVO-Bus und
    den Anschluss und Anpassung der Freianlage an den Bestand.
    Abstimmung:
    13 : 0

6. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) J. Achner jun.; Bauvorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses im Oberfeld.
    b) M. Lunz; Verlängerung der Baugenehmigung vom 15.11.2005 zum Neubau einer
        Doppelgarage am Gstaudleweg.
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    b) der Verlängerung wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt, dass die Genehmigung zur
    Trinkwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen bis zum 31.12.2031 erteilt wurde

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, Datum, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Schober, Paschek, Schwarzenberger Peter

Tagesordnung:

Auf Antrag von Bürgermeister Schwarzenberger wird TOP 1 an den Schluss der öffentlichen Sitzung verschoben

2. verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) M. Kriner; Neubau einer landwirtschaftlichen Halle
    b) A. + F. Streitel; Abbruch und Wiederaufbau des Ober- und Dachgeschosses beim
        Anwesen Schöttlkarspitzstr. 6
    c) F. Glasl; Antrag auf Neuerrichtung einer Auto-Reparaturwerkstatt mit Einliegerwohnung
        im Gewerbegebiet
    Beschluss:
    a) das gemeindliche (gdl.) Einvernehmen wird erteil
    b) dem Bauantrag wird zugestimmt, in Abweichung von der Ortsgestaltunssatzung darf der
        Kniestock auf 50 cm erhöht werden
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteil, der Lage des Gebäudes wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 9 : 0 (GR Glasl wegen Verwandtschaft befangen)

3. Alpenwelt Karwendel; Gastgeberverzeichnis 2011 bis 2014, Auftragsvergabe
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über die Sitzung der
    Steuerungsgruppe vom 14.12.2009. Hier wurde einstimmig beschlossen, die Entwicklung
    des Gastgeberverzeichnisses der Jahre 2011 bis 2014 an die Firma Idee & Werbung /
    Schlehdorf zu geben. Da die Alpenwelt Karwendel derzeit noch keine eigene Rechtsform
    hat, müssen zu vergebende Aufträge von der jeweils geschäftsführenden Gemeinde
    abgewickelt werden. Um aber Auftrage überhaupt gemeinsam vergeben zu können,
    müssen die beteiligten Gemeinden gleichlautende Beschlüsse fassen.
    Beschluss:
    Die Abwicklung des Gastgeberverzeichnisses für die Jahre 2011 bis 2014 werden an die
    Firma Idee & Werbung / Schlehdorf vergeben. Die Gemeinde Wallgau wird beauftragt, die
    nötigen Verträge dafür abzuschließen.
    Abstimmung:
    10 : 0

4. Kurhaus Krün; verschiedene Beschlüsse zum Konjunkturpaket II
    Beratung:
    Im Kurhaus Krün soll die nächste Renovierungsphase im Rahmen vom Konjunkturpaket II
    in Angriff genommen und umgesetzt werden. Dazu sind zwei Maßnahmen vorgesehen:
    a) Die Bühnenbeleuchtung ist mittlerweile völlig unzureichend und teilweise unwirksam.
        Ersatzteile für die über 25 Jahre alten Teile sind nicht mehr zu bekommen. Um eine
        effiziente Beleuchtungsanlage herstellen zu können, hat Bürgermeister
        Schwarzenberger die Firma Sysprotec München GmbH beauftragt, eine entsprechende
        Anlage zu planen und auszuschreiben. Für die Erneuerung der Anlage sind laut Antrag
        36.000 Euro eingestellt. Die Bauarbeiten sollen im April stattfinden. Dazu kommt eine
        völlige Erneuerung der verschiedenen Vorhänge, die alten sind aus feuerpolizeilichen
        Gründen nicht mehr zulässig.
    b) Bei einer Untersuchung der Belüftungsanlage in der Küche wurden zum Teil erhebliche
        Mängel festgestellt. Durch eine veralterte Bauweise der Anlage fallen erheblichen
        Energiekosten an. Durch eine relativ kleine Umbaumaßnahme kann dies jedoch
        abgestellt werden.
    Beschluss:
    a) Die Erneuerung der Bühnenbeleuchtung sowie der Vorhänge der Bühne wird zum
        Angebotspreis von 87.000 Euro an die Firma sysprotec München GmbH vergeben
    b) Der Umbau der Küche wird zum Angebotspreis von 15.000 Euro an die Firma Käs
    vergeben
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0

5. Jahresrechnung 2009; Vorlage an den Gemeinderat
    Beratung:
    GR Schober anwesend
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die Jhresrechnung 2009. Mit Kämmerer
    Reindl erläutete er die wichtigsten Zahlen. Zu diesem TOP ist kein Beschluss nötig.

6. Haushalt 2009; Genehmigung von verschiedenen Überschreitungen
    Beratung:
    Zu den Haushaltsüberschreitungen für 2009 (überplanmäßig und außerplanmäßig) muss
    ein entsprechender Beschluss durch den GR gefasst werden. Bürgermeister
    Schwarzenberger erläutert dem GR die in der Aufstellung zur Jahresrechnung 2009
    dargestellten Haushaltsüberschreitungen, die durch Gemeinderatsbeschlüsse gedeckt
    sind.
    Beschluss:
    Die in der Jahresrechnung dargestellten Haushaltsüberschreitungen in Höhe von
    782.243,57 Euro werden genehmigt.
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Haushalt 2010; Anträge der Gemeinderäte
    Die GR stellen die Anträge zu den jeweiligen Referaten für den Haushalt 2010. Die
    Anträge werden nicht diskutiert, ein Beschluss ist nicht erforderlich.

8. Kreisentwicklungsgesellschaft; Beschlussfassung über die Gründung einer
    GmbH und Beteiligung der Gemeinde Krün

    Beratung:
    Der GR wird von Bürgermeister Schwarzenberger auf die Unterlagen zur letzten
    GR-Sitzung und das Protokoll verwiesen. Jetzt muss entschieden werden, ob sich die
    Gemeinde Krün an einer zu gründenden Kreisentwicklungsgesellschaft beteiligt.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün beteiligt sich auf der Grundlage der von den Bürgermeistern
    erarbeiteten und im Kreisausschuss beschlossenen Eckpunkte an einer zu gründenden
    Kreisentwicklungsgesellschaft.
    Abstimmung:
    11 : 0

9. Marktgemeinde Mittenwald; Beteiligung der Gemeinde Krün am
    Bebauungsplanverfahren Nr. 42

    Beratung:
    Der Markt Mittenwald führt für das Verfahren zum Neubau eines Schwimmbades sowie
    eines 5-Sterne Hotels im Bereich der Bahnhofstraße die Aufstellung eines
    Bebauungsplanes durch. Die Gemeinde Krün wird als Nachbarort an diesem Verfahren
    beteiligt. In der Stellungnahme muss die Gemeinde Krün prüfen, ob Belange für Krün
    durch das Vorhaben betroffen sind.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen das Verfahren keine Einwände.
    Abstimmung:
    11 : 0

1. Interreg-Projekt „Grenzenlose Natur erleben“; Konzept für die Errichtung vom
    Naturerlebnispfad und eventuelle Auftragsvergabe
    Beratung:
    Nachdem der Wege- und Brückenbau für den Naturerlebnispfad inzwischen
    abgeschlossen ist, muss nun ein Konzept für die Beschilderung, Informationstafeln und die
    verschiedenen Stationen erarbeitet werden. Bürgermeister Schwarzenberger, GR Schober
    und die Vorsitzende des Fördervereins haben dazu ein Büro ausfindig gemacht, das für
    diese Aufgabe geeignet erscheint. Die beiden Repräsentanten der Firma Pfefferkorn /
    Tels in Österreich, Frau Carmen Pfefferkorn und Herr Markus Öttl sind dazu vom
    Bürgermeister zur Sitzung eingeladen worden, um ihr Konzept vorzustellen. Nach der
    Präsentation schlägt Schwarzenberger dem GR vor, den Auftrag an die vorgestellte Firma
    zu vergeben. GR Reindl / BWG erklärt hierzu, dass er dieser Entscheidung nicht
    zustimmen wird, weil es nach seiner Meinung noch zu wenig Information über die Firma
    gebe.
    Beschluss:
    a) Der Auftrag zur Erarbeitung eines Konzeptes für die Beschilderung, die
        Informationstafeln und die verschiedenen Stationen am Naturerlebnispfad wird an die
        Firma Pfefferkorn / Tels in Österreich erteilt.
    b) Der Bauausschuss wird beauftragt, verschiedene Vorschläge dafür auszuarbeiten.
    Abstimmung:
    a) 10 : 1
    b) 10 : 1

10. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gib bekannt, dass die Übernachtungszahlen für den
    Monat Dezember 2009 ein leichtes Minus in Höhe von 2,7 % aufweisen. Für das gesamte
    Jahr 2009 ist allerdings eine sehr erfreuliche Steigerung in Höhe von 2,05 % zu
    verzeichnen. Dies ist bereits das dritte Jahr hintereinander, in dem die
    Übernachtungszahlen leicht angestiegen sind.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 15. Dezember 2009, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

 Tagesordnung:

1. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    Frau D. Lieder will ein Einfamilienhaus „Im Oberfeld“ errichten. Der dazu eingereichte
    Bauplan wird von Bürgermeister Schwarzenberger der GR vorgelegt. Nach kurzer
    Beratung wird der Bauantrag angenommen.
    Beschluss:
    Das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Naturpark Karwendel; evtl. Auftrag für eine Potentialuntersuchung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger klärt den GR über den neuesten Stand für den „Naturpark
    Karwendel“ auf. Bei Besprechungen mit den Bürgermeistern der möglichen Mitgliedsorte
    Mittenwald, Krün, Wallgau, Kochel / Walchensee, Jachenau und Lenggries, sei die
    Bereitschaft aller zur Teilnahme an dem Projekt erkennbar gewesen. Schwarzenberger
    erläutert ausführlich die unterschiedlichen Formen der Schutzgebiete, nämlich
    Nationalpark, Biosphärenreservat sowie Naturpark. Hier ist zu bemerken, dass bei der von
    uns gewünschten Form des Naturparks zur Zeit keinerlei Auflagen oder Einschränkungen
    bzgl. der Betretung oder Bewirtschaftung zu erwarten sind. Um jetzt aber überhaupt einmal
    genau zu wissen, was so ein Naturpark überhaupt ist und wie er unter Umständen zu
    vermarkten ist, sei nun notwendig, erst einmal eine Studie oder eine sogenannte
    Potentialuntersuchung zu erstellen. Schwarzenberger wollte hierzu das renommierte
    Alpenforschungsinstitut beauftragen. Der finanzielle Anteil der Gemeinde Krün betrage
    hierzu 3.000 Euro, aufgeteilt auf zwei Jahre. GR Reindl / BWG warnte allerdings mit der
    Befürchtung, dass hier eventuell schlafende Hunde geweckt würden und irgendeine
    Naturschutzorganisation versuchen könnte, bestimmte Gebiete in eines der mit strengen
    Auflagen belegten anderen beiden Schutzgebiete umzuwandeln. Schwarzenberger war
    dazu der Meinung, dies würde nicht zutreffen.
    Beschluss:
    Der Auftrag für eine Potentialuntersuchung für den Naturpark Karwendel wird erteilt. Die
    Untersuchung soll vom Alpenforschungsinstitut Garmisch-Partenkirchen erstellt werden.
    Der Anteil der Gemeinde Krün wird auf 3.000,- Euro für zwei Jahre festgelegt.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Gründung einer Kreisentwicklungsgesellschaft (GmbH); Beteiligung der
    Gemeinde Krün

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR eine vom Landkreis Garmisch-
    Partenkirchen in Auftrag gegebene Studie vor, die eine Gesamtsituation aller Strukturen
    des Landkreises zum Inhalt hat. Darin wird ganz klar festgestellt, dass speziell der
    Landkreis Garmisch-Partenkirchen mittlerweile zu den am meisten absteigenden
    Regionen zählt. Hier zählt besonders der Tourismus dazu. Um diesen Trend wirksam
    begegnen zu können, soll von den Gemeinden des Landkreises, eine
    Kreisentwicklungsgesellschaft gegründet werden, die alle Mängel aufzeigt und mögliche
    Reaktionen darauf vorschlägt. Da er aber noch nicht alle Zahlen zu Verfügung hatte, war
    für heute kein Beschluss nötig. Erst wenn er alle genauen Informationen vorlegen kann,
    muss der GR darüber abstimmen, ob wir dieser neuen Gesellschaft beitreten wollen.

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) die Gemeinde Krün hat für den Bauhof einen Seitenkipper angeschafft
    b) an der Westseite vom Feuerwehrhaus musste die kaputte Eingangstüre durch eine
        neue zum Preis von 4.100,- Euro ersetzt werden
    c) der 37. Alpencup, dies sind die internationalen Skiwettkämpfe der Stadt- und
        Gemeindeparlamente, finden am 16. und 17. Januar 2010 in Krün statt
    d) Übernachtungszahlen:
        für den Monat Oktober ein Plus in Höhe von 4,08 %
        für die Monate Januar bis Oktober ein Plus in Höhe von 1,44 %
        dies bedeutet, dass wir in den letzten drei Jahren jeweils eine Steigerung der
        Übernachtungszahler verzeichnen können
    e) im Gewerbegebiet Krün-Süd werden keine Stellflächen für private Kfz oder
        Wohnanhänger vermietet
    f) zum Abschluss bedankte sich Bürgermeister Schwarzenberger bei allen
        Gemeinderäten und der Verwaltung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit
        im abgelaufenen Jahr
 
 Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 17. November 2009, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

fehlt: GR Zick

Tagesordnung:

1. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) E. Dudek; Umbau und Sanierung vom bestehenden Anwesen Soiernstr. 6 
        Hier soll das bestehende Anwesen komplett saniert werden, um die bestehenden 
        Wohnungen zeitgerecht herzurichten
    b) Gg. Schober; Anbau eines Frühstückbuffets und eines Kühlraumes am
        „Hotel Alpenhof“
        Um eine bessere Abwicklung im Betriebsablauf zu gewährleisten, braucht Schober
        die dringende Erweiterung um den beantragten Anbau, dabei muss allerdings von
        der im Bebauungsplan geforderten Dachform (Satteldach) abgewichen werden
    c) A. + F. Streitel; Umbau und Sanierung vom bestehenden Anwesen
        Schöttlkarspitzstr. 6
        Die Familie Streitel will vom bestehenden Haus das Dach und den 1. Stock
        abtragen und in Holzbauweise wieder errichten, um den Wohnraum im
        Obergeschoss günstiger nützen zu können, beantragen sie eine geringfügige
        Erhöhung der Kniestockhöhe
    d) Lidl-Dienstleistung GmbH; Neuerrichtung eines Lebensmittelmarktes im
        Gewerbegebiet Krün-Süd
        Lidl will im Gewerbegebiet Krün-Süd Grund erwerben um darauf einen 
        Lebensmittelmarkt zu errichten, dazu soll eine benötigte Werbeanlage angebaut
        werden
    Beschluss:
    a) Das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen zum Umbau und der Sanierung wird erteilt
    b) Das gdl. Einvernehmen zum Anbau wird erteilt, der Abweichung vom
        Bebauungsplan bezüglich der Dachform und Dachneigung wird zugestimmt
    c) Das gdl. Einvernehmen zum Umbau wird erteilt, die Abweichung zur
        Ortgestaltungssatzung bezüglich eine Kniestockerhöhung von 40 auf 50 cm wird
        zugestimmt
    d) Das gdl. Einvernehmen zur Neuerrichtung eines Lebensmittelmarktes wird erteilt,
        hinsichtlich der Werbeanlage wird das Einvernehmen nicht erteilt, hier wird auf den
        bestehenden Bebauungsplan verwiesen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 11 : 0 (Schober als Antragssteller befangen)
    c) 12 : 0
    d) 12 : 0

 2. Zuschussanträge von Vereinen und Organisationen; Auszahlungsbeschluss
    für 2009
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger lebt dem GR die Liste von folgenden Vereinen und
    Organisationen vor, die von der Gemeinde Krün auch heuer wieder finanziell
    unterstützt werden sollen:
    Sportverein Krün: 1.250,- Euro
    Skiclub Krün: 1.250,- Euro
    Tennisclub Krün: 750,- Euro
    Wasserwacht Krün: 500,- Euro
    Bergwacht Krün: 500,- Euro
    Caritas-Sozialstation Ga.-Pa.: 250,- Euro
    Museumsverein Mittenwald (für Ermäßigungen der Gäste aus Krün): 180,- Euro
    Veteranenverein Krün (für Aufwendungen zum Volkstrauertag): 150,- Euro
    Sozialdienst kath. Frauen Ga.-Pa.: 150,- Euro
    Feuerwehr Erholungsheim: 69,- Euro
    Almbauernverein Obb.: 50,- Euro
    Volksbund Kriegsgräber: 25,- Euro
    SOS-Kinderdorf: 25,- Euro und erstmals
    Kath. Dorfhelferinnen (KDBH) in Bayern: 100,- Euro sowie
    Krisenintervisionsdienst Ga.-Pa. (KID): 100,- Euro
    Für diese beiden Organisationen müssen allerdings erst die Anträge zu Auszahlung
    eingehen, wird nicht beantragt wird auch nichts bezahlt.
    Gesamt: 5.149 Euro
    Beschluss:
    Die Auszahlung der beantragten Summen wird genehmigt
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Bebauungsplan Schloss Kranzbach; Änderungsbeschluss für Erweiterung
    Beratung:
    Die „Hotel Das Kranzbach GmbH“ will wegen der guten Geschäftslage die bestehende
    Wellness-Anlage deutlich vergrößern. Dazu ist allerdings nötig, dass der GR einer
    Änderung des bestehenden Bebauungsplanes zustimmt. Die beantragte
    Baumaßnahme soll wie die bereits bestehende, erneut in die Hangkante des
    Geländesprunges eingefügt werden. Damit wird der Gesamtanblick vom Schloss
    Kranzbach nicht zerstört. Der Neubau soll schonend wie möglich in die Landschaft
    eingefügt werden.
    Beschluss:
    a) der Änderungsbeschluss vom bestehenden Bebauungsplan wird gefasst, das dazu
        nötige Vorhaben ist einzuleiten
    b) der Auftrag für die Planung wird an die Firma Agl-Pröbstl vergeben
    c) Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtigt, mit den Betreibern von „Hotel Das
        Kranzbach GmbH“ einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme sämtlicher
        Kosten abzuschließen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

4. Grundstücksverkauf am Griesweg; Vergaberichtlinien
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger teilt dem GR mit, dass die zum Verkauf von
    gemeindeeigenen Baugrundstücken im Ortsteil Gries alle Planungen und
    Vorraussetzungen jetzt abgeschlossen sind. Dabei geht es um vorerst zwei
    Grundstück vor dem Anwesen Ertl in der Größe von 800 bzw. 820 m², die beide zu
    einem Preis in Höhe von jeweils 210.000,- Euro angeboten werden sollen. Der
    Grundstücksverkauf muss zunächst öffentlich ausgeschrieben werden. Melden sich
    mehrere Interessenten, so muss vom GR darüber beschlossen werden, wer den
    Zuschlag erhält. Dafür wurde vom Bauausschuss eine Liste erarbeitet, die
    verschiedene Vergaberichtlinien enthält. Der Erlös aus diesen Verkäufen soll zur
    Finanzierung des neu zu errichtenden Bauhofes im Gewerbegebiet Krün-Süd 
    verwendet werden.
    Beschluss:
    a) der Beschluss zum Verkauf der beiden Grundstücke im Ortsteil Gries wird gefasst
    b) den vom Bauausschuss erarbeiteten Vergaberichtlinien werden zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
 
5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) die Übernachtungszahlen für den Monat September brachten ein erfreuliches Plus
        von 1,1 %
        für die Monate Januar bis September ein Plus von 1,2 %.
        Damit wird der leichte Aufwärtstrend bestätigt.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger verliest eine Brief von H.-G. Uhlmann, der darin die
        in den letzten Jahren getätigte Arbeit der Gemeinde Krün in und um unseren Ort
        lobend erwähnt. Gleichzeitig legt er noch einen ganzen Katalog von Anregungen
        vor. Schwarzenberger bedankt sich bei Uhlmann und will den einen oder andere
        Vorschlag übernehmen.
    c) Bürgermeister Schwarzenberger geht auf einen Zeitungsartikel im Garmisch-
        Partenkirchner Tagblatt ein. Darin wird die Behauptung aufgestellt, dass der
        Bürgermeister mit dem Veteranenverein Krün im Streit liege. Dieser sei angeblich
        dadurch entstanden, dass der Veteranenverein es gerne sehen würde, wenn in
        Krün, entgegen der Tradition nur am Grabe von Kriegsteilnehmern mit der
        Böllerkanone drei Salutschüsse abzugeben, in Zukunft für alle Mitglieder vom
        Verein auf Kosten zu schießen. Schwarzenberger lehnt dies mit der Begründung
        ab, dass damit die Ehre der Kriegsteilnehmer geschmälert werde. Er lasse aber
        mit sich reden, wenn der Veteranenverein die anfallenden Kosten übernehmen
        würde. Außerdem betonte Schwarzenberger ausdrücklich, dass er mit dem
        Veteranenverein Krün bzw. dem Vorstand nicht im Streit liegt.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 6. Oktober 2009, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

fehlt: GRn Albrecht
 
Tagesordnung:

Bürgermeister Schwarzenberger bittet zu Beginn der Sitzung den GR, dass er einen weiteren Tagesordnungspunkt (siehe TOP 6) aufnehmen darf.

 1. Wasserrecht; Beteiligung am Planfeststellungsverfahren für das 
    Geschiebemanagement an der oberen Isar
    Beratung:
    Für diesen TOP hat Bürgermeister Schwarzenberger den Leiter des
    Wasserwirtschaftsamtes Weilheim, Herrn Wanger und den Sachbearbeiter Herrn
    Riedl, eingeladen. Diese erläutern dem GR die bereits erfolgten, sowie die noch
    geplanten Baumaßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für den
    Ortsteil Gries. Ganz deutlich wurde dabei herausgestellt, dass vor allem der massive
    Anfall von Kies, den die Isar permanent anliefert, das Hauptproblem darstellt. Die
    Beseitigung dieser enormen Mengen erfordern aber ein sogenanntes
    „Geschiebemanagement“. Darin sind alle möglichen Maßnahmen aufgelistet, die den
    Ortsteil Gries vor Hochwasserschäden schützen sollen. Vorgestellt wurde vom WWA
    folgendes:
    a) ein möglichst baldige Verbreiterung der Räumsohle, damit mehr Wasser Platz hat
    b) sofortiger Abtransport von nicht benötigtem Kies nach der erfolgten Räumung, 
        damit gibt es keine Lagerung mehr, der seit Jahren zwischengelagerte 
        Kieshaufen kann endlich abgebaut werden
    c) die Einrichtung von „Wiederbesiedlungsinseln“ im Flussbett, sie sollen eine 
        verästelung des Flusses begünstigen
    d) eine steilere Stellung der Räumsäule, damit das Hochwasser besser ablaufen 
        kann
    e) durch einen Kieswall im Flussbett soll die Strömungsrichtung von bebautem 
        Gebiet abgewendet werden
    f) eine Optimierung der Spülungen vom Stauwehr sollen einen Weitertransport des 
        angefallenen Kieses ermöglichen
    g) die Entnahme von Feinsedimenten soll bereits aus dem Stauwehr erfolgen – was
        nicht durch die Schleusen kommt, bleibt auch unterhalb davon nicht liegen
    h) Durchführung von „Dynamisierungsmaßnahmen“ unterhalb von Wallgau
  
    Diese Aussagen kamen für den GR doch etwas überraschend, besagten sie doch, 
    dass damit nahezu sämtliche Vorschläge, von der Gemeinde Krün seit Jahren 
    gefordert, aufgenommen und umgesetzt werden sollen. Dazu ist es erst nötig, dass 
    ein genauer Katalog aufgestellt und an das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen
    weitergeleitet wird. GR Reindl / BWG fragte an, ob nicht die Fläche direkt unterhalb
    der Staumauer, in östlicher Richtung, als Rezensionsfläche ausgewiesen werden
    könnte, außerdem solle versucht werden, die Isarbrücke zu erneuern und dabei den
    Mittelpfeiler herausnehmen.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtigt, mit der Verwaltung eine
    Stellungnahme mit den obengenannten Forderungen zum „Geschiebemanagement
    Obere Isar“ zu erstellen und an das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen
    weiterzuleiten.
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Wasserrecht; Beteiligung am Verfahren zur Bewilligung für die
    Grundwasserentnahme und zur Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes für
    den Tiefbrunnen der Gemeinde Krün

    Beratung:
    Für diesen TOP wurde vom WWA Weilheim die Sachbearbeiterin Frau Marten
    mitgebracht. Diese klärte de GR über die „Notwendigkeit“ einer Wasserschutzzone
    entlang der Isar in Richtung Tiefbrunnen auf. Dazu hatte sie eine Karte mitgebracht, in
    die alle Flächenverschiedenfarbig eingezeichnet waren. Besonders bitter für die
    Anwohner vom Ortsteil Gries, ein Großteil der bebauten Fläche muss in das
    Wasserschutzgebiet miteinbezogen werden, was mit erheblichen Einbußen für die
    betroffen Anwesen verbunden ist. GR Ragaller / BWG hatte dazu einen ganzen
    Fragenkatalog erstellt und sein Argwohn wurde leider in fast allen Punkten bestätigt.
    So werden z.B. zukünftige Bauwerber mit erheblichen Beschränkungen und Auflagen
    belastet. Auch eine deutliche Wertminderung der Grundstücke ist nicht zu vermeiden.
    GR Reindl / BWG zählte dazu noch die Vielzahl der sonstigen Belastungen der
    Grieser Bürger, wie Wanderparkplatz, Wertstoffhof, Schule, Tennis-, Eis- und
    Sportplatz usw. auf und wies dabei auf die enorme Verkehrsbelastung hin. Er forderte
    die Gemeinde Krün auf, über eine nachhaltige Entlastung der Grieser Bürger
    nachzudenken.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün stimmt dem Verfahren zur Bewilligung für die
    Grundwasserentnahme und zur Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes für den
    Tiefbrunnen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme
    zu erstellen.
    Abstimmung:
    10 : 2

3. Deutsche Bahn AG; Umbau eines privaten Gleisanschlusses im Bahnhof Klais
    Beratung:
    Die Deutsche Bahn AG plant den Umbau eines privaten Gleisanschluss im Bahnhof
    Klais. Dieses Gleis gehört der E.ON AG und dient dem An- bzw. Abtransport von
    Transformatoren für das Umspannwerk am Wehr. Dieses Gleis soll jetzt verkürzt und
    die dafür benötigte Weiche verlegt werden. Diese Maßnahme ist notwendig, weil der
    Bahnhof Klais bald an das elektronische Stellwerk in Garmisch-Partenkirchen
    angeschlossen wird und im Zuge dessen die Gleisanlage in Klais umgestaltet werden
    muss. Dafür muss der Abstand zwischen den Gleisen vergrößert werden und damit
    das möglich ist, muss Gleis 3 zurückgebaut werden. Dann ist es nicht mehr erlaubt, 
    dass die Bahnkunden über die Gleise zum Bahnsteig gehen. Um jedoch das
    zukünftige Gleis 2 erreichen zu können, wird von der Bahn AG eine Unterführung von
    Gleis 1 eingerichtet. Die Gemeinde Krün als Träger öffentlicher Belange muss dazu
    am Genehmigungsverfahren beteiligt werden.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen das Genehmigungsverfahren keine Einwände.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm; Beteiligung
    Beratung:
    Die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramm Bayern für den Bereich
    zivile Luftfahrt wurde Anfang dieses Jahres eingeleitet. Die Gemeinde Krün wurde am
    verfahren beteiligt. Hier geht es um den Flughafen Oberpfaffenhofen. Bürgermeister
    Schwarzenberger meint hierzu, dass er keine Veranlassung sieht, dazu Stellung zu
    nehmen.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün gibt zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramm
    Bayern für den Bereich zivile Luftfahrt keine Stellungnahme ab.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Konjunkturpaket II.; Sanierung vom Bahnhof Klais
    Beratung:
    Im Rahmen vom Konjunkturpaket II, hat die Gemeinde Krün beantragt, dass der
    Bahnhof Klais mit in das Förderprogramm aufgenommen wird. Bürgermeister
    Schwarzenberger stellt dem GR nun die geplanten Um- bzw. Neubauten dazu vor,
    nämlich:
    a) die Erneuerung der Heizung samt Installationen
    b) Erneuerung der Toiletten einschließlich einer behindertengerechten Toilette im 
        bestehenden Bereich
    c) Sanierung des Warteraumes
    d) Abbruch des hölzernen Anbaues
    e) an dieser Stelle Neubau eines offenen Wartebereiches für Bahn und RVO-Bus
    f) Außenanlagen mit behindertengerechten Eingang an der Nordseite
   
    Der Ursprünglich geplante Vollwärmeschutz sowie die Erneuerung der Fenster wird
    aus Kostengründen zunächst nicht durchgeführt. Die privat genutzten Räumlichkeiten,
    wie die Mietwohnung, werden mit 25 %, der öffentliche Bereich mit 50 % vom
    Freistaat Bayern gefördert.
    Beschluss:
    Der Förderantrag wird auf Grundlage der vorliegenden Planung gestellt, die Aufträge
    zum Um- bzw. Neubau werden nach Eingang der Fördegelder vergeben.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle mit Einbau einer
    Hackschnitzelheizung

    Beratung:

    Die Familie Brandner-Simon möchte am bestehenden Wohngebäude einen Anbau
    errichten, in den eine Hackschnitzelheizung eingebaut und eine Lagerfläche für
    Brennmaterial untergebracht wird.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die Planung für die Erneuerung der Belüftungsanlage im Kurhaus Krün wird an die
        Fa. Käs vergeben
    b) Am neu zu errichtenden Bauhof im Gewerbegebiet Krün-Süd wird ein Streugutsilo
        errichtet
    c) Übernachtungszahlen für den Monat August ergaben für die Gemeinde Krün ein
        erfreuliches Plus in Höhe von 12 %, für die Monate Januar bis August ein Plus von
        1,2 %

 Anschließend nichtöffentliche Sitzun

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Dienstag, 1. September 2009, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Kramer

Tagesordnung:

1. Wasserrecht; Verlegung eines Stromkabels von E.ON im Bereich Plattele
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass das Anwesen Am Plattele
    von Kaltenbrunn aus durch ein Erdkabel mit Strom versorgt werden soll. Dafür wird die
    Überlandleitung von Gerold aus abgebaut. Weil die Trasse für das Kabel entlang des
    Plattele-Baches läuft, ist dafür ein wasserrechtliches Verfahren notwendig.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen die Baumaßnahme keine Einwände
    Abstimmung:
    12 : 0
    
2. Touristikverein Krün; Antrag auf Einrichtung einer Weihnachtsbeleuchtung in
    Klais

    Beratung:
    Bewohner der Bahnhofstraße in Klais möchten für den Winter 2009/10 ihren Ortsteil
    ebenfalls mit einer Weihnachtsbeleuchtung ausstatten. Bürgermeister
    Schwarzenberger erklärt hierzu, dass der GR in der letzten Wahlperiode einen
    Grundsatzbeschluss gefasst hat, dass aus Kostengründen keine
    Weihnachtsbeleuchtung mehr angeschafft wird. Allerdings hat sich der
    Touristikverein bereit erklärt, für die Kosten und Wartung aufzukommen.
    Beschluss:
    Dem Antrag auf Neuerrichtung einer Weihnachtsbeleuchtung in der Bahnhofstraße in
    Klais wird grundsätzlich zugestimmt, die Gemeinde Krün übernimmt allerdings
    keinerlei Kosten. Allerdings wird der Auf- und Abbau der Beleuchtung durch
    Mitarbeiter vom Bauhof unterstützt. Die Kosten für die Beleuchtung sollen vom 
    Touristikverein übernommen werden.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Wasserversorgung Krün; Gebührenkalkulation und evtl. Satzungsänderung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die Neukalkulation der
    Gebühren für die Trinkwasserversorgung der Gemeinde Krün das erfreuliche Ergebnis
    brachte, dass der Preis leicht abgesenkt werden kann. Er empfiehlt die
    Wassergebühr von bisher brutto 1,28 Euro auf brutto 1,25 Euro abzusenken. Dazu
    müsste allerdings die bisherige Satzung abgeändert werden.
    Beschluss:
    a) Die Wassergebühr für die Gemeinde Krün beträgt ab dem 01.07.2009 in Brutto
        1,25 Euro
    b) einer Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wassersatzung der
        Gemeinde Krün (= BGS-WAS) wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

4. Abwasserbeseitigung Krün; Gebührenkalkulation und evtl. Satzungsänderung
    GR Kramer anwesend
    Beratung:
    Schwarzenberger muss beim nächsten Tagesordnungspunkt (= TOP) allerdings
    unangenehmes berichten. Die Kalkulation der Abwasserbeseitigung brachte ein völlig
    anderes Ergebnis. Hier wird seit Jahren unter den vorgeschriebenen
    kostendeckenden Gebühren die Abrechnung erstellt. Um dies für die nächsten Jahre
    abzustellen, ist eine erhebliche Kostensteigerung unabdingbar. Schwarzenberger legt
    dem GR das Berechnungsergebnis vom Haupt- und Finanzausschuss vor. Der
    empfiehlt dem GR eine Erhöhung der Abwassergebühren von 1,30 Euro auf 1,79
    Euro. Dazu muss die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerung der
    Gemeinde Krün (= BGS-EWS) geändert werden.
    GR Reindl / BWG erklärt dazu, dass er einer Erhöhung in diesem Umfang nicht
    zustimmen wird.
    Beschluss:
    a) die Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Krün werden von 1,30
        Euro auf 1,79 Euro erhöht
    b) einer Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerung der
        Gemeinde Krün wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 12 : 1
    b) 12 : 1

5. Bauhof Krün; Errichtung einer Lagerhalle im Gewerbegebiet Krün-Süd
    Beratung:
    Die Gemeinde Krün will auf dem neuerstandenen Gewerbegebiet Krün-Süd eine
    Lagerhalle mit Bauhof aufbauen. Dazu ist ein ordentlicher Bauantrag gestellt und
    genehmig werden. Dazu soll im ersten Schritt eine Fertighalle mit den Maßen von
    ca. 15 x 28 m errichtet werden. Die Aufteilung der Halle ist mit Bauhofmitarbeitern
    und dem Bauausschuss besprochen worden. Neben der Halle soll noch Sockel für
    einen externen Streugutsilo betoniert werden. Die errechneten Gesamtkosten für die
    Halle belaufen sich auf ca. 180.000 bis 200.000 Euro. Dazu kommen noch die Kosten
    für die Wasser- und Stromversorgung. Der Bau der Halle, samt dem Sockel soll über
    den Finanzierungsvertrag mit der BLE (= Baulandentwicklungsgesellschaft Bayern
    GmbH) abgewickelt werden.
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen zur Errichtung einer Lagerhalle im Gewerbegebiet Krün-Süd
        wird zugestimmt. Das Gebäude wird im Genehmigungsfreistellungsverfahren
        errichtet. Der Sockel für einen Streugutsilo wird daneben miterrichtet
    b) der Auftrag zu Errichtung der Halle wird an die Firma Dausch-Hallen in Markt
        Rettenbach erteilt. Der Bauausschuss wird ermächtigt, die nötigen
        Ausschreibungen zu tätigen.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

6. Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Garten- und
    Hausarbeit; Grundsatzbeschluss zur evtl. Neufassung

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger regt an, eine Neuordnung der oben genannten
    Satzung in Angriff zu nehmen. Dazu empfiehlt er dem GR den Haupt- und
    Finanzausschuss mit den zu beauftragen.
    Beschluss:
    Der Grundsatzbeschluss zur Neufassung der „Verordnung über die zeitliche
    Beschränkung ruhestörender Garten- und Hausarbeit“ wird gefasst, der Haupt- und
    Finanzausschuss wird mit den Vorberatungen beauftragt
    Abstimmung:
    13 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt;
    a) mit den einheitlichen Beschilderungen in der „Alpenwelt Karwendel“ kann begonnen
        werden.
    b) die Übernachtungszahlen für den Monat Juli brachten für Krün-Bärnbichl ein
        Minus von 1,5%, für den gesamten Gemeindebereich ein Minus von 0,37 %.
        Von Januar bis Juli ein Gesamtminus von 1,73 %

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 21. Juli 2009, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRn Albrecht, GRe Koppe, Schober, Gschwentner, Kramer

Tagesordnung: 

 1. Verschiedene Bauanträge
    a) Neuner Ch.: Errichtung eines offenen Baumstadels
    b) Simon K.: Neubau einer Futter- und Maschinenlagerhalle
    c) GR Kramer anwesend
        Lempart K.; Errichtung eines Betriebsgebäudes für Autohandel und
        Oldtimerrestauration im Gewerbegebiet Krün-Süd
    d) Nimser M.; Neubau eines Betriebsgebäudes mit Inhaberwohnung mit Garagen im
        Gewerbegebiet Krün-Süd
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl.Éinvernehmen wird wird im Freistellungsverfahren erteilt
    c) das gdl. Einvernehmen für die Errichtung eines Betriebsgebäudes mit einer
        Wohnung nach dem Bebauungsplan wird erteilt
    d) das gdl. Einvernehmen für die Errichtung eines Betriebsgebäudes mit einer
        Wohnung nach dem Bebauungsplan wird erteilt

   Abstimmung:
    a) 8 : 0
    b) 8 : 0
    c) 9 : 0
    d) 9 : 0

2. Sportgelände; Umgestaltung vom Trainingsplatz und der Stromversorgung am
    Hartplatz

    GRn Albrecht anwesend
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger Berichtet dem GR, dass die beschlossene
    Umgestaltung der Sportanlagen in der gewünschten Größenordnung zur Zeit nicht
    finanzierbar ist. Der Grunderwerb und auch die Baumaßnahmen würden die
    Gemeinde finanziell überfordern. Damit aber mit dem Bau des Spielplatzes überhaupt
    begonnen werde kann, soll der Trainingsplatz in kleinerer Variante am bisherigen
    Standort errichtet werden. Der Verlauf soll ungefähr von Nord nach Süd entlang der
    Hangkante sein. Der Spielplatz kann dann neben bzw. oberhalb des Trainingsplatzes
    angelegt werden.
    Der Gemeinderat sollte deshalb der Umgestaltung zustimmen und den
    Haushaltsansatz  von 20.000 Euro freigeben.Zusätzlich müssen Änderungen an der
    Stromversorgung für den Hartplatz vorgenommen werden. Hier müssen für
    verschiedene Veranstaltungen höhere Strom-Leistung hergestellt werden. Die Kosten
    in Höhe von ca. 5.000 bis 7.000 Euro sollen aus dem Budget für den Spielplatz und
    dem Unterhalt Sportanlage abgedeckt werden.
    Beschluss:
    a) Der Planung zur Umgestaltung und Lage des Spielplatzes wird zugestimmt
    b) Der Verbesserung der Stromversorgung wird zugestimmt
    c) Der im Haushalt vorgegebene Betrag von 20.000 Euro wird freigegeben
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 10 : 0

3. 12. Änderung des Flächennutzungs- und Bebauungsplanes „Schloss Elmau“;
    Abwägung, Feststellungs- und Satzungsbeschluss

    Beratung:
    Die Gemeinde Krün hat für den Bereich um Schloss Elmau ein Verfahren zur
    Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
    durchgeführt. Dafür wurden drei Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange und drei
    Bürgerbeteiligungen durchgeführt. Für die Abwicklung des Verfahrens und die
    Übernahme der Planungskosten wurde ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen.
    Damit kann das Verfahren zum Abschluss gebracht werden. Die Änderung des
    Flächennutzungsplans müssen durch das Landratsamt genehmigt werden.
    Beschluss:
    a) den notwendigen Ergänzungen wird zugestimmt
    b) die Änderungen im Flächennutzungsplan werden zugestimmt
    c) der Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplane wird gefasst
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 10 : 0

4. Künstliche Beschneiung der Nachtloipe und vom Barmseelift; Antrag auf
    dauerhafte Genehmigung

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet, dass im vergangenen Winter eine
    künstliche Beschneiung der Nachtloipe und des Barmseelifts probeweise durchgeführt
    wurde. Dies hätte nach anfänglichen technischen Schwierigkeiten dazu geführt, dass
    z.B. die Veranstaltung „Nordic Feeling“ planmäßig durchgeführt werden konnte.
    Schwarzenberger teilt mit, dass für den Betrieb ab dem Winter 2009/2010 geplant ist,
    zwei Schneeerzeuger (= Schneekanonen) und ein Druckerhöhungsgerät mit
    Kühlaggregat zu mieten, da die Anschaffungskosten für die Geräte in Höhe von über
    100.000 Euro zur Zeit nicht finanzierbar sind. Auch dadurch immer die neuesten
    Maschinen angemietet werden. Da die Genehmigung für die Schneeerzeugung für den
    Winter 2008/09 beschränkt ist, bittet Schwarzenberger den GR, dass die
    Genehmigung dauerhaft beantragt werden soll.werden soll.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün beantragt eine dauerhafte Genehmigung zur künstlichen
    Beschneiung
    Abstimmung:
    10 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
   
Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 9. Juni 2009, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

 Tagesordnung:

1. Interreg-Projekt „Grenzenlos Natur erleben“; Abschluss verschiedener
    Veträge
    Beratung:
    Das Interreg-Projekt „Grenzenlos Natur erleben“ wurde am 11.11.2008 vom
    Begleitausschusses genehmigt.Zwischenzeitlich wurde von der Regierung von
    Oberbayern der EFRE-Fördervertrag erstellt und zur Koordinierungsstelle nach Linz
    geschickt. Ein Entwurf wurde der Gemeinde Krün zugesandt, um vom Gemeinderat
    genehmigt und vom Bürgermeister unterzeichnet zu werden. Die Gemeinde Krün
    muss als „Lead-Partner“ (= Führungs- und Koordinaten-Partner) einen
    Partnerschaftsvertrag mit der Gemeinde Leutasch abschließen
    Stand des Projekts:
    a) Beschilderung der Wanderwege:
        Ausschreibung ist erfolgt, die Abstimmung mit den Projektpartner erfolgte am
        27.05.2009, die Auftragsvergabe kann erfolgen. Lieferzeit für die Schilder ca. 12
        Wochen. Zwischenzeitlich muss geregelt werden, wie das Aufstellen ablaufen soll.
        Dazu wird die Arbeitsgruppe „Beschilderung der Wanderwege“ eine Lösung finden.
    b) Naturerlebnispfad:
        Abstimmung  der Trasse mit Naturschutz und Frostbetrieb ist erfolgt, die
        Bauarbeiten werden in Kürze beginnen.
    c) Fußgängersteg über die Isar:
        Die Detailplanung mit einer Kostenschätzung liegt jetzt vor und wurde im
        Bauausschuss abgestimmt. Das Genehmigungsverfahren läuft, die Beteiligung der
        Regierung von Oberbayern als obere Naturschutzbehörde und dem
        Wasserwirtschaftsamt ist im Gange.
    Beschluss:
    a) Die Vereinbarung zur Beschilderung der Wanderwege in der Region „Alpenwelt
        Karwendel“ wird beschlossen. Bürgermeister Schwarzenberger wird bevollmächtigt
        den Vertrag abzuschließen.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger wird bevollmächtigt bei der Vereinbarung zwischen
        Lead-Partner und Projektpartner(n) zur Durchführung des Projekts JOO155 
        „Grenzenlos Natur erleben“ den Vertrag zu abzuschließen.c) Der Bürgermeister
        wird ermächtigt den EFRE-Fördervertrag für das Projekt J00155 „Grenzenlos Natur
        erleben“ abzuschließen
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0
    c) 13 : 0

2. Regionalplan Oberland; Fortschreibung von Kapitel B II Siedlungswesen;
    Anhörungsverfahren

    Beratung:
    Die Gemeinde Krün wird im Verfahren zur Fortschreibung des Regionalplans Oberland
    zum Kapitel  Siedlungswesen angehört. Bei dieser Fortschreibung geht es um die
    Sicherung der Wieskirche als Weltkulturerbe. 
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt keine Einwände gegen die Fortschreibung des Regionalplans
    zum Kapitel B II und unterstützt die Sicherung der Wieskirche als Weltkulturerbestätte. 
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    G. Hornsteiner / J. Hopfner beantragen die Verlängerung eines Bauvorbescheids vom
    26.07.2006.
    Beschluss:
    Einer Verlängerung des Bauvorbescheides wird unter Einhaltung der Vorgaben zur
    Bebauung zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

4. Stromliefervertrag mit E.ON Bayern; Beitritt zur kommunalen
    Rahmenvereinbarung für die Jahre von 2010 bis 2013

    Beratung:
    Die Gemeinde Krün hat einen Stormliefervertrag mit E.ON Bayern, dieser ist bis 2025
    gültig. Darüber hinaus ist es möglich, der kommunalen Rahmenvereinbarung
    beizutreten, die der Bayerische Gemeindetag mit E.ON Bayern ausgehandelt hat.
    Dies bedeutet, dass für den jeweiligen Zeitraum die Konditionen der
    Rahmenvereinbarung seine Gültigkeit haben. Die Gemeinde Krün war der bisher
    gültigen Rahmenvereinbarung beigetreten.
    Beschluss:
    Der Vereinbarung wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Konjunkturpaket II für den Bahnhof Klais; Abschluss einer
    Maßnahmenvereinbarung, Vergabe eines Planungsauftrages

    Beratung:
    Die Gemeinde Krün hat sich neben den Maßnahmen für das Kurhaus auch noch mit
    der Entwicklung und Sanierung des Bahnhofs Klais für Zuschüsse aus dem
    Konjunkturpaket II der Bundesregierung beworben und hat dafür eine Zusage erhalten.
    Insgesamt umfasst der Antrag eine Summe von 350.000 Euro der sich wie folgt
    aufteilt und folgende Förderungen möglich macht.
            Maßnahme                                   Euro                     Förderung                     
    Sanierung Bestandsgebäude           ca. 100.000          50 % max. 100.000
    Neubau                                             ca. 200.000          50% max.     80.000
    Außenanlagen                                  ca.   50.000          50%
    Die Kosten beruhen auf einer groben Kostenschätzung und einem ersten Entwurf für
    den Neubau. Zuständig für die Abwicklung  ist das Amt für ländliche Entwicklung über
    das Dorferneuerungsprogramm. In einem Gespräch dem AIE wurde erreicht, dass uns
    zunächst die Planung für die gesamte Maßnahme, also Sanierung, Neubau und 
    Außenanlagen einschließlich einer detaillierten Kostenerhebung mit 50% gefördert
    wird. Diese Planung soll Grundlage für eine Aussage des AIE sein, welche
    Zuschüsse für die einzelnen Maßnahmen definitiv bezahlt werden. Die Planung und
    die Aussage über die Höhe der Förderung soll dann wiederum Grundlage für weitere
    Entscheidungen der Gemeinde sein, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen.
    Mit diesem Vorgehen beschränkt sich die Kostenbeteiligung der Gemeinde derzeit
    auf maximal 50% der Planungskosten. Dies ist allerdings nur durch eine Entnahme
    aus der Rücklage möglich. Der Bauausschuss hat sich in der Sitzung vom
    28.05.2009 mit der Angelegenheit befasst und empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig
    den Abschluss der Maßnahmenvereinbarung und den Einstieg ins Konjunkturpaket II.
    Beschluss:
    a) Der Gemeinderat beschließt den Einstieg ins Konjunkturpaket IIa) Die Planung von
    Phase 1 - 3 wird vom Gemeinderat beschlossen.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Der Bescheid zum Hochwasserschutz ist beim Gemeinderat eingegangen und liegt
        zur Einsicht vor.
    b) Auslastungsübersicht 2008 Gemeinde Krün
        Art des Betriebes:         Betten        Auslastung in %    Auslastung in Tagen
        Privatvermieter                 138                  32,5                      118
        Pensionen                        449                  35,5                      130
        Gasthöfe                          107                  22,2                        81
        Hotels                               696                  59,7                      218   
        Ferienwohnungen            942                  41,2                      150
        Summe                          2.332                  44,2                      161

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 5. Mai 2009, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

1. Haushaltsplan 2009, Stellenplan 2009, Finanzplan 2008-2012; Beratung
    Beratung:
    Beratung:Bürgermeister Schwarzenberger und Kämmerer Bartl Reindl legen dem GR 
    die Zahlen vom Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2009 vor. Anhand der genauen
    Auflistung werden viele Punkte im einzelnen detailliert vorgetragen. Anschließend fand
    eine kurze Diskussion im GR statt, Fragen zum Haushalt wurden von beiden
    beantwortet. Was jedoch allen Gemeinderatsmitglieder klar wurde, war die Tatsache,
    dass die Finanzlage der Gemeinde Krün für heuer und die nächsten Jahr äußerst
    angespannt sei. So können nur die allernotwendigsten Investitionen getätigt werden.
    Anschließend legte Bürgermeister Schwarzenberger dem GR den Haushaltsplan
    sowie die Haushaltssatzung 2009 vor.   

2. Haushaltssatzung 2009, Finanzplan 2008-2012; Beschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legte dem GR den Haushaltsplan für 2009, den
    Stellenplan von 2009 bis 2012 und die Haushaltssatzung 2009 zur Abstimmung vor.
    GR Reindl / BWG erklärte als Finanzreferent der Gemeinde Krün noch einmal die
    Schwierigkeiten beim Aufstellen des Haushalts für 2009. Allerdings erklärte er, dass
    er dem Haushalt nicht zustimmen könne, weil mögliche Einsparungen in zweistelliger
    Höhe nicht erfolgten.
    Beschluss:
    a) Die Haushaltssatzung für das Jahr 2009 wird in der vorgelegten Form beschlossen
    b) Der Finanzplan wird in der vorgelegten Form beschlossen
    Abstimmung:
    a) 10 : 3
    b) 10 : 3

3. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
    Anhörungsverfahren

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert dem GR das Verfahren zur Fortschreibung
    des Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) im Bereich „Ziviler Luftverkehr“ zum
    Entwurf von 09.12.2008 durchgeführt. Darin wird im Einzelnen der, vor allem dass die
    Ergänzung der bestehenden zivilen Luftverkehrsinfrastruktur um einen neuen
    Verkehrslandeplatz nicht zugelassen werden soll. Der GR war jedoch der Meinung,
    dass der Sonderflughafen Oberpfaffenhofen die Gemeinde Krün nicht sonderlich
    tangiert. Der GR empfiehlt Schwarzenberger keine Stellungnahme abzugeben.
    Beschluss:
    Die Gemeinde gibt zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
    (LEP) keine Stellungsnahme ab.
    Abstimmung:
    13 : 0

4. Bauhof; Anschaffung einer Rüttelplatte, Mittelfreigabe
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass im Herbst letzten Jahres die
    Walze vom Bauhof kaputt gegangen sei. Eine Reparatur käme jedoch nicht in Frage,
    weil die Kosten den Wert der Maschine bei weitem überschreiten würden. Da solch
    eine Maschine jedoch gerade im Wegebau enorm wichtig sei, müsste nun eine 
    Ersatzbeschaffung getätigt werden. Für den Bauhof erscheint jedoch eine Rüttelplatte
    sinnvoller, weil sie universeller einsetzbar ist. Auf Rückfrage bei den Firmen BOMAG
    und Wacker liegt der Preis für ein Gebrauchtmodell, wie es für uns zweckmäßig ist,
    bei ca. 4.000 bis 5.000Euro. Beide Firmen haben in München ein
    Gebrauchtmaschinenlager, bei dem die Maschinen besichtigt werden können. Sollte
    der GR den Kauf eines solchen Gebrauchtmodells beschließen, so werde man die
    Firmen aufsuchen, verschiedene Maschinen anschauen und eventuell kaufen. Dafür 
    muss der Gemeinderat allerdings erst die benötigten Mittel freigeben.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, bei den oben genannten Firmen eine
    gebrauchte Rüttelplatte nach Begutachtung anzukaufen. Dafür werden vom GR 5.000
    Euro freigegeben.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2008 und Feststellung
    der Jahresrechnung 2008

    Beratung:
    Der Rechenprüfungsausschussvorsitzende GR Reindl / BWG trägt einen
    zusammengefassten Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2008 sowie
    über die Kassenprüfung für das Jahr 2008 vor. Auf die Anmerkungen aus der Prüfung
    gab Bürgermeister Schwarzenberger die entsprechenden Erläuterungen ab.
    Anschließend konnte Reindl den Kassenführern der Gemeinde Krün eine ordentliche
    und gewissenhafte Kassenführung bestätigen.
    Beschluss: 
    a) Der Gemeinderat nimmt das Ergebnis zur Kenntnis
    b) Die Anerkennung der Jahresrechnung wird festgestellt
    Abstimmung: 
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

6. Kurhaus Krün; Konjunkturpaket II, Abschluss einer Maßnahmenvereinbarung
    Beratung: 
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtete dem GR, dass die Gemeinde Krün einen
    Antrag auf Beteiligung nach dem Konjunkturpaket II für die Sanierung vom Kurhaus
    Krün gestellt hat. Erfreulicherweise erhielt Krün einen Zuschlag von der in Bayern
    sechsfach überzeichneten Förderungsmaßnahme. Dieser Zuschlag bedeutet, dass
    wir für Infrastruktureinrichtung im Kurhaus, wie dem Festsaal, die Kegelbahn, den
    Musikpavillon und verschiedene Teile 60% Förderung erhalten, für den gewerblich
    genutzten Teil, so das Restaurant, die Pächter- und Mitarbeiterwohnungen, 20% 
    Förderung erhalten werden. Nach einer ersten Erhebung teilt sich das Kurhaus in
    60% Infrastruktur und 40% gewerbliche Nutzung auf. Es wurde uns eine Förderung in
    Höhe von ca. 150.000 Euro zugesagt. In der Sitzung vom 28.04.2009 hat der
    Bauausschuss eine Liste mit in nächster Zeit anfallenden Maßnahmen aufgestellt.
    Hier geht es um Sanierungen im Innen- und Außenbereich, sowie im Musikpavillon.
    Für alle diese Maßnahmen sollen nun Kosten erhoben werden und anschließend wird
    im Bauausschuss festgelegt, welche Maßnahmen konkret beantragt werden sollen.
    Im Haushalt 2009 wurden für diese Maßnahmen Kosten in Höhe von 147.000 Euro
    eingestellt, dafür wird eine Förderung von 80.000 Euro erwartet. Die Restkosten,
    sowie der Restzuschuss werden im Jahr 2010 erwartet. Das Konjunkturpaket ist auf
    die Jahre 2009 bis 2011 angelegt. 
    Beschluss: 
    a) Die entsprechenden Maßnahmen zur Renovierung von Kurhaus und Musikpavillon
        werden beschlossen
    b) Der Bauausschuss muss die beiden Objekte erst begutachten und legt dann die
        benötigten Renovierungsmaßnahmen fest
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

7. Verschiedene Bauanträge
    Beratung: 
    M. Kriner, Gasthof Barmsee, beantragt den Anbau eines Balkons am Ferienhotel
    Barmsee.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung: 
    12 : 0 (GR Koppe als Planfertiger befangen)
 
Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 3. März 2009, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

fehlen: GRe Kramer, Kröll, Reindl

Tagesordnung:

1. Konjunkturpaket II; Anträge
    Beratung:
    Der Bund hat mit Kofinanzierung der Länder und Gemeinden das Konjunkturpaket II
    aufgelegt um Investitionen für Bildung und Infrastruktur zu fördern. Insgesamt umfasst
    das Programm 13 Milliarden Euro, wobei auf Bayern 1,96 Milliarden entfallen sollen.
    Bei den Investitionen trägt der Bund maximal 75 Prozent. Auf Länder und Kommunen
    entfällt ein Anteil von mindestens 25%. Die Mittel müssen in den Jahren 2009 bis
    2011 verwendet werden. Es wird dabei auf zwei Investitionsschwerpunkte gesetzt:
    Bildung 65% und Infrastruktur 35%.
    Im Bereich Bildung: Energetische Sanierung von Schulen, Kindergärten und
    Weiterbildungseinrichtungen , sowie Behinderteneinrichtungen.
    Im Bereich Infrastruktur: Krankenhausbau und Energieeinsparung, energetische
    Sanierung, kommunaler Verwaltungsgebäuden und sonstiger Infrastruktur, Städtebau
    und Dorferneuerung, Breitbandförderung, Lärmsanierung, Straßen und
    Hochwasserschutz.
    Folgende Beträge und Fördersätze kommen zum Tragen:
                                            Volumen      Bund     Land   Kommune
    Energetische Sanierung:    86,68 Mio.     75%    12,5%    12,5%
    Dorferneuerung:                 30,00 Mio.     60%     0,0%     40,0%

    Für Oberbayern sind ca. 450 Mio. Euro eingeplant. Dieses Geld wird in verschiedene
    Bereiche aufgeteilt. Bei der Dorferneuerung und Breitband werden nur die
    bestehenden Programme verstärkt. Diese Maßnahmen müssen „zusätzlich“ sein.
    Dies ist gegeben, wenn die abgerufenen Mittel nicht zur Finanzierung eines
    Investitionsvorhaben eingesetzt werden, dessen Gesamtfinanzierung bereits durch
    einen beschlossenen und in Kraft getretenen Haushaltsplan gesichert ist.
    Die Anträge für die Förderung nach dem Konjunkturpaket II sind bis Ende März 2009
    einzureichen. Ein Gremium wird über die Verteilung der Gelder beraten und das
    Projekt bezuschussen oder nicht. Realistisch gesehen, können in Oberbayern mit
    einem Finanzvolumen von 450 Mio. Euro nicht alle Maßnahmen gefördert werden. Es
    werden Projekte auf der Strecke bleiben müssen. Wie genau das alles aussehen
    wird, ist bisher noch nicht bekannt. Täglich gibt es neue Informationen, allerdings
    findet am 09.03.2009 eine weitere Informationsveranstaltung des Bayerischen
    Gemeindetags statt.
    Für Krün könnten folgende Projekte interessant sein:
    a) Fortführung der energetischen Sanierung im Kurhaus Krün
    b) Erneuerung der Lüftungsanlage
    c) Erneuerung der Kleinkühlanlage
    d) Gesamtkosten: 210.000 Euro, davon Eigenanteil der Gemeinde Krün: ca. 30.000
        Euro. Bei diesem Antrag könnte es sein, dass eine Förderung nur über die RÖFE-
        Richtlinie möglich ist. Allerdings soll der Fördersatz erhöht werden. Ein formloser
        Antrag wurde dafür bereits eingereicht.
    e) Energetische Sanierung Bahnhof  Klais plus Anbau Laden.
        Der Bahnhof muss gemäß den Richtlinien energetisch  auf  Neubaustandart gebracht
        werden. Zur Ermittlung der notwendigen Maßnahmen und der damit verbundenen
        Kosten wurde bereits ein Ingenieurbüro beauftragt. Zusätzlich  muss die Heizung
        erneuert werden. Auch dafür werden die Kosten bereits ermittelt.
        Für  den Anbau hat Bürgermeister Schwarzenberger GR Klaus Koppe um einen
        planerischen Entwurf gebeten.  Man hat an ein erdgeschossiges  Gebäude  mit
        Ausmaßen von ca. 15 x 8 Meter gedacht. Die genaue Planung muss dann
        abgestimmt werden, wenn wir tatsächlich bauen wollen.
        Zusätzlich müssten Kosten für Verbesserungen am Vorplatz eingeplant werden. Wie
        werden die Stellplätze angeordnet, könnte man mit den Grünflächen und Pflastern
        etwas verbessern. Selbstverständlich sind auch dafür die Eigenanteilkosten, die die
        Gemeinde aufbringen muss nicht zu unterschätzen. Wenn aber eine Förderung
        möglich ist sollten man diese bestmöglich nutzen.
        Die Kosten dafür sind noch nicht bekannt. Schätzungsweise liegen diese bei ca.
        250.000 und 350.000 Euro, abhängig vom Fördersatz. Werden die Maßnahmen mit
        87,5%, 60% oder gar keiner Förderung bezuschusst? Eigenanteil: ca 100.000 Euro.
        Weitere Maßnahmen sind von Seiten der Verwaltung nicht vorgesehen. Der
        Gemeinderat kann selbstverständlich aber noch weitere Anträge beschließen.
    Beschluss:
    Die Anträge werden wie vorgelegt von der Gemeinde Krün gestellt.
    Abstimmung:
    10 : 0

2. Interreg-Projekt „Grenzenlose Natur erleben“; Antrag zur wasserrechtlichen
    Genehmigung eines Fußgängersteges über die Isar
 
    Beratung:
    Im Zuge der Errichtung des Naturerlebnispfades soll ein Fußgängersteg über die Isar
    errichtet werden. Diese Anbindung soll die Erschließung  des Naturerlebnispfades
    verbessern und die Attraktivität des Rundwegs steigern. Der Fußgängersteg liegt im
    Bereich einer öffentlichen Verkehrsfläche und braucht deshalb nicht nach der
    Bayrischen Bauordnung baurechtlich genehmigt werden. Erforderlich ist eine
    Genehmigung nach der dem bayrischen Wassergesetz, sowie eine
    naturschutzrechtliche Genehmigung, da die Isar und das Gebiet östlich der Isar als
    Naturschutzgebiet ausgewiesen ist. Dieses Genehmigungsverfahren wird deshalb
    einige Zeit in Anspruch nehmen. Der Antrag muss zeitnah eingereicht werden. Das
    Bauwerk wird allgemein als Holzbrücke beschrieben. Die tatsächliche Ausführung und
    die Gestaltung der Brücke wird vom Gemeinderat bis zur Ausschreibung
    beschlossen. Es werden uns dafür vom Ingenieurbüro Schwind mehrere Vorschläge
    unterbreitet.
    Beschluss:
    Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt die erforderlichen Anträge bei den
    zuständigen Behörden zu stellen.
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Einrichtung eines „Jakobweges“ von München ins Inntal / Tirol;
    Projektvorstellung und eventuelle Beschlüsse

    Beratung:
    Auf Initiative des Krüner Touristikvereins soll der Jakobsweg München-Inntal errichtet
    werden. Bereits im Jahr 2007 hat die Steuerungsgruppe der Alpenwelt Karwendel
    diesem Projekt zugestimmt. Zwischenzeitlich konnten alle Anliegergemeinden
    überzeugt werden, sich am Projekt zu beteiligen und ein Konzept ausgearbeitet
    werden, wie das weitere Vorgehen aussehen könnte. Auch der Aufteilungsschlüssel
    für die Finanzierung wurde gefunden. Die Betreuung des Weges soll durch einen
    Verein gelöst werden, welcher auch das Marketing übernehmen sollte.
    Nachdem die Alpenwelt Karwendel derzeit noch keine Rechtsform besitzt, die
    Mitglied in einem Verein werden kann, müssen dies die Gemeinden tun. Alle
    Gemeinden müssen die beiliegenden fünf Beschlüsse fassen, damit wir
    gleichlautende Beschlusslage haben. Als Zusatz wurde vereinbart, alle Beschlüsse
    unter dem Vorbehalt der Förderung des Projekts zu fassen.
    Beschluss:
    a) Die Gemeinde Krün will am Förderprojekt „ Jakobsweg München-Inntal“
        2009 - 2011 teilnehmen und stellt dafür 2.400 Euro zur Verfügung.
    b) Die Gemeinde Krün wird als Mitglied dem noch nach deutschem Recht
        zu gründenden Verein für die Betreuung des Projekts „Jakobsweges München-
        Inntal“ beitreten, daran mitwirken und diesen nachhaltig aufrecht erhalten
    c) Die Gemeinde Krün betraut diesen Verein mit der Durchführung des
        Förderprojekts und der Abwicklung in Zukunft und überweist diesem ab dem Jahre
        2010 eine jährlichen Mitgliedsbeitrag iin Höhe von 1.100 Euro.(mindestens 3 Jahre
        Projektlaufzeit)
    d) Die Gemeinde Krün wird diese zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel als
        Eigenmittel für das Projekt „Jakobsweg München-Inntal“ übertragen.
    e) Bürgermeister Thomas Schwarzenberger wird ermächtigt einen noch zu
        benennenden Projektträger und LEAD-Partner (Gemeinde Wallgau) zu beauftragen.
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0
    c) 10 : 0
    d) 10 : 0
    e) 10 : 0

4. Lehrerhaus an der Finzbachstraße; Renovierung einer Wohnung
    Beratung:
    Die Mieterin in der Wohnung im 2. OG des Lehrerhauses ist zum 28.02.2009
    ausgezogen. Bevor sie nun erneut vermietet wird, sollen einige Renovierungsarbeiten
    gemacht werden. Insbesondere ist das Bad zu sanieren. Zusätzlich sollen die
    Innentüren erneuert werden und wenn notwendig, der ein oder andere Fußboden.
    Dazu muss der Gemeinderat im Vorgriff auf den Haushalt 2009 die notwendigen
    Finanzmittel genehmigen (ca. 20.000 Euro). Sollte absehbar sein, ab wann die
    Wohnung fertig wird, soll sie zur weiteren Vermietung ausgeschrieben werden.
    Beschluss:
    Die Mittel von 20.000 Euro werden im Vorgriff auf den Haushalt 2009 zur Sanierung
    der Wohnung  freigegeben. Eine Ortsbesichtigung durch den Bauausschuss wird
    veranlasst.
    Abstimmung:
    10 : 0

5. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) Klaus Schmitt; Antrag auf Bauvorbescheid FlurNr.184/12
    b) Tektur Josef Pfeiffer; Antrag auf Änderung des bereits genehmigten Bauplans.
        Errichtung des Gebäudes in Holzbauweise
    Beschluss:
    a) Einer weiteren Bebauung der Flur Nr. 184/12 kann nicht zugestimmt werden.
    b) Einer Abweichung der Ortssatzung und der Errichtung in Holzbauweise wird
        zugestimmt.
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
   
Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 03.Feb.2009, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

 Fehlen: GRe Glasl, Kramer

 Tagesordnung:

1.
Jahresrechnung 2008; Vorlage an den GR
    Beratung:
    Der beiliegende Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2008 wird zuerst einmal
    erläutert. Nach den haushaltsrechtlichen Grundlagen muss für ein Haushaltsjahr eine
    Jahresrechnung erstellt und dem Gemeinderat vorgelegt werden. Damit liegt die
    Jahresrechnung 2008 zur Prüfung bereit. Der Vorsitzende des
    Rechnungsprüfungsausschuss GR Reindl / BWG wird gebeten, einen Termin für die
    Rechnungsprüfung bekannt zu geben, die Mitglieder werden dann zur Sitzung
    eingeladen. Erst nach der Prüfung wird zur Jahresrechnung ein entsprechender
    Beschluss gefasst. Zu diesem Tagesordnungspunkt ist keine Entscheidung nötig.

 2. Haushalt 2008; Genehmigung der Haushaltsüberschreitung
    Beratung:
    Zu den über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen muss ein
    entsprechender Beschluss gefasst werden. Die Überschreitungen für das Jahr 2008
    sind in der Aufstellung zur Jahresrechnung 2008 dargestellt und werden in der Sitzung
    von Bürgermeister Schwarzenberger und Kämmerer Reindl erläutert.
    Beschluss:
    Die Haushaltsüberschreitungen 2008 in Höhe von 340.281,26 Euro werden genehmigt.
    Abstimmung:
    11 : 0

 3. Haushalt 2009; Anträge der Referenten und GRe
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger fordert die Gemeinderäte auf ihre Anträge für den
    Haushalt 2009 zu stellen. Der Haushalt wird zunächst von der Verwaltung
    ausgearbeitet und dann vom Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss vorbereitet,
    bevor er schließlich zur endgültigen Entscheidung dem Gemeinderat vorgelegt wird.
    Die Vorschläge werden nicht diskutiert, sondern nur aufgenommen.
    GR Glasl; Referat Bauhof und Feuerwehr:
        Anschaffung diverser Handwerksgeräte (Antrag liegt schriftlich vor, Glasl nicht da)
    GR Gschwendtner; Referat gemeindlich Infrastruktur:
        Unterhalt, Wasserversorgung, Kanalnetz, Straßen und Gebäudesanierung.
    GR Zick; Referat Wirtschaft, Handel und Gewerbe:
        Ortskernentwicklung Krün, Breitbandinitiative zur Förderung und Verbesserung der
        DSL-Leitung, Bahnhof Klais, Planung für die Touristinformation mit Laden,
        Imagewerbung zur Ansiedlung von Gewerbe.
     GR Schwarzenberger; Referat Personalwesen:
        Berücksichtigung fortlaufender Änderungen bei Personalkosten
    GR Koppe; Referat gemeindlich Bauleitplanung:
        Gemeindlich Bauleitplanung und erste Maßnahmen am Bahnhof Klais
    GR Reindl / BWG; Referat Finanzwesen: kein eigener Antrag
    GR Schober; Referat Tourismus, Wanderwege:
        Aktualisierung Internetauftritt, Anschaffung neuer Ruhebänke, Beschilderung der
        Loipen, Unterhalt Wanderwege, Loipen, Aufbringung von Spritzteerdecken auf
        Wanderwegen, Grundsanierung Wanderweg zur Krüner Alm
    GR Ragaller / BWG; Referat Gemeinwesen, Ökumene, Friedhof, Kultur:
        Friedhof Renovierung Eingangstore und Türen am Leichenhaus.
    GR Kröll; Referat Sport, Loipen, Skilift:
        Anschaffung der geplanten Schneekanonen, Errichtung einer Webcam für den Bereich
        Nachtloipe und Barmseelift, Anschaffung neuer Spurplatten für Spurgerät,
        Verbesserung der Loipenbedingungen für den Bereich Geroldsee
    GRn Albrecht; Referat Schule, Kindergarten, Jugend:
        Erneuerung der Decke im Turnraum und Reparatur des Zaunes, Anschaffung einer
        Spülmaschine für die Schule.
    GR Paschek; Referat Kurpark und Grünanlagen:
        Panoramatafeln im Bereich Bärnbichl und Schwarzkopf
    GR Kramer; Referat Land- und Forstwirtschaft, Umwelt/Landschaftsschutz:
        Kein Antrag da Kramer nicht anwesend.

 4. Alpenwelt Karwendel; Haushalt 2009
    Beratung:
    Der beiliegende Haushaltsentwurf  für die Alpenwelt Karwendel soll im Vorgriff auf die
    kommenden Haushaltsberatungen genehmigt werden. Dieser Schritt ist notwendig,
    dass wir im Marketingverbund bis zur Verabschiedung aller Haushalte handlungsfähig
    sind. Der Anteil richtet sich, wie vereinbart, nach den Übernachtungszahlen des
    Vorjahres. Eine endgültige Feststellung der Übernachtungszahlen liegt noch nicht vor.
    Nach unseren vorliegenden Zahlen dürfte das Ergebnis von Krün bei ca. 451.000
    Übernachtungen liegen. Dadurch ergibt sich folgender Aufteilungsschlüssel für 2009:
    Wallgau:          161.688 Übernachtungen = 14,12%
    Krün:               451.730 Übernachtungen = 39,44%
    Mittenwald:       531.941 Übernachtungen = 46,44%
         Summe:   1,145.359 Übernachtungen = 100%
    Dies bedeutet für die Gemeinde Krün einen Anteil am Haushalt der Alpenwelt
    Karwendel von 177.480Euro (Ansatz im Haushalt soll 180.000,00 Euro sein) und ist
    eine Steigerung zum Vorjahresansatz von 15.000 Euro (Ansatz 2008: 165.000 Euro
    Ergebnis 159.013 Euro)
    Beschluss:
    Der Haushalt 2009 für die Alpenwelt Karwendel mit einem Gesamtbudget von 450.000
    Euro wird genehmigt. Der Anteil der Gemeinde Krün in Höhe von 180.000 Euro ist in
    den Haushalt 2009 einzustellen.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Gemeinde Wallgau; Änderung des Flächennutzungs- und Bebauungsplanes
    an der Zugspitzstraße
    Beratung:
    Die Gemeinde Wallgau beabsichtigt den Flächennutzungsplan für den Bereich der
    Zugspitzstraße zu ändern und gleichzeitig einen Bebauungsplan für diesen Bereich
    aufzustellen. Es handelt sich dabei um den Bereich der Zufahrt zum Haus des
    Gastes. Die Gemeinde Krün wird nun im Verfahren das zweite Mal beteiligt. In der
    Sitzung vom 11.03.2008 hat der Gemeinderat der Planung ohne Einwände
    zugestimmt. Eine wesentliche Planänderung ist nicht erfolgt.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt keine Einwende gegen die vorgelegte Planung der
    Gemeinde Wallgau.
    Abstimmung:
    11 : 0

6. Hochwasserschutz an der Isar; Erhöhung und Anpassung der bestehenden
    Hochwasserschutzdeiche, Beteiligung am Verfahren

    Beratung:
    Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen führt auf Antrag des Wasserwirtschaftsamt
    Weilheim ein Planfeststellungsverfahren durch, dass die Erhöhung und Anpassung
    der bestehenden Hochwasserschutzdeiche an der Isar beinhaltet. Ferner ist auch
    noch der Bereich in der Isar, insbesondere die Erhöhung der „Sohle mit Räumbedarf“,
    betroffen. Die Gemeinde ist nun aufgefordert eine Stellungnahme zur vorliegenden
    Textur abzugeben. Ein Vorschlag  für die Stellungnahme liegt den Gemeinderäten vor.
    Die Textur ist der erste Schritt für die Verbesserung des Hochwasserschutzes und
    der damit verbundenen Kiesbewirtschaftung der Isar im Bereich Gries und
    flussabwärts. In einem weiteren Schritt ist eine weiteres Planfeststellungsverfahren
    vorgesehen, dass die Aufweitung der Strecke im Planbereich auf die gesamte Breite
    der Isar vorsieht und regeln soll, ob und ggf. wie viel Kies wieder eingebracht werden
    soll und wo genau die Stellen sind. In diesem zweiten  Schritt sollte auch der Verbleib
    des bestehenden Kieshaufens geklärt werden. Vorgesehen ist dieses zweite
    Verfahren für die zweite Jahreshälfte 2009. Die Planung dafür muss noch
    ausgearbeitet und abgestimmt werden. Da es dabei um die wirklich heiklen Punke
    geht, bleibt abzuwarten, wann das 2. Verfahren tatsächlich eingeleitet und vor Allem
    abgeschlossen wird.
    Beschluss:
    Die Stellungnahme der Gemeinde Krün wird in der vorgelegten Form beschlossen.
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt, dass die Verwendung des Wappens
    der Gemeinde Krün im Bayrischen Behördewegweiser wird beantragt.
    Beschluss:
    Der Verwendung des Wappens im Bayrischen Behördewegweiser wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    11 : 0

 Anschließend nicht öffentliche Sitzung

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Dienstag, 16. Dezember 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

 Tagesordnung:

1. Gewerbegebiet Krün-Süd; Bebauungsplan: 2. Abwägung und
    Satzungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass im Verfahren für den
    Bebauungsplan des Gewerbegebietes die Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der
    Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.10.2008 bis 24.11.2008 durchgeführt
    wurden. Von Seiten der Bürger wurden keine Einwände erbracht. Die meisten Träger
    öffentlich Belange hatten ebenfalls keine Einwände. Die von anderen Trägern
    vorgebrachte Anregungen wurden zum Teil in den Bebauungsplan eingearbeitet oder 
    abgewogen. Die Abwägung wurde in der Sitzung vom 09.12.2008 des
    Bauausschusses vorberaten und die Ergänzungen von Rechtsanwalt Dr. Spieß
    wurden mit eingearbeitet. Schwarzenberger liest die Abwägung komplett vor und geht
    auf die Änderungen genau ein. Dazu werden insgesamt 16 Beschlüsse gefasst, die in
    der Abwägung niedergeschrieben sind. Das Bebauungsplanverfahren kann jetzt mit
    dem Satzungsbeschluss abgeschlossen werden. Der Plan wird dann mit der
    Bekanntmachung rechtskräftig und dem Grunde nach besteht auf dem Gebiet
    Baurecht. Abschließend berichtet Schwarzenberger noch über die und lange und
    schwierige Entstehungsgeschichte des Gewerbegebiets. Die in den 1960er Jahren
    begonnenen Bestrebungen scheiterten immer wieder an verschiedenen Gründen, wie
    z.b. Naturschutz oder mangelndem Interesse von Bewerbern. Er stellt erleichtert fest,
    dass nun die schwierigsten Hürden genommen sind und bedankt sich für die gute
    Zusammenarbeit im Gremium. Eine Informationsveranstaltung für den Verkauf der
    Grundstücke soll am 15. Januar 2009 im Vortragsraum des Kurhauses stattfinden.
    Die Ausschreibung wird Anfang des Jahres herausgegeben und die
    Informationsveranstaltung angekündigt. Die Bewerbungsfrist soll voraussichtlich bis
    28. Februar 2009 laufen. Anschließend muss der Gemeinderat dann über eine
    Vergabe der Grundstücke entscheiden, der Wirtschaftausschuss soll dies vorberaten.
    Beschluss:
    Die Satzung für den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Krün-Süd“ in der Fassung vom
    08. Dezember 2008 wird beschlossen.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Gewerbegebiet Krün-Süd; Benennung der Gemeindestraßen im
    Gewerbegebiet
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger schlägt vor, für die Gemeindestraßen im
    Gewerbegebiet Krün-Süd extra Namen zu vergeben. Bisher hatte der stillgelegte Teil
    der Bundesstraße 11 die Bezeichnung „Karwendelstraße“. Im Bauausschuss wurde
    bereits über mögliche Straßennamen vorberaten, aber kein konkreter Beschluss
    gefasst. Man war dort aber der Meinung, dass die ehemalige Bundesstraße einen
    neuen Namen erhalten soll. Gleichzeitig soll die neue Erschließungsstraße eine
    andere Bezeichnung  erhalten, damit die Betriebe eindeutig zu finden sind. Dem GR
    liegt eine Planskizze vor. Zu dem Vorschlag aus dem Ausschuss mit „Am Stausee“
    und „Am Strasswald“ kamen noch verschiedene Vorschläge hinzu.
    a) Ehemalige Bundesstraße B11 von der Einfahrt bis zum Betriebsgelände E.ON:
        „Am Stausee“ / „Am Wehr“
    b) Neue Erschließungsstraße im Gewerbegebiet: „Am Strasswald“ / „Föhrenweg“ /
        „Gewerbering“
    Beschluss:
    a) Die ehemalige B11, von der Einfahrt bis zum Betriebsgelände E.ON, ehemals
        „Karwendelstraße“ soll „Am Stausee“ heißen
    b) die neue Erschließungsstraße im Gewerbegebiet soll „Am Straßwald“ heißen
    Abstimmung:
    a) 12 : 1
    b) 11 : 2

3. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert zunächst, dass bei beiden Bauanträgen auf
    Grund der „Planreife“ zugestimmt werden kann. Der Bebauungsplan wird erst mit der
    Bekanntmachung rechtskräftig. Dies kann frühestens am Tag nach der Sitzung
    erfolgen.
    a) Gemeinde Krün; Bauantrag zur Abgrabung für die Bauhoffläche im Gewerbegebiet
        Bürgermeister Schwarzenberger erläutert dem GR den beabsichtigten Neubau
        eines Bauhofes im neuen Gewerbegebiet. Dazu muss allerdings zuerst die dafür
        notwendige und genehmigungspflichtige Abgrabung für die Baufläche erfolgen.
    b) ALDI GmbH & Co. KG; Bauantrag zur Errichtung eines Discount-Marktes im
        Gewerbegebiet Krün-Süd
    Beschluss:
    a) Das Vorhaben entspricht den Festsetzungen im Bebauungsplan. Dem Antrag zur
        genehmigungspflichtigen Abgrabung für die Bauhoffläche wird nach §33 BauGB
        zugestimmt. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.b) Das Vorhaben
        entspricht den Festsetzungen im Bebauungsplan. Dem Bauantrag zur Errichtung
        eines Discount-Marktes wird nach §33 BauGB zugestimmt, das gemeindliche
        Einvernehmen wird erteilt. Der Werbeanlage mit 5 Quadratmetern an der Fassade
        des Gebäudes wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen
    b) 13 : 0

4. GR Reindl; Antrag auf Entschädigung für den Rechnungsprüfungsausschuss
    Beratung:
    Dem Gremium liegt ein Antrag auf Entschädigungspauschale für den 
    Rechnungsprüfungsausschuss vor. Der Bürgermeister stellt zunächst einmal fest,
    dass es am 25.11.2008 keine gültige Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
    gegeben hat. Für Gemeinderats- und Ausschusssitzungen gibt es formelle
    Vorschriften, die sich der Gemeinderat mit der Geschäftsordnung gegeben hat. Diese
    sind bei allen Sitzungen einzuhalten. Der Vorsitzende setzt den Termin und die
    Tagesordnung  fest, die Verwaltung lädt form- und fristgerecht ein. Zusätzlich wird eine
    Niederschrift über die Sitzung gefertigt. Außerdem ist der
    Rechnungsprüfungsausschuss kein beschließender Ausschuss, sondern ein
    prüfender und feststellender Ausschuss. Beschlüsse in der vorgelegten Form gibt es
    folglich von diesem Ausschuss nicht! Trotzdem soll der Antrag behandelt werden. Er
    wird als Antrag von Gemeinderat Reindl gesehen. Bürgermeister Schwarzenberger
    geht nun auf den Sachverhalt ein. Den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschuss
    steht ohne Zweifel eine angemessene Entschädigung zu, auf die nicht verzichtet
    werden kann. Diese angemessene Entschädigung steht allen Gemeinderäten für alle
    Gemeinderats-und Ausschusssitzung zu. Auf diese Entschädigung kann nicht
    verzichtet werden. Das Nähere wird durch eine Satzung geregelt. Der Gemeinderat
    hat in der Sitzung vom 07.05.2008 die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
    Gemeindeverfassungsrechts beschlossen. In dieser Satzung wird geregelt, dass die
    Tätigkeit der Gemeinderatsmitglieder ehrenamtlich ist und sich auf die Mitwirkung bei
    Beratung und Entscheidung des Gemeinderats und seiner Ausschüsse erstreckt.
    Für diese Tätigkeit erhalten die Gemeinderatsmitglieder eine pauschale
    Aufwandsentschädigung von jährlich 200€. Mit dieser Pauschale sind wohl auch die
    Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses abgedeckt. Eine zusätzliche
    Entschädigung für die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses ergibt eine
    Ungleichbehandlung gegenüber den Mitgliedern anderer Ausschüsse, die ohne Zweifel
    öfters beansprucht werden, als der Rechnungsprüfungsausschuss. Es müsste hier
    also die gesamte Systematik  umgestellt werden und ein Betrag pro Sitzung und
    Gemeinderat festgelegt werden. Der Bürgermeister beantragt dem Antrag nicht
    zuzustimmen und am bisherigen System festzuhalten. Er kritisierte die gesamte
    Vorgehensweise, Bürgermeister und Verwaltung wurden weder vor- noch nach dem 
    Treffen vom 25.11.2008 mit eingebunden und informiert. Es geht dabei nicht um die
    Inhalte der Prüfung, die organisatorische Fragen, die man doch, wie sonst auch in
    allen Bereichen, offen miteinander besprechen sollte. So hätten sicher einige Themen
    bereits im Vorfeld erledigt bzw. geklärt werden können.
    Beschluss:
    Gemäß Antrag von GR Franz-Paul Reindl, soll ab dem Rechnungsjahr 2009 eine
    Entschädigung  pro Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses in Höhe einer
    Jahrespauschale von 20 € genehmigt werden.
    Abstimmung:
    1 : 12

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt, dass mit Schreiben vom Landratsamt
    Garmisch-Partenkirchen die Genehmigung des Nachtragshaushalts 2008 ohne
    Einwände erfolgte.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 18. November 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Gschwendtner, Schober, Zick
 
Tagesordnung: 

1. Nachtragshaushalt 2008; Beratung und Beschlussfassung über die
    Nachtragshaushaltssatzung 2008
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert dem GR ausführlich den notwendigen
    Nachtragshaushalt 2008. Insgesamt hat sich die wirtschaftliche Lage in Krün
    erfreulicherweise besser entwickelt, als erwartet. So wurden z.B. im
    Verwaltungshaushalt Mehreinnahmen in Höhe von ca. 105.000,- (Gewerbesteuer,
    Wasserverbrauchsgebühren, Kanalbenützungsgebühren usw.) erwirtschaftet.
    Besonders zu Buche schlagen allerdings die Kosten, die für den Kauf des Klaiser
    Bahnhofs anfallen. Das gesamte Projekt kostet ca. 150.000,- Euro (incl. Notarkosten,
    Grunderwerbssteuer usw.). Ein weiterer großer Ausgabebereich umfasst die dringend
    notwendige Sanierung der Kurhausmöblierung. Für die neue Bestuhlung samt Tischen
    im Festsaal und die komplette Erneuerung der Kegelbahnen müssen ca. 140.000,-
    Euro ausgegeben werden. Allerdings kann die Gemeinde Krün für diese Maßnahmen
    mit staatlichen Zuschüssen von bis zu 40 % rechnen. Trotzdem konnte heuer die
    Schuldensumme um insgesamt ca. 260.000,- Euro abgebaut werden.
    Schwarzenberger schlägt vor, dass die ausstehenden, außerplanmäßigen Kosten von
     insgesamt ca. 201.000,- Euro mittels eines Kredites in Höhe von 200.000,- Euro
    bezahlt werden sollen. Nur so sei es möglich, unsere Rücklage von ca. 625.000,-
    Euro zu erhalten. Insgesamt steigt der Verwaltungshaushalt 2008 um 3 % gegenüber
    2007 auf insgesamt 3,853.000,- Euro und der Vermögenshaushaushalt 2008 um
    37 % auf 972.600,- Euro an. Der Gesamtschuldenstand der Gemeinde Krün wird zum
    Endes des Jahres 2008 ca. 2,390.000,- Euro betragen. Dies bedeutet einen
    Schuldenstand pro Einwohner in Höhe von 1.287,- Euro. Diese Summe kommt
    allerdings auch durch geringere Einwohnerzahle zustande. GR Reindl / BWG
    empfahl dem GR empfahl dem GR den Nachtragshaushalt so zu genehmigen,
    mahnte allerdings für den nächsten Haushalt äußerste Sparsamkeit an. Er verwies
    hierbei auf die weltweite Finanzkrise, von der niemand wisse, wie sie sich im
    nächsten Jahr auf die Finanzentwicklung der Gemeinde auswirken wird.
    Beschluss:
    a) der Nachtragshaushalt 2008 wird beschlossen
    b) die Satzung zum Nachtragshaushalt 2008 wird beschlossen
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0

2. Friedhof Krün; Neufassung der Satzung über die gemeindlichen
    Bestattungseinrichtungen und Satzungsbeschluss

    Beratung:
    Nachdem im Krüner Waldfriedhof eine Urnenwand errichtet wurde, war es notwendig
    die bestehende Friedhofssatzung entsprechend abzuändern bzw. zu ergänzen.
    Bürgermeister Schwarzenberger legte dem GR eine völlig neue Mustersatzung vor, da
    die alte Satzung aus dem Jahre 1976 nicht mehr zeitgemäß sei. Nach einer kuren
    Erläuterung über die Neuerungen, legte Schwarzenberger die Satzung zur
    Abstimmung vor.
    Beschluss:
    Der Beschluss über die Neufassung der „Satzung über die gemeindlichen
    Bestattungseinrichtungen“ wird gefasst
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Friedhof Krün; Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung
    der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen und Satzungsbeschluss

    Beratung:
    Durch die neue „Friedhofsatzung“ musste jetzt auch noch die „Gebührensatzung“
    angepasst werden. Die letzte Gebührenanpassung erfolgte im Jahre 2002. Da die
    Gemeinde bei den Bestattungsgebühren zwingend kostendeckend wirtschaften muss,
    wurde eine Korrektur notwendig. Insgesamt mussten die Bestattungsgebühren um
    5 % angehoben werden..
    Beschluss:
    Die Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen
    Bestattungseinrichtungen wird beschlossen.
    Abstimmung:
    10 : 0

4. Zuschussantrag verschiedenere Vereine und Organisationen;
    Auszahlungsbeschluss für das Jahr 2008

    Beratung:
    Wie jedes Jahr haben verschiedene Vereine und Organisationen wieder einen
    Zuschussantrag bei der Gemeinde Krün eingereicht. Nachdem im Haushalt 2008
    bereits die Zuschüsse in der heute beantragten Höhe vorgesehen wurden, schlug
    Bürgermeister Schwarzenberger vor, sie auch so zu genehmigen.
    Im Einzelnen haben beantragt:
    Sportverein Krün: 1.250,- Euro
    Skiclub Krün: 1.250,- Euro
    Tennisclub Krün: 750,- Euro
    Wasserwacht Krün: 500,- Euro
    Bergwacht Krün: 500,- Euro
    Caritas-Sozialstation Ga.-Pa.: 250,- Euro
    Museumsverein Mittenwald: 180,- Euro
    Sozialdienst katholischer Frauen Ga.-Pa.: 150,- Euro
    Veteranenverein Krün: 150,- Euro
    Feuerwehr Erholungsheim: 69,- Euro
    Almbauernverein Obb.:  50,- Euro
    Volksbund Kriegsgräber: 25,- Euro
    SOS-Kinderdorf: 25,- Euro
    Gesamt: 5149,- Euro
    Beschluss:
    Die Zuschüsse werden wie beantragt ausbezahlt.
    Abstimmung:
    10 : 0

5. Freiwillige Feuerwehr Krün; Bestätigung der neuen Kommandanten
    Beratung:
    Nachdem bei der Neuwahl der Freiwilligen Feuerwehr Krün am 8. November 2008 eine
    neue Kommandantur bestellt wurde, muss nach dem bayerische Feuerwehrgesetz
    die zuständige Gemeinde die gewählten Kommandanten bestätigen. Zum
    Kommandanten wurde gewählt Michael Holzer, zum Stellvertreter Thomas Niebauer.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün bestätigt die neuen Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
    Krün. Vorraussetzung ist, dass Michael Holzer den dafür notwendigen Lehrgang für
    Feuerwehrkommandanten erfolgreich absolviert
    Abstimmung:
    10 : 0

6. Block St.; Antrag zum Aufstellen von Warenautomaten in Krün
    Beratung:
    Stefan Block hat in Krün ein neues Gewerbe angemeldet. Er möchte an
    verschiedenen Standorten sogenannte „Warenautomaten“, die mit Kaugummi oder
    verschiedenen Kleinartikeln gefüllt sind, aufstellen. Bürgermeister Schwarzenberger
    zeigte sich nicht begeistert von dem Vorhaben. Auch im Gemeinderat wurden
    unterschiedliche Meinungen erörtert. GR Ragaller / BWG befürchtete eine verstärkte
    Verführung von Kindern zum Erwerb solch billiger Artikel. GR Reindl / BWG meinte
    dazu, dass er damit leben könne, weil ein einheimischer Automatenbesitzer
    sicherlich für die nötige Sauberkeit an und um die Automaten sorgen würde.
    Beschluss:
    Die Zustimmung zum Aufstellen von Warenautomaten in Krün wird nicht erteilt
    Abstimmung:
    8 : 2

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die alte Straßenwalze vom Bauhof weist einen großen so Motorschaden auf, der
        nur unter hohen Kosten repariert werden kann. Er schlägt dem GR vor, statt der
        Walze eventuell eine „Rüttlerplatte“ anzuschaffen, die auch im Wegebau eingesetzt
        werden kann. Darüber will er aber erst Angebote einholen. Der GR beschließt, die
        Walze nicht mehr herzurichten, Schwarzenberger wird beauftragt, sich um einen
       geeigneten Ersatz, Walze oder „Rüttlerplatte“, zu kümmern
    b) der Ski- und Loipenbus, der von unseren Gästen sehrt gut angenommen wir, soll
        auch im Winter 2008/09 wieder eingesetzt werden, die Kosten dafür werden wieder
        anteilig an die Gemeinde Krün weitergeleitet
    c) die Zusage der Zuschüsse für den Naturerlebnispfad einschließlich einer
        Fußgängerbrücke über die Isar ist eingetroffen. Insgesamt wird die Maßnahme mit
        60 % gefördert
    d) auch für die Erneuerung der Stühle und Tische im Kurhausfestsaal ist die Zusage
        für Zuschüsse in Höhe von 40 % da, für die vollständige Renovierung der
        Kegelbahnen bekommt die Gemeinde Krün einen Zuschuss in Höhe von 15 %
    e) die Genehmigung für den Betrieb der Beschneiungsanlage ist auch da. Die
        Installationen von Wasser und Strom sind nahezu fertiggestellt

Anschließend nichtöffentliche Sitzung  

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Montag, 13. Oktober 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung: 

 1. Bebauungsplan „Gewerbegebiet Krün-Süd“; Abwägung und evtl. Billigungs-
    und Auslegungsbeschluss
    Beratung: 
   
Die vorzeitige Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
    wurde vom 12.06 bis 14.07 durchgeführt. Stellungsnahme von Bürgerinnen und Bürger
    wurden keine abgegeben. Selbstverständlich haben einige Ämter und Behörden
    Einwände und Anregungen abgegeben. Die Abwägung wurde im Bauausschuss
    vorberaten. Beim Punkt 1.2.4 „Begrenzung der Betriebe für den Einzelhandel“ wurde
    auf Grund neuer Erkenntnisse in der Abwägung und im Bebauungsplan nicht wie im
    Bauausschuss beschlossen, auf die Geschossfläche, sondern auf die Verkaufsfläche
    abgezielt. Der Gemeinderat muss die Abwägung (zu jedem Punkt einen eigenen
    Beschluss) abarbeiten und den Billigungs-und Auslegungsbeschlusss  fassen. Damit
    kann das weitere Verfahren durchgeführt werden. Die Unterlagen müssen wieder vier
    Wochen ausgelegt und die Träger öffentlicher Belange müssen erneut mit der
    Planung befasst werden. Anschließend muss sich der Gemeinderat erneut mit den
    Einwendungen befassen. Werden keine Änderungen an rechtlichen verbindlichen
    Festsetzungen mehr vorgenommen, kann der Satzungsbeschluss gefasst werden.
    Redaktionelle Änderungen oder neue Hinweise sind unschädlich. Der Bebauungsplan
    ist mit der Bekanntmachung rechtskräftig und das Baurecht dem Grunde nach
    geschaffen. Nach abschließender Klärung der Ausschreibungsmodalitäten, kann dann
    der Verkauf der Grundstücke im südlichen Teil vorangetrieben werden.
    Beschluss:
    Zu der im Bauausschuss vorberatenen Abwägung wurden extra weitere 30
    Beschlüsse gefasst. Ferner wurden in diesem Zusammenhang vom GR noch
    zusätzliche Beschlüsse gefasst .Ein Beschluss des GR aus der vorangegangenen
    Legislaturperiode über die Anzahl und Höhe der Werbepilonen wurde vom GR mit
    9 : 4 Stimmen bestätigt. Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den
    Bebauungsplan „ Gewerbegebiet Krün-Süd wird gefasst, und das Verfahren soll
    durchgeführt werden.
    Abstimmung:
    13 : 0
       
    2. Kurhaus Krün; Grundsatzbeschluss zur Erneuerung von Tischen und
        Stühlen im Festsaal und Vortragsraum

    Beratung:
    Die Tische und Stühle im Saal des Kurhauses sind zwischenzeitlich in einem
    schlechten Zustand. Eine Vielzahl der Stühle sind an den Seiten aufgebrochen, die
    meisten davon mind. Einmal geleimt und brechen immer wieder an den Seiten auf. Im
    Januar hatten wir einen Unfall, der auf den schlechten Zustand der Stühle
    zurückzuführen ist. Eine ältere Dame ist mit dem Stuhl zusammengebrochen und hat
    sich dabei ein Holzstück in den Arm gestoßen. Auch viele der Tische sind in einem
    schlechten Zustand. Sie sind teilweise mehrfach repariert worden und benötigen 
    einen immer größeren Unterhaltsaufwand. Es mussten auch schon Tische entsorgt
    werden. Der (alte) Gemeinderat hat sich im Rahmen der Haushaltsberatung schon
    über diese Thema unterhalten und hatte 60.000,- Euro vorgesehen für Tische und
    Stühle. Allerdings sollten die Empore und der Vortragssaal nicht neu ausgestattet
    werden. Nachdem wir aber über das RÖFE- Förderprogramm einen Zuschuss von
    40%  erhalten können, sollten alle Tische und Stühle erneuert werden. Der Zuschuss
    kann nur für Investitionen über 100.000,- Euro ausbezahlt werden. Der
    Zuschussantrag wurde vorsichtshalber schon im Vorgriff auf eine Entscheidung durch
    den Gemeinderat bei der Regierung von Oberbayern eingereicht. Eine Genehmigung
    und eine Auszahlung des Zuschusses noch 2008 wurde in Aussicht gestellt.
    Gemeinsam mit den Investitionen für die Erneuerung der Kegelbahn (Zuschusshöhe
    15%) können die Maßnahmen ca. 54.000,- Euro Fördergelder generiert werden. Die
    Kosten für Erneuerung die Erneuerung der Tische, Stühle sowie die Polsterung der
    Einbaubänke auf der Empore kommen nach einem Informationsangebot auf max.
    123.000,- Euro netto. Bei diesem Ansatz wurde der teuerste Stuhl angesetzt, weil
    Beträge über die Antragssumme hinaus von der Gemeinde zu 100% getragen werden
    müssen. Es ist also von einer Summe von 100.000,-Euro auszugehen, wobei der
    Gemeindeanteil dann bei 60.000,- Euro liegen würde. Damit wäre das Problem gelöst,
    da die geplante Summe für die Gemeinde eingehalten worden wäre und dazu noch
    aber das ganze Mobiliar erneuert. Der Zuschuss für die Kegelbahn liegt bei ca.
    4.500,- Euro. Der Gemeinderat müsste einen Grundsatzbeschluss für die Erneuerung
    der Tische und Stühle im Kurhaussaal fassen (Kegelbahn ist bereits erfolgt).Wir
    haben auch verschiedenen Anbieter aufgefordert uns Informationsangebote
    abzugeben. Insgesamt haben wir sechs Firmen aufgefordert uns ein Angebot 
    abzugeben. Zusätzlich sollen uns Muster der Stühle und Tische vorgeführt werden.
    Damit wir nicht sechs verschiedenen Termine haben, wurde allen Firmen
    angekündigt, dass am Freitag, den 31.10.2008 von 13 bis 16 Uhr eine Besichtigung
    der Stühle und Tische erfolgen wird. Der Gemeinderat muss nach einem
    Grundabsatzbeschluss auch noch entscheiden, wie die Vorführung ablaufen soll (mit
    oder ohne Personal der Anbieter).
    Beschluss:
   
a) Der Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Tische und Stühle im Kurhaus wird
        gefasst
    b) Die Präsentation der Stühle und Tische der einzelnen Anbieter soll am 31.10.08
        erfolgen.Anschließend werden die Möbel vom GR bewertet und ausgesucht.
    Abstimmung:
   
a) 13 : 0
    b) 13 : 0   
     
3. Kurhaus Krün; Organisation von Veranstaltungen für das Jahr 2009
    Beratung:
    Wir haben dieses Jahr eine Veranstaltungsreihe unter dem Motto „25 Jahr Kurhaus
    Krün“ organisiert. Mit diesen Veranstaltungen haben wir bisher ca. 4.000
    Einheimische und Gäste ins Kurhaus gebracht und durchwegs gut unterhalten. Man
    kann von einem vollen Erfolg sprechen. Wir haben damit einen Imagegewinn für
    unser Kurhaus, aber auch für die ganze Gemeinde erreicht. Die Gemeinde hat für
    diese Veranstaltungsreihe ein Budget von 10.000 Euro zu Verfügung gestellt.
    Zusätzlich haben uns die Brauerei Mittenwald und die Familie Schöfp (Kurhaus) mit
    jeweils 3.000 Euro,- unterstützt. Bisher haben wir bis auf eine Veranstaltung immer
    die Kosten decken können. Die Werbung ist davon ausgenommen. Der Gemeinderat
    soll nun entscheiden, ob wir die Organisation der Veranstaltungen in dieser Weise
    weiter machen sollen. Es ist nicht möglich die gleiche Anzahl der Veranstaltungen 
    zu organisieren, sondern es soll vielmehr nur einige wenige Veranstaltungen
    angeboten werden. Ich denke dabei an vier bis fünf, auf das ganze Jahr verteilt.
    Dafür aber mit gehobener Qualität. Es wird nicht möglich sein Sponsoren in der Höhe
    wie heuer zu gewinnen. Wir müssen die Veranstaltungen aber bewerben und teilweis
    muss eine Garantie für den Veranstalter oder Künstler abgegeben werden. Diese
    Beiträge müssen über ein Budget abgedeckt werden. Wenn wir weiterhin , zusätzlich
    zum normalen Veranstaltungsprogramm, solche hochkarätigen Veranstaltungen
    anbieten wollen, muss der Gemeinderat im Vorgriff auf den Haushalt 2009 ein Budget
    von 10.000,- Euro genehmigen und feigeben.
    Beschluss:
    Für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zur Ergänzung des
    Veranstaltungsprogramms im Kurhaus Krün genehmigt der  GR im Vorgriff auf den
    Haushalt 2009 einen Betrag von 10.000,- Euro
    Abstimmung:
    13 : 0
      
  Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 9. September 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Koppe, Ragaller

Tagesordnung:

1. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) M. und J. Reindl / Klais; Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung eines bereits
         bestehenden Nebengebäudes. Reindl möchte in das Nebengebäude eine
         Wohneinheit einbauen
    b) Gg. Schober; Anbau eines Kellerraumes an Anwesen Edelweißstr. 11 
         Schober will einen Vorratsraum für einen Pufferspeicher an seiner Heizung
         errichten
    c) Gg. Schober; Neubau einer Garage an Anwesen Ramweg 11
         Schober hat den Bauantrag zurückgezogen
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen wird erteilt, der Nutzungsänderung wird zugestimmt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) kein Beschluss notwendig
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 10 : 0 (GR Schober als Antragssteller
    c) keine Abstimmung nötig

2. Kurhaus Krün; Erneuerung der Kegelbahnen
    Beratung:
    Die Kegelbahnen im Kurhaus sind inzwischen 25 Jahre alt und in einem Zustand, der
    einen geordneten Spielbetrieb nicht  mehr zulässt. Der Prüfer der Bahnen hat
    mitgeteilt, dass er für die Kegelbahnen keine Zulassung mehr erteilen kann.
    Bürgermeister Schwarzenberger hat in Absprache mit dem Sportkegelclub Krün
    verschieden Angebote eingeholt. Diese haben ein Auftragsvolumen von ca. 25.000
    Euro für eine komplette Erneuerung ergeben. Die Mitglieder des Kegelclubs haben
    angeboten, soviel wie möglich in Eigenregie mitzuarbeiten. GR Reindl / BWG meinte
    hierzu, dass er es für absolut wichtig halte, wenn die Kegelbahnen wieder voll
    funktionieren würden, denn nur so können auch die sehr beliebten Gästekegeln
    wieder durchgeführt werden.
    Beschluss:
    Die Erneuerung der beiden Kegelbahnen wird beschlossen. Die Kosten in Höhe von
    ca. 25.000 werden in zwei Raten bezahlt. Für 2008 werden 15.000 Euro anbezahlt,
    der Rest in Höhe von ca. 10.000 Euro wird im Haushalt 2009 aufgenommen und
    bezahlt.
    Abstimmung:
    11 : 0

    3. Umbau im Rathaus Krün; Fortführen der Arbeiten 2008
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über den Stand der bereits
    erledigten Arbeiten. Jetzt fehlt nur noch eine zweite Toilette für die Mitarbeiter sowie
    die Fertigstellung des Ganges im 1. Stock. Hier müssten noch Teile der Wand
    verputzt werden und der Boden muss mit neuen Fliesen belegt werden. Die
    Restarbeiten belaufen sich auf ca. 15.000 Euro. Dieses Geld muss nicht aus dem
    Hauhalt entnommen werden, weil der Umbauten im Lehrerhaus billiger gekommen ist
    als es geplant war.
    Beschluss:
    Die Fortführung der Arbeiten im Rathaus wird beschlossen. Zur Abdeckung der
    Kosten wird das übriggebliebene Geld vom Lehrerhaus verwendet.
    Abstimmung:
    11 : 0

4. Künstliche Beschneiung der Nachtloipe und des Barmseeliftes; Änderung des
    Konzeptes

    Beratung:
    Für die geplante künstliche Beschneiung der beiden Objekte wurde vom
    Bauausschuss das bestehende Konzept überarbeitet. Es sollen jetzt einige 
    Anschlüsse verlegt werden. Bürgermeister Schwarzenberger erläutert hierzu, dass an
    der Loipe und am Lift die Voraussetzungen für die Beschneiung mit einfacheren
    Mitteln durchzuführen sind. Es ist jetzt vorgesehen, lediglich den Wasser- und
    Stromanschluss in den Bereich des Schlittenhanges und in den Weg vor die Skipiste
    zu legen. Auch soll der Anschluss an der Nachtloipe nach Westen verschoben
    werden, um die Nachbarn möglichst von einer Lärmbelästigung durch die
    Schneeerzeuger (Schneekanonen) zu schützen. Zunächst soll eine Schneekanone
    zum Probebetrieb angemietet werden. Im Haushalt 2008 wurden bereits 100.000 Euro
    für die Baumaßnahmen und 15.000 Euro für die Schneekanone eingestellt. GR
    Reindl / BWG lehnte diese Beschneiung grundsätzlich ab, weil er befürchtet, dass
    gerade die Nachtloipe für unsere Gäste nicht zu benutzen ist, weil sie viel zu
    anspruchsvoll wäre. Er schlägt vor dieses Projekt eventuell im Rahmen der Alpenwelt
    Karwendel gemeinsam zu schultern und im Verbund mit Garmisch-Partenkirchen in
    Kaltenbrunn ein geeignetes großes Langlaufzentrum zu errichten. Die Kosten für
    Gemeinde Krün wären für unser Projekt viel zu hoch.
    Beschluss:
    a) Die Änderung des Konzepts wird beschlossen, der Antrag auf Probeweisen Betrieb
        der Beschneiungsanlage wird gestellt
    b) Der Anschluss von Strom und Wasser an der Nachtloipe wird hergestellt
    c) Zum Probebetrieb werden zwei Schneekanonen angemietet
    Abstimmung:
    a) 10 : 1
    b) 10 : 1
    c) 10 : 1

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Bürgermeister Schwarzenberger gibt die Übernachtungszahlen für die Monate Juli
    und August 2008 bekannt:
    Demnach wurde im Juli das höchst erfreuliche Ergebnis von einem Plus in Höhe von
    8 % erzielt und auch im August gab es ein Plus in Höhe von 4,8 %. In den Monaten
    von Januar bis August ist ein Gesamtminus von 0,5 % zu verzeichnen, so dass wir
    fast das Ergebnis des letzten Jahres erreichten und das, obwohl 2007 der
    Sparkassenlanglauf in Krün durchgeführt wurde.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger berichte über die Schändung des Krüner
    Waldfriedhofes vom letzten Sonntag. Demnach sind insgesamt 86 Grabdenkmäler wie
    Kreuze und Gedenktafel von bisher Unbekannten mit schwarzer Bitumenfarbe
    beschmiert worden. Der Stand der polizeilichen Ermittlungen lassen zur Zeit noch
    keine konkrete Spur zu dem oder den Tätern erkennen. Um den Druck auf die Täter
    zu erhöhen, beschloss der GR die ausgesetzte Belohnung von 500 auf 2.000 Euro zu
    erhöhen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 29. Juli 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Kramer
 
Tagesordnung: 

1. Abwasserbeseitigung; Ersatz einer Pumpe im Pumpwerk 1
    Beratung:
   
Im Pumpwerk 1 ist eine der beiden Pumpen der Druckleitung nach Mittenwald 
    ausgefallen. Nach dem Ausbau wurde festgestellt, dass der Schaden nicht repariert
    werden kann. Eine neue Pumpe kostet 13.438,67 € und hat eine Lieferzeit von sechs
    Wochen. Das Problem ist, dass zur Zeit der gesamte Betrieb über eine Pumpe
    abgewickelt wird und bei einem Ausfall dieser Pumpe keine Möglichkeit besteht das
    Abwasser von Krün und Wallgau zur Kläranlage zu pumpen.
    Im Haushalt ist keine Summe für eine neue Pumpe vorgesehen. Eine Kostendeckung
    kann allerdings über Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer erreicht werden. Die
    Kosten für eine Ersatzbeschaffung muß zu 2/3 von der Gemeinde Krün undzu 1/3 von
    der Gemeinde Wallgau übernommen werden.
    Beschluss:
   
Es sollen zwei neue Pumpen angeschafft werden, um bei einem Ausfall der noch
    intakten Pumpe sofort reagieren zu können. Der BGM wird ermächtigt, den
    entsprechenden Auftrag zu erteilen.
    Abstimmung:
   
11 : 1

2. Errichtung eines neuen Sportplatzes; Bauantrag und Errichtung
    Beratung:
   
Der letzte GR hat einstimmig das Konzept zur Errichtung eines neuen
    Kinderspielplatzes abgesegnet. Bestandteil dieses Konzeptes war, dass der
    Trainingsplatz verlegt wird und dadurch die Fläche vor dem Vereinsheim frei wird. Der
    Bolzplatz sollte im Bereich des bisherigen Sportplatzes angelegt werden. Durch
    Erwerb, Tausch und Pacht der erforderlichen Grundstücksflächen sollte es ermöglicht
    werden einen zweiten Sportplatz anzulegen. Die Maße des Platzes sollten so
    gewählt werden, dass alle Mannschaften darauf Spiele austragen können, der 
    Hauptplatz würde dadurch entlastet, was auch eine Verringerung der Lärmbelästigung
    zur Folge hätte. Für den Bau des Sportplatzes konnte der Sportverein als Bauherr
    gewonnen werden, dadurch muß nicht nach VOB ausgeschrieben werden, und vieles
    kann in Eigenleistung erbracht werden. Die Gemeinde hat hierfür im Haushalt bereits
    20,000 € eingestellt. Bei der geplanten Größenordnung ist eine Baurechtliche
    Genehmigung notwendig, und der Hochwasserschutz  muß in der entsprechenden
    Höhenlage wieder angelegt werden, deshalb muß der GR die Änderung des
    Flächennutzungsplanes beschließen. 
    Beschluss:
   
a) Der Neubau des Sportplatzes wird beschlossen. Das gemeindliche Einvernehmen
        zum Bauantrag wird erteilt.
    b) Der Änderungsbeschluss für den Flächennutzungsplan in diesem Bereich wird
        gefasst.
    c) Der Übernahme der Bauherrschaft durch den Sportverein wird zugestimmt. Der
        Kostenübernahme durch die Gemeinde Krün wird zugestimmt. Der im Haushalt
        vorgesehene Betrag von 20.000€ wird als Baukostenzuschuss freigegeben und
        kann gegen Nachweis von Rechnungen ausbezahlt werden.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

3. Straßenbeleuchtung: Änderung des Liefervertrages mit E.on Bayern
    Beratung:
   
Die Gemeinde Krün hat einen Stromliefervertrag mit E.ON Bayern, dieser greift aber
    erst wen die Gemeinde Krün den Rahmenvereinbarungen des Bayerischen
    Gemeindetages und E.on zugestimmt und beigetreten sind. Wegen gesetzlicher
    Vorgaben muß der Liefervertrag für die Straßenbeleuchtung neu abgeschlossen
    werden. Die Konditionen entsprechen den bisherigen Vereinbarungen. Eine jähriche
    Kündigung seitens der Gemeinde ist aber im neuen Vertrag möglich.
    Beschluss:
   
Der Änderung des Liefervertrages mit E.on Bayern für die Straßenbeleuchtung wird
    zugestimmt.
    Abstimmung:
   
12 : 0

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 17. Juni 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Kröll

 Tagesordnung: 
   
 1. Interreg-Projekt „grenzenlos Natur erleben“; Naturerlebnispfad und
    Beschilderung der Wanderwege
    Beratung:
    Wie bereits vom Gemeinderat beschlossen wird an der Isar / Stiegleiten ein
    Erlebnispfad errichtet. Dabei besteht die Möglichkeit einer Förderung über das
    Interreg – Programm von 60% der Kosten zu erhalten. Zusätzlich hat der
    Gemeinderat, gemeinsam mit dem Gemeinden Mittenwald und Wallgau und den
    Sektionen Hochland und Mittenwald des DAF beschlossen die Beschilderung der
    Wanderwege zu erneuern. Eine Förderung bis zu 60% ist dabei ebenfalls möglich.
    Um die höchst mögliche Förderung zu erhalten haben wir mit der Gemeinde Leutasch
    einen Projektpartner gefunden der einen Themenweg entlang der Leutascher Ache
    errichten möchte. Die Gemeinde Krün ist bei diesem Projekt der Lead-Partner . Der
    Naturerlebnispfad wurde im Vergleich zum Ursprünglichen Entwurf erweitert es soll
    zusätzlich der Bereich bei den Stauseen einbezogen werden. Dazu wurde ein
    Fußgängersteg über die Isar eingeplant. Dieser Steg ist für die Gemeinde Krün nur
    durch den hohen Zuschuss zu finanzieren. Nach Eingang des Antrages bei der
    Regierung von Oberbayern kann mit den Maßnahmen zuschussunschädlich
    begonnen werden. Für die Beschilderung soll der Arbeitskreis der Alpenwelt
    Karwendel möglichst kurzfristig zusammentreten und eine Ausschreibung der
    Maßnahme veranlassen. Für den Naturerlebnispfad muss noch die Genehmigung für
    die Ergänzung im Süden eingeholt werden. Eine Klärung von Detailfragen wie die von
    GR Reindl (BWG) gestellte Frage, über die Klärung der Parkmöglichkeiten werden
    zu einem späteren Zeitpunkt erörtert. Zu diesen Projekten hat der Gemeinderat eine
    Reihe von Beschlüssen zu fassen.
    Beschluss:
    a) Der Naturerlebnispfad und ein Fußgängersteg über die Isar südlich vom Isar-
        Stauwehr, sowie eine Neubeschilderung der Wanderwege wird beschlossen. Ein
        Förderantrag für das Gesamtprojekt wird bei den zuständigen Stellen eingereicht.
    b) Die Gemeinde Krün übernimmt den Vorsitz für das Gesamtprojekt und wird künftig
        als "Lead-Partner" bezeichnet.
    c) Die Gemeinde Leutasch übernimmt die Kosten für den Themenweg an der
        Leutascher Ache, die Gemeinde Krün die Kosten für den Naturerlebnispfad sowie
        den Isarüberweg, die verbleibenden Kosten für die Beschilderung der Wanderwege
        werden anteilig auf die Gemeinden Mittenwald, Krün und Wallgau aufgeteilt.
    d) Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, mit der Gemeinde Leutasch eine
        "Partnerschaftserklärung" abzuschließen.
    e) Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, mit dem DAV (Deutscher
        Alpenverein) und den Gemeinden Mittenwald und Wallgau
    f) In den Arbeitskreis "Beschilderung Wanderwege" werden für die Gemeinde Krün
        Bürgermeister und die GRe Peter Schwarzenberger und Schober bestellt.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0
    d) 12 : 0
    e) 12 : 0
     f) 12 : 0

2. GR Schober ; Antrag zur Beschilderung im Ort
    Beratung:
    Das Beschilderungssystem im Ort ist erneuerungsbedürftig, dies betrifft die
    Hinweisschilder für öffentliche Einrichtungen, sowie alle Straßenschilder im Ort. Die
    neuen Hinweisschilder sind ein Bestandteil des Beschilderungskozeptes der
    Alpenwelt Karwendel. Die Ortsbeschilderung im Ort (zum Rathaus, Lesesaal etc.
    sowie private Hinweisschilder) sollen gleich erneuert werden. Die
    Straßennamenschilder sollen Zug um Zug erneuert werden. Die Muster wurden vom
    Bürgermeister Schwarzenberger in der Sitzung vorgestellt.
    Beschluss:
    a) Die Ausführung der neuen Hinweisschilder für das Beschilderungssystem im Ort
        (weiß mit blauer Schrift) gemäß dem Vorschlag wird beschlossen.
    b) Neue Straßenschilder für den Ort werden gemäß dem Vorschlag künftig in blau mit
        weißer Schrift ausgeführt
    c) Bauausschuss wird beauftragt, Richtlinien zur Errichtung, sowie Vorschläge zur
        Erhebung von Gebühren, für private Hinweisschilder, zu erarbeiten und dem GR
        zum Beschluss vorzulegen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

3. Bauhof; Generalsanierung Unimog
    Beratung:
   
Für dem 18 Jahre alten Unimog der Gemeinde steht wegen der starken Belastung
    eine Generalsanierung an. Die Kosten hierfür würden sich auf 20.000 – 25.000 Euro
    belaufen. Alternativ dazu, wäre eine Ersatzbeschaffung deren Summe sich
    möglicherweise auf ca. 100.000€ belaufen würde. Da unsere Finanzlage derzeit
    immer noch angespannt ist, wird nach kurzer Diskussion die Generalsanierung
    bevorzugt.
    Beschluss:
    Die Fa. Steinmassl erhält den Auftrag zur Generalsanierung des gemeindlichen
    Unimogs.
    Abstimmung:
    11: 1

4. Markt GAP; Aufstellung Bebauungsplan u. Änderung Flächennutzungsplan im
    Bereich Kaltenbrunn

    Beratung:
    Der Markt Garmisch-Partenkirchen beabsichtigt einen Bereich in Kaltenbrunn als
    Gewerbegebiet auszuweisen und einen Bebauungsplan aufzustellen. Es soll die
    Betriebsfläche der Fa. EGO Dichtstoffe GmbH überplant werden, dazu wird die
    Gemeinde Krün als Nachbargemeinde gehört werden. Es handelt sich um die zweite
    Beteiligung
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt keine Einwände
    Abstimmung: 12 : 0

5. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) Antrag auf Genehmigung eines Anbaus an ein bestehendes Wohngebäude von
        Anna Frank, Buckelwiesenweg 10
    b) Antrag auf Vorbescheid zur Bebauung der Fl. Nr. 184/19 von Dr. Michael Uhlmann,
        Buckelwiesenweg 1
    c) Antrag der Bergwacht zur Vergrößerung des Bergwachthauses auf Fl. Nr. 1169/2
    Beschluss:
    a) Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt
    b) Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, unter Der Einhaltung der Kriterien des
        Bebauungsplanes, wie am 06.03.2007 beschlossen
    c) Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, und der Abweichung des
        Mindestabstandes zur Grundstücksgrenze zugestimmt. Aus optischen Gründen
        sollen auf der Ostseite zwei Fenster mit der Anforderung F 90 eingebaut werden
    Abstimmung:
    a) 11 : 0 (GR Koppe als Planfertiger befangen)
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

6. Sonstiges und Bekanntgaben
    a) Der Kalkulierung für Wasser und Abwasser vom 08.05.2008 wurde vom
        Landratsamt zugestimmt.
    b) Der neue Gauschützenmeister Bernd Hoffmann hat sich in einem Schreiben vom
        14.05.08 vorgestellt.
    c) Übernachtungszahlen Feb. / März / April.
        Krün mit Bärnbichl: Übernachtungen: Hier musste leider ein Minus von 8,4%
        verzeichnet werden, bei den Gästen ebenfalls ein Minus von 8,1%
        Krün gesamt: Hier ist ein äußerst erfreuliches Ergebnis bekannte zu geben,
        nämlich bei den Übernachtungen ein Plus von 33% und bei den Gästen ebenfalls
        ein Plus von 86%.
        Für den Monat Mai war für Krün mit Bärnbichl wurde bei den Übernachtungen als
        Gesamtergebnis Plus von 19% und bei den Gästen ein Plus 16,9% erreicht.
        Für die Monate Januar bis Mai konnte Bürgermeister Schwarzenberger das
        erfreuliche Gesamtergebnis bei den Übernachtungen mit einer Steigerung von 49%
        und bei den Gästen von 77 % bekannt geben. Allerdings hängen diese sehr
        positiven Zahlen mit der Neu- bzw. Wiedereröffnung zweier Großbetriebe (Schloss
        Elmau und Kranzbach) zusammen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 6. Mai 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

1. Vereidigung vom 1. Bürgermeister Thomas Schwarzenberger
    Bürgermeister Schwarzenberger betont, dass seine Vereidigung nicht zwingend
    vorgeschrieben ist, da er bereits 2002 vereidigt wurde. Trotzdem möchte er aber die
    Zeremonie gerne vornehmen lassen. Er übergibt den Tagesordnungspunkt deshalb an
    den ältesten Gemeinderat, an Herrn Klaus Koppe. Koppe vereidigt anschließend
    Schwarzenberger mit der vorgeschriebenen Eidesformel als 1. Bürgermeister der
    Gemeinde Krün.

2. Vereidigung der neuen Gemeinderäte
    Bürgermeister Schwarzenberger bitte die neuen Gemeinderäte Lothar Ragaller /
    BWG
, Engelbert Paschek / AfK, Anneliese Albrecht / CSU, Bernhard Kröll / CSU,
    Peter Schwarzenberger / CSU und Andreas Zick / CSU zu sich um sie gemeinsam
    zu vereidigen.

3. Wahl 2. Bürgermeister
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger schlägt dem GR Klaus Koppe / FWG (Klais) als 2.
    Bürgermeister vor. Dabei betont er die ausgezeichnete Zusammenarbeit seit 2002
    mit Koppe.
    Beschluss:
    GR Klaus Koppe wird zum 2. Bürgermeister gewählt
    Abstimmung:
    13 : 0
    Anschließend wurde Koppe von Bürgermeister Schwarzenberger als 2. Bürgermeister
    vereidigt.

4. Weitere Bürgermeister bzw. Stellvertreter; Beschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger möchte keinen 3. Bürgermeister, sondern einen "1.
    Stellvertreter". Für dieses Amt schlägt er GR Gschwendtner / CSU vor. Der GR
    stimmt dem zu.
    Beschluss
    Zum 1. Stellvertreter wir GR Mathias Gschwendtner / CSU bestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0 / GR Gschwendtner nicht anwesend

5. Geschäftsordnung ab 1. Mai 2008; Beschluss
    Beratung:
    Die bereits vorbesprochene Geschäftsordnung wird vom BGM nochmals erläutert und
    deren Änderungen besprochen.
    Beschluss:
    Die Geschäftsordnung wird in der vorgelegten Form beschlossen und ist somit zum 
    1. Mai 2008 gültig.
    Abstimmung:
    13 : 0

6. Satzung zur Regelung von Fragen des öffentlichen
    Gemeindeverfassungsrechts; Beschluss

    Beratung:
    Die ebenfalls bereits vorbesprochene Satzung zur Regelung des örtlichen
    Gemeindeverfassungsrechts wurde in ihren wichtigsten Punkten vom Bürgermeister
    Schwarzenberger erläutert.
    Beschluss:
    Die Satzung wird in ihrer vorgelegten Form beschlossen und tritt somit eine Woche
    nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
    Abstimmung:
    13 : 0

7. Benennung der Referenten und Ausschussmitglieder
    Beratung:
    Die Referate und die dazugehörigen Referenten, die Ausschüsse und deren Mitglieder
    wurden mit den Gruppierungen besprochen und wurden von Bürgermeister
    Schwarzenberger wie folgt vorgeschlagen.
    Referate:
    Finanzwesen: Franz-Paul Reindl / BWG
    Gemeinwesen, Ökumene, Friedhof und Kultur: Lothar Ragaller / BWG
    Bauhof und Feuerwehr: Ferdinand Glas / AfK
    Kurpark und Grünanlagen: Engelbert Paschek
    Tourismus und Wanderwege: Georg Schober / AfK
    Personalwesen: Peter Schwarzenberger / CSU
    Wirtschaft, Handel und Gewerbe: Andreas Zick / CSU
    Gemeindliche Infrastruktur und Gebäude: Mathias Gschwendtner / CSU
    Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Landschaftsschutz: Alois Kramer
    Schule, Kindergarten und Jugend: Anneliese Albrecht / CSU
    Sport Loipen und Ski-Lift: Bernhard Kröll / CSU
    gemeindliche Bauleitplanung, Ortsvorsteher Klais: Klaus Koppe / FWG (Klais)

    Ausschüsse:
    Haupt- und Finanzausschuss:
    Vorsitzender: Bürgermeister Schwarzenberger
    Mitglied:                                            Stellvertreter:
    Franz-Paul Reindl / BWG                 Lothar Ragaller / BWG
    Anneliese Albrecht / CSU                    Bernhard Kröll / CSU
    Mathias Gschwendtner / CSU              Andreas Zick / CSU
    Peter Schwarzenberger / CSU             Alois Kramer / CSU
    Klaus Koppe / FWG                            Ferdinand Glasl / AfK

    Bau- und Umweltausschuss:
    Vorsitzender: Bürgermeister Schwarzenberger
    Mitglied:                                            Stellvertreter:
    Lothar Ragaller / BWG                     Franz-Paul Reindl / BWG
    Mathias Gschwendtner / CSU              Andreas Zick / CSU
    Alois Kramer / CSU                            Peter Schwarzenberger / CSU
    Bernhard Kröll / CSU                          Anneliese Albrecht / CSU
    Schober Georg / AfK                          Engelbert Paschek / AfK
    Klaus Koppe / FWG                            Ferdinand Glasl / AfK

    Tourismusausschuss:
    Vorsitzender: Bürgermeister Schwarzenberger
    Mitglied:                                            Stellvertreter:
    Franz-Paul Reindl / BWG                 Lothar Ragaller / BWG

    Andreas Zick / CSU                            Mathias Gschwendtner / CSU
    Alois Kramer / CSU                            Peter Schwarzenberger / CSU
    Bernhard Kröll / CSU                          Anneliese Albrecht / CSU
    Schober Georg / AfK                          Klaus Koppe / FWG
    Engelbert Paschek / AfK                     Ferdinand Glasl / AfK

    Ausschuss für Wirtschaft, Handel und Gewerbe:
    Vorsitzender: Bürgermeister Schwarzenberger
    Mitglied:                                           Stellvertreter:
    Lothar Ragaller / BWG                    Franz-Paul Reindl / BWG
    Anneliese Albrecht / CSU                   Bernhard Kröll / CSU
    Peter Schwarzenberger / CSU            Alois Kramer / CSU
    Andreas Zick / CSU                           Mathias Gschwendtner / CSU
    Ferdinand Glasl / AfK                         Klaus Koppe / FWG
    Engelbert Paschek / AfK                    Schober Georg / AfK
 
    Rechnungsprüfungsausschuss:
    Vorsitzender: Franz-Paul Reindl / BWG
    Mitglied:                                           Stellvertreter:
    Franz-Paul Reindl / BWG                Lothar Ragaller / BWG
   
Andreas Zick / CSU                           Anneliese Albrecht / CSU
    Ferdinand Glasl / AfK                        Engelbert Paschek / AfK
    Klaus Koppe / FWG                          Peter Schwarzenberger / CSU
   
    Beschluss:
    a) Die Referate und Referenten werden wie vorgeschlagen beschlossen.
    b) Die Ausschüsse und die Mitglieder werden wie vorgeschlagen beschlossen
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

8. Alpenwelt Karwendel; Benennung der Mitglieder zur Steuerungsgruppe
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger schlägt dem GR vor, vier Personen zu wählen, die
    die Gemeinde Krün in der "Alpenwelt Karwendel" vertreten sollen. Dazu schlägt er
    folgende GRe vor:
    Mitglied:                                             Stellvertreter:
    Reindl Franz-Paul /                         BWG Lothar Ragaller / BWG
    Georg Schober AfK                           Paschek Engelbert / AfK
    Andreas Zick / CSU                           Mathias Gschwendtner / CSU
    Alois Kramer / CSU                           Peter Schwarzenberger / CSU
    Beschluss:
    Es werden die vorgeschlagenen GRe für die "Alpenwelt Karwendel" bestimmt
    Abstimmung:
    13 : 0

9. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungs-Standesbeamten
    Beratung:
    Der 1. Bürgermeister muß nach geltendem Personenstandsgesetz für eine neue
    Wahlperiode erneut zum Eheschließungs-Standesbeamten bestellt werden. er bittet
    deshalb den GR, ihn erneut mit der Aufgabe zu bestellen.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird erneut zum Eheschließungs-Standesbeamten
    bestellt.
    Abstimmung:
    13 : 0

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 29. April 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung

1. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt zunächst einen Rückblick über die vergangene
    Legislaturperiode im Gemeindeparlament. Er kann von erfolgreicher Kommunalpolitik
    durch den Gemeinderat in den letzten sechs Jahren berichten. So zeigt er
    verschiedene Schwerpunkte auf, wie die Entschuldung der Gemeinde Krün um ca.
    1.000.000,- Euro, die Bebauungspläne Schloss Elmau, Schloss Kranzbach, Hotel
    Alpenhof und Campingplatz Tennsee, die Fertigstellung der Kanalisation, den Ausbau
    des Hochwasserschutzes am Kranzbach in Klais und der Isar im Ortsteil Gries.
    Anschließend wurden die ausscheidenden Gemeinderäte durch eine kurze Laudatio
    und den entsprechenden Ehrungen würdig verabschiedet. Folgende GRe wurden für
    die Zeit von sechs Jahren im Ortsparlament mit der Ehrennadel der Gemeinde Krün in
    Bronze ausgezeichnet: Ulrich Holzer / BWG, Christl Wurmer / CSU, Klaus Heigl /
    AfK, Franz Schropp / FWG Klais. Für ihre besonderen Dienste für die Gemeinde Krün
    wurden die GRe Leonhard Habersetzer / BWG für 24 Jahre und Albert Niggl / CSU
    mit der Verdienstmedaille der Gemeinde Krün ausgezeichnet.
    All diesen Gemeinderäten, die sich um die Gemeinde Krün besondere Verdienste
    erworben haben, möchte auch die BWG ihren Dank und Anerkennung aussprechen.
    Wir verlieren mit Ulrich Holzer einen erstklassigen und sehr engagierten Gemeinderat
    und mit Hardl Habersetzer unseren erfahrensten und populärsten Mitstreiter. Sie
    haben die BWG wesentlich mitgestaltet und ihre Politik stets am Bürger orientiert.
    Sie haben sich um die Gemeinde Krün verdient gemacht. Deshalb gilt ihnen – auch
    im Namen aller  Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Krün – unser
    besonderer Dank.


Ulrich Holzer von Bürgermeister Thomas Schwarzenberger mit der Verdienstnadel der Gemeinde Krün in Bronze ausgezeichnet


Leonhard Habersetzer von Schwarzenberger mit der Verdienst- medaille der Gemeinde Krün ausge- zeichnet.





Die ausscheidenen Gemeinderäte der Periode 2002 bis 2008
v.l.: Franz Schropp / FWG Klais, Albert Niggl / CSU, Christl Wurmer / CSU, Bürgermeister Schwarzenberger / CSU, Ulrich Hozer / BWG, Klaus Heigl / AfK,
Hardl Habersetzer / BWG

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Dienstag, 15. April 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

GR Reindl / BWG beantragt, dass TOP 3 aus Gründen des Datenschutzes in die nichtöffentliche Sitzung verlegt wird, der GR stimmt zu.

Tagesordnung:

1. Haushalts- und Stellenplan 2008, sowie Finanzplan 2007 bis 2011; Beratung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Haushalts- und Stellenplan 2008,
    sowie den Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2011 vor. Er erörtert dabei detailliert
    verschiedene Haushaltspunkte. Besonders wichtig war, dass auch im vergangenen
    Haushaltsjahr gelungen ist die Verschuldung der Gemeinde Krün zu senken. So hatte
    die Gemeinde zum 1. Januar 2007 Schulden in Höhe von ca. 2.717.000,- Euro und
    am 31. Dezember 2007 war der Schuldenstand bei ca. 2.447.000,- Euro. Dies ergab
    für die Bürger der Gemeinde Krün eine pro Kopfverschuldung von 1.284,- Euro, nach
    Schätzung wird sie zum Ende von 2008 etwa 1.170,- Euro betragen. Leider musste
    für den neuen Haushalt kräftig auf die Rücklage zurückgegriffen werden. Betrug die
    Rücklage zum Ende 2007 noch ca. 984.000,- Euro, so musste sie auf ca. 404.350,-
    Euro abgesenkt werden. Dafür musste die Gemeinde allerdings keine neuen Kredite
    aufnehmen. Anschließend ging Kämmerer Bartl Reindl ebenfalls auf den Haushalt ein
    und erläuterte weitere Details. GR Holzer / BWG meinte in der folgenden Diskussion,
    oberste Maxime bei der Aufstellung des Haushaltes für 2008 war ein absoluter
    Sparhaushalt um die nötigen Investitionen für unsere wirtschaftlichen Säulen, den
    Fremdenverkehr und das Gewerbegebiet tätigen zu können und empfahl dem GR dem
    Haushalt zuzustimmen. GR Reindl / BWG bekundete, dass er bei der Absenkung
    der Rücklage Bauchweh habe und mahnte  den künftigen GR diese Rücklage so bald
    als möglich wieder aufzustocken. Darüberhinaus würde er dem Haushalt zustimmen.
    Der GR nahm die Erläuterungen zur Kenntnis, ein Beschluss war nicht nötig.

    Die wichtigsten Zahlen zum Haushalt 2008:
   
    Allgemeines:
    Gesamtvolumen: 4.608.400 Euro (2007: 4.413.200 Euro)
    Verwaltungshaushalt: 3.7289.500 Euro (2007: 3.705.600 Euro)
    Vermögenshaushalt: 879.900 Euro (2007: 707.600 Euro)

    Schulden:
    Stand Ende 2008: 2.190.000 Euro (Stand Ende 2007: 2.447.874 Euro)
    Pro Kopf Ende 2008: 1.170 Euro (Stand Ende 2007: 1.287 Euro)

    Einnahmen:
    Einkommensteuer-Anteil: 551.800 Euro (2007: 524.528 Euro)
    Grundsteuer A + B: 364.000 Euro (2007: 364.356 Euro)
    Kurbeitrag: 350.000 Euro (2007: 353.877 Euro)
    Gewerbesteuer: 320.000 Euro (2007: 573.674 Euro)
    Schlüsselzuweisung: 317.100 Euro (2007: 405.916 Euro)
    Fremdenverkehrsbeitrag: 160.000 Euro (2007: 159.829 Euro)

    Ausgaben:
    Personalkosten: 827.700 Euro (2007: 764.067 Euro)
    Kreisumlage: 581.100 Euro (2007: 468.733 Euro)
    Tilgungsleistungen: 258.300 Euro (2007: 270.321 Euro)

    Investitionen:
    Beschneiungsanlage mit Miete Schnee-Erzeuger: 115.000 Euro
    Wasser-/Abwasser-Versorgung: 100.000 Euro
    Anteil Schlamm-Entwässerung Klärwerk Mittenwald: 62.000 Euro
    Rathaus-Umbau: 50.000 Euro
    Wanderwege/Erlebnispfad: 40.000 Euro

2. Haushaltssatzung der Gemeinde Krün für das Jahr 2008, sowie den
    Finanzplan 2007 bis 2011; Beschluss
    Beschluss:
    a) Die Haushaltssatzung für das Jahr 2008 wird beschlossen
    b) Der Finanzplan mit dem Investitionsprogramm für die Jahre von 2007 bis 2011 wird
    beschlossen  
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Vorschlagslisten für Schöffen; Aufstellung
    Wurde auf Antrag von GR Reindl / BWG in die nichtöffentliche Sitzung verlegt.

4. Wasserrecht; Ableiten von Wasser aus dem Kranzbach; Beteiligung am
    Verfahren

    Beratung:
    Die bisherige Zuleitung des Kranzbachwassers in den künstlichen See am Bärnbichl
    ist auf Grund von Streitigkeiten mit Nachbarn nicht mehr möglich. Paschek möchte
    deshalb Wasser jetzt aus dem gemeindeeigenen Bachteil ableiten.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen die Ableitung von Wasser aus dem Kranzbach
    keine Einwände. Die anfallenden Kosten sind vom Antragsteller zu übernehmen.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Verschiedene Bauanträge
    Beratung:
    a) A. Zilk möchte einen Teil der Stellflächen für dir Autos ihrer Hausgäste mit einem
        Carport überdachen. Die nötigen Abstandsflächen werden durch Zukauf vom
        Nachbargrundstück hergestellt.
    b) Müller-Elmau GmbH beantragt einen Ausbau des bestehenden Reitstalles im Gut
        Elmau. Diese Umbaumaßnahme würde die Situation für die Pferde und Reiter
        verbessern.
    c) C. Zirngibl / Klais, beantragt den Neubau eines Einfamilienhauses am Elmauerweg,
        nach dem "Gasthof Post".
    d) H. P. Bongartz will am bestehenden Anwesen Ramweg 11, eine Garage mit
        Abstellraum errichten.
    f) K. Fraß legt den überarbeiteten Bauplan für ein Einfamilienhaus am Grasbergweg
        vor.
    Beschluss:
    a) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    b) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    c) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    d) das gdl. Einvernehmen wird erteilt, dem Freistellungsverfahren wird zugestimmt, die
        Hangkante ist zu erhalten
     f) das gdl. Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0
    c) 13 : 0
    d) 13 : 0
     f) 13 : 0

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
Bürgermeister Schwarzenberger hatte nichts bekannt zugeben.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 11. März 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

fehlt GR Habersetzer

1. Gästekartengewinnspiel; Gewinnverlosung
    Beratung:
    Vor der Verlosung gibt der Leiter der Tourist-Information Sepp Winzinger einen kurzen
    Überblick. Er führte aus, dass ca. 6.000 Karten eingegangen sind, davon waren etwa
    4.600 gültig. Insgesamt haben fast 11.500 Gäste an dem Gästekarten-Gewinnspiel
    teilgenommen. Er empfiehlt dem Gemeinderat, das Gewinnspiel weiter zu führen, da
    es eine wirksame Kontrollmöglichkeit der Vermieter darstelle. Danach wurden von
    GRn Wurmer insgesamt 21 Preisträger gezogen, die alle einen Sachpreis in
    unterschiedlicher Höhe erhalten werden. Bürgermeister Schwarzenberger nahm die
    Empfehlung des Chefs der Tourist-Information auf und stellte den folgenden Antrag.
    Beschluss:
    Das Gästekarten-Gewinnspiel wird auch im Jahr 2028 weitergeführt.
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Gemeinde Wallgau; Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung
    eines Bebauungsplanes an der Zugspitzstraße

    Beratung:
    Die Gemeinde Wallgau möchte die Zufahrt zum "Haus des Gastes" verbreitern. Als
    Nachbarn müssen wir dazu gehört werden und eine Stellungnahme abgeben.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes sowie
    gegen die Aufstellung eines Bebauungsplanes keine Einwände.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Jahresrechnung 2007; Bericht und Feststellung der Jahresrechnung
    Beratung:
    Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses GR Heigl, gibt das Ergebnis
    der Prüfung bekannt. Darin wird der Kassenführung der Gemeinde Krün eine korrekte
    und präzise Arbeit bescheinigt. Es gab heuer keine Anmerkungen zu
    Unregelmäßigkeiten.
    Beschluss:
    a) Der GR nimmt das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2007 zur Kenntnis
    b) Die Jahresrechnung 2007 wird nach § 102, Abs. 3 festgestellt. Dafür werden keine
        Beschlüsse benötigt.

4. Rathaus Krün; evtl. Umbau und Renovierung
    Beratung:
    In der Sitzung am 29. Januar wurde vom GR die Verlagerung des Sitzungssaales vom
    1. Stock in den neu gebauten Mehrzweckraum im Erdgeschoss beschlossen. Um die
    nun frei werdenden Räume entsprechend umbauen zu können, wurde von
    GR Reindl/BWG ein Gesamtkonzept gefordert. Bürgermeister Schwarzenberger
    konnte nun eine Planung vorlegen. Darin soll unter anderem ein neues
    Bürgermeisterbüro mit Vorzimmer entstehen. Schwarzenberger bittet den GR für
    heuer die Summe von 50.000 Euro im Haushalt einzustellen, um mit den Umbauten
    möglichst bald beginnen zu können. GR Holzer/BWG befürwortete die
    Umbaumaßnahmen und GR Reindl/BWG war der Meinung, nachdem das gesamte
    Erdgeschoss nun hergerichtet wurde, sei es an der Zeit, auch den 1. Stock
    entsprechend aufzuwerten.
    Beschluss:
    a) Dem vorgelegten Konzept wird zugestimmt
    b) Im Haushalt 2008 soll für den Umbau die Summe von 50.000 Euro eingestellt
        werden
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

5. Verschiedene Bauanträge (seit 1. Januar 2008 dürfen die Namen der
    Bauwerber nicht mehr veröffentlicht werden)

    Beratung:
    a) Klaiser Bau GmbH; Neubau eines Mehrfamilienhauses am Elmauer Weg in Klais
    b) Pfeiffer Josef; Neubau eines Einfamilienhauses am Grasbergweg
    c) Simon Hans; Einbau eines zusätzlichen Feuerungsstätte
    d) EDEKA; Der EDEKA-Markt möchte für das kommende Frühjahr eine Stand auf der
        Parkfläche errichten, in dem Blumen verkauft werden können
    Beschluss:
    a) Das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt. Die Wohnungsaufteilung ist
        nach § 22 Baugesetzbuches durchzuführen.
    b) Das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt. DemBauwerber wird mitgeteilt, 
        dass die Baumaßnahme Auswirkungen auf den Bebauungsplan für das
        nebenstehende Cafe hat.
    c) Das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt. Der Dachüberstand ist in der
        Farbe der Dachziegel auszuführen.
    d) Das gdl. (gemeindliche) Einvernehmen wird erteilt. Der Blumenstand kann zeitlich
        beschränkt aufgebaut werden.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0
    d) 12 : 0

6. Kurhaus Krün; Bericht zum 25jährigen Jubiläum
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt einen Überblick über die im Jubiläumsjahr
    stattfindenden Veranstaltungen. Um aber einige "Hochkaräter" durchführen zu
    können, muss eine Summe bereitgestellt werden, um eventuelle Risiken abzudecken.
    Dazu kann Schwarzenberger dem GR die sehr erfreuliche Mitteilung machen, dass
    die Brauerei Mittenwald die noch ausstehende Summe von ca. 25.500 Euro für die
    Einrichtung im Restaurant, aus dem Jahre 1983, erlassen wird. Diese sehr großzüge
    Geste wird mit Beifall vom GR begrüßt.
    Beschluss:
    Um alle Veranstaltungen ohne große Risiken abhalten zu können, wird die Summe
    von 10.000 Euro bereitgestellt.
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Bauhof Krün; evtl. Ankauf eines gebrauchten Anhängers
    Beratung:
    Die Bergwacht Krün hat für die Bergung von Verletzten ein neues Fahrzeug
    angeschafft. Der für das alte Fahrzeug benötigte Anhänger wurde der Gemeinde
    zum Kauf angeboten. Nachdem der Anhänger vom Bauhof angeschaut und für absolut
     tauglich befunden wurde, möchte Schwarzenberger das Gerät ankaufen.
    Beschluss:
    Von der Bergwacht Krün wird der Anhänger für den Bauhof zum Preis von 1.000 Euro
    angekauft.
    Abstimmung:
    12 : 0

8. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt die Übernachtungszahlen für den Monat Januar
    bekannt:
    Im gesamten Ort kann dabei eine Steigerung von ca. 12 % verzeichnet werden.
    Allerdings hängt dies ausschließlich mit der Wiedereröffnung zweier Großbetriebe
    zusammen, denn im Ort Krün allein, ohne seine Ortsteile, ist ein Minus in Höhe von
    19 % festzustellen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 29. Januar 2008, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

1. Haushalt 2008; Anträge der Gemeinderäte
    Die Gemeinderäte, bzw. Referenten, stellten ihr Anträge zum Haushalt 2008. Sie
    wurden ohne Diskussion zur Kenntnis genommen.

2. Markt Garmisch-Partenkirchen; Aufstellung des 98. Bebauungsplanes und
    22. Änderung des Flächennutzungsplanes in Kaltenbrunn
    Beratung:
    Der Markt Garmisch-Partenkirchen beabsichtigt in Kaltenbrunn einen Teil als
    Gewerbegebiet auszuweisen und muss deshalb einen Bebauungsplan aufstellen.
    Dazu muss die Gemeinde Krün als Nachbargemeinde als Nachbargemeinde gehört
    werden.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen die Aufstellung eines Bebauungsplanes in
    Kaltenbrunn keine Einwände.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Vorlage der Jahresrechnung 2007
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem Gemeinderat die für das Haushaltsjahr
    2007 erforderliche Jahresrechnung vor. Dabei werden verschiedene Punkte detailliert
    besprochen. Anschließend gab auch Kämmerer Bartl Reindl eine Übersicht über
    weitere Kassenstellen seinen Bericht ab. Laut Ausführungen beträgt dabei die
    Verschuldung der Gemeinde Krün, zum Abschluss 2007, eine Summe in Höhe von
    2.447.535,- Euro. Dies bedeutet eine pro Kopfverschuldung in Höhe von 1.287,- Euro.
    Ein Beschluss wurde nicht benötigt.

4. Haushalt 2007: Genehmigung von verschiedenen Überschreitungen
    Beratung:
    Aus der Jahresrechnung 2007 konnten auch die außerplanmäßigen
    Haushaltsüberschreitungen übernommen werden. Diese waren aber alle bereits durch
    Gemeinderatsbeschlüsse gedeckt. Trotzdem muss hierzu noch ein eigener
    Gemeinderatsbeschluss erfolgen. Laut Ausführungen von Bürgermeister
    Schwarzenberger betragen die Haushaltsüberschreitungen ca. 1,2 Millionen Euro.
    Beschluss:
    Die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen werden
    genehmigt.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Alpenwelt Karwendel; Haushalt für 2008
    Beratung:
    Die Steuerungsgruppe für die Alpenwelt Karwendel, hat den vorliegen
    Haushaltsentwurf für das Jahr 2008 beschlossen. Dieser Haushalt hat ein Volumen
    von 437.000,- Euro. Der Anteil für die Gemeinde Krün errechnet sich, wie vereinbart,
    nach den Übernachtungszahlen des Vorjahres. Danach entfällt auf Krün, laut
    Schlüssel (404.000 Übernachtungen), ein Anteil von 37 %. Eine endgültige
    Feststellung liegt allerdings noch nicht vor. Auf Krün entfällt deshalb eine Summe in
    Höhe von ca. 161.700,- Euro.
    Beschluss:
    Dem Haushaltsentwurf 2008 für die Alpenwelt Karwendel wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

6. Ostler M.; Verlängerung der Baugenehmigung
    Beratung:
    Mit Bescheid vom 10. Februar 2004 wurde der Familie Ostler eine Baugenehmigung
    für ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage an der Herzogstandstraße erteilt. Da aber
    der Bau bis heute noch nicht ausgeführt wurde, muss die Baugenehmigung dafür nun
    verlängert werden.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün stimmt der Verlängerung für die Baugenehmigung der Familie
    Ostler zu.
    Abstimmung:
    13 : 0

7. Rathaus Krün; evtl. Veränderung des Sitzungssaales und Verwaltungsräume
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR ein neues Konzept zur
    Nutzungsverbesserung der Räume im Rathaus vor. Demnach sollen die
    Gemeinderatssitzungen ab sofort im neuen Raum im Parterre (ehemaliges
    Verkehrsamt) stattfinden. Der alte Sitzungsaal soll entsprechend in
    Verwaltungsräume umgestaltet werden, was vor allem für den Bürgermeister ein 
    bisher nicht vorhandenes Vorzimmer ergeben würde.
    Beschluss:
    a) Die Sitzungen des Gemeinderates finden ab sofort im neuen Raum im Parterre 
        (ehemaliges Verkehrsamt) statt.
    b) Die Räume im 1. Stock werden entsprechend für die Verwaltung umgebaut. Dazu
        müssen erst genauere Kosten ermittelt und entsprechend in den Haushalt für 2008
        eingearbeitet werden.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

8. Straßengemeinschaft Klais-Elmau; Stromanschluss der Mautstation
    Beratung:
    Die Forstverwaltung in Bad Tölz hat bei der Gemeinde Krün angefragt, ob ein
    Interesse an einem gemeinsamen Stromanschluss für die Mauthütte an der
    Elmauerstr. und den daneben liegenden Forsthütten bestehen würde. Dazu bietet
    E.ON an, dass sie ein Kabel auf ihre Kosten bis zur Mauthütte legen würden,
    lediglich die Hausanschlüsse für uns und die Forsthütten müssten je zu Hälfte
    bezahlt werden. Dafür verlangt dann E.ON ca. 16.500,- Euro, die allerdings aus der
    Rücklage der Straßengemeinschaft entnommen werden könnten.
    Beschluss:
    Der GR nimmt das Angebot von E.ON an und lässt ein Erdkabel bis zu Mauthütte
    verlegen. Die Hausanschlüsse in Höhe von ca. 16.500,- Euro werden von den 
    beiden Antragstellern Gemeinde Krün und Forstbetrieb Bad Tölz je zu Hälfte
    übernommen. Die Summe wird aus der Rücklage der Straßengemeinschaft
    entnommen.
    Abstimmung:
    13 : 0

9. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt die Übernachtungszahlen für das Jahr 2007
    bekannt. Demnach ist eine erfreuliche Steigerung von insgesamt 17,2 % auf ca.
    406.000 Übernachtungen zu verzeichnen. Dies ist allerdings hauptsächlich auf die
    Wieder- bzw. Neueröffnung von zwei Großbetrieben (Schloss Elmau und Kranzbach)
    zurückzuführen, für den Ort Krün, ohne die Großbetriebe, ist ein leichtes Minus in
    Höhe ca. 2,16 % zu verzeichnen. Die Bettenzahl in Krün, ohne den Campingplatz,
    betrug im Jahre 2007 2.284.
        
Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 18. Dezember 2007, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

1. K. Fraaß; Antrag auf Bauvorbescheid
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Bauvorbescheid der Familie Fraaß
    vor, er weißt darauf hin, dass die Bebauung rein rechtlich an die umgebende
    Baustruktur anzupassen ist.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird zugestimmt, die Grundfläche des Bauvorhabens wird auf 160 m²
    beschränkt.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Krün-Süd; Aufstellungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert dem GR die genaue Aufteilung der
    gesamten Fläche für das "Gewerbegebiet Krün-Süd"(ca. 40.0000 m²), dazu legt er
    Pläne vor, aus denen die verschiedenen Flächen für die Gemeinde und für den
    Entwickler, Herrn Ließer, ersichtlich sind. Neu ist hierin die Absicht, dass die
    bestehende Gemeindestraße zum Werksgelände der E.ON, in den Bebauungsplan
    aufgenommen wird. Es ist geplant, einen Teil der Straße als Fuß- und Radweg
    umzuwandeln. GR Holzer / BWG bedankte sich ausdrücklich bei Schwarzenberger
    für dessen Einsatz beim Zustandekommen des Gewerbegebietes. Der GR stimmt
    dem durch Applaus zu.
    Beschluss:
    Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan wird gefasst. Das zu
    erschließende Gebiet ist als "Gewerbegebiet Krün-Süd" auszuweisen.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Alpenwelt Karwendel; Ski- und Loipenbus 2007/08
   
Auch in diesem Winter soll der Ski- und Loipenbus wieder zwischen den Orten
    Wallgau, Krün und Mittenwald eingesetzt werden. Dafür sind im letzten Winter für
    Krün Kosten in Höhe von ca. 2.780,- Euro entstanden. Bürgermeister
    Schwarzenberger bittet den GR, dass auch für den kommenden Winter der Bus
    eingesetzt werden kann. Die dafür anfallenden Kosten sind von der Gemeinde zu
    übernehmen.
    Beratung:
    Der Ski- und Loipenbus soll im Winter 2007/08 wieder eingesetzt werden. Die Kosten
    werden anteilig von der Gemeinde Krün übernommen.
    Beschluss:
    13 : 0
    Abstimmung:


4. Alpenwelt Karwendel; Gemeinsames Gastgeberverzeichnis, evtl.
    Vertragsverlängerung für 2009/10

    Beratung:
    In der Sitzung am 4. September 2007 hat der GR beschlossen, dass der Vertrag für
    das Krüner Gastgeberverzeichnis mit der "Fa. Tanner Werbung" um zwei Jahre
    verlängert wird. Der Auftrag für den neu aufgelegten Messekatalog, in dem alle
    Gastgeber der Gemeinde Krün mit einem Bildeintrag aufgeführt sind, muss nun
    ebenfalls um zwei Jahre verlängert werden.
    Beschluss:
    Der Vertragsverlängerung für den Messekatalog durch die "Fa. Tanner Werbung" wird
    für die Jahre 2009/10 zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt eine Eilentscheidung zu Renovierungsarbeiten
    im Kurhaus bekannt. Den Auftrag zur Erneuerungen von Kühlanlagen in der Küche
    und der Theke wurde an die Fa. ALDO vergeben.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 20. November 2007, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRn Wurmer und GRe Glasl, Habersetzer

Tagesordnung:

1. I. + B. Sagolla; Antrag zum Anbau eines Abstellraumes sowie die
    Überdachung des Hauseinganges am Anwesen Arnspitzstr. 8
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die Baumaßnahme bereits
    ausgeführt wurde. Da Sagolla aber alle Unterschriften der Nachbarn herbeibringen
    konnte, sollte dem Antrag nachträglich zugestimmt werden.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    10 : 0

2. Von Fink´sche Gutsverwaltung; Antrag zum Neubau einer Holzhalle
    Beratung:
    Von Fink möchte auf dem Grund vom ehemaligen Hotelbau auf dem Barmsee-Buckel
    eine Holzhalle zur Lagerung für das Brennmaterial seiner Hackschnitzelheizung
    errichten. Der Holzbau ist vom Talgrund aus nicht zusehen.
    Beschluss:
    Die Genehmigung zur Errichtung der Lagerhalle für Hackschnitzel wird erteilt.
    Abstimmung:
    11 : 0 (GR Glasl da)

3. Aleuda Südbayern; Tektur zur Neubepflanzung der Nordseite am EDEKA-
    Markt

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR einen Tekturplan vor, in dem die
    Nordseite vom neuen EDEKA-Markt statt mit einer, wie im Bebauungsplan
    festgeschriebene, durchgehenden Hecke, jetzt lockerer mit verschiedenen Bäumen
    und Sträuchern bepflanzt werden soll. Mit der im Norden angrenzender Nachbarin sei
    dies abgesprochen. Der GR ist der Meinung, dass diese Art der Bepflanzung für die
    Ansicht des Marktes eine Verbesserung darstelle.
    Beschluss:
    a) der GR stimmt einer Abweichung vom Bebauungsplan zum Zwecke einer
        Bepflanzung an der Nordseite des EDEKA-Marktes grundsätzlich zu. Über die Art
        der Bepflanzung soll der Bauausschuss vor Ort entscheiden.
    b) nach der Abstimmung der Bepflanzung ist der Bebauungsplan entsprechend
        anzupassen.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

4. Marktgemeinde Mittenwald; Antrag zur finanziellen Beteiligung der 
    Gemeinde Krün an der Lawinenverbauung nach Scharnitz

    Beratung:
    Die Marktgemeinde Mittenwald bittet die Gemeinde Krün, sich an den Kosten für die
    Lawinensicherung am Grenzübergang nach Scharnitz zu beteiligen. Der GR sieht
    allerdings keine Möglichkeit dafür Gelder freizumachen, weil es sich hier um eine
    Bundesstraße handelt. Bei Bundesstraßen trägt die Baulast eben der Bund und nicht
    die umliegenden Gemeinden.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün beteiligt sich nicht an den Kosten der Lawinensicherung in der
    Marchklamm, im Staatsgrenzbereich Mittenwald-Scharnitz.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Olympiastützpunkt Garmisch-Partenkirchen; Antrag zur finanziellen
    Beteiligung an der Beschneiungsanlage in Kaltenbrunn

    Beratung:
    Der Olympiastützpunkt Garmisch-Partenkirchen möchte das Langlaufzentrum in
    Kaltenbrunn mit einer besseren Beschneiungsanlage ausrüsten und möchte von den
    umliegenden Gemeinden eine finanzielle Unterstützung. Der GR meinte hierzu, dass
    wir uns daran beteiligen sollten, weil auch unsere Sportler hier regelmäßig trainieren
    würden. Für eine Zweckbindung der Schneekanone, ausschließlich für den Bereich
    Kaltenbrunn, sieht der GR keinen Grund.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün beteiligt sich am Ausbau der Beschneiungsanlage im Langlauf-
    und Biathlonzentrum Kaltenbrunn mit eine Summe in Höhe von 1.500,- Euro.
    Abstimmung:
    10 : 0 (GR Gschwendtner nicht anwesend)

6. Hilfsfond Krün; Abwicklung der Geschäfte durch die Gemeinde Krün
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR einen detaillierte Bericht über den neu
    gegründeten Hilfsfond der Krüner Vereine vor. Nun geht es um die Form, wie die
    Konten und Gelder dieses Fonds verwaltet werden sollen. Hierzu stellt er drei
    verschiedene Möglichkeiten vor. Als Entscheidungsgremium für eventuelle
    Auszahlungen sind fünf Personen vorgesehen. Dazu zählt Bürgermeister
    Schwarzenberger sowie 4 Vorstände von Krüner Vereinen.
    Beschluss:
    Die Abwicklung der Konto- und Buchführung vom Krüner Hilfsfond übernimmt die
    Gemeinde Krün. Dafür werden dem Hilfsfond keine Verwaltungsgebühren berechnet.
    Abstimmung:
    12 : 0 (GR Habersetzer da)

7. OK FIS, Alpine Ski-WM 2011 in Garmisch-Partenkirchen; Antrag zur Errichtung
    eines Werbepylons an einer Ortseinfahrt
    Beratung:
    Das Organisationskomitee für die Ski-WM 2011 in Garmisch-Partenkirchen hat uns
    gebeten, am Ortseingang einen Werbepylon für das sportliche Ereignis aufstellen zu
    dürfen. Der GR war der Meinung, dass dies zwar nicht sehr schön, aber wohl
    notwendig ist, um auf die Ski-WM hinzuweisen.
    Beschluss:
    Die Genehmigung zur Errichtung eines Werbepylons am Ortseingang Nord, kurz vor
    dem EDEKA-Markt wird erteilt.
    Abstimmung:
    12 : 0

8. Zuschussanträge verschiedener Vereine und Organisationen;
    Auszahlungsbeschluss für das Jahr 2007

    Beratung:
    Verschiedene Vereine und Organisationen haben, wie jedes Jahr, bei der Gemeinde
    wieder Zuschussanträge eingereicht. Einige Zuschüsse werden für Jugendförderung,
    andere für soziale Zwecke verwendet.
    Beschluss:
    Die Zuschüsse werden in der beantragten Höhe an folgende Vereine und
    Organisationen ausbezahlt.
    Sportverein Krün: 1.250,- Euro
    Skiclub Krün: 1.250,- Euro
    Tennisclub Krün: 750,- Euro
    Wasserwacht Krün: 500,- Euro
    Bergwacht Krün: 500,- Euro
    Caritas-Sozialstation Garmisch-Partenkirchen: 250,- Euro
    Sozialdienst katholischer Frauen Garmisch-Partenkirchen: 150,- Euro
    Volksbund Kriegsgräber: 25,- Euro
    SOS-Kinderdorf: 25,- Euro
    Almbauernverband Oberbayern: 50,- Euro
    Museumsverein Mittenwald: 180,- Euro
    Veteranenverein Krün: 150,- Euro
    Feuerwehr Erholungsheim e.V. (Mitgliedsbeitrag): 69,- Euro
    Verkehrswacht: 10,- Euro
    Gesamt: 5.109,- Euro
    Abstimmung:
    12 : 0

9. Kindergarten Krün; Antrag für erhöhten Zuschuss für Kleinkinder bis drei
    Jahre

    Beratung:
    Dabei geht es um Kinder, die im laufenden Kindergartenjahr den 3. Geburtstag haben.
    Bis zu dem Monat, in dem der Geburtstag des Kindes liegt, muss die Gemeinde den
    zweifachen Satz des Basiswertes bezahlen, ab dem 3. Geburtstag nur noch den
    einfachen Satz.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün fasst den Grundsatzbeschluss, dass für Kinder unter drei Jahre
    der Faktor 2 des Basiswertes, sprich der doppelte Satz, für das ganze Jahr bezahlt
    wird.
    Abstimmung:
    12: 0

10. K. Fraaß; Antrag auf Bauvorbescheid
    Beratung:
    Dieser Tagungsordnungspunkt muss auf die nächste Sitzung vertagt werden, weil
    wichtige Unterlagen verspätet bei der Gemeinde Krün eingegangen sind.

11. Freiwillige Feuerwehr Krün; Neufassung der Satzung über den
    Aufwendungs- und Kostenersatz bei Einsätzen

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR eine neue Satzung vor, in der die Sätze
    für Feuerwehreinsätze neu gestaltet bzw. angepasst wurden.
    Beschluss:
    Die "Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere
    Leistungen gemeindlicher Feuerwehren" wird in der vorgelegten Form beschlossen.
    Abstimmung:
    12 : 0

12. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die Heizung im Kurhaus Krün muss erneuert werden.
    b) Übernachtungszahlen:
        für den September 2007 ein Plus von ca. 17 % (zu berücksichtigen sind hierbei die
        wieder funktionierenden zwei Großbetriebe)
        für den Oktober 2007 ein Plus von ca. 52 % (wie oben)
        von Januar bis Oktober ein Plus von ca. 17 % (siehe oben)
    GR Reindl / BWG fragte anschließend Bürgermeister Schwarzenberger, wie es mit
    dem Rauchverbot ab dem 1. Januar 2008 im Kurhaus ausschaue. Schwarzenberger
    betonte ausdrücklich, das Rauchverbot gelte im gesamten Gebäude.
  
Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 9. Oktober 2007, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal
 
Fehlen: GRe Reindl, Heigl

Tagesordnung:

1. Aleuda Südbayern GmbH; Tekturplan zum Neubau eines (EDEKA)
    Lebensmittelmarktes
    Beratung:
    Die Aleuda Südbayern GmbH, will am neuen EDEKA-Markt einige kleine Änderungen
    vornehmen.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    11 : 0

2. E.ON Bayern AG; Antrag zu einem Verzicht auf Stromanschluss für den
    Bannwaldweg

    Beratung:
    Da inzwischen im sogenannten "Barmsee-Lager" die letzte Wohnbaracke (Asang)
    abgebaut wurde, teilt E.ON Bayern AG der gemeinde Krün mit, dass die immer noch
    zum Lager führende Stromleitung ebenfalls abgebaut werden muss. Sollte die
    Gemeinde Krün in diesem Bereich keine weiteren Planungen vorhaben, würde E.ON
    die Leitung auf eigene Kosten entfernen. GR Holzer / BWG machte den Vorschlag,
    dass erst geprüft werden soll, ob wir die Stromleitung eventuell zur Beleuchtung der
    Loipe benutzen könnten. Der GR war der Meinung dass dies nicht möglich sei, weil
    die Loipe nicht an die Stromleitung heranreichen würde.
    Beschluss:
    Der GR stimmt dem Abbruch der Stromleitung zum Barmsee-Lager zu.
    Abstimmung:
    11 : 0

3. Anstellung eines(r) Auszubildenden zum Verwaltungsangestellten bei der
    Gemeinde Krün; Grundsatzbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger schlägt dem GR vor, ab dem 1. September 2008
    eine(n) Auszubildende(n) zum Verwaltungsangestellten anzustellen. Die Ausbildung
    wäre dann 2011 beendet. Da 2011 ein Verwaltungsangestellter der Gemeinde Krün in
    die Ruhephase der Altersteilzeit eintritt, könnte der/die Auszubildende, bei
    entsprechenden Leistungen, übernommen werden. Eine Übernahmegarantie soll
    allerdings nicht gegeben werden. Die Kosten der gesamten Ausbildung würde für die
    Gemeinde Krün eine Summe in Höhe von 35.000,- bis 40.000,- Euro ausmachen.
    Eine Vorauswahl der Bewerber sollen die GRe Holzer, Niggl, Schober und Koppe
   treffen.
    Beschluss:
    a) Vom 1. September 2008 wird die Gemeinde Krün eine(n) Auszubildende(n) zum
        Verwaltungsangestellten anzustellen. Bei entsprechenden Leistungen kann eine
        weitere Beschäftigung bei der Gemeinde in Aussicht gestellt werden.
    b) Die GRe Holzer, Niggl, Schober, Koppe werden eine Vorauswahl der Bewerber
        treffen.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 . 0

4. CSU-Fraktion Krün; Antrag zur Verbesserung der Spielplätze in Krün und
    Klais, evtl. Gründung eines Fördervereins "Spiel & Sport Krün e.V."

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR das Konzept zur Verbesserung der
    Kinder-Spielplätze in Krün und Klais bekannt und bittet um Zustimmung. Der neue
    Spielplatz soll auf dem Gelände zwischen Vereinsheim und Kanal angelegt werden.
    Dazu soll ein Förderverein mit dem Namen "Spiel und Sport Krün e.V." gegründet
    werden. Der GR ist der Meinung, dass diese Maßnahme grundsätzlich zu begrüßen
    ist. GR Habersetzer / BWG will erst bei der Gde Wallgau die Auslastung des 
    Minigolfplatzes erfragen. Vor allem sollte der Zugang zum neuen Spielplatz durch eine
    Steg über den Kanal erleichtert werden.
    Beschluss:
    a) Der GR stimmt dem Konzept grundsätzlich zu. Ein Förderverein mit dem Namen
        "Spiel und Sport Krün e.V." soll dafür gegründet werden. Einer verbesserter Zugang
        über einen Kanalsteg soll versucht werden.
    b) Der BM wird ermächtigt, als Gründungsmitglied für die Gemeinde Krün zu
        zeichnen. Für die Gemeinde Krün wird ein jährlicher Beitrag in Höhe von 2.000,-
        Euro beschlossen
    c) Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt mit den betroffenen
        Grundstückseigentümer Verhandlungen über einen Pacht- oder Kaufvertrag des
    Areals aufzunehmen.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0

5. Wasserversorgung Krün; Neubau einer Wasserleitung zum "Gewerbegebiet
    Krün-Süd"

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass zur Erschließung des
    Gewerbegebietes erst die Trinkwasserversorgung hergestellt werden muss. Dazu
    muss eine neue Wasserleitung vom Parkplatz am Friedhof und entlang der B11 zum
    Gewerbegebiet gebaut werden. Dafür werden Kosten in Höhe von ca. 90.000,- Euro
    entstehen. Um dies aber überhaupt realisieren zu können, müssen erst noch
    Verhandlungen mit den Grundstückseignern Forstamt Bad Tölz und Staatliches
    Bauamt (B11) aufgenommen werden. Außerdem soll versucht werden, den Bau der
    Wasserleitung möglichst mit "Erdgas Südbayern" gemeinsam zu erledigen, weil wir
    dann möglicherweise die Kosten für die Grabarbeiten teilen könnten.
    Beschluss:
   
Zur Versorgung mit Trinkwasser für das geplante Gewerbegebiet "Krün-Süd", soll eine
    Wasserleitung gebaut werden. Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, die
    entsprechenden Verhandlungen aufzunehmen. Zur Kostendeckung sollen die
    Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer verwendet werden.
    Abstimmung:
    11 : 0

6. Grundschule Krün; Antrag auf Erlass des Büchergeldes für das Schuljahr
    2007/08

    Beratung:
    Nach einer Vereinbarung zwischen dem Kultusministerium und den kommunalen
    Spitzenverbänden, wurde das Erheben des Büchergeldes für das Schuljahr 2007/2008
    in das Ermessen der einzelnen Gemeinden gestellt. Ein komplette Abschaffung des
    Büchergeldes wird erst für das Schuljahr 2008/2009 erfolgen. Für die Krüner Schule
    würde das Büchergeld ca. 1.100,- Euro betragen. Auf unserem Konnte aus den
    vergangenen Jahren haben wir noch ein Gutachten in Höhe von 1.600,- Euro.
    Bürgermeister Schwarzenberger schlägt deshalb vor, für das kommenden Schuljahr
    2007/2008 kein Büchergeld zu erheben.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt für das Schuljahr 2007/2008 kein Büchergeld.
    Abstimmung:
    11 : 0

    7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt aus der nichtöffentlichen Sitzung vom
    31.07.2007 folgendes bekannt:
    a) Der GR hat beschlossen, dass der nördliche Teil des Gewerbegebietes "Krün-Süd"
        von der Firma Forum GmbH aus Garmisch-Partenkirchen entwickelt wird.
    b) Verschiedene Aufträge für Arbeiten am Kindergarten, Lehrerhaus und der
        Kanalisation wurden vergeben.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 4. September 2007, um 19:30 im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GR Koppe, Schropp, Heigl

Tagesordnung:

BM Schwarzenberger bittet den GR eine zusätzlichen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, der GR stimmt dem zu (siehe TOP 5)

1. Wolf, Elisabeth; Aufteilung nach WEG: Flur-Nr. 672/7, An der Kirchleiten 8,
    Klais
    Beratung:
    BM Schwarzenberger legt dem GR den Antrag von Fam. Wolf vor, das Haus an der
    Kirchleiten 8, in Klais, in einzelne Wohneinheiten aufteilen zu dürfen. Der GR nahm
    dies wohlwollend zur Kenntnis.
    Beschluss:
    Das Haus an der Kirchleiten 8, Klais, wird in zwei Wohneinheiten aufgeteilt.
    Vorraussetzung ist: Eintragung der Dienstbarkeit nach § 22 BauGB.
    Abstimmung:
    10 : 0

2. Taschner Roland; Umbau und Sanierung, Flur-Nr. 664/1, Elmauer Weg 1, Klais
    Beratung:
    Herr Taschner möchte das Anwesen Elmauerweg 1 umbauen und sanieren.
    Beschluss:
    Das Anwesen Elmauerweg 1 kann in der beantragten Form umgebaut und saniert
    werden.
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Gastgeberverzeichnis 2009 u. 2010; Vertragsverlängerung mit der
    Tanner-Werbung GmbH

    Beratung:
    BM Schwarzenberger legt dem GR einen Verlängerungsantrag für die Jahre 2009/10
    der Tanner Werbung GmbH, die unser Gastgeberverzeichnis (Prospekt), gestalten
    vor. Dabei schlägt er dem GR eine weitere Zusammenarbeit mit Tanner vor. Eine
    vertraglich geregelte Rückvergütung soll dabei nicht zu Auszahlung an die
    Vermieter weitergegeben werden, sondern zur weiteren Prospektgestaltung im
    Verlängerungsvertrag genutzt werden. Dies bedeutet für unsere Vermieter, eine
    kontinuierliche Preisgestaltung bis 2010. GR Holzer / BWG meinte hierzu, dass er
    die weitere Zusammenarbeit mit der Firma Tanner befürworten würde, weil wir
    mit Tanner eine gute und konstruktive Zusammenarbeit umgesetzt haben. Außerdem
    betrachtet er die gleichbleibende Preisgestaltung im Prospekt sinnvoll mit
    Planungssicherheit für die kommenden Jahre. GR Reindl / BWG sah die
    gleichbleibende Preisgestaltung als Postiv für unsere Vermieter.
    Beschluss:
    Der Vertrag zur Gestaltung des Gastgeberverzeichnisses wird bis zum Jahe 2010 an
    die Firma Tanner-Werbung GmbH vergeben. Die dafür anfallende Rückvergütung wird
    zweckgebunden für das neue Gastgeberverzeichnus zurückgelegt.
    Abstimmung:
    10 : 0
 
4. Fiebig M u. R. - Antrag auf Vorbescheid zur Beseitigung der Dachfirst-Stufung.
    Einbau zusätzlicher Dachgauben und Erweiterung der Remisen um zwei
    Pkw-Stellplätze

    GR Glasl anwesend
    Beratung:
    BM Schwarzenberger legt dem GR verschiedene Planungsblätter zur Umgestaltung
    des Anwesens von Fam. Fiebig vor. Fiebig möchte einen Dachsprung (Giebel)
    beseitigen, um zwei Dachgauben erweitern und den bestehenden Kfz-Stellplatz um
    zwei Einheiten erweitern. Da aber keine Grundrissplanung miteingereicht wurde,
    konnte zur Erweiterung des Dachsprunges keine Entscheidung getroffen werden, für
    die Dachgauben wurde eine Bewilligung in Aussicht gestellt, der Erweiterung der
    Kfz-Stellplätze wurde wie bereits 2005 beantragt, nicht zugestimmt.
    Beschluss:
    Um eine Genehmigung zum Ausgleich des Dachsprunges erteilen zu können, muss
    erst ein genauer Grundrissplan des gesamten Gebäudes vorgelegt werden.
    Zwei Dachgauben können angebracht werden. Der Erweiterung der Kfz-Stellplätze wird
    nicht zugestimmt.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Firma EDEKA; Erweiterung von verschiedenen Werbeträgern am
    Lebensmittelmarkt

    Beratung:
    EDEKA möchte zur besseren Bewerbung des neu entstehenden
    Lebensmittelmarktes an der Walchenseestraße zusätzliche Webeflächen anbringen.
    Dazu wird die Aufstellung von einer Fahnenstange und eines Pylons beantragt.
    GR Holzer / BWG war der Meinung, dass man EDEKA wohl schlecht einen
    Lebensmittelmarkt ohne die dazugehörige Werbung genehmigen kann.
    Beschluss:
    EDEKA darf am neu errichteten Lebensmittelmarkt die beantragte Werbungen, eine
    Fahne und einen Pylon, anbringen.
    Abstimmung:
    9 : 2

6. Sonstiges und Bekanntgaben
    BM Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Im Rahmen einer Eilentscheidung wurde als Ersatz für einen alten Rechner für die
        Tourist-Information ein neuer Computer zum Preis von 6.900,- Euro gekauft.
    b) Die Übernachtungszahlen für den Monat Juli 2007 ergaben für den
        Gemeindebereich Krün ein Plus in Höhe von ca. 28 %.
        Für die Monate Januar bis Juli 2007 ein Plus in Höhe von ca. 10 % (bedingt durch
        die Wiedereröffnung von Großbetrieben)

Anschließend Nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 31. Juli 2007, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Habersetzer

Tagesordnung:

1. Kommunalwahl 2008; Berufung vom Wahlleiter und Stellvertreter
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger schlägt dem GR vor, zur Kommunalwahl 2008 Herrn
    Peter Manghofer zum Wahlleiter zu bestimmen, als Stellvertreter schlägt er Herrn
    Heinz Kautecky vor. Beide sind Bedienstete der Gemeinde Krün.
    Beschluss:
    Zum Wahlleiter der Kommunalwahl 2008 in Krün wird Herr Peter Manghofer bestimmt,
    als Stellvertreter des Wahlleiters wird Herr Heinz Kautecky.
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Franz Zunterer; Antrag auf versetzen eines Baumstadels
    Beratung:
    Herr Zunterer will seinen Baumstadel versetzen. Da dadurch die Trasse unserer Loipe
    deutlich verbessert wird, der Stadel bildet ein gefährliches Hindernis, hat die
    Gemeinde keine Einwände.
    Beschluss:
    Dem Antrag auf Versetzen des Baumstadels wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Widmung eines neuen Tagungsraumes im ehemaligen Verkehrsamt
    Beratung:
    In dem neu entstandenen Mehrzweckraum, in der alten Tourist-Information, sollen
    zukünftig auch Trauungen durchgeführt werden. Dazu ist es vorher allerdings
    notwendig, dass der Raum vom GR speziell gewidmet wird. Das Landratsamt muss
    diese Widmung anschließend bestätigen.
    Beschluss:
    Der Mehrzweckraum wird als Trauungsraum gewidmet.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Wasserrecht: Wasserversorgung Schloss Elmau durch Entnahme vom
    Grundwasser aus Brunnen 2

    Beratung:
    Die Betriebsgemeinschaft vom Schloss Elmau will seine Wasserversorgung durch
    eine Grundwasserentnahme aus dem eigenen Brunnen 2 sichern. Der bisherige
    Brunnen 1 soll als Notversorgung und als Löschwasserentnahmestelle erhalten
    bleiben.
    Beschluss:
    Den Betreibern vom Schloss Elmau wird von seiten der Gemeinde Krün die
    Grundwasserentnahme aus dem eigenen Brunnen 2 genehmigt.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. C. und C. Körner; Antrag auf Verlängerung einer Baugenehmigung
    Beratung:
    Die Eheleute Körner beantragen eine Verlängerung der Baugenehmigung vom 14.
    Januar 2003.
    Beschluss:
    Die Baugenehmigung vom 14. Januar 2003 wird verlängert (für weitere vier Jahre).
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Müller-Elmau GmbH; 2. Tektur zur Brandsanierung und Wiederaufbau vom
    West- und Südflügel; 2. Tektur zum Neubau des Badehauses mit Tiefgarage
    und Stellplätzen

    Beratung:
    Die Müller-Elmau GmbH beantragt einige Tekturen im Inneren vom Schloss Elmau.
    Da die Aussenfassade nicht verändert wird kann der GR ohne weiteres zustimmen.
    Beschluss:
    a) der 2. Tektur zur Brandsanierung und Wiederaufbau vom West- und Südflügel wird
        zugestimmt.
    b) der 2. Tektur zum Neubau des Badehauses wird zugestimmt.
    c) der 2. Tektur zum Neubau einer Tiefgarage mit Stellplätzen wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

7. Künstliche Beschneiung vom Barmseelift und der Nachtloipe; Vorstellung
    eines Konzeptes und Antrag auf Genehmigung
   
(GR Habersetzer jetzt anwesend)
    Beratung:
    In der Sitzung am 30. Januar 2007 wurde beschlossen, dass für eine eventuelle
    Beschneiung der Nachtloipe und dem Skihang am Barmsee ein Konzept zu
    erarbeiten ist. Nach einer Besichtigung der Weltcup-Anlage in Ruhpolding wurde
    Bürgermeister Schwarzenberger aktiv und holte erste Angebote ein, die er dem GR
    jetzt vorlegen konnte. Eine erste Kostenaufstellung hat für den Barmseelift ergeben:
    Gussrohrleitungen + Kabel + Anschlussschächte ca. 26.000,- Euro, eine eventuelle
    Wasserentnahme im Grubsee würde ca. 14.000,- Euro kosten, was eine
    Gesamtsumme in Höhe von ca. 40.000,- Euro bedeutet. Für die Nachtloipe (ca.2.4
    km) wären ca. 50.000,- Euro zu bezahlen. Dazu kommen noch eine Pumpeinheit mit
    Kühlung für das Wasser ca. 20.000,- Euro, zwei Schneekanonen für ca. 42.000,-
    Euro, verschiedene Ingenieurleistungen für ca. 2.000,- Euro. Für Strom und Wasser
    fallen pro Jahr ca. 6.000,- Euro an. Nicht berechnet wurden zunächst die Kosten für
    das Verlegen der Rohre und der Stromanschluss. GR Holzer / BWG meinte dazu,
    dass er eine künstliche Beschneiung für sehr wichtig halte. GR Habersetzer / BWG
    spannte den Bogen noch weiter, er glaube, dass durch die verbesserten Loipen
    möglicherweise hochkarätige Sportveranstaltung nach Krün bringen könnte.
    GR Reindl / BWG meinte allerdings, dass der Ankauf von Schneekanonen aus den
    bekannten Klimagründen eine Investition in die Vergangenheit sei.
    Beschluss:
    a) Für die Nachtloipe soll ein genaues Konzept samt Kostenaufstellung erarbeitet
        werden.
    b) Für die Skipiste am Barmsee soll ein genaues Konzept samt Kostenaufstellung
        erarbeitet werden.
    Abstimmung:
    a) 12 : 1
    b)12 : 1

8. Zugspitz-Region; Beratung über weitere Entwicklung
    Beratung:
    Die Zugspitz-Region ist ein gemeinsamer Marketingverbund des Landkreises
    Garmisch-Partenkirchen. Da aber derzeit sehr ineffizient gearbeitet wird, ist ein
    weiterer Ablauf zu überlegen. Ein Hauptgedanke wäre, dass das gesamte Marketing
    für den ganzen Landkreis zukünftig über die Zugspitz-Region laufen soll. Die
    einzelnen Talschaften, wie die Alpenwelt Karwendel, sollen nur noch wenige Aufgaben
    erhalten und nur das Vermarkten vor Ort soll bei den einzelnen Gemeinden verbleiben.
    Dazu hat die Steuerungsgruppe am 23. Juli 2007 folgende Stellungnahme
    beschlossen.
    a) der Abgabe des gesamten Marketings an die Zugspitz-Region wird nicht
        zugestimmt
    b) die Zugspitz-Region soll als Dachmarke erhalten werden (der Name Zugspitze hat
        einen riesigen Bekanntheits- und damit Werbewert)
    c) es soll versucht werden, den Landkreiszuschuss für touristisches Marketing zu
        erhalten.
    Beschluss:
    Der Stellungnahme, welche die Steuerungsgruppe vorschlägt, wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

9. Alpenwelt Karwendel; eventuelle Vertragsverlängerung für die
    Panoramakamera am Kranzberg

    Beratung:
    Der Vertrag von feratel und dem Bayerischen Rundfunk zum Betrieb der
    Panoramakamera am Kranzberg läuft zum Ende des Jahres aus. Bürgermeister
    Schwarzenberger bittet den GR, dass der Vertrag verlängert wird.
    Beschluss:
    Der Vertragsverlängerung mit feratel und dem Bayerischen Rundfunk zum Betrieb der
    Panoramakamera wird zugestimmt. Die Laufzeit beträgt drei Jahre.
    Abstimmung:
    13 : 0

10. A. Zick; Antrag zum Neubau eines Sanitärgebäudes mit Personalwohnungen
    Beratung:
    Herr Zick beantragt den Neubau eines Sanitärgebäudes für seinen Campingplatz.
    Außerdem sollen in diesem Gebäude noch Personalwohnungen entstehen. Da dieses
    Gebäude für den Campingbetrieb sehr wichtig ist bittet Bürgermeister
    Schwarzenberger den GR dem Antrag zuzustimmen.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0 (GR Koppe als Planfertiger befangen)

11. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Der Lionsclub Mittenwald schenkt der Gemeinde Krün einen Defibrilator
    (elektrischer Rettungskasten gegen Herzstillstand bei Menschen). Dieser Defibrilator
    soll im Kurhaus aufgehängt werden.
    b) Übernachtungszahlen: Der Monat Juni brachte ein starkes Plus von ca. 19 %, die
    Monate Januar bis Juni ebenfalls ein erfreuliches Plus von 4,9 %.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 19. Juni 2007, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:


1. Nachtloipe Krün; eventuelle Änderungen an der Loipentrasse
    Beratung:
    Um auf unserer Nachtloipe zukünftig höherwertige Rennen, wie Bayerische oder
    Deutsche Meisterschaften, austragen zu können, müssen geringfügige Umbauten
    vorgenommen werden. Dies ist deshalb notwendig, um ein vom DSV (= Deutscher
    Skiverband) gefordertes Höhenprofil zu erreichen. Bürgermeister Schwarzenberger
    legt dem GR ein Luftbild der bestehenden Trasse vor und erläutert die dafür
    notwendigen Erdarbeiten. Der Grundeigentümer ist mit den Umbaumaßnahmen
    einverstanden. Da allerdings ein Teil des Geländes nach § 13 e BayNatSchG
    geschützt ist, ist dafür eine Ausnahmegenehmigung erforderlich. Diese Genehmigung
    muss beim Landratsamt beantragt werden. Wie die Baumaßnahmen im Einzelnen
    aussehen werden und wie hoch die anfallenden Kosten ausfallen werden, muss erst
    ermittelt werden.
    Beschluss:
    Die Maßnahme zur Änderung des Höhenprofiles an der Nachtloipe am Bärnbichl
    werden beschlossen.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Straßengemeinschaft Klais-Elmau; Antrag zur Errichtung von Parkplätzen
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger trägt dem GR vor, dass die Parkplatzsituation für
    Besucher und Wanderer im Bereich Elmau und Kranzbach nur sehr ungenügend
    geregelt ist. Er schlägt deshalb vor, dass in der alten Kiesgrube am bestehenden
    Wanderparkplatz im hinteren Elmauer-Tal versucht werden soll, eine größere
    Parkfläche zu errichten. Eine zweite Parkfläche könnte ca. 90 Meter lang entlang der
    Elmauerstraße, im Bereich kurz nach der Auffahrt zum Hotel Kranzbach, gebaut
    werden.
    Beschluss:
    a) Die Gemeinde Krün errichtet an der ehemaligen Kiesgrube im hinteren Elmauer-Tal
        und entlang der Elmauerstraße im Bereich der Auffahrt zum Hotel Kranzbach zwei
        Parkplätze für Wanderer und Besucher.
    b) Die Baumaßnahmen werden aus den Rücklagen der Straßengemeinschaft Elmau-
        Kranzbach-Bayerische Forstverwaltung finanziert
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

3. Gemeinde Eschenlohe; 14. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beteiligung
    der Gemeinde Krün

    Beratung:
    In der Sitzung am 24. Januar 2006 wurde die Gemeinde Krün bereits zur 13.
    Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eschenlohe im Rahmen der
    frühzeitigen Beteiligung gehört. Damals wurde von unserer Seite keine Eiwände gegen
    die Planungen erhoben. Bürgermeister Schwarzenberger schlägt deshalb vor, dass
    wir auch diesmal keine Einwände erheben sollten.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der
    Gemeinde Eschenlohe keine Einwände.
    Abstimmung:
    13 : 0

4. Gebührengestaltung für das künftige Informations- und Reservierungssystems
    und dem interaktiven Ortsplan von Krün

    Beratung:
    Der Fremdenverkehrsausschuss hat dazu am 13. März 2007 folgenden Beschluss
    gefasst:
    "... Für Betriebe bis 10 Betten sollen jährlich 30,- Euro, für Betriebe von 11 bis 40
    Betten jährlich 50,- Euro und für Betriebe ab 41 Betten jährlich 70,- Euro erhoben
    werden. Für klassifizierte Betriebe gibt es keine Ermäßigung, eine Verlinkung zur
    eigenen Homepage ist kostenfrei...Bürgermeister Schwarzenberger schlägt vor, dass
    der GR diese Empfehlung des Fremdenverkehrsausschusses als Beschluss
    übernimmt. GR Holzer / BWG betont, dass dieser interaktive Ortsplan äußerst
    interessant ist und der Gemeinde einen modernen Auftritt im Internet ermöglicht.
    Beschluss:
    Die Empfehlung des Fremdenverkehrsausschusses vom 13. März 2007 für das
    künftige Informations- und Reservierungssystems und dem interaktiven Ortsplan von
    Krün wird beschlossen.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. K. Bergmeier; Antrag zur Errichtung eines Feldstadels
    Beratung:
    Frau Bergmeier möchte einen alten Baumstadel durch einen größeren Bretterstadel
    ersetzen.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Die dafür benötigte Größe des Stadels
    soll vom Landratsamt überprüft werden.
    Abstimmung:
    13 : 0

6. Förderprogramm Klassifizierung; Höhe und Laufzeit der Förderungen
    Beratung:
    In der Sitzung am 19. September 2006 wurde vom GR der Grundsatzbeschluss zur
    Einführung eines Förderprogramms für die Klassifizierung der
    Fremdenverkehrsbetriebe gefasst. Die Förderung soll mindestens 50 % der Kosten
    betragen. Die Steuerungsgruppe für den Fremdenverkehr hat dazu am 25. April 2007
    noch beschlossen:
    a) Die Gemeinden übernehmen 50 % der Kosten für die Klassifizierung. Die Kosten
        für die Schilder werden nicht übernommen.
    b) Das Förderprogramm läuft drei Jahre und beginnt am 1. Januar 2007
    c) Jede Gemeinde übernimmt die Kosten für ihre Betriebe."
    Dazu kommt noch, dass die einheimischen Banken ebenfalls ein Sonderprogramm
    auflegen wollen.
    GR Holzer / BWG lobt das Förderprogramm, um für die Zukunft möglichst viele
    klassifizierte Betriebe zu erhalten, die eine allgemeine Steigerung der Bettenqualität
    bedeuten wird. GR Reindl / BWG war allerdings der Meinung, dass diese Förderung
    eine Ungleichbehandlung unter den Vermietern bedeutet. GRn Wurmer / CSU
    beklagte die enormen Umbaukosten, die auf die einzelnen Vermieter zukommen wird.
    Beschluss:
    Das Förderprogramm wird beschlossen. Die Gemeinde Krün übernimmt 50 % der
    anfallenden Kosten für die Klassifizierung der einzelnen Betriebe im Gemeindebereich
    von Krün. Die Laufzeit für die Förderung dauert drei Jahre und beginnt am 1. Januar
    2007. Die dafür im Haushalt eingestellten 7.000,- Euro werden freigegeben.
    Abstimmung:
    11 : 2

7. H. + E. Paschek; Antrag auf Bauvorbescheid
    Beratung:
    Paschek möchte im vorderen Teil des Grundstückes unterhalb vom "Hotel zum Bad"
    ein Haus bauen. Der GR ist Meinung, das dies grundsätzlich möglich ist. Allerdings
    muss er uns dafür die 13 d Fläche, die Südwestlich bis an die Straße reicht sichern.
    Außerdem muss die Zufahrt zum Hotel geregelt werden.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün stimmt einer Bebauung grundsätzlich zu. Paschek muss die
    dafür vorgeschlagene Fläche im Süd-Westen, die eine 13 d Fläche ist, im Grundbuch
    als nicht bebaubar deklarieren lassen.
    Abstimung:
    13 : 0

8. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die Haushaltssatzung 2007 ist Rechtsgültig. Da wir für 2007 keinen Kredit
        aufgenommen haben, muss die Satzung auch vom Landratsamt Garmisch-
        Partenkirchen nicht genehmigt werden.
    b) Die Übernachtungszahlen für die Gemeinde Krün ergeben vom Januar bis zum Mai
        2007 ein erfreuliches Plus von 0,74 %. Hier muss allerdings berücksichtigt werden,
        das mittlerweile zwei Großbetriebe wieder ihren Betrieb aufgenommen haben.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 22. Mai 2007, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

entschuldigt fehlten: GR Franz-Paul Reindl sowie GR Leonhard Habersetzer

Tagesordnung:

1. Örtliche Jahresrechnung 2006; Bericht und Feststellung der Jahresrechnung
    Beratung:
   
Der Bericht wurde vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses, GR Klaus  Heigl
    vorgetragen.
    Beschluss:
   
Nach Vorgabe der Gemeindeordnung muss die Jahresrechnung dem Gemeinderat zur
    Kenntnis gebracht und zugestimmt werden.
    Abstimmung:
   
Mit 11 : 0 Stimmen wurde der Jahresrechnung 2006 formell zugestimmt.
    Desweiteren wurde ebenso mit 11 : 0 Stimmen die Jahresrechnung formell  festgestellt.

2. Alpenwelt Karwendel; Antrag des Marktes Mittenwald auf Änderung des
    Aufteilungsschlüssels für 2007

    Beratung:
   
Der Kosten-Aufteilungsschlüssel der Alpenwelt Karwendel wird jedes Jahr neu
    berechnet und festgelegt. Grundlage bilden die Gästeübernachtungen sowie
    Gästeankünfte in den drei Isartalgemeinden. Aufgrund einer Anpassung der Zahlen
    zu Gunsten des Marktes Mittenwald im Jahr 2007 (fehlerhafte Meldung von 34.539
    Übernachtungen an die statistische Auswertungsmeldestelle des Landratsamtes)
    wurde eine rückwirkende Änderung des Schlüssels durch den Markt Mittenwald
    beantragt. Nach Abwägung aller Argumente wurde durch die Bürgermeister ein
    Kompromiss vorbesprochen der zur Abstimmung gebracht wird. Danach sollen 20.000
    Übernachtungen vom Mittenwalder Kontingent abgezogen werden. 
    Beschluss:
   
Nach intensiver Beratung im gesamten Gemeinderat besteht größtenteils
    Übereinstimmung mit dem vorbesprochenem Kompromiss. Lediglich GRn
    Wurmer sowie GR Schropp sind der Aufffassung, dass die gemeldeten Zahlen
    Gültigkeit haben sollten.             
    Abstimmung:
   
Mit 9 : 2 wurde dem Vorschlag zugestimmt und bewilligt.

3. Kurhaus Krün; Ergebnis des Energiesparkonzeptes mit Prioritätenliste
    Beratung:
    Das durch das Planungsbüro Anton Grömling erarbeitete, vorliegende
    Energiesparkonzept für das Kurhaus Krün wurde besprochen und zur  Kenntnis
    gebracht. Bürgermeister Schwarzenberger hat in Abstimmung mit der Verwaltung der
    Gemeinde eine Prioritätenliste erarbeitet die auch die haushaltsrelevanten
    Möglichkeiten beinhaltet. Nach einem 5 Stufen Plan, sollen die ersten Maßnahmen
    noch im Jahr 2007 begonnen werden. 
    Zunächst sollen die Kälteanlagen im Kurhaus gemäß Vorschlag aus dem 
    Energiesparkonzept erneuert werden, da hier die größte Eile geboten ist. Im Jahr
    2008 wollen die Punkte 2 und 3  (Elektroanlagen Kurhaus sowie Kurpark) folgen. Die
    weiteren Maßnahmen sind für die  Folgejahre geplant, und je nach Haushaltslage
    umzusetzen.
    Beschluss:
    Nach lebhafter Diskussion war Übereinstimmung im gesamten Rat mit der 
    Prioritätenliste festzustellen.
    Abstimmung:
    Mit 11 : 0 Stimmen wurde dem Vorschlag des Bürgermeisters zugestimmt.

4. Wasserversorgung Krün; Neubeschaffung einer Ersatzpumpe
    Beratung:
    Für die gemeindliche Wasserversorgung besteht derzeit die Notwendigkeit zur
    Ersatzbeschaffung einer Pumpe für den Tiefbrunnen, da bei einem Ausfall der
    laufenden Pumpe derzeit kurzfristig keine Ersatzpumpe verfügbar ist und eine
    Neuanschaffung  mindestens 4 Wochen Lieferzeit benötigt. Kosten ca. 13.500 Euro.
    Beschluss:
    Nach kurzer Diskussion war festzustellen, dass es gar keine Alternative gibt als eine
    neue Pumpe anzuschaffen, da bei einem Ausfall der laufenden Pumpe, die
    Wasserversorgung für einige Wochen nicht sichergestellt wäre.
    Abstimmung:
   
Mit 11 : 0 Stimmen wurde dem Antrag zur Ersatzbeschaffung der Pumpe zugestimmt.
   

5. Gemeindewald Krün; Neugestaltung des Vertrages für Betriebsleitung und
    Betriebsausführung

    Beratung:
   
Aufgrund vertragsrechtlicher Änderungen wurde der o.g. Vertrag durch das Amt für 
    Landwirtschaft und Forsten zum 30.06.2007 gekündigt. Eine neue Vereinbarung sieht
    eine geringfügige Erhöhung des vereinbarten jährlichen Entgelts vor.
    Beschluss:
    Da die Gemeinde selbst nicht in der Lage ist, die erforderliche Betriebsleitung
    und Betriebsausführung für den Gemeindewald zu leisten gibt es keine Alternative
    zum vorliegenden Vertrag. Vom Bürgermeister wurde die Annahme des neuen
    Vertrages vorgeschlagen und durch den Gemeinderat bestätigt.
    Abstimmung:
    11 : 0 Stimmen für die Annahme des neuen Vertrag ab 1.7.2007

6. Hochwasserschutz Isar; Information über die Festsetzung des
    Überschwemmungsgebietes im Orstbereich Krün
    Beratung:
    Das Wasserwirtschaftsamt Weilheim hat das Überschwemmungsgebiet für die Isar in
    unserem Bereich berechnet und kartografiert. Es ist festzustellen, dass im
    Gemeindebereich Krün kein potentielles Entwicklungsgebiet betroffen ist.
    Weidegebiet wird allerdings berührt.
    Beschluss:
    ohne Beschluss (nur zur Kenntnisnahme)
    Abstimmung:
    ohne Abstimmung:
    7. Überörtliche Rechnungsprüfung 1996 bis 2005 - Stellungnahme
    Beratung:
    Durch die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamt Garmisch-
    Partenkirchen wurde eine überörtliche Rechnungsprüfung der Rechnungsjahre 1996
    bis 2005 vorgenommen. Der Bericht hierzu wurde vom Bürgermeister mit den Punkten
    im öffentlichen Sitzungsteil zu Stellungnahmen vorgetragen. Erforderliche
    Maßnahmen wurden bereits erarbeitet und besprochen.
    Beschluss:
    Dem vorgeschlagenen Bericht und Maßnahmenplan kann volle Zustimmung erteilt
    werden.
    Abstimmung:
    Mit 11 : 0 Stimmen wurde dem vorliegenden Bericht und Maßnahmeplan  zugestimmt

8. Müller Elmau GmbH; 1. Tektur zum Freiflächengestaltungsplan
    Beratung:
    Der Freiflächengestaltungsplan der Müller Elmau GmbH wurde in der 1.Tektur mit
    entsprechenden Planungsunterlagen vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
    Beschluss:
    Nach kurzer Diskussion wurde festgestellt, dass keine relevanten Änderungen im
    Plan aufgeführt sind, die aus gemeindlicher Sicht zu beachten sind.
    Abstimmung:
    Mit 11:0 Stimmen wurde dem Tekturplan zugestimmt.
       
Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 24. April 2007, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Schropp

Tagesordnung:

Vor Beginn der Sitzung bittet Bürgermeister Schwarzenberger den GR einen zusätzlichen TOP aufnehmen zu dürfen, der GR stimmt zu (siehe TOP 8)

1. Haushalts- und Stellenplan 2007 sowie Finanzplan von 2006 bis 2010;
    Beratung
    Zunächst Bürgermeister Schwarzenberger und danach Kämmerer Reindl erläutern
    dem GR anhand des neu aufgestellten Haushaltsplanes für das Jahr 2007 die
    wichtigsten Haushaltsstellen. Durch die vorgelegten Zahlen lässt sich erneut der vom 
    GR gewünschte Sparhaushalt nachweisen. Zum 31.12.2006 betrug der
    Schuldenstand für die Gemeinde Krün ca. 2,716.390,- Euro, mit einer pro
    Kopfverschuldung in Höhe von ca. 1.417,- Euro (1.917 Einwohnerwerte). Der
    voraussichtliche Schuldenstand soll zum 31.12.2007 auf 2,447.000,- Euro abgebaut
    werden. Dies wird dann eine pro Kopfverschuldung in Höhe von ca. 1.297,- Euro
    (1.887 Einwohnerwerte) ergeben. Bei den Personalkosten liegt die Gemeinde Krün
    mit 21 % der Gesamtausgaben im Landkreis Garmisch-Partenkirchen am absoluten
    Ende (Durchschnitt im Landkreis ca. 31 %). GR Holzer / BWG, lobt den Haushalt als
    ausgewogen und sparsam. Sehr erfreulich ist, dass für den Haushalt 2007 keine
    neuen Kredite aufgenommen werden müssen. Er empfiehlt dem GR dem
    Haushaltsentwurf einstimmig zu verabschieden. Der GR nimmt die Ausführungen zur
    Kenntnis, ein Beschluss ist nicht notwendig.
      
2. Haushaltssatzung der Gemeinde Krün für 2007 sowie Finanzplan von 2006 bis
    2010; Beschlüsse

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt den Haushaltssatzung 2007 und den
    Finanzplan 2006 – 2010 zu Abstimmung.
    Beschluss:
    a) Die Haushaltssatzung samt Anlagen für das Jahr 2007 wird beschlossen
    b) Der Finanzplan für die Jahre von 2006 bis 2010 wird beschlossen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

3. Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit Oberland; evtl. Mitgliedschaft
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR den neu gegründeten Zweckverband
    "Kommunale Verkehrssicherheit Oberland" vor. Der hat am 1. März 2007 seine
    Tätigkeit aufgenommen. Er ist auf die Landkreise zwischen Rosenheim und
    Weilheim-Schongau begrenzt. Auf der Verbandsversammlung am 21. März 2007 hat
    Schwarzenberger die Mitgliedschaft für die Gemeinde Krün beantragt. Sollte heute
    der GR zustimmen, so könnte bereits im Sommer 2007 mit der Überwachung des
    ruhenden und fließenden Verkehrs beginnen. Ausdrücklich weist Schwarzenberger
    darauf hin, dass mit den erwarteten Bußgeldern – vor allem beim ruhenden Verkehr –
    ein Kostendeckung wohl nicht zu erreichen sei, beim fließenden Verkehr, wegen der
    höheren Bußgelder, dagegen sehr wohl. Trotzdem will und kann die Gemeinde Krün
    keinesfalls mit den erwarteten Bußgeldern den Haushalt sanieren. Es geht
    ausschließlich um die Absenkung der Geschwindigkeiten innerhalb des Ortes und um
    die Einhaltung der ausgewiesenen Parkzonen.
    Beschluss:
    a) Der Beitritt zum Zweckverband "Kommunale Verkehrssicherheit Oberland" wird
        beschlossen
    b) Die Gemeinde Krün wird beim Zweckverband durch den 1. und 2. Bürgermeister
        und zusätzlich durch Kämmerer Reindl vertreten
    c) Die Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehrs wird beantragt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

4. F. und N. Heusmann; Antrag zur Aufstockung des bestehenden Anwesens an
    der Hochstraße

    Beratung:
    Fam. Heusmann will am bestehenden Anwesen Hochstraße 11 aufstocken. Der GR
    war der Meinung, dass diesem Bauvorhaben zugestimmt werden kann.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Hotel Kranzbach GmbH; Errichtung einer Trafostation
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR einen Bauantrag der Hotel Kranzbach
    GmbH zur Errichtung eines Trafostation vor. Was dem GR dabei überhaupt nicht
    gefiel, war die bereits fertig gebaute Trafostation, die dabei noch unmittelbar am Rand
    der Elmauerstraße stand. Hier wurde die Gemeinde Krün vor vollendete Tatsachen
    gestellt. Bei genauerer Kontrolle des Bauwerkes fiel weiters auf, dass durch den
    Einbau der Abfluss des Regenwassers der gesamten Straße von der Station
    vollständig durchtrennt und damit unmöglich wird. Schwarzenberger wollte diesem
    Antrag nur mit den Auflagen, dass die Außenansicht verbessert und die
    Entwässerung wieder hergestellt wird. Der GR wollte diesem Antrag aber
    grundsätzlich nicht zustimmen. Vielmehr soll mit E.ON über eine Versetzung der
    gesamten Station verhandelt werden.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Hotel Kranzbach GmbH; 1. Tektur zum Um- und Neubau
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die 1. Tektur zum Um- und Neubau vom
    künftigen Hotel Kranzbach vor. Darin werden zunächst einige Bauwerke nicht erstellt.
    So werden verschiedene Stockwerke nicht ausgeführt und die der sogenannten
    "Karwendelhäuser" werden nicht gebaut GR Reindl / BWG meinte dazu, dass diese
    nicht ausgeführten Baumaßnahmen dem gesamten Bauwerk wohl eher nutzen
    würden, weil es so bei weitem nicht so wuchtig in dieser sensiblen Landschaft stehen
    wird.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt
    Abstimmung:
    12 : 0

7. 13. Änderung vom Flächennutzungsplan und Bebauungsplan mit integriertem
    Grünordnungsplan für das Gebiet "Alpen-Caravanpark Tennsee";
    2. Abwägung und Satzungsbeschluss

    Beratung:
    Für den im Oktober 2006 ausgelegten Flächennutzungsplan für das Gebiet "Alpen-
    Caravanpark Tennsee" wurden vom Landratsamt, Abtlg. Baurecht und vom
    Naturschutz Einwände eingelegt. Diese Einwände wurden in den
    Flächennutzungsplan eingearbeitet und um sie umsetzen zu können, muss sie der
    GR erneut beurteilen und die 2. Abwägung beschließen. Um das Verfahren
    abschließen zu können, muss dann noch ein Satzungsbeschluss gefasst und dem
    Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt werden.
    Beschluss:
    a) Die 2. Abwägung zum Flächennutzungsplan für das Gebiet "Alpen-Caravanpark
        Tennsee" wird beschlossen
    b) Der Änderungsbeschluss wird gefasst
    c) Der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan wird gefasst
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0
    c) 12 : 0

8. Verbesserung der Tonanlage im Kurhaus Krün
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die bestehende Anlage für
    die Beschallung des Kurhauses absolut nicht mehr ausreichend sei. Die vorhandenen
    technischen Geräte, wie Mikrofon oder Mischpult seien veraltet und fast nicht mehr zu
    gebrauchen. Er schlägt vor, ein tragbares Rednerpult samt einem digitalen Mixer
    anzuschaffen. Dieses tragbare Gerät hätte den Vorteil, dass es auch im Freien
    verwendet werden kann. Außerdem kann es an die bestehenden Technik im Kurhaus
    angeschlossen werden. Kostenpunkt der Anlage: 8.067,- Euro bei der Firma Frühauf /
    Krün.
    Beschluss:
    Bei der Firma Frühauf / Krün, wird ein tragbares Rednerpult mit zwei Mikrofonen,
    einem Funkmikrofon und einem Digitalen Mixer zum Preis von 8.067,- Euro gekauft.
    Abstimmung:
    12 : 0

9. Bekanntgaben

    Bürgermeister Schwarzenberger gibt die neuesten Übernachtungszahlen bekannt.
    Der Februar 2007 ergab ein Minus von 8,8 %, für den Monat März die erschütternde
    Zahl von einem Minus von 26,3 %, für die Monate Januar bis März musste ebenfalls
    ein Minus in Höhe von insgesamt von 7,08 % verzeichnet werden.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 6. März 2007, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Gschwendtner

Tagesordnung:

1. Jahresrechnung 2006; Vorlage an den Gemeinderat
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die nach haushaltsrechtlichen Gründen
    vorgeschriebene Jahresrechnung für 2006 vor. Dabei geht er auf verschiedene Punkte
    detailliert ein. Die Jahresrechnung wies dabei für die Gemeinde Krün zum Stichtag
    31.12.2006 einen Gesamtschuldenstand in Höhe von 2.717.856,- Euro aus, was einen
    Schuldenstand pro Einwohner in Höhe von 1.418,- Euro bedeutet. Über die
    Jahresrechnung war kein Beschluss notwendig.

2. Haushaltsüberschreitungen 2006; Genehmigungen
    Beratung:
    Zu den überplanmäßigen und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen für das
    Jahr 2006, die in der Jahresrechnung 2006 ersichtlich waren, berichtete Bürgermeister
    Schwarzenberger dem GR. Zu nahezu allen Überschreitungen lagen bereits
    verschiedene GR-Beschlüsse vor. Hier fielen vor allem die
    Hochwasserschutzmaßnahmen an Isar und Kranzbach, sowie die neue Brücke über
    die Flutmulde ins Gewicht. Die Haushaltsüberschreitungen für das Jahr 2006 betrugen
    insgesamt 811.130,- Euro.
    Beschluss:
    Die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen für das Jahr
    2006 werden genehmigt.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Dr. M. Uhlmann; Antrag auf Vorbescheid zur Bebauung Grundstück am
    Buckelwiesenweg / Bärnbichl.

    Beratung:
    Herr Uhlmann möchte das ca. 3.100 m² große, mit einem Mehrfamilienhaus bebaute
    Grundstück, mit seinen zwei Brüdern aufteilen. Da aber der gesamte Bärnbichl zur
    Zeit mit einer Veränderungssperre belegt ist, kann nur ein Vorbescheid erlassen
    werden. In diesem Vorbescheid werden dem Antragsteller die Kriterien, wie
    Mindestgrundstücksgröße (1.000 m²), Geschossflächenzahl, Wand- bzw. Firsthöhe
    usw., des Bebauungsplanen mitgeteilt, unter denen er dann bauen kann.
    GR Holzer / BWG meint dazu, dass er diesem Vorbescheid zustimmen will, wenn
    der Bauwerber alle Vorgaben der Gemeinde einhält.
    Beschluss:
    Dem Bauvorbescheid wird zugestimmt, wenn die Vorgeben des Bebauungsplanes
    "Bärnbichl" eingehalten werden.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Wasserwacht Krün; Antrag für einen Aus- und Fortbildungsraum im Kurhaus
    Krün

    Beratung:
    Die Wasserwacht möchte von der Gemeinde Krün den Fernsehraum im Keller vom
    Kurhaus, als Ausbildungs- und Übungsraum. Bürgermeister Schwarzenberger meinte
    jedoch, dass das für ihn nicht in Frage kommt, da der Fernsehraum nahezu der
    einzige Raum im Kurhaus ist, der für verschiedene Zwecke genutzt werden kann. Er
    will der Wasserwacht Krün allerdings bei der Suche nach einer Alternative behilflich
    sein.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird nicht zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Bürgermeister Schwarzenberger gibt die erfreulichen Übernachtunszahlen für den
        Monat Januar bekannt. Sie ergaben ein Plus von 5,3%. Allerdings gingen die
        Übernachtungen im Jahr 2006 auf ca. 350.000 zurück, was ein geschätztes Minus
        von ca. 12 % bedeutet. Allerdings muss dabei berücksichtigt werden, dass 2006
        zwei große Betriebe nahezu vollständig ausgefallen sind.
    b) Am Samstag den 17. März fährt der Gemeinderat nach Ruhpolding, um sich die
        dortige Beschneiungsanlage anzuschauen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung   

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Dienstag, 30. Januar 2007, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

Vor Beginn der Sitzung bittet Bürgermeister Schwarzenberger den GR noch zusätzliche Tagesordnungspunkte aufnehmen zu dürfen, der GR stimmt zu (siehe TOP 8, 9, 10, 11)

1. Zweckvereinbarung zum Betrieb der Kläranlage "Oberes Isartal"; 
    Erste Änderungsvereinbarung
    Beratung:
    Nachdem mittlerweile die beiden Tiroler Gemeinden Scharnitz und Leutasch ihre
    Abwässer ebenfalls in die Isartaler Kläranlage einleiten, haben sich Änderungen bei
    der Verteilung der Betriebskosten ergeben. Dies bedeutet vor allem, dass die
    Betriebskosten für die Gemeinden Mittenwald, Krün und Wallgau sinken. Der
    Kostenanteil für die Gemeinde Krün sinkt dabei von ca. 13,5 % auf nun 12,1 %. Die
    für die Einleitung der Tiroler Gemeinden notwendigen Einwohnerwerte werden
    ausschließlich vom Markt Mittenwald abgegeben, die Anteile von Krün (5.200 EW)
    bleiben unangetastet.. Deshalb ist es jetzt wichtig, dass die Zweckvereinbarung der
    drei Isartal-Gemeinden auf die neue Situation auch satzungsmäßig angepasst wird.
    Schwarzenberger legt dem GR eine überarbeitete Satzung vor, die die Erweiterung
    durch die beiden Tiroler Gemeinden beinhaltet und die Betriebskostenanteile neu
    regelt.
    Beschluss:
    Der GR stimmt der Satzungsänderung der Zweckvereinbarung der Gemeinde Krün
    und dem Markt Mittenwald zu.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Kläranlage "Oberes Isartal"; Konzept zum Klärschlamm
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger begrüßt zum folgenden TOP den Leiter
    Gemeindewerke Mittenwald, Ressort Abwasser, Herrn Adolf Hornsteiner. Dieser
    informiert dem GR zunächst detailliert über den technischen Betrieb der Kläranlage.
    Dabei wird schnell klar, dass vor allem die Entsorgung des anfallenden
    Klärschlammes wird zunehmend problematisch. Hornsteiner stellte für eine mögliche
    Entsorgung sechs verschiedene Varianten vor. Ein Hautproblem dabei ist der 
    Abtransport. Da hier pro Tonnage abgerechnet wird, muss aus Kostengründen
    versucht werden, den Schlamm möglichst gut zu trocknen, um Gewicht zu sparen.
    Hornsteiner legt dem GR die kostengünstigste Variante vor, die ein stationäre
    Entwässerung in der eigenen Kläranlage vorsieht und den verbliebenen Klärschlamm
    zur Rekultivierung abzugeben. Für diese Variante wurden Investitionskosten in Höhe
    von ca. 461.000,- Euro und jährliche Betriebskosten in Höhe von ca. 175.000,- Euro
    berechnet. Davon hat die Gemeinde Krün einen Anteil von 12,1 % zu tragen.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün stimmt der vorgelegten Beschlussvorlage für die gemeinsame
    Abwasserbeseitigung zu. Zur Entsorgung des anfallenden Klärschlammes wird die
    Variante drei (siehe oben) beschlossen.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Haushalt 2007; Anträge der Referenten
    Beratung:
    Die GRe stellen für ihre Referate die jeweiligen Haushaltsanträge. Sie werden ohne 
    weitere Diskussion eingereicht.

4. Kurbeitragssatzung vom 1. Juni 2006; 1. Änderung
    Beratung:
    Der GR hat in der Sitzung vom 9. Mai 2006 eine neue Satzung zur Erhebung des
    Kurbeitrags beschlossen. Bei einer genaueren Prüfung wurde ein Mangel festgestellt,
    der einer juristische Prüfung möglicherweise nicht standhalten wird. So wurden die
    nun entstandenen zwei verschiedenen Kurzonen in der Karte grafisch unzureichend
    dargestellt. Dies wurde jetzt durch eine farbliche Angrenzung abgeändert.
    Beschluss:
    Die erste Änderung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags der Gemeinde
    Krün wird beschlossen.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. G. Kriner, Krottenkopfstr. 48; Antrag zum Anbau einer Aussentreppe und
    Umbau der bestehenden Garage

    Beratung:
    Der GR ist der Meinung, dass die Umbaumaßnahme genehmigt werden kann.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    13 : 0

6. F. Kriner, Schöttlkarspitzstr. 7; Antrag zum Einbau einer weiteren Feuerstelle
    mit Kamin

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR die Umbaumaßnahme vor und
    beantragt die Zustimmung.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Der Überstand des Stahlrohres ist
    farblich der Dachhaut anzupassen.
    Abstimmung:
    13 : 0

7. Bebauungsplan "Klais-Süd"; Satzungsbeschluss
    Beratung:
    Für den aufgestellten Bebauungsplan ist das Verfahren nun abgeschlossen, die
    nötigen Ausgleichsmaßnahmen konnten vorgenommen werden. nun muss der GR
    noch die 2. Abwägung und die Satzung beschließen. Dafür sind aber noch kleinere
    Änderungen vorzunehmen, nämlich: Das Baufenster wird von der Hangkante um fünf
    Meter zur Straße verschoben. Lichtgräben sind nicht zulässig.
    Beschluss:
    a) Die zweite Abwägung zum Bebauungsplan "Klais-Süd" wird beschlossen.
    b) Der Satzungsbeschluss wird gefasst.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

8. GR Gschwendtner; Antrag zur künstlichen Beschneiung vom Barmseelift und
    der Nachtloipe

    Beratung:
    Gschwendtner möchte, dass der GR überprüft, ob eine Anlage zur Herstellung von
    Kunstschnee in Krün installiert werden kann. Da hierüber die Gemeinde keine
    Erfahrung über die anfallenden Kosten und die nötigen Genehmigungen hat, soll
    Schwarzenberger klären, was zu tun ist. GR Holzer / BWG begrüßte den Antrag und
    forderte Schwarzenberger auf, ein Konzept zu erarbeiten. GR Habersetzer / BWG
    meinte hierzu, dass man bestehende Anlagen, wie die in Rupolding, anschauen soll.
    Würde der Bauausschuss dies vorhaben, so könne Habersetzer dafür den Gaubus
    vom Skiverband zur Verfügung stellen.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, zu überprüfen, ob für den Skilift am
    Barmsee und die Nachtloipe eine Anlage zu Herstellung von Kunstschnee errichtet
    werden kann, dazu soll er die anfallenden Kosten für solch eine Anlage ermitteln.
    Abstimmung:

    13 : 0

9. GR Kramer; 2. Tektur des Eingabeplanes von Anwesen Kranzbachstraße 30
    Beratung:
    Kramer möchte eine Ferienwohnung zum Eigengebrauch in ein weiteres
    Kinderzimmer und ein Praktikantenzimmer umwandeln.
    Beschluss:
    Der 2. Tektur wird zugestimmt-
    Abstimmung:
    11 : 0 / GR Kramer als Antragsteller und GR Koppe als Planfertiger befangen

10. Nutzungsänderung im Anwesen "An der Kirchleiten" 10 / Klais
    Beratung:
    Die Antragsteller möchten ein nicht mehr benötigtes Schwimmbad in einen
    Ausstellungs- und Verkaufsraum für Sportartikel umwandeln. Da von dieser
    Umbaumaßnahme die Außenansicht nicht betroffen ist, kann zugestimmt werden.
    Beschluss:
    Der Nutzungsänderung für das Anwesen "An der Kirchleiten" 10 in Klais wird
    zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen

11. Kurhaus Krün; Gesamtkonzept über die Energiekosten bei Kühlanlage,
    Heizung und Lüftung

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die Energiekosten für das
    Kurhaus mittlerweile in derart in die Höhe schnellen, dass über eine wirksame
    Verminderung im Gesamten ernsthaft nachgedacht werden muss. So sind die Kosten
    für Strom und Gas in Höhe von ca. 25.000,- Euro (2005) auf ca. 37.000,- Euro (2006)
    angestiegen. Schwarzenberger möchte deshalb von einer Fachfirma ein
    Gesamtkonzept zur Minimierung Kosten erarbeiten lassen.
    Beschluss:
    Ein Konzept zur Senkung der Energiekosten im Kurhaus Krün soll erarbeitet werden.
    Die Planung dafür wird an die Firma Toni Grömling / Mittenwald vergeben.
    Abstimmung:
    13 : 0

12. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt, dass die
        Gemeinde Krün für das Jahr 2006 einen Kredit in Höhe von 60.000,- Euro
        aufgenommen hat.
    b) Schwarzenberger gibt einen Rückblick auf den Sparkassenlauf 2007 und zeigte
        sich zufrieden über Ablauf und Organisation. Anschließend bedanke er sich bei
        allen Mitarbeitern und Helfern.
    c) Schwarzenberger gibt bekannt, dass der noch amtierende Ministerpräsident
        Dr. Edmund Stoiber am 2. August 2007 der Gemeinde Krün einen Besuch
        abstattet.
    e) Die Übernachtungszahlen für den Monat Oktober ergeben ein Plus von 16,2 %, für
        den Monat Dezember ein Plus von 6,2 %. Für das gesamte Jahr 2006 (1. Januar
        bis 31. Dezember) ein Minus von 2,63 %. Insgesamt verzeichnete die Gemeinde
        Krün für das Jahr 2006 350.305 Übernachtungen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 19. Dezember 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

1. Veränderungssperre für das Gebiet "Am Bärnbichl"; Verlängerung der
    Satzung
    Beratung:
    In der Sitzung am 16. Dezember 2003 wurde vom GR beschlossen, dass für das
    Gebiet "Bärnbichl" ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Dafür musste aber
    zunächst eine Veränderungssperre erlassen werden. Diese Veränderungssperre
    wurde am 15. November 2005 um ein Jahr verlängert. Nach der ersten Anhörung
    musste nachgebessert werden. Vor allem die von der Unteren Naturschutzbehörde
    geforderte Prüfung liegt jetzt vor. Dazu mussten noch die Einwände und Anregungen
    von einigen Ämtern und Behörden eingearbeitet werden. Da aber bis zur endgültigen
    Verabschiedung des Bebauungsplanes noch einige Zeit vergehen wird, muss die
    Veränderungssperre erneut um ein Jahr verlängert werden.
    Beschluss:
    Die Veränderungssperre für das Gebiet "Bärnbichl wird verlängert. Die Geltungsdauer
    beträgt ein Jahr.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Volksschulvertrag mit dem Markt Mittenwald; Neufassung
    Beratung:
    Eine Prüfung durch den kommunalen Prüfungsverband beim Markt Mittenwald hat
    ergeben, dass der bestehende Schulvertrag zwischen den Gemeinden Krün, Wallgau,
    Kochel und Jachenau verschiedene Mängel aufweist. Der bisherige Vertrag stammt
    aus dem Jahr 1973 und ist teilweise veraltet und muss den neuen Bestimmungen
    angepasst werden. Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR einen neue
    Mustervertrag vor für die er die Zustimmung des GRs braucht.
    Beschluss:
    Dem Volksschulvertrag zwischen dem Markt Mittenwald und den Gemeinden Krün,
    Wallgau, Kochel und Jachenau wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. GRn Ch. Wurmer; Antrag auf Veröffentlichung vom Frei- und Belegungsplan
    im Informations- und Reservierungssystem

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichte dem GR, dass der von GRn Wurmer
    gestellte Antrag mittlerweile erledigt sei, da die Firma Feratel, die das Informations-
    und Reservierungssystem für die Tourist-Information Krün erstellt hat, die
    festgestellten Mängel bereits großteils abgestellt hat. Aus diesem Grund war ein
    Beschluss durch den GR nicht mehr nötig.

4. Schützengesellschaft Krün; verschiedene Zuschussanträge
    Beratung:
    Die Schützengesellschaft Krün will von der Gemeinde einen Zuschuss für drei neu zu
    beschaffende Luftgewehre (ca. 1.100,- Euro pro Gewehr). Diese Gewehre werden
    auch für die Gästeschießen mitverwendet, so dass dies auch im Interesse der
    Gemeinde sei. GR Holzer / BWG befürwortet diesen Antrag und verweist auf den
    hohen Stellenwert der Gästeschießen. Bürgermeister Schwarzenberger hält einen
    einmaligen Zuschuss in Höhe von 2.000,- Euro für gerechtfertigt,
    Beschluss:
    Die Schützengesellschaft Krün erhellt zum Neukauf von drei Luftgewehren von der
    Gemeinde Krün einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 2.000,- Euro.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Umbau Rathaus; Planung und notwendige Beschlüsse
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger informiert den GR über den Umbau des Rathauses
    und über die bereits getätigten Arbeiten. Da bisher die Zeit arg drängte, hat er einige
    Aufträge im Rahmen einer Eilentscheidung erteilt. Diese wollte er jetzt vom GR
    nachträglich bestätigt bekommen. Dazu stellte er zwei Anträge:
    Beschluss:
    a) Die vorgelegte Planung wird vom GR beschlossen. Die vom GR bestellte
        Projektgruppe wird beauftragt, bei den weiteren Ausführungen der Baumaßnahmen
        mitzuwirken. Die Gruppe wird ermächtigt, die notwendigen Beschlüsse zu fassen.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtigt, die entsprechenden Anträge für
        die Umbaumaßnahmen zu vergeben, die dafür nötigen Haushaltsmittel für 2006
        werden freigegeben und im Vorgriff auf den Hauhalt 2007 wird die Summe von
        60.000,- Euro beschlossen.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

6. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger bittet die GRe für die nächste Sitzung die einzelnen
    Anträge für die jeweiligen Referate einzureichen. Anschließend bedankte er sich beim
    GR für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 28. November 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal 

Fehlen: GRe Habersetzer, Schober

Tagesordnung:

1. Markt Mittenwald; Stellungnahme zur 13. Flächennutzungsplanänderung für
    den Bereich "Tonihof"
    Beratung:
    Zum laufenden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes in Mittenwald,
    Bereich "Tonihof", wird die Gemeinde Krün erneut zur Stellungnahme aufgefordert.
    Dazu stellt Bürgermeister Schwarzenberger fest, dass er die Errichtung eines
    Wellnesshotels am geplanten Standort grundsätzlich begrüßt und die Gemeinde Krün
    keine Einwände erhebt. Einzig die Zufahrt zu der künftigen Baustelle muss noch
    geklärt werden, er sieht keine Möglichkeit den Baustellenverkehr über die bewohnte
    Hochstraße in Krün zu genehmigen. Im übrigen wird auf den Beschluss des
    Gemeinderates vom 4. Oktober 2006 verwiesen, der wie folgt lautet (verkürzt): "Die
    Gemeinde erhebt grundsätzlich keine Einwände gegen die 13. Änderung des
    Flächennutzungsplanes... Eine Abwicklung des Baustellenverkehrs über die
    bewohnte Krüner Hochstraße kann nicht in Aussicht gestellt werden. Dies muss
    unbedingt im Vorfeld geklärt werden." Dieser Beschluss wurde den Kollegen vom
    Mittenwalder Gemeinderates bereits unmittelbar nach Beschlussfassung zugestellt.
    In der Diskussion wollte allein GR Schropp eine Zufahrt über die Hochstraße
    ermöglichen. Alle anderen GRe wollten am bestehenden Beschluss festhalten.
    Beschluss:
    Der Gemeinderatsbeschluss vom 4. Oktober 2006 zum laufenden Verfahren zur
    Änderung des Flächennutzungsplanes in Mittenwald, Bereich "Tonihof", wird
    bestätigt.
    Abstimmung:
    10 : 1

2. Bebauungsplan "Walchenseestraße-Nord"; Abwägung und Billigungs- und
    Auslegungsbescheid

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über das Ergebnis der Beteiligung
    der öffentlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die vorzeitige
    Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan "Walchenseestraße-Nord bekannt. Es wurden
    verschiedene Einwände und Anregungen eingebracht. Alle wurden behandelt,
    eventuell eingearbeitet oder verworfen. Von Bürgern wurden keine Einwände
    eingebracht.
    Beschluss:
    a) Die Abwägung wird beschlossen
    b) Der Billigungs- und Auslegungsbescheid wird gefasst, die Planungsreife wird
        festgestellt
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

3. Aleuda Südbayern GmbH; Neubau eines Edeka-Lebensmittelmarktes an der
    Walchenseestraße

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die überarbeiteten Pläne zur Errichtung
    eines Edeka-Lebensmittelmarktes vor. Alle vom Bauausschuss gewünschten
    Änderungen wurden berücksichtigt und eingearbeitet. Einzig ein auf der Westseite
    gelegener freistehender Kamin muss noch in das Bauwerk eingearbeitet werden.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird unter der Voraussetzung erteilt, dass der
    aussenliegende Kamin in das Bauwerk integriert wird.
    Abstimmung:
    11 : 0

4. Müller Elmau GmbH; 1. Tekturplan zum Neubau eines Badehauses mit
    Tiefgarage

    Beratung:
    In der Sitzung am 19. September 2006 wurde dieser Bauantrag zurückgestellt, weil
    jetzt plötzlich neben dem sogenannten Badehaus eine Kaminanlage errichtet werden
    sollt, deren höchster Kamin über 16 Meter hoch war. Dies wollte der GR nicht. Die
    neuen Tekturpläne zeigten jetzt eine deutlich reduzierte Höhe – jetzt noch ca. 8,5
    Meter – und eine "Einhausung" der Anlage. Der GR war dazu der Meinung, dass
    diese Anlage zwar noch immer nicht wirklich gelungen war, aber dass damit ein
    tragfähiger Kompromiss gefunden wurde.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, wenn der Kamin auf höchsten 8,5 Meter
    maximale Höhe errichtet wird und die Anlage durch einen Baumstadel eingehaust
    wird.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Alpenwelt Karwendel; Entwicklung einer neuen Form der Organsation
    Beratung:
    Um die Effizienz der Alpenwelt Karwendel steigern zu können wirbt Bürgermeister
    Schwarzenberger im GR um eine Umwandlung der Gesellschaftsform. Hierzu sind
    verschiedene Möglichkeiten zu überlegen. Ein Konzept dazu wurde von der Firma
    "Finish Marketing" erstellt. Dazu legt Schwarzenberger dem GR vier Punkte zur
    Abstimmung vor (folgend verkürzt).
    Beschluss:
    a) Ein Grundsatzbeschluss zur Änderung der Organisation im Bereich der Alpenwelt
        Karwendel wird gefasst
    b) Für die Ausarbeitung des Vorschlags wird eine Projektgruppe einberufen. 
        (Bürgermeister Schwarzenberger, GR Schober, GR Holzer / BWG, GR Schropp.
    c) Für die Ausarbeitung eines Vorschlags wird im Rahmen des Haushaltes der
        Alpenwelt Karwendel für das Jahr 2007 40000,- € beschlossen und genehmigt.
    d) Als Berater werden die Herren Dr. Bausch und Weidehaas von der Firma "Finish
        Marketing" bestimmt.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0
    d) 11 : 0

    6. Alpenwelt Karwendel; Ski- und Loipenbus für den Winter 2006/07
    Beratung:
    Auch in diesem Winter soll wieder der Ski- und Loipenbuss zwischen den Orten
    Mittenwald, Krün und Wallgau fahren. Dieser Bus wird von unseren Gästen
    mittlerweile sehr gut angenommen, weil sie hier preisgünstig zu den einzelnen
    Skianlagen transportiert werden. die Kosten werden wieder anteilig von den drei
    Gemeinden übernommen
    Beschluss:
    Der Ski- und Loipenbus wird im Winter 2006/07 wieder bestellt. Die Fahrpreise
    bleiben wie im Vorjahr: Einzelkarte 1,50 €, Tageskarte 2,50 € (ohne Gästekarte
    jeweils doppelter Preis), Kinder bis 14 Jahre fahren frei.
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt folgendes bekannt:
    a) Die Gemeinde Krün hat für den Bauhof ein neues Fahrzeug, ein sogenanntes
        "Boki-Mobil" angeschafft, der alte VW-Transporter wurde verkauft.
    b) Die Übernachtungszahlen für den Oktober ergaben gegenüber dem letzten Oktober
        eine erfreuliche Steigerung in Höhe von 13,6 %. Für die Monate Januar bis Oktober
        ist allerdings ein Minus in Höhe von 3,15 % zu verzeichnen (alle Zahlen ohne
        Elmau)
    c) von den Krüner Ortsvereinen wurde aus dem restlichen Erlös des letztjährigen
        Glühweinstandes und dem zukünftigen Einnahmen daraus ein Hilfsfond
        eingerichtet, mit dem in Zukunft unverschuldet in Not geratene Krüner Bürgern
        geholfen werden soll.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 24. Oktober 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Koppe, Heigl, Habersetzer

Tagesordnung:

1. Verschiedene Vereine und Organisationen; Anträge für Zuschüsse
    Beratung:
    Zunächst gibt Bürgermeister Schwarzenberger dem GR eine kurze Übersicht über
    den Haushalt 2006. Leider sind auch in diesem Jahr wieder einige Mehrkosten
    entstanden. So rissen z.B. das Dach am Feuerwehrhaus, die Brücke über die
    Flutmulde am Kranzbach doch erhebliche Lücken in den Finanzplan der Gemeinde
    Krün. Doch konnten wegen außergewöhnlich guten Einnahmen bei der
    Gewerbesteuer diese Mehrausgaben ausgeglichen werden, so dass zum Ende des
    Jahres mit keine größeren außerplanmäßigen Ausgaben zu rechnen sei.
    Dann legte Schwarzenberger dem GR eine Übersicht über die von verschiedenen
    Vereinen beantragten Zuschüsse vor. Insgesamt waren 14 Anträge eingegangen, die
    eine Gesamtausgabe in Höhe von 5.170,96 Euro vorsehen. Dies sind exakt dieselben
    Ausgaben wie im vergangenen Jahr 2005 und bereits im Haushalt berücksichtigt.
    Beschluss:
    Den Zuschussanträgen der verschiedenen Vereine und Organisationen wird in der
    beantragten Höhe zugestimmt
    Abstimmung:
    10 : 0

2. H. Keller; Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplan für FlurNr. 249
    (Bärnbichl)

    GR Habersetzer da
    Beratung:
    Zunächst stellt Bürgermeister Schwarzenberger fest, dass aus rechtlichen Gründen
    von einzelnen Bürgern keine Änderung eines Flächennutzungsplanes beantragt 
    werden kann, die Planungshoheit liegt ausschließlich bei der Gemeinde.
    Bereits 2001 sollte mit einer Änderung des Flächennutzungsplanes dieses
    Grundstück als ein Allgemeines Wohngebiet dargestellt werden. Diese
    Änderungsverfahren wurde dann eingestellt, weil es sich nach Auskunft vom
    Landratsamt Garmisch-Partenkirchen um eine nach § 13d besonders schützenswerte
    Fläche handelt. Der nördliche, dem Buckelwiesenweg zugewandte Teil ist allerdings
    als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen. Hier sei es nun möglich einen Teil zum
    Bau für einen Baumstadel freizugeben.
    Beschluss:
    a) eine Änderung des Flächennutzungsplanes für FlurNr. 249 am Bärnbichl wird
        abgelehnt.
    b) Eine Teilfläche wird zum Bau für einen Baumstadel freigegeben. Sollte die
        geschützte Fläche durch bauliche Maßnahmen verändert oder verschlechtert
        werden, führt dies zu keinem Baurecht. GR Habersetzer / BWG war hier der
        Meinung, er habe es nicht mit Buckeln.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 10 : 1

3. Alpenwelt Karwendel; Information über Entwicklung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legte dem GR in einem längeren Vortrag seine
    Visionen über den Fortbestand der "Alpenwelt Karwendel" vor. Er führte dabei die
    gemeinsamen Aktionen und Unternehmungen der drei Isartalgemeinden an, musste
    aber auch feststellen, dass nicht alles, wie gewünscht, aus verschiedenen Gründen
    umgesetzt werden konnte. Als größter Hemmschuhe haben sich vor allem die langen
    Entscheidungswege herausgestellt. Die Schlagkraft der "Alpenwelt Karwendel" könne
    auf Dauer nur durch eine konsequente Zentralisierung und im besten Falle durch eine
    Privatisierung merklich erhöht werden. Er stellte dabei auch verschiedene Modelle vor,
    die eine Umwandlung der bisherigen drei eigenständigen Tourist-Informationen in eine
    gemeinsame und selbständig operierenden Organisation, wie etwa einer GmbH zu
    bewerkstelligen sei. GR Holzer / BWG mahnte den dringen Bedarf einer Reform an.
    Um den immer weiter fallenden Übernachtungszahlen wirksam entgegenwirken zu
    können, es muss endlich gelingen, das Marketing auf professionelle Füße zu stellen
    und dies sei nur über eine Privatisierung möglich. GR Reindl / BWG warnte
    allerdings davor, allein in der Privatisierung das allein seligmachende Heilmittel zu
    suchen. Vor allem muss darauf geachtet werden, dass bei einer eventuellen GmbH
    nicht allein auf Gewinnmaximierung zu setzten ist, so dass dann vielleicht aus
    Kostengründen der Service vor Ort abgebaut wird. Insgesamt war dann der GR der
    Meinung, dass man ernsthaft an eine Umwandlung der bestehenden Strukturen gehen
    soll.

4. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt, dass am Mittwoch, den
        15. November um 19.30 Uhr im Kurhaus eine Informationsveranstaltung über das
        Wasserschutzgebiet an der Isar und am Tiefbrunnen stattfinden wird.
    b) Am Freitag den 18. November findet im Rahmen des Volkstrauertages eine
        Totenehrung am Kriegerdenkmal statt. Dazu seinen die GRe alle herzlich
        eingeladen.
    c) Die Übernachtungszahlen für den Monat September ergeben ein erfreuliches Plus
        von 6,6 %.
        Für die Monate Januar bis September ist allerdings ein Minus von insgesamt
        4,3 % zu verzeichnen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 19. September 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Niggl, Habersetzer, Kramer

Tagesordnung:

1. A. Albrecht; Antrag auf Anbau einer Außentreppe.
    Beratung:
    Frau Albrecht möchte am Anwesen Ramweg 2 eine Außentreppe anbringen. Der GR
    ist der Meinung, dass keine Bedenken bestehen.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag wird erteilt.
    Abstimmung:
    10 : 0

2. GR Holzer; Antrag auf Förderung der Klassifizierung von Gästezimmern
    und Ferienwohnungen.
    GRe Habersetzer und Kramer anwesend
    Beratung:
    GR Holzer / BWG legt dem GR einen detaillierten Antrag zur Förderung der
    klassifizierten Beherbergungsbetriebe vor. Hierin betont er, dass es für die Zukunft
    unabdingbar sei, dass möglichst alle Vermieter ihre Zimmer und Ferienwohnungen
    klassifizieren lassen sollen. Denn nur wenn genügend Betriebe mit Sternen
    angeboten werden können, könnten die Übernachtungszahlen wieder deutlich
    steigen. Dazu schlägt er unter anderem vor, dass diese klassifizierten Betriebe im
    Prospekt vor den nichtklassifizierten Betrieben auszuweisen sind. Um die doch
    erheblichen Kosten für die Klassifizierung der einzelnen Betriebe etwas abzumildern,
    schlägt Holzer eine finanzielle Förderung in Höhe von 50 % vor. Bürgermeister
    Schwarzenberger bedankt sich bei Holzer und erklärt, dass er diesen Antrag
    vollinhaltlich unterstützen wird, allerdings möchte er erst versuchen, die "Alpenwelt
    Karwendel" dazu mit ins Boot zu holen. GR Habersetzer / BWG bemerkt vor allen
    zum Punkt der im Prospekt zu bevorzugenden Betriebe, "hier steckt Zündstoff drinn´".
    GR Reindl / BWG lehnt hingegen eine Bevorzugung von klassifizierten Betrieben
    gegenüber Nichtklassifizierten grundsätzlich ab. Er beklagt dabei, dass die Gemeinde
    Krün damit vom Gleichheitsprinzip abweichen würde. Dazu komme, dass ein
    Kleinvermieter die Werbekosten der Großbetriebe mittragen muss.
    Beschluss:
    a) Für alle Beherbergungsbetriebe in Krün wird von der Tourist-Information und von
        Verbandsvertretern ein Informationsabend durchgeführt. Der Termin wird noch
        bekannt gegeben.
    b) Die klassifizierten Betriebe werden im Prospekt in im Internet vor den
        nichtklassifizierten Betrieben ausgewiesen.
    c) Die Betriebe erhalten für die Klassifizierung ihrer Betriebe eine Förderung in Höhe
        von 50 %. Der Förderzeitraum wird zunächst auf drei Jahre begrenzt.
    d) Bürgermeister Schwarzenberger wird versuchen, die örtlichen Banken
        Kreissparkasse Garmisch-Partenkirchen und Raiffeisenbank Wallgau-Krün zu
        einem "Sponsorverfahren" zu gewinnen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b)  9 : 3
    c) 11 : 1
    d) 12 : 0

3. Gebrüder Achner GmbH; Antrag auf Nassauskiesung auf FlurNr. 107.
    Beratung:
    Die Gemeinde Krün wird am wasserrechtlichen Verfahren zur Nassauskiesung in der
    Kiesgrube Achner beteiligt. Die Genehmigung dafür wird für jeweils fünf Jahre erteilt.
    Am 31. Dezember 2006 läuft die 2001 erteilte Genehmigung aus. Bürgermeister
    Schwarzenberger schlägt dem GR eine wasserrechtliche Verlängerung bis zum
    21.12.2011 vor.
    GR Habersetzer / BWG will vom BM wissen, ob es nicht möglich sei, dass die
    Gebrüder Achner GmbH erst den neben der Kiesgrube lagernden Kieshaufen aus der
    Isarausbaggerung abbauen könnten. Dazu bemerkte Bürgermeister Schwarzenberger,
    dass seit neuestem von der Regierung von Oberbayern die Wiedereinbringung des
    Kieses in das Isarbett, unterhalb von Wallgau, angeordnet wurde. Dies wurde vom GR
    mit Unverständnis und allgemeinem Kopfschütteln quittiert.
    Beschluss:
    Einer Verlängerung der wasserrechtlichen Gestattung zur Nassauskiesung auf dem
    Flurstück Nr. 107 bis zum 31.12.2011 wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Erlass einer Rechtsverordunug über die Zulassung des Betriebes von
    Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen.

    Beratung:
    Nachdem am 9. Mai 2006 die Rechtsverordnung über die den Schutz von Sonn- und
    Feiertagen geändert worden ist, beantragt Frau Berta Achner, Besitzerin der einzigen
    Autowaschanlage in Krün, eine Genehmigung für den Betrieb der Anlage an Sonn-
    und Feiertagen. Um mögliche Beeinträchtigungen für die Nachbarn zu minimieren,
    schlägt Schwarzenberger vor, dass diese Genehmigung erteilt wird, mit Ausnahme
    vom 1. Januar, Karfreitag, Ostersonntag, Ostermontag, 1. Mai, Pfingstsonntag,
    Pfingstmontag, erster und zweiter Weihnachtstag.
    Beschluss:
    Dem Antrag von Frau Achner wird mit den oben genannten Änderungen zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Ch. Rauth; Antrag zur Errichtung eines Baumstadels.
    Beratung:
    Frau Rauth möchte auf ihren Grundstück bei Gerold einen Baumstadel errichten, um
    darin die Geräte unterbringen zu können, die für eine vernünftige Bewirtschaftung
    benötigt werden. Der GR ist dazu der Meinung, dass der Neubau solch eines
    Baumstadels zu begrüßen ist.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Müller-Elmau GmbH; 1. Tekturplan zur Sanierung nach Großbrand und
    Neubau eines Badehauses mit Tiefgarage.

    Beratung:
    Herr Müller beantragt im ersten Teil der Tektur geringe Abweichungen vom
    genehmigten Bauplan zur Brandsanierung, wie etwas größere Fenster. Der GR ist
    hierzu der Meinung, dass dies so in Ordnung sei. Im zweiten Teil wird beim neu
    errichteten Badehaus eine Kaminanlage beantragt. Da der Hauptkamin aber etwa 16
    Meter hoch werden soll und damit deutlich zu sehen ist, lehnt der GR eine solche
    Anlage ab. Man will erst mit Herrn Müller darüber verhandeln, dass er diese
    Kaminanlage anderst plant und baut.
    Beschluss:
    a) Der Tektur zur Brandsanierung beim Schloss Elmau wird zugestimmt.
    b) Die Tektur zum Badehaus wird zurückgestellt.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Bürgermeister Schwarzenberger gibt die neuesten Übernachtungszahlen bekannt.
        Demnach konnte für dem Monat Juli ein erfreuliches Plus von ca. 2,5 % erreicht
        werden. Für den Monat August allerdings musste ein schockierender Rückgang
        von ca. 13,5 % hingenommen werden. Für die Monate von Januar 2006 bis August
        2006 ist insgesamt ein Rückgang von ca. 6,11 % zu verzeichnen, was ein Minus
        von ungefähr 12.000 Übernachtungen bedeutet.
    b) Für die Durchführung der Kurkonzerte durch die Blaskapelle Krün, sowie die
        Reparatur von Instrumenten, wurde im Laufe dieses Jahres an die Blaskapelle
        8.500,- Euro überwiesen.
    c) Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR von der letzten Werbefahrt nach
        Dresden. So sei die Darstellung der Gemeinde Krün durch die Tourist-Info und der
        Blaskapelle Krün gut angekommen.
    d) Für die Wasserversorgung der Gemeinde Krün musste in der letzten Zeit die
        Pumpe am Tiefbrunnen ersetzt werden.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung 

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Dienstag, 08. August 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Holzer, Gschwendtner, Kramer

Tagesordnung:

1. Franz Kriner; Aufteilung von Flur-Nr. 45 nach WEG
    Beratung:
    Herr Kriner möchte die Anwesen Schöttlkarspitzstr. 5 und 7 an seine Söhne
    übergeben. Da beide Anwesen zusammen auf einer gemeinsamen Flurnummer
    stehen, muss zuerst eine reale Trennung und Aufteilung nach 1/1000 erfolgen, um die
    verschiedenen Besitzer eintragen zu können.
    Beschluss:
    Der Aufteilung von Flur-Nr. 45 nach WEG wird zugestimmt. Der Eintrag der
    Fremdenverkehrsdienstbarkeit wird gemacht.
    Abstimmung:
    10 : 0

2. John Brooke; Neubau von zwei Appartementhäuser mit Tiefgarage in Klais
    Beratung:
    Herr Brooke will die beiden Gebäude als Mitarbeiterwohnungen für die Schloss Elmau
    GmbH errichten. Bei genauer Ansicht der Baupläne werden sogenannte
    "Lichtgräben", das heißt statt der üblichen Lichtschächte an den Kelleraußenwänden,
    sind durchgehende Gräben eingezeichnet. Diese Gräben sollen nicht abgedeckt
    werden. Der GR ist deshalb der Meinung, dass solche Gräben nicht genehmigt 
    werden können.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben wird mit der Voraussetzung,
    dass die Kellerräume nicht durch Lichtgräben, sondern durch Lichtschächte zu 
    erhellen sind, erteilt. Die Lichtschächte müssen bis zum Erdgeschoss aufgefüllt
    werden.
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Auflösung der Teilhauptschule Krün; Sachstand und weitere Vorgehensweise
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die Auflösung der
    Teilhauptschule Krün als beschlossen angesehen werden kann. Das heißt, dass
    bereits ab dem Schuljahr 2006/07 die Schüler der 5. und 6. Klasse zur Hauptschule
    nach Mittenwald gehen müssen. Für die Gemeinden Krün und Wallgau bedeutet dies,
    dass damit erhebliche Schulbeiträge an die Marktgemeinde Mittenwald zu entrichten
    sind. Nun ist es allerdings gelungen, dass wenigstens die 6. Klasse im kommenden
    Schuljahr ausnahmsweise noch ein Jahr in Krün bleiben darf. Trotzdem bleiben die
    Gemeinden auf einer Summe von 40. bis 45.000 Euro sitzen. Bürgermeister
    Schwarzenberger berichtet, dass von 482 betroffenen Bayerischen Gemeinden nur
    zwei übriggeblieben sind, die sich auf das Konnextätsprinzip (wer anschafft, muss
    auch bezahlen) berufen. Das heißt, das der Freistaat Bayern die Auflösung der
    Teilhauptschulen angeordnet hat, muss er auch die fälligen Kosten übernehmen. Die
    zwei Gemeinden sind Bellenberg in Schwaben und eben Krün, die notfalls den
    Klageweg beschreiten wollen, um das Geld wieder zu bekommen. GR Reindl / BWG
    
gibt Schwarzenberger recht und ist ebenfalls für die "härtere Gangart", er meinte
    dazu: "Wer dies angeschafft hat, soll auch bezahlen".
    Beschluss:
    a) der vorgetragenen Regelung zur Auflösung der Teilhauptschule Krün wird
        zugestimmt.        
    b) Die Gemeinde Krün beruft sich auf die Konnexität und fordert vom Freistaat Bayern
        bis spätestens 31.12.2006 die Übernahme der anfallenden Kosten. Eventuell soll
        der Klageweg beschritten werden.

4. Kindergarten Krün; Vereinbarung zur Betriebskostenförderung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die Mustervereinbarung für den
    Kindergarten Krün vor. Wesentlich Änderungen für die Gemeinde:
    a) Kinder von außerhalb werden nur dann aufgenommen, wenn eine Zusage der
        Finanzierung von der Heimatgemeinde des Kindes vorliegt
    b) die Gemeinde Krün übernimmt 100 % des ungedeckten Bedarfs vom Kindergarten,
        die Höchstgrenze ist 10.000,- Euro
    c) Reparaturen werden bis 2.500,- Euro, Einrichtungen und Spielgeräte werden
        bis 1.500,- Euro eingerechnet
    d) Ein Schlüssel für Anstellungen von Personal durch den Träger wird vereinbart, eine
        Erhöhung darf nicht zu Lasten des ungedeckten Bedarfs gehen
    e) der Haushaltsplan vom Kindergarten, Elternbeiträge und Öffnungszeiten bedürfen
        der Zustimmung des Gemeinderates
    f) die Gemeinde Krün hat das Recht zur Rechnungsprüfung
    Beschluss:
    Dem Vertrag zwischen der Gemeinde Krün und dem Kindergarten St. Jakob / 
    Wallgau wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    10 : 0

5. Michael Kriner / "Hotel Barmsee"; Neubau einer Hackschnitzelheizung
    Beratung:
    Herr Kriner möchte im Norden vom "Hotel Barmsee" eine Anlage zum Betrieb einer
    Hackschnitzelheizung für das Hotel errichten.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    9 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen

6. Marktgemeinde Mittenwald; 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im
    Riedboden für das Gebiet "Mittenwald Therme", Beteiligung der Gemeinde
    Krün

    Beratung:
    Der Markt Mittenwald möchte eine sogenannte "Therme", das ist ein Wellnessbetrieb,
    südlich von Mittenwald, im sogenannten Riedboden errichten. Die Gemeinde Krün
    begrüßt dieses Vorhaben, die GRe sind einhellig der Meinung, dass dies für den
    Fremdenverkehr innerhalb der "Alpenwelt Karwendel" ein wichtiger Schritt nach vorne
    ist.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes im
    "Riedboden", Gemarkung Mittenwald, keine Einwände.
    Abstimmung:
    10 : 0

7. Bauhof Krün; Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass für den Bauhof unbedingt ein
    neues Fahrzeug angeschafft werden muss. Der alte Pritschenwagen sei nun
    "endgültig fertig". Hierzu hat letzte Woche die Besichtigung eines geeigneten
    Fahrzeuges stattgefunden. Allerdings kostet dieses Fahrzeug ca. 60.000,- Euro.
    Schwarzenberger bietet dafür zwei mögliche Finanzierungen an, nämlich eine 
    Entnahme aus der Rücklage oder durch ein Leasen des Fahrzeuges.
    Beschluss:
    a) Der GR stimmt eine Beschaffung eines geeigneten Fahrzeuges grundsätzlich zu
    b) Das Fahrzeug soll geleast werden
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b) 10 : 0

8. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Grünordnungsplan für das
    Gebiet "Alpen-Caravanpark Tennsee"; Abwägung mit Billigungs- und
    Auslegungsbeschluss

    Beratung:
    Für den Bebauungsplan "Alpen-Caravan Tennsee" sind einige Einwände eingegangen.
    Bürgermeister Schwarzenberger geht die einzelnen Punkte durch und schlägt
    geeignete Abwägungen vor. Nach längerer Diskussion durch den GR, kann der
    Abwägung zugestimmt werden.
    Beschluss:
    a) Den Abwägungen zu den Einwänden wird in der vorgelegten Form zugestimmt. 
    b) Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss kann gefasst werden, das Verfahren ist
        fortzuführen.
    Abstimmung:
    10 : 0

9. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die Übernachtungszahlen für den Monat Juni ergeben ein Plus von ca. 4,9 %, für
        die Monate Januar bis Juni allerdings ein Minus von ca. 5 %
    b) T-Mobile errichtet in Klais, beim "Kleinen Sporthotel" an der B2 einen neuen Mast
        für den Mobilfunk
    c) die Verkehrsüberwachung für den ruhenden Verkehr (= Parkraumüberwachung),
        sollen probeweise die Leute übernehmen, die zur Zeit in Mittenwald eingesetzt
        werden.
   
Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 27. Juni 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Kramer, Schober

Tagesordnung:

Vor Beginn der Sitzung bittet Bürgermeister Schwarzenberger den Gemeinderat einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt über eine Verordnung von Parkgebühren einfügen zu dürfen, der GR stimmt zu.

1. Bebauungsplan Walchenseestraße-Nord/West; Aufstellungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert dem GR detailliert das vom Bauausschuss
    bereits zweimal behandelte Konzept der Firme EDEKA zur Errichtung eines
    Lebensmittelmarktes an der Walchenseestr. (gegenüber der Tankstelle Achner). Da
    an diesem Abschnitt der Walchenseestr. in den vergangenen Jahren mehrere
    Neubauten entstanden waren und dafür jedesmal ein eigener Bebauungsplan
    aufgestellt wurde, haben wir heute die Situation, dass für den relativ kleinen Bereich
    bereits drei Bebauungspläne bestehen. Da für den neuen Lebensmittelmarkt erneut
    ein Bebauungsplan aufgestellt werden muss, wollte er jetzt die drei bereits
    bestehenden mit dem neu aufzustellenden vereinigen. Der GR begrüßte grundsätzlich
    die Errichtung eines Lebensmittelmarktes, GR Holzer / BWG meinte hierzu, dass
    es für unseren Ort absolut wichtig sei, dass Gäste und Einheimische für die nächsten
    Jahre eine gesicherte Einkaufsmöglichkeit anzubieten.
    Beschluss:
    a) Der Aufstellungsplan Krün-Nord (EDEKA-Lebensmittelmarkt) wird gefasst, der
        Bebauungsplan wird im Süden von der Esterberg-, im Osten von der Walchensee-,
        im Norden und Westen von der Simetsbergstr. begrenzt.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt mit EDEKA einen städtebaulichen
        Vertrag abzuschließen.
    c) Der Auftrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes geht an die Firma Pröpstel
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0

2. Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer; Neufassung
    GR Kramer anwesend
    Beratung:
    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in einem Urteil entschieden, dass eine
    Abgabensatzung, die eine Bestimmung der Fälligkeit der Behörde im Rahmen des
    Normvollzuges überläßt, insgesamt ungültig ist. Da die Gemeinde Krün bei der
    Festlegung der Hundesteuer eine Mustersatzung angewandt hat, in der dieser
    Formfehler ebenfalls vorhanden ist, muss diese abgeändert werden. Die jetzt
    vorliegende Satzung ist entsprechend berichtigt.
    Beschluss:
    Die Satzung zur Erhebung der Hundesteuer für die Gemeinde Krün wird in der
    vorgelegten Form beschlossen
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Kindergarten Krün; Grundsatzbeschluss zum Übergang der
    Betriebsträgerschaft

    Beratung:
    Mit der Einführung des neuen Gesetzes über die Abrechnung und Förderung der 
    Kindergärten in Bayern, war es von Seiten der Gemeinde Krün notwendig den
    bestehenden Defizitvertrag mit der Kirchenverwaltung Krün als Trägerschaft zu
    kündigen. Nach dem neuen Recht sollen mittels der Defizitverträge, den einzelnen
    Gemeinden unter anderem erweiterte Mitsprachemöglichkeiten beim Haushalt, den
    Gebühren und der Rechnungsprüfung bei den Kindergärten eingeräumt werden.
    Bürgermeister Schwarzenberger empfiehlt dem GR, man solle die beiden
    Kindergärten Krün und Wallgau aus verwaltungstechnischen Gründen
    zusammenzulegen. Dies hätte bei den derzeit zurückgehenden Kinderzahlen den
    Vorteil, dass der Einsatz der einzelnen Kindergärtnerinnen flexibler gestaltet werden
    könne. Die Kirchenverwaltung Krün hat mit der Kirchenverwaltung Wallgau bereits
    einen Vertrag abgeschlossen, der eine Zusammenlegung der beiden Kindergärten
    beinhaltet.
    Beschluss:
    a) Dem Übergang vom Kindergarten in Krün an die Kirchenverwaltung Wallgau wird
        zugestimmt, Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt einen
        entsprechenden Vertrag vorzubereiten.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, die Möglichkeit an eine Übergabe
        an die Gemeinde Wallgau zu prüfen.
    Abstimmung:
    a) 12 :0
    b) 12 : 0

4. Hochwasserschutz Kranzbach; Errichtung eines Betonwehrs
    Beratung:
    Am 30. Juli 2005 hat der GR beschlossen, dass aus Hochwasserschutzgründen am
    Kranzbach im Bereich der Gumpe wieder ein Betonwehr errichtet werden soll. Hier
    wurde bereits in den 30er Jahren vom RAD ein solches Wehr gebaut, das aber
    inzwischen wieder entfernt worden ist. Um solch ein Wehr aber errichten zu können,
    müssen erst einige Gutachten, etwa zur Umweltverträglichkeit, oder um den
    Grundwasserrückstau in Richtung Ortsteil Barmsee abzuklären. Diese Gutachten 
    würden aber jedes einzelne zwischen 5.000 und 10.000 Euro kosten. Der GR war
    allerdings der Meinung, dass die neu gebaute Brücke über die Flutmulde und die
    Erhöhung der Finzbachstr. Für einen verbesserten Hochwasserschutz ausreichen
    würden. Erst wenn es erneut Probleme mit dem Hochwasser gäbe, will man den Plan
    des Wehres wieder aufnehmen.
    Beschluss:
    Der Neubau eine Betonwehres am Kranzbach wird zurückgestellt.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Verordnung über die Parkgebühren in der Gemeinde Krün;
    Satzungsbeschluss

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR eine neugestaltete Verordnung vor, in
    der die Parkflächen ausgewiesen werden, für die zukünftig Parkgebühren erhoben
    werden sollen und in der die Parkzeiten sowie die Parkgebühren festgelegt werden.
    Dies trifft für folgende Straßen und Plätze zu:
    a) Parkplatz am Kurhaus und Teile der Kranzbachstr.
    b) Parkplatz am Friedhof und Teile der angrenzenden Straßen
    c) ein neu zu errichtender Parkplatz in der Nähe von der Krottenkopfstr. (in Richtung
        Wallgau, hinter dem Anwesen Krottenkopfstr. 14)
    d) Teile der Krottenkopf- und Finzbachstr.
    e) ein neu zu errichtender Parkplatz an der Gemeindeverbindungsstraße zum Ortsteil
        Barmsee und Teile der Verbindungsstraße (bis etwa zum Bushäuschen)
    f) Parkplatz im Ortsteil Barmsee und Teile der Gemeindeverbindungsstraße zum
        Tennsee (zum Skilift)
    g) Parkgebühren werden in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr erhoben
    h) für Benutzer der Parkflächen am Kurhaus und am Friedhof sind die ersten drei
        Stunden Parkzeit gebührenfrei
    i) Gäste der Gemeinden Krün, Wallgau und Mittenwald sind mit einer gültigen
        Kurkarte von der Parkgebühr befreit
    j) eine Jahreskarte für Einwohner der Gemeinden Krün, Wallgau und Mittenwald
        kostet 15,- Euro, für alle übrigen 25,- Euro.
    Beschluss:
    Die Verordnung über die Parkgebühren in der Gemeinde Krün wird in der vorlegten
    Form zugestimmt
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt folgendes bekannt:
    a) dem Haushaltsentwurf der Gemeinde Krün für das Jahr 2006 wurde vom
        Landratsamt Garmisch-Partenkirchen zugestimmt.
    b) trotz der Schließung der Teilhauptschule Krün kann die sechste Klasse für das
        Schuljahr 2006/07 noch in Krün bleiben.
    c) die Übernachtungszahlen für die Monate Januar bis Mai 2006 weisen einen
        Rückgang von ca. 8,5 % aus, für den Monat Mai allein ein Minus von ca. 17,0% !
        (ohne dass der zur Zeit geschlossen Betrieb Elmau eingerechnet wurde).
    d) eine Eilentscheidung von Schwarzenberger über einen Nachtrag in Höhe von
        9.600,- Euro für die neugebaute Brücke über die Flutmulde an der
        Krottenkopfstraße.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 9.Mai 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen:  GRe Heigl, Habersetzer

Tagesordnung:

1. Haushaltsplan und Stellenplan 2006, Finanzplan 2005 bis 2009
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Haushalts- und den Stellenplan für
    das Jahr 2006 vor. Dabei stellte er fest, dass das noch vom ehemaligen Kämmerer
    Helmut Kieweg prophezeite schwierige Jahr 2006 tatsächlich so eingetroffen ist. So
    mussten für heuer auf mehrere Projekte, wie die Loipenhütte, die Renovierung des
    Lesesaales, eine Urnenwand im Friedhof verzichtet werden. Statt dessen muss sogar
    ein erheblicher Griff in die Rücklagenkasse gemacht werden. Ein Hauptgrund dafür
    sind die allfälligen Tilgungsraten für die kommunalen Kredite. Deshalb muss die
    Rücklage in Höhe von ca. 920.000,- Euro um 433.000,- Euro gesenkt werden. Ein
    gewaltiges Loch wird dabei der dringende Neubau einer Brücke über die Flutmulde an
    der Krottenkopfstraße reißen, die mit ca. 120.000,- Euro zu Buche schlägt. Trotzdem
    ist es dem GR gelungen, die Verschuldung von 3,500.000,- Euro auf 2,717.000,- Euro
    zu senken. Bei den Personalkosten liegt die Gemeinde Krün mit einem Satz von
    ca. 24 % vom Gesamthaushalt an der unteren Ende aller Landkreisgemeinden.
    Kämmerer Bartl Reindl erläuterte anschließende dem GR den Haushaltsplan
    detailliert. GR Holzer / BWG meinte dazu, dass der Haushalt zwar sehr schwierig
    aufzustellen war, betonte aber, dass zum zweitenmal ein solcher Eingriff in die
    Rücklagen nicht möglich sei.

    Allgemeines:
    Gesamtvolumen: 4,877.800 Euro
    Verwaltungshaushalt: 3,449.000 Euro
    Verwaltungshaushalt: 1,428.800 Euro
    Schulden:
    Stand Ende 2006: 2,717.000 Euro
    Pro-Kopf-Verschuldung (Ende 2006): 1.361 Euro
    Einnahmen:
    Grundsteuer A + B: 355.000 Euro
    Gewerbesteuer: 260.000 Euro
    Kurbeitrag: 360.000 Euro
    Ausgaben:
    Personalkosten: 784.300 Euro
    Kredittilgung: 262.500 Euro
    Investitionen:
    Brückenbau: 120.000 Euro
    Umbau Tourist-Information: 40.000 Euro
    Parkplatz-Anlagen: 60.000 Euro

    Da von Seiten des GRs keine Einwände kamen, konnten Haushalts- und Stellenplan
    zur Kenntnis genommen werden.

2. Beschluss über die Haushaltssatzung der Gemeinde Krün für das Jahr 2006
    und den Finanzplan von 2005 bis 2009

    Beschluss:
    a) Die Haushaltssatzung und der Stellenplan für 2006 werden beschlossen
    b) Der Finanzplan für die Jahre 2005 bis 2009 wird beschlossen
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

3. Einführung eines Kontrolleurs zur Überprüfung der Gästeanmeldungen
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass in letzter Zeit die
    Meldemoral bei den Gastgebern zum Teil erheblich zu wünschen übrig lässt. Selbst
    nach persönlicher Rücksprache mit einigen Vermietern, sei es zu keiner Steigerung
    der Anmeldungen gekommen, obwohl offensichtlich Gäste beherbergt wurden. Dies
    sei ein nicht mehr hinzunehmender Zustand und im Interesse der Gerechtigkeit sei
    dies nicht mehr zu tolerieren. Um die "schwarzen Schafe" aber zu überführen, möchte
    er einen Kontrolleur einführen, der für die Gemeinde die Zimmer und Ferienwohnungen
    auf eine Belegung überprüfen soll. Schwarzenberger versicherte dem GR, dass die
    Kontrollen von den Gästen völlig unbemerkt durchgeführt werden sollen.
    Beschluss:
    a) Zur Überprüfung der Gästeanmeldungen soll bis zum Mai 2007 ein Kontrolleur
        eingeführt werden
    b) Der Auftrag zu Kontrolle wird an Herrn Peter Lotter vergeben
    c) Im folgenden Jahr soll mindestens viermal kontrolliert werden
    d) Die Bußgelder sollen für den ersten Fall das 10fache der entgangenen Kurbeiträge
        betragen, für den zweiten Fall das 20fache betragen
    Abstimmung:
    a) 9 : 2
    b) 9 : 2
    c) 9 : 2
    d) 9 : 2

4. Änderung der Kurbeitragssatzung; Einbeziehung der Ortsteile Elmau,
    Kranzbach, Gerold und Plattele

    Beratung:
    Bisher wurde in den oben genannten Ortsteilen kein Kurbeitrag bezahlt.
    Bürgermeister Schwarzenberger meinte deshalb, dass dies in Zukunft, im Interesse
    der Gleichbehandlung aller Vermieter, nicht mehr hinzunehmen sei. Er schlägt
    deshalb dem GR die Einführung einer "Kurzone II" vor. In die se neuen Kurzone seine
    dann ab sofort reduzierte Kurbeiträge fällig. In der anschließenden Diskussion kam
    der GR zu Überzeugung, dass diese Einführung sinnvoll sei. GR Holzer / BWG
    betonte, dass diese Regelung absolut berechtigt sei.
    In die Satzung sollen in Kurzform folgende Bestandteile aufgenommen werden.
    a) Der Kurbeitrag für die Ortsteile Krün, Bärnbichl, Barmsee, Tennsee und Klais bleibt
        gleich und wird als "Kurzone I" bezeichnet
    b) Für die Ortsteile Elmau, Kranzbach, Gerold und Plattele wird die "Kurzone II"
        eingeführt
    c) Für die "Kurzone II" beträgt der Kurbeitrag in der Hauptsaison 0,45 Euro pro Gast
        und Übernachtung
    d) Schwerbehinderte erhalten bis 80 % MdE eine Ermäßigung, für eine MdE von über
        90 % wird kein Kurbeitrag erhoben
    e) Kinder bis 12 Jahren sind frei
    f) Als Jahrespauschale werden in der "Kurzone I" 60,- Euro und in der "Kurzone II"
        25,- Euro festgeschrieben.
    Beschluss:
    Die Kurbeitragssatzung wird in der vorgelegten Form beschlossen, die Mitteilung über
    die Änderung ist den Betrieben mitzuteilen.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Umbau Rathaus; Bauantrag zur Nutzungsänderung
    Beratung:
    Der Grundsatzbeschluss zum Umbau wurde bereits am 24. Januar 2006 gefasst, die
    nötigen Mittel dafür wurden eingestellt. Nun muss ein entsprechender Bauantrag für
    die Umgestaltung und damit entstehende Nutzungsänderung gestellt werden.
    GR Koppe hat hierzu bereits eine detaillierte Planung vorgelegt.
    Beschluss:
    a) das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt
    b) der Auftrag zur Planung des Umbaues wird an GR Koppe erteilt
    c) aus dem GR wird eine Projektgruppe mit folgenden GRn bestellt: Bürgermeister
        Schwarzenberger, GRe Koppe, Reindl / BWG, Schober und Gschwendtner
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 10 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen
    c) 11 : 0

6. E. Lauerwald; Nutzungsänderung des bestehenden Friseursalon in eine
    "Friseur-Espressobar" im Anwesen Schöttlkarspitzstr. 1

    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben wird erteilt, der
    Nutzungsänderung wird zugestimmt
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Informations- und Reservierungssystem "deskline"; Festlegung der Gebühren
    Beratung:
    Der GR hat die Einführung des Informations- und Reservierungssystem "deskline" von
    der Firma "feratel" beschlossen. Um die Stammdaten der Gastgeber eingeben zu
    können, wurde an alle Vermieter ein umfangreicher Fragebogen verschickt. Mit
    diesem Fragebogen wurde auch eine Gebührenordnung bekannt gegeben, die
    beinhaltete, dass sich die Beiträge für qualifizierte Betriebe um die Hälfte reduziert
    werden sollten. Da diese Gebühren aber von den Bürgermeistern und den zuständigen
    Tourismus-Verantwortlichen ohne die benötigten Gemeindratsbeschlüsse festgelegt
    worden sind, legte Bürgermeister Schwarzenberger dem GR die neue
    Gebührenordnung zur Genehmigung vor. Jetzt entstand eine heftige Diskussion über
    die unterschiedlichen Höhen. GR Holzer / BWG, meinte hierzu, dass durch das
    verbesserte Angebot der qualifizierten Betriebe eine Subvention durchaus
    wünschenswert und vertretbar sei. GR Reindl / BWG war hingegen der Meinung,
    dass die Gemeinde für die gleiche Leistung keine verschiedenen Beiträge festlegen
    darf.
    Beschluss:
    Für das Jahr 2006 werden einheitliche Beiträge in Höhe von 15,- Euro (= der für
    qualifizierten Betriebe vorgesehene Beitrag) zum Eintrag in das Informations- und
    Reservierungssystem "deskline" von der Firma "feratel" beschlossen. Für 2007 wird
    eine neue Regelung beschlossen.
    Abstimmung:
    11 : 0

8. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen
    Sitzung bekannt
    a) Für den Bauhof wurde ein mit Franz Pleyer jun. Ein neuer Mitarbeiter eingestellt 
    b) Für die eigenständige Bewirtung des Eisplatzes konnte bisher kein Interessent
        gefunden werden.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 11. April 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRn Wurmer-Kirschner, GRe Heigl, Kramer

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan "Ramweg-Schwarzkopfstr."; Satzungsbeschluss zur ersten 
    Änderung
    Beratung:
    Um eine Bebauung auf dem Flurstück Nr. 38 (altes Bretschneider-Haus) zu
    ermöglichen, wurde am 9. September 2005 vom GR der Änderungsbeschluss gefasst.
    Durch diesen Änderungsbeschluss können die Grundfläche und die Abstandsflächen
    für das oben genannte Flurstück geändert werden.
    Beschluss:
    Die Abwägung zum Satzungsbeschluss zur ersten Änderung wird beschlossen, der
    Satzungsbeschluss wird gefasst.
    Abstimmung:
    10 : 0

2. Bretschneider A. und Simon H.; Antrag zum Neubau eines Wohnhauses
    GR Kramer anwesend
    Beratung:
    Der vorgelegte Bauplan findet im GR allgemeine Zustimmung.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, Dem Freistellungsverfahren wird
    zugestimmt.
    Abstimmung:
    11 : 0

3. Jahresrechnung 2005; Bericht über die örtliche Prüfung und Feststellung der
    Jahresrechnung

    Beratung:
    Für den nicht anwesenden Leiter des Prüfungsausschusses, GR Heigl, verliest
    Bürgermeister Schwarzenberger die Niederschrift über die örtliche Prüfung der
    Jahresrechnung 2005. Dabei geht er auf einzelne Punkte ein, die von den Prüfern
    aufgezeigt wurden. Alle Fragen konnten aufgeklärt werden und eventuelle Anregungen
    werden aufgenommen.
    Beschluss:
    a) Der GR nimmt das Prüfungsergebnis der örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2005
        zur Kenntnis.
    b) Die Jahresrechnung 2005 wird festgestellt.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
4. Verordnung über die Sperrzeiten in Krün; Änderungsbeschluss;
    Beratung:
    Der GR hat die gemeindliche Verordnung über Sperrzeiten überarbeitet und
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt die neue Verordnung vor.
    Beschluss:
    Die Satzung wird in der vorgelegten Form beschlossen.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Nordhaus R. + M.; Antrag auf Umbau von Anwesen Walchenseestr. 11
    (Apotheke)

    Beratung:
    Herr Nordhaus will das bestehende Anwesen umbauen und den Dachstuhl anheben.
    Der GR hat keine Einwände.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zum Umbau des Apotheke wird erteilt.
    Abstimmung:
    11 : 0

6. Alpenwelt Karwendel; gemeinsames Gastgeberverzeichnis
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR das neueste Produkt in Sachen
    Werbung vor. Hier soll jetzt in einer Auflage von 10.000 Stück ein gemeinsames
    Gastgeberverzeichnis aller drei Isartal-Gemeinden erarbeitet und gedruckt werden.
    Neu ist, dass aus Platzgründen alle Anzeigen auf eine 12tel Seite begrenzt werden.
    Als Kosten werden für die einzelnen Betriebe ein einmaliger Betrag in Höhe von 25,-
    Euro anfallen.
    Beschluss:
    Der GR beschließt die Einführung eines gemeinsamen Gastgeberverzeichnis in der
    vorgelegten Form. Die erste Auflage sollen für alle drei Gemeinden 10.000 Stück sein.
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Alpenwelt Karwendel; Einheitliche Beschilderung der Wanderwege
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR das nun fertige Konzept zu einer
    einheitlichen Beschilderung aller Wanderwege vor. GR Schober, der maßgeblich an
    der Ausarbeitung beteiligt war, erklärt dem GR im Detail über die Neuerungen. Im GR
    findet die Beschilderung allgemein Zustimmung und da sich die beiden
    Nachbargemeinden und selbst der DAV (Deutscher Alpenverein) anteilig beteiligen
    werden, soll die Beschilderung eingeführt werden.
    Beschluss:
    Dem vorgelegten Konzept für eine einheitliche Beschilderung der Wanderwege im
    Rahmen der Alpenwelt Karwendel wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    11 : 0

8. Raumordnungsverfahren für die Errichtung eines SB-Warenhaus mit
    Getränkemarkt in Garmisch-Partenkirchen; Beteiligung der Gemeinde Krün

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt dem GR einen kurzen Überblick über das in
    Garmisch geplante Bauvorhaben. Der GR war allerdings der Meinung, dass dies die
    Interessen der Gemeinde Krün nicht berührt.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün verzichtet auf eine Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren.
    Abstimmung:
    11 : 0

9. Flächennutzungsplan "Schloss Elmau"; 12. Änderung, Abwägung
    Beratung:
    Der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan für den Bereich "Schloss Elmau
    wurde erneut ausgelegt. Die beteiligten Träger öffentlicher Belange haben einzelne
    Anregungen bzw. Einwände gebracht. Diese wurden von der Gemeinde Krün durch
    die nun vorliegende Abwägung gewürdigt und entsprechend behandelt.
    Beschluss:
    Die 2. Abwägung wird in der vorgelegten Form beschlossen.
    Abstimmung:
    11 : 0

10. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Der GR hat in nichtöffentliche Sitzung ein Konzept zur Neuregelung auf Wander-
        und innerörtlichen Parkflächen beschlossen. Dies beinhaltet, dass zukünftig auf
        bestimmten Parkplätzen eine Parkgebühr zu entrichten ist.
    b) Für die Kosten die durch das Hochwasser 2005 entstanden sind, soll versucht
        werden, entsprechende Zuschüsse zu erhalten.
    c) Die Übernachtungszahlen für die Monate Januar und Februar 2006 weisen für den
        gesamten Ort Krün ein Minus von 7,20 % aus. Hier ist allerdings der Ausfall von
        Schloss Elmau mir eingerechnet.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 21. Februar 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

fehlen: GRe Habersetzer, Heigl

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan "Klais-Süd"; Abwägung und Billigungs- und
    Auslegungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger verliest die Abwägung zum Bebauungsplan "Klais-
    Süd". Die Einwände der Regierung von Oberbayern, dem Planungsverband Region
    Oberland, dem Amt für Landwirtschaft und Forsten / Weilheim, dem Bayerischen
    Landesamt für Denkmalpflege sowie dem Landratsamt Garmisch-Partenkirchen
    wurden eingebracht und von der Gemeinde Krün entsprechend beurteilt.
    Beschluss:
    Die Abwägung wird in der vorgelegten Form beschlossen.
    Abstimmung:
    11 : 0


2. Bauhof Krün; Antrag auf Beschaffung eines gebrauchten Spindelmähers
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass für den kaputten
    Spindelmäher ein Ersatz beschafft werden soll. Dafür wurde von ihm und einem
    Mechanikermeister ein gebrauchtes Gerät der Marke "John-Deere" bei der Firma
    Endress & Reiser / Neuried begutachtet. Dieses Gerät sei überholt worden und in
    entsprechendem guten Zustand. Der für den Mäher betrage 7.700,- Euro.
    Beschluss:
    Der gebrauchte Spindelmäher der Marke "John-Deere", wird von der Firma Endress &
    Reiser / Neuried zum Preis von 7.700,- Euro gekauft.
    Abstimmung:
    11 : 0


3. F. Pfeiffer; Tekturplan zum Bau eines Mehrfamilienhauses an der
    Dreitorspitzstraße
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Tekturplan vor, in dem jetzt die
    geforderten Änderungen enthalten sind. Da der Bauwerber jetzt die Anforderungen
    erfüllt, kann der Tekturplan genehmigt werden.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zum Tekturplan wird erteilt.
    Abstimmung:
    11 : 0

4. GR Schober; Antrag für ein modernes Marketingkonzept für Parkgebühren in
    Krün
    Beratung:
    Schober trägt dem GR eine Reihe von Vorschlägen vor, um eine zukünftige
    Parkgebühr für unsere Gäste lukrativer zu machen. GR Holzer / BWG meinte hierzu,
    dass er grundsätzlich mit den Vorschlägen einverstanden sei, betonte aber, dass eine
    solche Maßnahme nur Sinn mache, wenn sie im Rahmen der "Alpenwelt Karwendel"
    zusammen mit den Nachbargemeinden Mittenwald und Wallgau durchgeführt werde.
    GR Reindl / BWG befürchtete, dass alle die von Schober vorgeschlagenen
    Maßnahmen einen erheblichen Verwaltungsaufwand bedeuten würden und damit
    wahrscheinlich ein eigener "Koordinator" eingestellt werden müsste.
    Beschluss:
    Grundsätzlich soll über ein modernes Marketingkonzept für Parkgebühren nachgedacht
    und verhandelt werden. Allerdings nur in Abstimmung mit der "Alpenwelt Karwendel".
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Schloss Elmau; 12. Änderung des Flächennutzungsplanes, Abwägung und
    Billigungs- und Auslegungsbeschluss
    Beratung:
    Dieser Top erforderte vom GR eine sehr intensive Debatte, weil Bürgermeister
    Schwarzenberger gleich mehrere Abschnitte einbrachte. So war unter anderem über
    das neu zu errichtende "Berghaus", die Wasserversorgung von Schloss Elmau, die
    Gestaltung der Fassade und vor allem der problematische Bereich der Einfahrt der
    beantragten neuen Tiefgarage, die eine 13d-Fläche tangiere. Schwarzenberger wollte
    hierzu mit der Elmau GmbH einen sogenannten "Vorhabensbezogenen
    Bebauungsplan" abschließen, weil mit dieser Art von Vertrag die Gemeinde Krün in
    der Lage wäre, alle für uns relevanten Punkte genau zu definieren. GR Reindl / BWG
    regte an, die Elmau GmbH zu einem Anschluss an das örtliche Kanalsystem zu
    bringen. Schwarzenberger sagte hierzu, dass es eben mit dem
    "Vorhabensbezogenen Bebauungsplan" möglich sei, solche Maßnahmen einzubringen.
    Beschluss:
    a) Die Abwägung wird in der vorgelegten Form beschlossen, der Abwägung und
        Billigungs- und Auslegungsbeschluss wird gefasst, das Verfahren wird eingeleitet.
    b) Der Bebauungsplan "Schloss Elmau" wird in einen "Vorhabensbezogenen
        Bebauungsplan" umgewandelt.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

6. Müller Elmau GmbH; Antrag auf Neubau einer Tiefgarage
    Beratung:
    Hier wird vor allem der wie bei TOP 5 bereits erwähnte besondere Status des
    Standortes – 13d-Fläche – beraten. Der GR war allerdings der Meinung, dass hier ein
    übergeordnetes Interesse vorhanden sei und deshalb die Tiefgarage genehmigt
    werden kann.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau einer Tiefgarage wird erteilt.
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Jahresrechnung 2006; Vorlage an den GR
    Beratung:
    Nach haushaltsrechtlichen Grundlagen muss für ein Haushaltsjahr eine
    Jahresrechnung erstellt und dem GR vorgelegt werden. Hierbei handelt es sich nur
    um eine Information an den GR, dass die Unterlagen zu genauen Prüfung bereit
    liegen. Bürgermeister Schwarzenberger bespricht hierbei einige besonders wichtige
    Punkte.
    Beschluss:
    Die Jahresrechnung wird zu Kenntnis genommen.
    Abstimmung:
    11 : 0

8. Haushalt 2005; Genehmigung verschiedener Überschreitungen
    Beratung:
    Dem GR werden mit der Jahresrechnung auch die Haushaltsüberschreitungen für das
    Jahr 2005 bekannt gegeben. Da für nahezu alle Punkte bereits einzelne GRs-
    Beschlüsse vorliegen, kann die Genehmigung erteilt werden. Die Überschreitungen für
    das Jahr 2005 betragen 562.321,- Euro.
    Beschluss:
    Die Haushaltsüberschreitungen für das Jahr 2005 werden genehmigt.
    Abstimmung:
    11 : 0

9. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt folgendes bekannt.
    a) Die Übernachtungszahlen für den Monat Januar 2006 ergeben ein Minus in Höhe
        von 24,9 %. Hier ist allerdings zu berücksichtigen, dass ein Großbetrieb nahezu
        völlig ausgefallen ist.
    b) Die von GR Habersetzer / BWG initiierten Pauschalen für Skilangläufer aus
        Finnland haben der Gemeinde Krün und der "Alpenwelt Karwendel" Kosten in Höhe
        von 765,- Euro verursacht. Leider konnte keine einzige Buchung verzeichnet
        werden.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 24. Januar 2006, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Am Sitzungsbeginn bittet Bürgermeister Schwarzenberger den GR einen weiteren TOP aufnehmen zu dürfen. Diesem Antrag wird zugestimmt (TOP 9)

Tagesordnung:

1. Zweckverband "Kommunale Verkehrssicherheit in Bayern"; eventuelle 
    Mitgliedschaft, eventuelle Überwachung des fließenden bzw. ruhenden
    Verkehr
    Beratung:
    Der GR hat bei der letzten Sitzung über eine eventuelle Mitgliedschaft beim
    Zweckverband "Kommunale Verkehrssicherheit in Bayern" diskutiert. Um
    genauere Informationen zu erhalten,  hat für heute Bürgermeister Schwarzenberger
    Herrn Augsten eingeladen, der dem GR über die Arbeit des Zweckverbandes 
    aufklären sollte. Herr Augsten berichtete detailliert über Kosten, Abläufe und
    Vorgangsweise der Überwachungen durch ihre Mitarbeiter. In der anschließenden
    Diskussion durch den GR wurden verschiedene Probleme angesprochen.
    GR Holzer / BWG meinte hierzu, dass die Verkehrsüberwachung in ein vernünftiges
    Marketingkonzept verpackt werden muss und würde sich dann für Einheimische und
    unsere Gäste als eine positive Sache zeigen würde. GR Habersetzer / BWG hatte
    hingegen Bedenken, dass vor allem bei unseren Einheimischen wohl wenig
    Verständnis für die zu erwartenden Strafen aufkommen würde. Trotzdem war der GR
    der Meinung, dass eine Mitgliedschaft wünschenswert sei und beantragt werden soll.
    Beschluss:
    a) Die Gemeinde Krün wird Mitglied beim Zweckverband "Kommunale
        Verkehrssicherheit in Bayern".
    b) Überwacht werden soll der ruhende und der fließende Verkehr
    c) Da eine ordentliche Mitgliedschaft erst im Sommer wirksam werden würde und die
        Gemeinde Krün möglichst bald den ruhenden Verkehr um die
        Parkscheinautomaten wirkungsvoll kontrollieren möchte, muss für den
        Zweckverband eine Geschäftsstelle im Ort eingerichtet werden.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Gemeinde Eschenlohe; 13. Änderung des Flächennutzungsplan, Beteiligung
    der Gemeinde Krün

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über eine Änderung des
    Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eschenlohe am ehemaligen Betriebsgelände
    der Firma Marker. Da die Gemeinde Krün als Nachbargemeinde dazu Einwände
    erheben kann, muss darüber im GR diskutiert werden.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün erhebt gegen die 13. Änderung des Flächennutzungsplan der
    Gemeinde Eschenlohe keine Einwände.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Hauhalt 2006; Anträge der Referenten und Gemeinderäte
    Die verschiedenen GRe legen ohne Diskussion durch den GR, ihre Anträge für den
    Haushalt 2006 ein. GR Reindl / BWG, Referent für die Kuranlagen, regte eine
    Überprüfung der Leimbinder im Kurhaus und Musikpavillon durch einen Fachmann an.

4. Rathaus Krün; Grundsatzbeschluss zum Umbau
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger will durch einen Umbau im Rathaus die
    Gesamtsituation verbessern. Er legt dafür dem GR einen vorbereiteten, einfachen,
    Bauplan für das Erdgeschoss vor. Allerdings wird die Maßnahme durch die schlechte
    Kassenlage wohl nicht so schnell zu realisieren sein. Trotzdem bittet er den GR um
    einen Grundsatzbeschluss, ob ein Umbau überhaupt gewünscht sei.
    Beschluss:
    Der Grundsatzbeschluss zum Umbau des Rathauses wird gefasst. Die Verwaltung
    wird beauftragt die genauen Kosten und ein Finanzierungskonzept zu ermitteln, dafür
    sind im Haushalt 5.000,- Euro zu berücksichtigen.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Planungsverband Region Oberland; Fortschreibung des Kapitel B 1 / Natur
    und Landschaft, Anhörung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die Fortschreibung des Kapitel B 1 /
    Natur und Landschaft vom Planungsverband Region Oberland vor. Diese
    Fortschreibung beinhaltet die Festlegung von landschaftlichen Vorbehaltsgebieten.
    Dies bedeutet, dass nahezu alle Flächen in absehbarer Zeit mit den verschiedensten
    Schutzmaßnahmen, wie etwa 13 D Flächen und ähnliches, überzogen werden
    können. Dies will der GR so auf keinen Fall dulden, weil es eine wesentliche
    Verschlechterung bei der Nutzung der Flächen bedeuten würde.
    Beschluss:
    Der GR lehnt die Fortschreibung des Kapitel B 1 / Natur und Landschaft vom
    Planungsverband Region Oberland ab.
    Abstimmung:
    13 : 0

6. Staatliches Schulamt Garmisch-Partenkirchen; Volksschulorganisation der
    Gemeinden Krün, Wallgau, Mittenwald, Kochel und Jachenau;
    Anhörungsverfahren zu Änderungen
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über den letzten Stand bei den
    vom Staat geplanten Schließungen der Teilhauptschulen. Alle Versuche wie
    Schreiben an die ehemalige Kultusministerin Hohlmeier, an den derzeitigen
    Kultusminister Schneider, an den Landtagsabgeordneten Neumeier, an
    Ministerpräsident Stoiber, eine Unterschriftenaktion mit 1.700 Unterschriften hätten
    jedoch keinen Erfolg gebracht. Durch eigene Berechnungen sehen er Mehrkosten, 
    vor allem durch Fahrtkosten der Schüler nach Mittenwald und vor allem die
    Gastschulbeiträge an Mittenwald würden für die Gemeinde Krün eine jährliche
    Mehrbelastung in Höhe von ca. 100.000,- Euro zukommen. Dazu hat
    Schwarzenberger eine Stellungnahme vorbereitet, in der er detailliert alle Nachteile für
    Schüler, Eltern und Kommune auflistet. Da er aber derzeit keine Möglichkeit sieht, 
    die Schließung zu verhindern, schlägt er eine stufenweise Auflösung vor.
    GR Habersetzer / BWG meinte hierzu, dass er auch eine stufenweise Auflösung
    ablösen würde.
    Beschluss:
    a) Die Stellungnahme mit einer eventuellen stufenweise Auflösung wird beschlossen.
    b) Die Stellungnahme ohne eine stufenweise Auflösung wird beschlossen.
    Abstimmung:
    a) 11 : 2
    b) 2 : 11

7. Müller Elmau GmbH; Neubau eines Biomasse-Heizkraftwerkes
    Beratung:
    Die Müller Elmau GmbH möchte am Parkplatz, unterhalb des Schlosses, den
    Neubau eines Biomasse-Heizkraftwerkes (Hackschnitzelanlage) errichten. Der GR
    ist der Meinung, dass diese Maßnahme aus Kostengründen sinnvoll ist.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    12 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen.

8. Friedhof Krün; eventuelle Errichtung einer Urnenwand
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass es in den letzten Jahren in
    Krün immer mehr Urnenbegräbnisse gegeben habe. Da jedoch dafür keine geeignete
    Begräbnisstätte vorhanden sei, müsse von den Hinterbliebenen jeweils ein normales
    Erdgrab gekauft werden. Er schlägt deshalb vor, dass eine Urnenwand im neuen
    Friedhof errichtet werden soll. Dadurch könne dem enormen Platzbedarf ein wenig 
    vorgebaut werden. Verschiedene Angebote haben ergeben, dass die Firma Sprenger /
    Wallgau das günstigste Angebot dafür abgegeben habe.
    Beschluss:
    a) Die Errichtung einer Urnenwand mit 24 Kammern im neuen Friedhof wird
        beschlossen.
    b) Der Auftrag wird an die Firma Beton Sprenger / Wallgau zum Preis von 15.000,-
        Euro vergeben.
    c) Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderung der Friedhofsatzung
        vorzubereiten.
    d) Eine eventuelle Einrichtung von Urnengräber wird überprüft.
    Abstimmung:
    a) 12 : 1
    b) 12 : 1
    c) 13 : 0
    d) 13 : 0

9. H. Achner jun.; Umbau am Anwesen Buckelwiesenweg 4
    Beratung:
    Achner möchte am südlichen Gebäudeteil einen Quergiebel anbauen. Dazu stellt
    Bürgermeister Schwarzenberger fest, dass die Außenmaße des Gebäudes diese
    Baumaßnahme rechtfertigen würden.
    Beschluss:
    Das gdl. Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    13 : 0

10. Verschiedenes und Bekanntgaben:
    a) Die Gemeinde Krün hat transportable Bühnenelemente angeschafft.
    b) Herr Walter Heinfling wurde mit der Verdienstmedaille der Gemeinde Krün in Gold
        ausgezeichnet.
    c) Bürgermeister Schwarzenberger verliest ein Schreiben des Roten Kreuzes, in dem
        die GRe zum nächsten Blutspendetermin recht herzlich eingeladen werden. Die
        Vorfreude bei den Eingeladenen hielt sich in Grenzen.
    d) Bürgermeister Schwarzenberger legt die Übernachtungszahlen für das Jahr 2005
        vor. Darin wird ersichtlich, dass die Gemeinde Krün einen Rückgang in Höhe von
        Minus 2,14 % zu Verzeichnen hat.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 13. Dezember 2005, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

1. "Alpenwelt Karwendel"; Preisanpassung für den Ski- und Loipenbus für
    2005 / 2006
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass der Ski- und Loipenbus im
    vergangenen Winter erneut eine große Resonanz bei Gästen und Einheimischen
    gefunden hat. Der finanzielle Beitrag, der dabei für die Gemeinde Krün anfiel, waren
    dabei ca. 3.260,- Euro. Trotzdem sollte der Ski- und Loipenbus weiterhin im Angebot
    der drei Isartalgemeinden verbleiben. Auf Beschluss der Steuerungsgruppe der
    "Alpenwelt Karwendel" sollten die Fahrpreise moderat angepasst werden. Trotzdem
    würden die Fahrpreise immer noch deutlich unter dem der regulären Linienbusse
    (RVO) liegen. GR Holzer / BWG meint hierzu, dass der Ski- und Loipenbus eine
    absolute Bereicherung unseres Angebotes für den Fremdenverkehr bedeutet, und er
    sehr gut angenommen werde, soll der Weiterbetrieb unbedingt aufrecht erhalten
    werden.
    Beschluss:
    Der Antrag auf einen Weiterbetrieb des Ski- und Loipenbuses für den Winter
    2005 / 06 wird beschlossen. Der Fahrpreis wird entsprechend angepasst.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Haushaltsplan 2006 für den Kindergarten St. Sebastian Krün; Kenntnisnahme
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die Haushaltsaufstellung des
    Kindergartens St. Sebastian Krün vor. Dabei berichtete er, dass auf Grund von
    rückläufigen Kinderzahlen ein erhöhtes Defizit durch die Gde. Krün auszugleichen
    sein. Der ungedeckte Bedarf für das Jahr 2006 betrage immerhin eine Summe in
    Höhe von ca. 11.000,- Euro., den die Gemeinde zu übernehmen habe. Außerdem
    betonte er, dass eine Kalkulation über die Kostenentwicklung für die nächsten Jahre
    schwieriger werden würde. GR Habersetzer / BWG verwies dabei auf seine bereits
    vor Jahren abgegebenen Hinweise, dass der Ausbau des Krüner Kindergartens zu
    groß ausfallen würde. er sieht sich in seinen Befürchtungen bestätigt.
    Beschluss:
    Der GR der Gemeinde Krün nimmt den Haushalt des Kindergartens St. Sebastian
    Krün zustimmend zur Kenntnis.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. "Alpenwelt Karwendel"; Haushalt 2006
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Haushaltsplan für die "Alpenwelt
    Karwendel" für das Jahr 2006 vor. Dabei wird ein Mehrbetrag von 50.000,- Euro, für
    Werbemaßnahmen, beantragt. Die Gesamtsumme für 2006 beläuft sich auf ca.
    212.400,- Euro, wobei für die Gemeinde Krün der Anteil in einer Höhe von ca. 74.00,-
    Euro anfällt. GR Habersetzer / BWG stellt dabei das Flugblatt vor, das durch seine
    Initiative, in Finnland einen neues Werbepotential unter den Langläufern stellen wird.
    Bereits nach den ersten Ausgaben können dabei Buchungen verzeichnet werden.
    Bürgermeister Schwarzenberger bedankt sich bei Habersetzer für seinen Einsatz.
    Beschluss:
    Der Haushalt für die "Alpenwelt Karwendel" für das Jahr 2006 wird genehmigt. Der
    anteilige Betrag für die Gemeinde Krün ist im Haushalt vorzusehen.
    Abstimmung:
    13 : 0

4. Hornsteiner G. und Hopfner J. / Klais;
    Beratung:
    In der Sitzung vom 23. Mai 1995 hat der GR Bereits einen Bauantrag für das oben
    genannte Grundstück behandelt. Damals wurde folgender Beschluss: "Der
    Gemeinderat befürwortet den Bauantrag und bittet die zuständigen Fachbehörden
    einer Erschließung über die angrenzende Staatsstraße zuzustimmen". Einer Ausfahrt
    auf die Staatsstraße wurde vom Straßenbauamt nicht zugestimmt. Es wurde deshalb
    mit den anliegenden Grundbesitzern über die bestehende Privatstraße ein Geh- und
    Fahrtrecht vereinbart. Einer der Besitzer will dieses Geh- und Fahrtrecht jedoch nur
    sichern lassen, wenn eine Baugenehmigung vorliegt. Eine Erschließung des
    Grundstückes mit Wasser und Abwasser ist gesichert.
    Beschluss:
    Der Bauvorbescheid kann erteilt werden, wenn die Erschließung mit Wasser und
    Abwasser gesichert ist. der angrenzende Nachbar muss ein Geh- und Fahrtrecht für
    das zu bebauende Grundstück eintragen lassen.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Flutmuldenbrücke an der Krottenkopfstr.; Sachstand und evtl. Erneuerung
    Beratung:
    Nach dem Hochwasser im August 2005, wurde bei einer Sichtprüfung festgestellt,
    dass die Brücke über die Flutmulde in einem sehr schlechten Zustand ist. Bei einer
    Brückenprüfung wurde festgestellt, dass die Brücke höchstens noch mit 9 t zu
    belasten ist. es wird deshalb vom Prüfer eine Erneuerung empfohlen.
    Beschluss:
    Die Brücke über die Flutmulde an der Krottenkopfstr. wird erneuert, die nötigen
    Mittel sind im Haushalt einzuplanen. Die Planung der Brücke sowie die Bauaufsicht
    wird an das Ingenieurbüro Ostler / Lenggries vergeben. Die Brücke soll mit einem
    Gehweg gebaut werden. Die Kosten für eine Erhöhung der Finzbachstr. zum
    Zweck des Hochwasserschutzes sollen ermittelt werden.
    Abstimmung:
    13 : 0

6. Müller Elmau GmbH; Bauantrag für ein Badehaus
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert die aushängenden Baupläne. Dabei wird
    deutlich, dass der jetzige Neubau deutlich kleiner wird als das vorher geplante
    Gebäude. Da es sich um ein reines Wellnessgebäude handelt, ist eine Genehmigung
    von Seiten des Landratsamtes noch vor Abschluss des Bebauungsplanverfahrens
    möglich. Außerdem wird ein weiter Trakt beantragt, der aber lediglich als
    Verbindungstrakt zwischen dem Schloss und dem Badehaus dient.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. Der Teilbauantrag zum
    Verbindungstrakt wird erteilt.
    Abstimmung:
    13 : 0

7. Paschek M.; Tekturplan für die Aufstockung einer bestehenden Garage
    Beratung:
    Paschek zeigt einige kleinere Änderungen, so ein zusätzliches Fenster, an.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zur Tektur wird erteilt.
    Abstimmung:
    13 : 0

8. GR Habersetzer; Antrag zur Einführung einer freiwilligen Loipengebühr
    Beratung:
    GR Habersetzer / BWG, beantragt eine Grundsatzdiskussion über die Einführung
    einer Loipengebühr in Krün. Er verweist dabei auf die GR-Kollegen aus Wallgau, die
    eine solche Gebühr beschlossen haben. Sofort wird in der Diskussion deutlich, dass
    der gesamte GR eine solche Loipengebühr nicht will. Bürgermeister Schwarzenberger
    weißt daraufhin, dass es laut Bayerischer Verfassung gar nicht möglich ist, eine
    solche Gebühr zu erheben. In der Verfassung ist festgelegt, dass der frei Zugang zu
    der gesamten Natur kostenfrei ermöglicht werden muss. Allerdings könne man über
    eine eventuelle Parkgebühr nachdenken, da man dabei nicht nur die Langläufer,
    sondern auch die Wanderer und im Sommer die Badegäste "erwischen" würde.
    Unsere Nachbarn in Mittenwald haben bereits seit Jahren überall Parkgebühren.
    GR Holzer / BWG, beklagte sich über den Alleingang der Wallgauer, die die
    Loipengebühr beschlossen haben, ohne dies mit der "Alpenwelt Karwendel"
    abzusprechen.
    Beschluss:
    a) Die Einführung einer Loipengebühr in Krün wird abgelehnt.
    b) Probeweise sollen an verschiedenen und viel frequentierten Standorten, wie
        Barmsee oder Finzbachstr., Parkscheinautomaten aufgestellt werden.
    c) Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, mit den Nachbargemeinden über
        eine entsprechende Maßnahme zu verhandeln.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 12 : 1
    c) 13 : 0

9. Esdar R.; Antrag für einen Bauvorbescheid
    Beratung:
    Bei der Anfrage handelt es sich um ein Grundstück, südlich vom Gasthof Post, für
    das der Flächennutzungsplan geändert werden sollte. Da aber die Gemeinde Krün
    das Grundstück zunächst als Außenbereich deklarierte, wurde das Verfahren
    eingestellt. Nun fand am 1.12.05 eine Verhandlung des Verwaltungsgerichtes mit
    einem Ortstermin statt, bei dem der nördliche Teil des Grundstückes dem
    Innenbereich zugeordnet wurde.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorbescheid wird erteilt. Dem Bauwerber
    wird als Auflage erteilt, dass die Lichtschächte nicht freigelegt werden dürfen.
    Abstimmung:
    13 : 0

10. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR:
    a) Die geschätzten Kosten für den Hochwasserschutz an der Isar im Ortsteil Gries in
        Höhe von 780.000,- € wurden deutlich unterschritten. Tatsächlich entstanden nur
        kosten in Höhe von ca. 315.000,- €. Davon entfallen auf die Gemeinde Krün anteilig
        ca. 94.5000,- €. Da wir bereits 82.000,- € gezahlt haben, steht noch eine
        Schlusszahlung in Höhe von 12.500,- € aus, deren Mittel sind freizugeben.
    b) Der Hochwasserschutz Kranzbach in Klais kostete insgesamt ca. 611.250,- €,
        davon entfallen an die Gemeinde Krün anteilig ca. 183.400,- €. Bezahlt haben wir
        ca. 141.000,- €. Die Restsumme in Höhe von ca. 42.400,- € ist freizugeben.
    Beschluss:
    a) Die Mittel in Höhe von 12.500,- € sind freizugeben, die Schlussrechnung soll
        beglichen werden.
    b) Die Mittel in Höhe von 42.400,- € sind freizugeben, die Schlussrechnung soll
        beglichen werden.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0
    Bürgermeister Schwarzenberger Bedankt sich bei allen Beteiligten, so beim
    Wasserwirtschaftsamt Weilheim, beim Flussbauamt und bei den Anwohnern. 
    Die Übernachtungszahlen für die Monate Januar bis November waren überraschend
    positiv. Obwohl unser größter Beherbergungsbetrieb, das Schloss Elmau, schon seit
    August fast völlig geschlossen ist, konnten dank besserer Auslastung in Krün und
    Klais die Übernachtungszahlen fast gehalten werden. So fiel für Krün die genannten
    Monate "nur" ein Minus von 1,1 % an.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 15. November 2005, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Habersetzer, Kirschner, Heigl, Kramer, Niggl, Schober

Tagesordnung:

1. Lunz M.; Neubau einer Garage mit Unterkellerung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Bauantrag vor. Allerdings fehlte
    dem Antrag die Unterschrift eines der betroffenen Nachbarn. Schwarzenberger verliest
    hierzu die Stellungnahme des Nachbarn, der aus "prinzipiellen Gründen" die
    Unterschrift verweigert. Trotzdem kann das Bauvorhaben genehmigt werden.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. Der Antragsteller wird
    darauf hingewiesen, dass die Gemeindestraße "Gstaudleweg" gegen ein Absinken
    gesichert werden und nach der Baumaßnahme der ursprüngliche Zustand wieder
    hergestellt werden muss.
    Abstimmung:
    7 : 0

2. Simon F.; Neubau von Unterstellplätzen für Kfz
    GR Niggl anwesend
    Beratung:
    Simon beantragt für sein Anwesen Soiernstr. 11 überdachte Unterstellplätze. Da die
    zu errichtende Halle breiter als acht meter ist, muss der Antragsteller den
    vorgeschrieben Abstand zur Grundstücksgrenze einhalten.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    8 : 0

3. Kommunale Verkehrsüberwachung in Krün; Grundsatzbeschluss
    GR Habersetzer anwesend
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger bittet den GR, einen Grundsatzbeschluss zu fassen,
    um eine regelmäßige Verkehsüberwachung im Gemeindebereich durchführen zu
    können. Da die örtlichen Polizeistationen aus Personalgründen nicht dazu in der Lage
    sind, bietet der Zweckverband "Kommunale Verkehssicherheit in Bayern" dafür seine
    Dienste an. Diese sind mit geeichten Radarstationen in der Lage, alle von uns
    gewünschten Straßen auf Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen zu
    überwachen.. Die dabei anfallenden Bußgelder würden in den Gemeindesäckel
    fließen. Schwarzenberger betonte, dass wir damit sicherlich nicht unseren Haushalt
    ausgleichen können. Bei einer Anfang November durchgeführten Probemessung in
    Krün, im Bereich der B 11 / Walchenseestr., Wettersteinstr. und in Klais /
    Bahnhofstr., wurden doch erstaunlich viele Überschreitungen gemessen.
    GR Holzer / BWG meinte hierzu, dass diese Überwachungsmaßnahmen der
    Verkehssicherheit dienen würden und dass sie als sinnvoll anzusehen seien.
    GR Reindl / BWG betonte vor allem die anhaltende Wirkung. Er erinnerte an das
    Fahrverhalten vor allem der Einheimischen in der Nachbargemeinde Scharnitz. Hier
    zeige sich ganz deutlich, dass durch die länger durchgeführten
    Geschindigkeitskontrollen die Disziplin der Fahrer relativ hoch ist. GR Habersetzer /
    BWG
bemerkte, dass er grundsätzlich gegen weitere finanzielle Belastungen der
    Bürger ist.
    Beschluss:
    Der Grundsatzbeschluss zur kommunalen Verkehrsüberwachung in Krün wird
    gefasst. Dazu soll in einer der nächsten Sitzungen ein Vertreter des Verbandes
    "Kommunale Verkehssicherheit in Bayern" eingeladen werden.
    Abstimmung:
    8 : 1


4. Zuschüsse an Vereine und verschiedene Organisationen;
    Auszahlungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR eine Liste von insgesamt 16 örtlichen
    und überörtlichen Vereinen und Verbänden vor, die auch für 2005 Zuschüsse erhalten
    sollen. Die Haushaltslage ermöglicht es, dass eine Summe von 5170,96 Euro zu
    überweisen und Schwarzenberger beantragt die Auszahlung.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    9: 0

5. GRe Koppe und Schropp; Errichtung eines Mobilfunkmasten in Klais
    Beratung:
    2. Bürgermeister Koppe legt dem GR eine Unterschriftsliste der Klaiser Bürger vor
    und informiert über den Sachstand der Verhandlungen mit T-Mobile und dem
    Grunstücksinhaber an der "Kirchleiten" in Klais. T-Mobile ist jetzt offensichtlich bereit,
    einen neuen Standort etwas abseits der dichten Bebauung, nämlich am "Kleinen
    Sporthotel" zu überprüfen. Dazu bittet er den GR seinen Antrag zu unterstützen.
    Beschluss:
    Der GR lehnt den Standort zur Errichtung eines Mobilfunkmastens in Klais an der
    "Kirchleiten" ab und befürwortet den Standort oberhalb vom "Kleinen Sporthotel".
    Abstimmung:
    9 : 0

6. Otto K. + H.; Neubau eines Einfamilienhauses
    GR Schober da
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Bauantrag der Familie Otto vor.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    9 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen

7. Veränderungssperre am Bärnbichl; Satzung zur Verlängerung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass der Bebauungsplan für den
    Ortsteil "Bärnbichl" noch nicht aufgestellt werden konnte, weil von verschiedenen
    Bürgern Einwände eingebracht wurden. Um aber nicht vor verendete Tatsachen
    gestellt zu werden, sei es notwendig die Veränderungssperre zu verlängern.
    GR Holzer / BWG fordertSchwarzenberger auf, die den Anwohnern vom Bärnbichl
    zugesagte Versammlung möglichst bald abzuhalten.
    Beschluss:
    Die Veränderungssperre für den Ortsteil "Bärnbichl" wird zunächst um ein Jahr
    verlängert, die dazu vorliegende Satzung wird beschlossen.
    Abstimmung:
    10 : 0

8. Verschiedenes uns Bekanntgaben:
    a) Die Übernachtungszahlen für den Zeitraum von Januar bis Oktober 2005 ergaben
        ein Minus von insgesamt 4,83 %. Diese schlechte Ergebnis ist allerdings fast
        ausschließlich dem Totalausfall von Schloss Elmau zuzuschreiben.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger verliest ein Schreiber der Theatergruppe Krün.
        Hierin verzichtet die Theatergruppe wegen der im Sommer erfolgten
        Hochwasserschäden auf die Hälfte des Zuschusses. Schwarzenberger bedankte
        sich dafür bei der Theatergruppe Krün.
    c) Schwarzenberger gibt den neuesten Stand in Sachen Gewerbegebiet bekannt.
        Nach Verhandlungen mit der Regierung von Oberbayern, sei derzeit von einem
        Kaufpreis in Höhe von 122,- Euro pro m² auszugehen. Allerdings hoffe er, dass
        hierüber das letzte Wort noch nicht gesprochen sei.
    d) Die Skiwettkämpfe der Gemeinden finden am 18. + 19. Februar 2006 im
        Tegernseer-Tal statt.
    e) Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR als Tischvorlage eine
        Haushaltsübersicht vor.
    f) Am 8. Dezember 2005 findet am Musikpavillon eine Kommandoübergabe der
        Bundeswehr statt.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 4. Oktober 2005, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

fehlt: GR Koppe

Tagesordnung:

1. Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen; eventuelle Änderung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger liest dem GR die neu gestaltete Satzung über
    Ehrungen für verdiente Bürger der Gemeinde Krün vor. Hier ging es vor allem um die
    Einführung einer gesonderten Ehrung für Sportler. So sollen hierfür extra angefertigte
    Abzeichen den zu Ehrenden überreicht werden. Der GR äußerte den Wunsch, dass
    die Liste von besonders zu Ehrenden, die sich in das goldene Buch der Gemeinde
    Krün eintragen dürfen, um Personen erweitert wird, die besondere Verdienste um die
    Religion haben.
    Beschluss:
    Die Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen wird mit der gewünschten Änderung
    in der vorgelegten Form genehmigt.
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Müller Elmau GmbH; Antrag zum Neubau von Süd- und Westflügel nach
    Großbrand

    Beratung:
    Dem GR wird die neue Planung über den Totalabriss der schwer beschädigten
    Gebäudeteile vorgestellt. Ursprünglich sollte aus denkmalschützerischen Gründen
    vom Originalbau soviel wie möglich erhalten bleiben, doch hat sich jetzt
    herausgestellt, dass die mit Löschwasser durchnässten Untergeschosse durch einen
    krebserregenden Pilz verseucht sind. Dies macht einen völligen Abriss jetzt
    unumgänglich. Gleichzeitig wurden die Pläne über den Neubau vorgelegt, in dem sich
    die Müller-Elmau GmbH verpflichtet, die Außenansicht genau im alten Stil wieder
    herzustellen.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen über den Totalabriss der durch Brand und
    Löschwasser erheblich beschädigten Gebäudeteile und den Wiederaufbau in
    vorgelegter Form wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Hanslik M.; Antrag auf Versetzen einer Kochhütte bei Schloss Kranzbach
    Beratung:
    Hanslik will die Kochhütte, die direkt an der Elmauerstraße steht, nach rückwärts und
    näher an den Hang versetzen. Dafür sagt er zu, dass er die mittlerweile stark
    verbuschte Wiehsmahd wieder bewirtschaften wird.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Markt Mittenwald; 13. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich
    "Tonihof", Stellungnahme der Gemeinde Krün
    Beratung:
    Zunächst entstand eine Grundsatzdiskussion über die neu entstehende
    Wellnessanlage am Tonihof. Vor allem die enorme Größe der neu zu bauenden
    Gebäude wurde kritische gesehen. Doch war man sich im Gremium auch darüber im
    klaren, dass der GR von Krün hierüber kein Mitspracherecht hatte, dies war
    ausschließlich Sache der Mittenwalder Kollegen. GR Reindl / BWG stellte die Frage,
    ob sich die Bauwerber überhaupt schon Gedanken darüber gemacht hätten, dass sie
    mit Elmau und Schloss Kranzbach in unmittelbarer Nachbarschaft eine gewaltige
    Konkurrenz im Wellnessbereich bekommen würden. Als Anregung schlägt der GR
    allerdings vor, dass der neue Betrieb ein öffentlich zugängliches Kaffee oder ähnliches
    einrichten soll. Ein wichtiger Punkt war allerdings eine Anfrage über eine mögliche
    Baustellenzufahrt über die Hochstraße von Krün aus, da die Straße von Mittenwald
    dafür ungeeignet erscheint. Hier war der GR der Meinung, dass dies nicht möglich
    sei.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün hat grundsätzlich keine Einwände über die Änderung des
    Flächennutzungsplans für den Bereich "Tonihof", allerdings wird angeregt, dass ein
    öffentlich zugängliches Kaffeegeschäft eingerichtet wird. Eine Zufahrt für
    Baustellenfahrzeuge über die Hochstraße von Krün kann nicht in Aussicht gestellt
    werden.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Glasl Franz; Einbau einer Feuerungsstätte
    Beratung:
    Glasl will einen neuen Außenkamin anbauen. Der soll in gemauerter und verputzter
    Form errichtet werden.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Allerdings soll der Überstand, sprich das
    Stahlrohr, farblich an das Dach angepasst werden.
    Abstimmung:
    11 : 0 / GR Glasl befangen

6. T-Mobile Deutschland GmbH; Standort für einen neuen Mobilfunkmasten in
    Klais
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt dem GR bekannt, dass T-Mobile Deutschland
    jetzt in Klais einen Standort für den neuen Mobilfunkmasten gefunden hat. Dieser wird
    auf dem Anwesen Kirchleiten 1 errichtet. Da die Gemeinde hierfür kein
    Mitspracherecht hat, war ein Beschluss nicht notwendig.


7. Fiebig Dr.; Sanierung der Brücke Drüsselgraben, wasserrechtliche
    Genehmigung
    Beratung:
    Die Familie Fiebig hat einen Antrag über die wasserrechtliche Genehmigung, zur
    Sanierung der Brücke zu ihrem Anwesen in Elmau, über den Drüsselgraben gestellt.
    Das Problem von Fiebig ist allerdings, dass das Bauwerk auf dem Grund von Müller-
    Elmau steht und hierfür beim Grundeigentümer noch keine Genehmigung eingeholt
    wurde. Die Gemeinde Krün verlangt von Fiebig, dass die Nutzung der Brücke der
    Hinterlieger, Fußgänger und Radfahrer per Bescheid geregelt werden muss.
    Beschluss:
    Der Sanierung wird grundsätzlich zugestimmt, die Nutzung der Brücke für der
    Hinterlieger, Fußgänger und Radfahrer muss geregelt werden, Fiebig muss den
    Unterhalt des Baches vor und nach der Brücke übernehmen, die Baumaßnahme darf
    nur nach Zustimmung durch den Grundbesitzer, die Müller-Elmau GmbH. erfolgen.
    Abstimmung:
    12 : 0

8. Kurhaus Krün; Auftragsvergabe für eine neue Sicherheitsbeleuchtung und
    Notstromversorgung
    Beratung:
    Bei der Überprüfung der Notstromversorgung und der Sicherheitsbeleuchtung im
    Kurhaus Krün, stellte sich heraus, dass dafür keine Genehmigung erteilt werden
    konnte. Deshalb wurde bei der Firma Elektro-Neuner / Mittenwald, als Erbauer der
    gesamten Elektroanlage, ein Angebot über die Mängelbeseitigung eingeholt. Neuner
    hat jetzt einen Leistungskatalog vorgelegt. Hieraus wird ersichtlich, dass uns die
    Sanierung ca. 15.400,- Euro kosten wird. Da dieses aber für eine Genehmigung eines
    Weiterbetriebes unumgänglich ist, sonst keine TÜV-Abnahme, muss der Auftrag
    erteilt werden.
    Beschluss:
    Der Auftrag für die Sanierung der Sicherheitsbeleuchtung und Notstromversorgung im
    Kurhaus wird zum Angebotspreis in Höhe von 15.386,24 Euro an die Firma Elektro-
    Neuner / Mittenwald vergeben.
    Abstimmung:
    12 : 0

9. Kanalisation Krün; Auftragsvergabe für die Aufbereitung der Bestandspläne
    für die Übernahme in ein GIS System
    Beratung:
    In der Sitzung vom 22.02.2005 wurde der Grundsatzbeschluss zur Aufnahme der
    Kanaldaten in das Informationssystem der Gemeindewerke Mittenwald gefasst.
    Hierfür müssen zuerst Bestandspläne erarbeitet werden, die dann in ein Dateiformat
    umgewandelt werden müssen, um in ein GIS System (Geographisches
    Informationssystem) eingespielt werden zu können. Da nahezu alle Daten über das
    Kanalsystem derzeit bei der Firma Kobes / Krün liegen schlägt Schwarzenberger vor,
    dass Kobes den Auftrag über die Aufbereitung der Daten, zum Angebotspreis in Höhe
    von 7.900,- Euro, erhalten soll. GR Holzer / BWG schlägt vor, mit Kobes über den
    seiner Ansicht nach doch sehr hohen Preis noch einmal zu verhandeln. Es soll doch
    versucht werden, einen Festpreis von 7.000,- Euro zu erreichen.
    Beschluss:
    Der Auftrag für die Aufbereitung der Bestandspläne für die Übernahme in ein GIS
    System soll an die Firma Kobes / Krün vergeben werden. Ein Preisnachlass soll
    versucht werden.
    Abstimmung:
    12 : 0

10. Gans C. & W.; Anbau im 1. Obergeschoss vom "Café Rusticana" in Klais
    Beratung:
    Durch den geplanten Anbau im ersten Stock wird die Grundfläche nicht verändert, es
    wird lediglich ein Aufbau vergrößert. Allerdings entstehen dadurch Probleme mit den
    Abstandsflächen. Der sich derzeit im Ausland befindende Nachbar hat allerdings
    bereits mündlich seine Zustimmung gegeben.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Allerdings muss durch den Antragsteller
    erst die Zustimmung des Nachbarn in schriftlicher Form eingeholt werden.
    Abstimmung:
    12 : 0

11. Verschiedenes uns Bekanntgaben:
    a) Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt, dass die Baugenehmigung für den
        Wellnessbereich am Schloss Kranzbach endlich da ist und dass mit den
        Baumaßnahmen umgehend begonnen werden kann. Die Eröffnung ist für
        Weihnachten 2006 geplant.
    b) Bei der Rechnungsprüfung für den Neubau des Gehweges Krün-Barmsee wurde
        gerügt, dass wir mit 60 cm Tiefe zuviel Frostkies verbaut hätten., förderungswürdig
        wären nur 35 cm gewesen. Außerdem wurde bemängelt, dass wir mit dem
        Baubeginn die dafür notwendige Genehmigung nicht abgewartet hätten. Der GR
        nimmt dies ohne Kommentar zu Kenntnis.
    c) Schwarzenberger gibt die Übernachtungszahlen bekannt. Danach hatte die
        Gemeinde Krün in den Monaten von Januar bis August eine leichte Steigerung vom
        0,94 % zu verzeichnen. Für den Monat August steht allerdings ein Minus von 11 %
        zu Buche. Dies ist aber vor allem dem Ausfall von Elmau zuzuschreiben.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 30. August 2005, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Schober

Tagesordnung:

1. Neues Logo für den Tourismus; Vorstellung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger Stellt dem Gemeinderat das neue Logo für die
    Gemeinde Krün vor. Der Fremdenverkehrsausschuss beauftrage zunächst zwei
    Firmen, nämlich die Firma Nemayer / Mittenwald und die Firma Tanner / Nesselwang
    erste Vorschläge einzureichen. Nachdem etwa 100 Vorschlägen eingereicht wurden,
    entschied sich der Fremdenverkehrsausschuss schließlich für ein Produkt der Firma
    Tanner. In sieben Sitzungen wurde dann die endgültige Form gefunden und konnte
    jetzt vorgestellt werden. Schwarzenberger bedankte sich beim
    Fremdenverkehrsausschuss für die konstruktive und gute Zusammenarbeit.
    GR Holzer / BWG gestand dem neuen Logo als ein zeitgemäßes und modernes
    Gesicht zu und lobte ebenfalls die gute Zusammenarbeit. Auch GR Reindl / BWG
   
zeigte sich über das Ergebnis erfreut, es sei "eine bärige Sach´ geworden" meinte er
    darüber. Auf eine Anfrage aus dem GR über die rechte an dem neuen Logo, erklärte
    Bürgermeister Schwarzenberger, dass sämtliche Rechte ausschließlich bei der
    Gemeinde Krün sind.

2. Uhlmann H.-G.; Einbau einer neuen Feuerstelle im Anwesen Hochstr. 6
    Beratung:
    Herr Uhlmann beantragt den bestehenden Außenkamin durch ein zusätzliches
    Edelstahlrohr für den neuen Ofen benutzen zu können. Der GR möchte allerdings, um
    eventuelle Bezugsfälle ausschließen zu könne, dass das Rohr farblich den
    Dachplatten angepasst wird.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird zugestimmt. Uhlmann wird aufgefordert, das überstehende Rohr der
    Dachfärbung anzupassen.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Feuerwehrhaus Krün; Einbau neuer Fenster, evtl. Auftragsvergabe
    Beratung:
    Nach Vorgabe des Bauausschusses, wurden verschiedene Angebote für die
    Erneuerung der Fenster eingeholt. Vier Firmen gaben Angebote ab. Der billigste
    Angebot kam von der Firma Schreinerei Sprenger / Krün. Da die Montage der Fenster
    vom Bauhof und den Mitgliedern der FFW Krün selbst erfolgen kann, muss die
    Gemeinde Krün nur die Fenster kaufen, sonstige Kosten werden nicht entstehen.
    Beschluss:
    Der Auftrag über die Lieferung der Fenster für das Feuerwehrhaus in Krün, geht zum
    Preis von 8.154,- Euro an die Firma Schreinerei Sprenger in Krün
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Müller-Elmau GmbH; Abriss der durch Brand und Löschwasser beschädigten
    Gebäudeteile im Schloss Elmau, Ersatz einer Holzbalkendecke
    Beratung:
    Die Müller-Elmau GmbH, möchte die schwer vom Großbrand beschädigten alten
    Holzbalkendecken abreißen und durch Betondecken ersetzen. Da allerdings das
    gesamte Schloss Elmau unter Denkmalschutz steht, will das Amt für
    Denkmalschutz, dass die neuen Decken wieder als Holzkonstruktionen ausgeführt
    werden. Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass aus Gründen des
    Brandschutzes Holzdecken nicht mehr genehmigt werden können. Der GR ist
    deshalb einhellig der Meinung, dass hier die Wirtschaftlichkeit und Sicherheit Vorrang
    vor dem Denkmalschutz haben muss.
    Beschluss:
    a) Dem Abriss der durch den Brand und das Löschwasser beschädigten Gebäudeteile
        wird zugestimmt.
    b) Dem Ersatz der Holzbalkendecken durch Betondecken wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

5. Hochwasser am 22. + 23. August 2005; Schadensbericht, verschiedene
    Anträge, weitere Vorgehensweise
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt einen detaillierten Bericht über das
    Hochwasserereignis vom 22. / 23. August 2005.
    Dabei wurde deutlich, dass das Hochwasser von 2005 das Pfingsthochwasser von
    1999 deutlich übertroffen hat. So meldete etwa das Wasserwirtschaftsamt, dass die
    Durchflussmenge am Krüner Wehr 1999 etwa 175 m³ und 2005 ca. 220 – 230 m³ pro
    Sekunde stattfand. Trotzdem waren im gesamten Gemeindebereich, außer in einigen
    Häusern, die mit Grundwasser in den Kellern kleinere Probleme hatten, keinerlei
    Gebäudeschäden zu beklagen. Dies war ausschließlich den gerade rechtzeitig fertig
    gestellten Hochwasserverbauungen am Kranzbach in Klais und an der Isar im Ortsteil
    Gries zu verdanken. Schwarzenberger bedankte sich bei allen Helfern, vor allem bei
    der FFW Krün, ohne deren unermüdlichen Einsatz es sicherlich nicht so glimpflich
    ausgegangen wäre. Insgesamt waren über 100 freiwillige Helfer im Einsatz. Die
    Trinkwasserversorgung der Gemeinde Krün war zu keinem Zeitpunkt ernsthaft in
    Gefahr. Trotzdem waren vor allem an verschiedenen Wanderwegen und im
    unmittelbaren Uferbereich an Isar und Kranzbach erhebliche Schäden aufgetreten.
    GR Habersetzer / BWG zeigte sich über das Ansinnen der "sogenannten" Experten
    verärgert. Überall zeigte sich, so konnte er berichten, wo als allerwichtigste
    Hochwasserschutzmaßnahme der Kies ausgebaggert war, gab es keine Probleme
    mit den Wassermassen. Leidenschaftlich griff er die dabei die sogenannten
    Naturschützer an, denen es immer wieder gelungen war, die so wichtigen
    Tieferlegungen der Flusssohlen an den verschiedensten Flussabschnitten zu
    verhindern. Seine Ausführungen gipfelten mit den Worten: "Wer schützt uns eigentlich
    vor den Schützern". Dann stellte Schwarzenberger dem GR verschiedene Anträge
    zum Hochwasserschutz vor, wie das "Aufteeren" der Finzbachstraße und das
    errichten eines Wehres an der "Gumpe". Anschließend beantrage er, verschiedene
    bereits beschlossene Projekte zurückzustellen und die dafür vorgesehenen Gelder für
    verschiedene Sanierungen umzuschichten.
    Beschluss:
    a) Die vorgesehenen Umschichtungen von Geldern in Höhe von 80.000,- Euro zur
        Sanierung der Hochwasserschäden wird genehmigt.
    b) Antrag auf "Aufteeren" der Finzbachstraße.
    c) Grundsatzbeschluss zum Errichten eines Wehres an der "Gumpe", um die
        Durchflussmenge des Kranzbaches zu beschränken.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 0 : 12
    c) 12 : 0

6. Sanierung der Hochstraße; evtl. Auftragsvergabe
    Beratung:
    Im Bereich der Kapelle "Maria Rast" und am unteren Abschnitt sind an der
    Hochstraße mittlerweile erhebliche Schäden zu verzeichnen. Da diese Straße aber
    von Radfahrern und Skatern viel benutzt wird, muss eine umfangreiche Sanierung
    durchgeführt werden. Dafür wurde die Firma STRABAG / Weilheim beauftragt einen
    Kostenvoranschlag vorzulegen. Bürgermeister Schwarzenberger kann dem GR die
    Kostenberechnung vorlegen. Demnach wird eine komplette Sanierung 39.450,- Euro
    kosten.
    Beschluss:
    a) Der Auftrag zur Sanierung der Hochstraße wird an die Firma STRABAG / Weilheim
        zum Angebotspreis von 39.450,- Euro vergeben.
    b) Der außerplanmäßigen Ausgabe wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Schwarzenberger legt dem GR eine Rechnung über Reparaturarbeiten an der
        Pistenraupe vor. Sie wurde für insgesamt 6.390,- Euro wieder für den Winterbetrieb
        hergerichtet.
    b) Die Übernachtungszahlen für den Monat Juli waren mit einem Plus von 9,05 % sehr
        erfreulich. Von Januar bis Juli war ebenfalls ein Plus in Höhe von 4,57 % zu
        verzeichnen. Dies wird sich aber jetzt auf Grund des Wegfalls von Schloss Elmau
        dramatisch ändern.
    c) Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR einen von ihm gegründeten Hilfsfond
        zu Gunsten der durch Hochwasser vom August 2005 so stark betroffenen
        Nachbargemeinde Eschenlohe vor und bitte die Mitglieder des GRs sich dafür
        nach Kräften zu engagieren.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 9. August 2005, 19.30 Uhr, im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Habersetzer, Schober, Niggl, Schropp

Tagesordnung:

1. Anneliese Holzer; 1. Tektur zum Bauantrag für ein Wohnhaus mit Garage
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die Baupläne für ein Anwesen in der
    neuen Simetsbergstr. von Frau Holzer vor. Der GR legt keinerlei Einwände ein.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag von Frau Holzer wird in der vorgelegten Form zugestimmt
    Abstimmung:
    9 : 0

2. Feuerwehrhaus an der Karwendelstraße; Renovierung der Außentreppe zum
    Bücherei-Saal, Auftragsvergabe
    GR Habersetzer anwesend
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die Entscheidung des Bauausschusses
    aus der letzten Bauausschusssitzung vor. Hier wurde beschlossen, dass die
    Außentreppe zum Bücherei-Saal im Feuerwehrhaus unbedingt repariert werden muss.
     Hierzu wurde im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung Angebote eingeholt.
    Von zwei Firmen wurden Angebote abgegeben. Die Firma Falk / Natursteine bot die
    Arbeiten zum Preis von 9.055,- € und die Firma Mannes / Mittenwald zum Preis von
    7.000,- € an. Außerdem schlug die Firma Mannes noch einige Verbesserungen für die
    Arbeiten vor, die in diesem Angebot bereits enthalten sind.
    Beschluss:
    Der Auftrag für die Renovierung der Außentreppe am Feuerwehrhaus wird an den
    billigeren Anbieter, die Firma Mannes / Mittenwald zum Preis von 7.000,- € vergeben.
    Die Verbesserungsvorschläge von der Firma werden angenommen.
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Bebauungsplan Ramweg-Schwarzkopfstraße; 1. Änderung,
    Änderungsbeschluss
    Beratung:
    Der Bebauungsplan, der für den Bereich Ramweg-Schwarzkopfstraße (ehemals
    Anwesen Bretschneider) aufgestellt wurde, erhält nach Meinung von Bürgermeister
    Schwarzenberger einige kleine Mängel, die für die Bauwerber Nachteile bringen
    würden. So wurden etwa die Abtretungsflächen bisher immer zur Berechnung der
    Grundflächenzahl herangezogen. Dies ist allerdings für den Geltungsbereich eines
    Bebauungsplanes nicht möglich, weil die darin enthaltenden Festsetzungen dies
    ausschließen. Für das hier betroffene Grundstück, aus dem ein größerer Teil für den
    jetzt neu zu errichtenden weiteren Ramweg abgetreten wurde, bedeutet dies einen
    Nachteil. Am diese Abtretungsfläche jedoch berücksichtigen zu können, muss die
    Grundflächenzahl durch die tatsächliche Grundfläche ersetzt werden. Außerdem
    sollen, bedingt durch die ungünstige Flächenform des Grundstückes (nicht
    rechteckig), an zwei Stellen zu verringern. Voraussetzung dazu ist allerdings, dass
    die gesetzliche Abstandsflächen eingehalten werden, was hier auch zutrifft.
    Beschluss:
    a) Der Änderungsbeschluss zum Bebauungsplan Ramweg-Schwarzkopfstraße wird
        gefasst.
    b) GR Koppe wird mit der zu ändernden Planung beauftragt.
    c) Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtigt, mit den Bauwerbern mittels eines
        städtebaulichen Vertrages die Änderung vorzunehmen.
    Abstimmung:
    a) 10 : 0
    b)  9 : 0 (GR Koppe als Planfertiger befangen)
    c) 10 : 0

4. Starkregenereignis am 11. Juli 05; Schadensbericht und Beschluss über
    weiteres Vorgehen
    GR Schober anwesend 
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt dem GR einen detaillierten Bericht über die
    Schäden im Gemeindebereich, die während des Starkregens am 19. Juli entstanden
    waren. Deutlich kam dabei zum Ausdruck, dass sich erstmals die neu errichteten
    Hochwasserschutzmaßnahmen in vollem Umfang bewährt hatten. Im besonderen
    bedankte sich Schwarzenberger für die Mitarbeit bei E.ON Bayern, den Mitgliedern
    vom Trachtenverein Krün, den Mitgliedern von der Musikkapelle Krün sowie bei der
    Firme Kieswerk Achner / Krün. Ohne deren großzügige Hilfe wäre eine so schnellen
    Reparatur an verschiedenen Stellen und Wegen nicht möglich gewesen. Als eine
    Sofortmaßnahme zum weiteren Hochwasserschutz im Ortsteil Gries, muss unbedingt
    erneut der aus dem Wehr eingespülte Kies wieder entnommen werden. Um aber die
    noch anstehenden Arbeiten möglichst zügig zu Ende bringen zu können, schlägt der
    Bauausschuss vor, Herrn Franz Kriner jun. (Mias) befristet und auf Regiebasis
    anzustellen.
    Beschluss:
    a) Auf Empfehlung vom Bauausschuss wird Herr Franz Kriner jun. (Mias), befristet
        und auf Regiebasis angestellt.
    b) Um die Kosten für die Hochwasserschäden aufbringen zu können, wird die
        Errichtung des Nordic-Walking Zentrums an der Finzbachstraße zurückgestellt und
        die Summe von 30.000,- € zur Finanzierung freigegeben.
    c) Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtigt, die nötigen Aufträge zu vergeben.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0

5. Bebauungsplan "Schloss Kranzbach"; Satzungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über die Bürgerbeteiligung und
    die nochmalige Trägerbeteiligung zum Bebauungsplan "Schloss Kranzbach". Dabei
    wurden keine neuen Argumente eingebracht, die eine wesentliche Änderung des
    Bebauungsplanes notwendig gemacht hätten.. die Planung muss lediglich an zwei
    Stellen angepasst werden, nämlich:
    Beim Übergang vom Hauptgebäude zum Wellnessbereich wird die Quadratmeterzahl
    ergänzt.
    Beim "Karwendelhaus" wird die Quadratmeterzahl um den Bestand erhöht.
    Die Satzung wird um eine Festsetzung für die Ausgleichsflächen bzw.
    Ausgleichsmaßnahmen ergänzt.
    Beschluss:
    Die Abwägung der Gemeinde Krün zum der Einsprüche zum Bebauungsplan
    "Schloss Kranzbach" wird beschlossen, Der Satzungsbeschluss wird gefasst.
    Abstimmung:
    11 : 0

6. Martin Paschek; Antrag auf Aufstockung der Garage am bestehenden
    Anwesen
    Beratung:
    Vom GR wird eine erneute Vergrößerung am bestehenden Anwesen festgestellt.
    Bürgermeister Schwarzenberger meint hierzu, da das Anwesen im Außenbereich
    liegt, und kein Bebauungsplan vorliegt, sei dies unerheblich.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag von Herrn Paschek wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    11 : 0

    7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über den Großbrand im Schloss
    Elmau vom Sonntag, den 7. August.
    Die Übernachtungszahlen von Januar bis Juni 2005 ergeben für die Gemeinde Krün
    ein Plus von 3,34 %

 Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 21. Juni 2005, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Heigl

Bürgermeister Schwarzenberger bittet den GR noch zwei zusätzliche
Tagesordnungspunkte aufzunehmen (siehe TOP 6 + 7)

Tagesordnung:

1. Bayerischer Forstverwaltung; Nachtragsvertrag über die Betriebsleitung und
    –ausführung im Körperschaftswald
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass wegen der Änderung der
    "Körperschaftswaldverordnung" vom 28.05.2004, ein neuer Vertrag mit der
    Bayerischen Forstverwaltung benötigt wird. Während die bisherige Betreuung unseres
    Waldes von der Forstverwaltung bisher unentgeltlich erledigt wurde, entstehen
    zukünftig für uns Kosten in Höhe von jährlich 73,- €. Schwarzenberger bittet den GR
    trotzdem, diesem neuen Vertrag zuzustimmen, weil diese Betreuungsarbeit von uns
    nicht selber geleistet werden kann.
    Beschluss:
    Dem Nachtragsvertrag über die Betriebsleitung und –ausführung im Körperschaftswald
    mit der Bayerischen Forstverwaltung wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Hochwasserschutz Isar; evtl. Freigabe der 2. Abschlagszahlung
    Beratung:
    Nachdem die Hochwasserschutzmaßnahmen an der Isar nun fast abgeschlossen
    sind, muss die Gemeinde Krün eine weiter Abschlagszahlung in Höhe von 50.000,- €
    leisten. Wie das Wasserwirtschaftsamt Weilheim mitteilt, belaufen sich die
    Gesamtkosten auf "nur" ca. 300.000,- € und damit wesentlich günstiger als die ersten
    Schätzungen ergaben. Dies ist vor allem durch Änderungen von verschiedenen
    Baumaßnahme bedingt. Unser Anteil ist bereits durch eine entsprechende Summe im
    letzten Haushalt gedeckt.
    Beschluss:
    Die Abschlagszahlung in Höhe von 50.000,- € wird freigegeben.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Johann Kriner; Antrag zum Umbau von bestehenden Ferienwohnungen
    Beratung:
    Kriner will nur geringfügige Änderungen in der Außenansicht vornehmen und damit
    kann der GR seine Zustimmung erteilen.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt, der Abweichung zum
    Bebauungsplan wird auch zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Gemeinde Krün / Bauhof; evtl. Anschaffung eines "Schlegelmulchers"
    Beratung:
    Um die Arbeiten für unseren Bauhof noch effektiver gestalten zu können, schlägt
    Bürgermeister Schwarzenberger dem GR den Kauf eines sogenannten
    "Schlegelmulchers" vor. Diese Maschine ermöglicht es zukünftig nur einem Mann die
    Wege auszumähen. Dazu hatte er zwei Angebote eingeholt, wobei die Firma
    Steinmaßl / Krün das etwas günstigere gemacht hat.
    Beschluss:
    Der Neukauf eines Schlegelmulchers zum Preis von 4.883,- € wird beschlossen. Das
    Gerät wird bei der FA Steinmaßl / Krün gekauft.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Elmauer Straße / Klais; Nachtrag der Firma Strabag
    Beratung:
    In der Sitzung am 4. Oktober 2004 wurde die Sanierung der Elmauer Straße
    beschlossen. Nach einer Besichtigung verschiedener Teilabschnitte musste
    festgestellt werden, dass eine Teilsanierung nicht mehr ausreicht. Es wurde deshalb
    mit der Firma Strabag vereinbart, dass die gesamte Fläche angepasst, wo nötig
    abgefräßt oder angehoben und danach mit einer neuen Asphaltschicht versehen wird.
    Diese Arbeiten wurden mittlerweile erledigt und dafür stellt uns die FA Strabag eine
    Nachtragsrechnung in Höhe von 14.070,- € aus. Dieser Betrag ist über die Rücklage
    der Straßengemeinschaft Elmau gedeckt.
    Beschluss:
    Die Nachtragsrechnung der FA Strabag in Höhe von 14.070,- € wird anerkannt. Der
    Betrag wird aus der Rücklage der Straßengemeinschaft entnommen und überwiesen.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. 11. Änderung des Flächennutzungsplan im Bereich Schloss Kranzbach
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass vom Naturschutz die Fläche
    im Nord-Osten vom Schloss Kranzbach als besonders schützenswert eingestuft
    wurden. Da hier aber die Gebäude für die Mitarbeiter entstehen sollten, kann eine
    Zustimmung zum Flächennutzungsplan nur dann erfolgen, wenn diese Flächen von
    der Bebauung freigehalten werden. Wir müssen also diese Flächen als von der
    "Bebauung freizuhalten" ausweisen. Da mittlerweile die Betreiber von Schloss
    Kranzbach erklärten, dass sie diese Gebäude nicht mehr benötigen würden, kann
    diese Forderung sofort umgesetzt werden.
    Beschluss:
    Die Fläche für die geplanten Mitarbeitergebäude ist aus Gründen des Naturschutzes
    im Flächennutzungsplan als "von der Bebauung freizuhalten" zu kennzeichnen. Diese
    Fläche muss aus dem zu erstellenden Bebauungsplan herausgenommen werden.
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Krün und der Bundesrepublik
    Deutschland

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR einen Vertragsentwurf vor, der endlich
    die Anlage eine Fußweges an der B 2 von der Tankstelle in Klais bis zum "Gasthof
    Sonnenhof" ermöglicht. Die BRD als Grundstückseigentümer stellt die dazu benötigte
    Fläche der Gemeinde unentgeltlich zur Verfügung. Die Gemeinde übernimmt dafür die
    Baulast, den Unterhalt und die Verkehrssicherheit.
    Beschluss:
    Der Nutzungsvereinbarung wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0


8. Verschiedenes und Bekanntgaben
    a) Bürgermeister Schwarzenberger verließt zwei Schreiben von Klaiser Bürgern, die
        sich gegen die von der Gemeinde vorgeschlagenen eventuellen Standorte für den
        Neubau einer mobilen Funkanlage (Handy-Masten) richten. Die Gemeinde Krün
        hatte dabei folgende mögliche Standorte vorgeschlagen:
        1. am Hirzeneck die ehemalige Gipfelstation
        2. den Trinkwasserhochbehälter und
        3. den bereits im Betrieb stehenden Masten am Bahnhof.
    b) Die Übernachtungszahl für den Monat Mai ergaben für den gesamten Ort Krün ein
        Plus von ca. 3,9 %, für die Monate Januar bis Mai sogar ein Plus von ca. 6,3 %

Anschließende nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 17. Mai 2005, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Gschwendtner, Glasl

Tagesordnung:

1. Fam. Paschek; Bauantrag auf Errichtung eines Stadels für Fahrräder
    Beratung:
    Die Fam. Paschek möchte an der Nordseite des bestehenden Hotels einen "Radl-
    Stadl" für die Hausgäste errichten.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt
    Abstimmung:
    11 : 0


2. Ch. Demmler; Bauantrag auf Anbau eines Balkons
    Beratung:
    Frau Demmler möchte am ehemaligen "Klaiser Hof" einen Balkon anbauen, um eine 
    bessere Vermietbarkeit zu erreichen
    Beschluss:
    Dem Antrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt
    Abstimmung:
    10 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen

3. P. Seitz; Bauantrag für einen Schlacht- und Kühlraum
    Beratung:
    Seitz beantragt den Anbau des Schlacht- und Kühlraumes am bestehenden
    Wohnhaus, damit er mit dem Schlachtgut nicht den gesamten Hof überqueren muss.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt
    Abstimmung:
    10 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen

4. Satzungsänderung für gdl. Bestattungseinrichtungen
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die alte Friedhofsatzung in
    der derzeitigen Form gegen das Grundrecht auf Handelsfreiheit verstößt. Damit dies
    berichtigt werden kann, ist lediglich ein Wort ersatzlos zu streichen.
    Beschluss:
    Die Friedhofsatzung der Gemeinde Krün wird abgeändert
    Abstimmung:
    11 : 0

5. E.ON-Bayern; Bauantrag auf Durchführung einer 20-kV-Leitung unter dem
    Kranzbach
    Beratung:
    E.ON-Bayern beabsichtigt einen Rückbau der Überlandleitung von Klais, Tennsee
    bis Krün und will statt dessen ein 20-kv-Kabel unterirdisch verlegen. Der GR ist
    übereinstimmend der Meinung, dass diese Maßnahme besonders für unser Ortsbild
    begrüßenswert ist. Dazu ist allerdings erforderlich, dass mit diesem Erdkabel, im
    Bereich von der Bushaltestelle an der B 2 / Barmsee, der Kranzbach unterquert wird.
    E.ON möchte diese Unterquerung im Tagebau machen und dazu ist ein Schnitt durch
    das Kranzbachbett nötig.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt
    Abstimmung:
    11 : 0

6. T-Mobile Deutschland; Standortsuche für einen Mobilfunkmasten im Ortsteil
    Klais
    Beratung:
    T-Mobile / München setzt in einem Schreiben den GR davon in Kenntnis, dass zu
    Verbesserung der Sendeleistungen des Mobilfunkes für den Ortsteil Klais, ein neuer
    Funkmasten errichtet werden soll. Sie bitte deshalb die Gemeinde Krün, eventuell
    geeignete Standorte vorzuschlagen, Vorausgesetzt dass eine Stromversorgung und
    eine Telefonverbindung vorhanden ist. Nachdem solche Anlagen grundsätzlich
    genehmigungsfrei sind, besteht für eine Gemeinde nur eine einzige Möglichkeit
    überhaupt Einfluss auf einen eventuellen Standort zu nehmen, wenn sie sich selbst
    an einer Suche beteiligt. Bürgermeister Schwarzenberger bietet dafür zwei Punkte
    an. Erstens, die bereits bestehende Anlage am Bahnhof und als zweiten, den
    außerhalb von Klais gelegenen Trinkwasser-Hochbehälter. GR Habersetzer / BWG
    bietet in der Diskussion mit der ehemaligen Bergstation am Hirzeneck einen weiteren
    Standort an. Hier ist allerdings kein Strom- und Telefonanschluss vorhanden.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger schlägt T-Mobile / München für die Errichtung einer
    Mobilfunkanlage die bestehende Anlage am Bahnhof oder den Trinkwasser-
    Hochbehälter an.
    Abstimmung:
    10 : 1

7. Veteranen- und Kriegerverein Krün; Antrag zur Abdeckung des
    Kriegerdenkmales im Winter
   
Beratung:
   
Der Veteranen- und Kriegerverein Krün beantragt zur Schonung unseres
    Kriegerdenkmals, dass es in den Wintermonaten abgedeckt wird. Außerdem sollen
    die Inschriften wieder ausgebessert und aufgefrischt werden. Die Kosten für die
    Abdeckung würde der Veteranenverein übernehmen. GR Reindl / BWG war der
    Meinung, dass dies nicht notwendig sei, weil unser Denkmal in einem immer noch
    guten Zustand sei und eine nötige monatelange Abdeckung sicherlich nicht
    besonders attraktiv wäre.
    Beschluss:
    a) In den Wintermonaten soll das Kriegerdenkmal abgedeckt werden
    b) Der Bauausschuss wird beauftragt, gemeinsam mit dem Veteranen- und
        Kriegerverein Krün eine geeignete Lösung zu finden und auf Kosten vom
        Veteranenverein eine Abdeckung zu beschaffen
    c) Die Schriften an den Gedenktafeln sollen zum geschätzten Preis von ca. 10.000,-
        Euro renoviert werden. Auch hier soll versucht werden mit dem Veteranenverein
        eine evtl. Kostenteilung zu erreichen
    Abstimmung:
    a) 10 : 1
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0

8. Bebauungsplan "Schloss Kranzbach"; Billigungs- und Auslegungsplan
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger verliest die gesamte Stellungnahme (10 Seiten!) der
    beteiligten Behörden, die Einwände geltend machten und dazu die Abwägungen der
    Gemeinde Krün. Nach kurzer Diskussion konnten Zwischenfragen von Seiten des
    GRs vom BM erläutert und aufgeklärt werden.
    Beschluss:
    a) Die Abwägungen der Gemeinde Krün werden in der vorgelegten Form beschlossen
    b) Der Billigungs- und Auslegungsplan zum Bebauungsplan wird gefasst
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

9. Oberland Terrain; Bauantrag zum Um- und Erweiterungsbau einer
    Hotelanlage + Wellnessbereich am "Schloss Kranzbach"
    Beratung:
    Die gesamte und sehr umfangreiche Bauplanung konnte vom GR in einem
    Nebenraum der Gemeinde Krün den ganzen Tag ausreichend eingesehen werden. In
    der Diskussion konnten einige Detailfragen von Seiten des GRs ausreichend erklärt
    werden.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag wird in der vorlegten Form zugestimmt
    Abstimmung:
    11 : 0

10. Einheimischenmodell; Erlass der Richtlinien für die Vergabe von
    Wohnbaugrundstücken bzw. Weitergabe des Vorkaufsrechtes
    Beratung:
    Derzeit liegt der Gemeinde Krün ein Angebot zum Erwerb eines Grundstückes aus
    dem Einheimischenmodell vor. Der GR muss sich deshalb überlegen, wie eine
    eventuelle Weitergabe an Interessanten möglichst gerecht und verbindlich aussehen
    kann. Bürgermeister Schwarzenberger legt eine Musterverordnung, die vom
    Bayerischen Gemeindetag vorgeschlagen wird, vor. Hier wird mit einem
    Punktesystem gearbeitet und soll eine Gleichbehandlung, unter allerdings
    verschiedenen Voraussetzungen wie etwa Kinder, Behinderungen,
    Finanzierungsmöglichkeiten u.ä., der potentiellen Bewerber gewährleisten. Der BM
    arbeitet noch einige kleinen Änderungswünsche von Seiten des GRs ein.
    Beschluss:
    Die Richtlinien über die Vergabe von Wohnbaugrundstücken bzw. Weitergabe des
    Vorkaufsrechtes im Rahmen des Einheimischenmodells werden in der jetzt leicht
    abgeänderten Form beschlossen.
    Abstimmung:
    11 : 0

11. Verschiedenes und Bekanntgaben:
    a) Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt, dass die Post AG ab 1. Juni 2005
        für den Ortsteil Klais eine neue Postagentur in der an der B 2 gelegenen Tankstelle
        einrichtet. Die bisherige Postagentur bei Frau Reindl wird geschlossen.
    b) Bürgermeister Schwarzenberger gibt die neuesten Übernachtungszahlen bekannt.
        Für den April 2005, hier ist wohl vor allem durch die ungünstige Ferienordnung an
        Ostern schuld, war für ganz Krün ein Minus von 41,5 %! zu beklagen. Für die
        Monate von Januar bis einschließlich April konnte, ebenfalls für ganz Krün,
        immerhin ein Plus von 5,7 % vermerkt werden.

Anschließende nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 12. April 2005, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Schropp, Kramer

Tagesordnung:

1. Flächennutzungsplan "Campingplatz Am Tennsee"; Änderung und 
    Aufstellung eines Bebauungsplanes
    Beratung:
    Auf Einladung von Bürgermeister Schwarzenberger erläutert Herr Andreas Zick dem
    GR das geplante Erweiterungskonzept am Campingplatz Tennsee. Nach seinen
    Angaben steigen gerade die Zahlen der Urlauber, die mit sogenannten Reisemobilen
    unterwegs sind. Bisher hat der Campingplatz Tennsee ca. 84.000 Übernachtungen
    pro Jahr, nach der Erweiterung erwartet Zick, dass die Übernachtungen auf ca.
    100.000 bis 120.000 ansteigen werden, was eine Steigerung von etwa 10 bis 14 %
    bedeuten würde.
    Beschluss:
    a) Der Flächennutzungsplan für den Bereich "Campingplatz Am Tennsee" soll
        geändert werden.
    b) Für das Sondergebiet Campingplatz soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden.
    c) Die Planung soll an Frau Professor Pröbstl vergeben werden.
    d) Bürgermeister Schwarzenberger wird ermächtigt, mit der Familie Zick einen
        städtebaulichen Vertrag abzuschließen.
    Abstimmung:
    a) 11: 0
    b) 11: 0
    c) 11: 0
    d) 11: 0

2. Jahresrechnung 2004; Bericht über die örtliche Prüfung und Feststellung der
    Jahresrechnung 2004

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert Details über die Jahresrechnung und die
    erfolgte Rechnungsprüfung für die Jahresrechnung für das Jahr 2004 erläutert. Einige
    noch unklare Vorgänge konnten dabei genau erklärt werden. Vor allem aber wurde
    betont, dass dies ein absoluter "Sparhaushalt" geworden ist, der nur die
    notwendigsten Investitionen vorsieht.
    Beschluss:
    a) Der GR nimmt das Prüfungsergebnis der Jahresrechnung für das Jahr 2004 zur
        Kenntnis.
    b) Die Prüfung der Jahresrechnung nach § 102 / Abs. 3, wird festgestellt.


3. Haushalts- und Stellenplan 2005, Finanzplan 2004 bis 2008; Beratung
    GR Kramer anwesend
    Beratung:
    Zunächst wurde vom BM und anschließend von Kämmerer Bartl Reindl genauere
    Auskünfte über den Haushaltsplan für das Jahr 2005 gegeben. Vor allem aber wurde
    betont, dass eine Neuverschuldung so gering wie möglich vorgesehen ist und deshalb
    ein absoluter "Sparhaushalt" aufgestellt worden sei, der nur die notwendigsten 
    Investitionen vorsieht. Schwarzenberger konnte dabei nicht ohne Stolz berichten,
    dass es der Gemeinde Krün in den letzten gelungen ist, eine Rücklage von ca.
    680.000 Euro zu schaffen, die uns in den nächsten Jahren, wenn die Tilgungen für die
    Kläranlage beginnen, sicher sehr entgegen kommen wird.
    Beschluss:
    Der GR nimmt den Haushaltsplan für das Jahr 205 zur Kenntnis..

4. Beschluss über die Haushaltssatzung der Gemeinde Krün für 2005 und den
    Finanzplan 2004 bis 2008
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger verliest die neue Haushaltssatzung der Gemeinde
    Krün für das Jahr 2005, sowie den Finanzplan für die Jahre 2004 bis 2008. In der
    Haushaltssatzung wird festgesetzt, dass sowohl der Verwaltungshaushalt in den
    Einnahmen und Ausgaben mit 3,234.000,- € wie auch der Vermögenshaushalt in den
    Einnahmen und Ausgaben mit 483.600,- € abschließen. Für notwendige Investitionen
    und Maßnahmen sollen Kredite in Höhe von 280.000,- € aufgenommen werden. Die
    Steuersätze für die Grundsteuer A + B betragen jeweils 400 v.H.
    Beschluss:
    a) Die vorgelegte Satzung für das Jahr 2005 mit Haushalt und Stellenplan wird
        beschlossen
    b) Der Finanzplan für die Jahre 2004 bis 2008 wird beschlossen
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

5. Alpenwelt Karwendel; Beschluss zur Einrichtung einer "Bike-Destination"
    Beratung:
    Herr Stanciu, einer der führenden Zeitungsverleger für Radfahrer in Deutschland, hat
    sich bereit erklärt, unser Gebiet in seinen verschiedenen Radführern vorzustellen.
    Dazu müssen allerdings zunächst verschiedene Strecken ausgewählt und genau
    vermessen werden. Dazu müssen die Schwierigkeitsgrade festgestellt und bewertet
    werden. Die soll vor allem durch das satellitengestützte GPS-System erfolgen.
    Stanciu meint dazu, dass nach seiner Erfahrung das Gebiet um Wetterstein-
    Karwendel und oberes Isartal, das beste "Bike Revier" der nördlichen Alpen sei.
    Diesen Vorteil wollen wir nutzen und so versuchen neue Gäste zu gewinnen. Die
    Kosten sollen anteilig auf die drei Gemeinden Mittenwald, Krün und Wallgau aufgeteilt
    werden.
    Beschluss:
    Ein sogenannte "Bike-Destination" soll mit Herrn Stanciu eingerichtet werden. Wenn
    die Nachbargemeinden ebenfalls zustimmen, kann ein entsprechender Vertrag
    abgeschlossen werden.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Einziehungssatzung "Am Bärnbichl-Nord"; Satzungsbeschluss zur zweiten
    Änderung
    Beratung:
    Der Änderungsbeschluss wurde am 6. August 2002 und der Billigungs- und
    Auslegungsbeschluss am 16. Dezember 2003 gefasst. Während der
    Bürgerbeteiligung wurden keine Einwände geltend gemacht. Um das Verfahren
    abschließen zu können, ist ein Satzungsbeschluss zu fassen und dem Landratsamt
    zur Genehmigung vorzulegen.
    Beschluss:
    Die Einbeziehungssatzung "Am Bärnbichl-Nord" wird beschlossen
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Tiefenbrunner Hans / Wallgau; Antrag zur Wiedererrichtung eines Heustadels
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR eine entsprechende Planung vor, die
    landwirtschaftliche Nutzung ist gewährleistet.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

8. Flächennutzungsplan Schloss Kranzbach; Feststellungsbeschluss zur elften
    Änderung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger trägt dem GR detailliert die geplanten Änderungen
    des Flächennutzungsplan "Schloss Kranzbach" vor. Auch die Anmerkungen der
    beteiligten Fachbehörden werden von ihm verlesen.
    Beschluss:
    a) Die zweite Abwägung über die Änderungen vom Flächennutzungsplan "Schloss
        Kranzbach" wird beschlossen
    b) Der Feststellungsbeschluss wird gefasst
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 . 0

9. Verschiedenes uns Bekanntgaben:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt folgendes bekannt:
    a) In der letzten nichtöffentlichen Sitzung hat der GR beschlossen, dass sich die
        Gemeinde Krün nicht an einer Hilfsaktion für die Opfer des Seebebens im
        indonesischen Raum beteiligt.
    b) Mit Schreiben vom LRA Garmisch-Partenkirchen gibt die Post AG bekannt, dass
        die Gemeinde Krün keinerlei rechtlichen Anspruch auf eine eigene Postfiliale hat.
        Dies wäre erst ab einer Einwohnerzahl von 2.000 so. Die Postagentur in Krün ist
        jedoch vorerst gesichert.
    c) Mit dem Stromlieferanten E.ON wurde ein neuer Rahmenvertrag abgeschlossen.
    d) Die Übernachtungszahlen für den Monat Februar brachten ein leichtes Minus von
        0,16 %, vom Dezember bis Februar allerdings ein Plus von 5,17 %

Anschließende nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 22. Februar 2005, um 19.30 Uhr, im Rathaussitzungssaal


Fehlen: GR Habersetzer, Reindl

Tagesordnung:

1. M. Fiebig / Elmau; Errichtung von Kfz-Unterstellplätzen
    Beratung:
    Baugenehmigung kann in diesem Fall für Kfz-Unterstellplätze  als Teil  eines
    bestehendes  Hauses  im Außenbereich erteilt werden.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird in der vorgelegter Form zugestimmt. Der Bauausschuss wird bei der
    Festlegung der Standorts beteiligt.
    Abstimmung:
    7: 4

2. REWE Dt. Supermarkt KgaA; Anbringung einer Werbetafel
    Beratung:
    Nach der Ortsgestaltungssatzung sprechen keine Gründe gegen eine
    Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens für den gestellten Antrag.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen für die geplante Werbetafel kann erteilt werden.
    Abstimmung:
    11 : 0

3. A. Kramer; Neubau eines Stalles für Milchvieh samt Güllegrube
    Beratung:
    Die geplante Erweiterung des Stalles ist im Baugebiet möglich. Nach der
    Ortsgestaltungssatzung bestehen keine Einwände. Die gemeindlichen Vorgaben
    werden eingehalten. Die Immissionsschutzbestimmungen dürften nach Einschätzung
    der Bauaufsichtbehörde eingehalten werden. Konkret kann dies allerdings erst im
    weiteren Genehmigungsverfahren verbindlich geprüft werden. Die Beurteilung hierfür
    kann rechtlich verbindlich nur durch die Baufsichtsbehörde erfolgen
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernahmen wird erteilt und der Auflage, das die 
    Immissionsschutzbestimmungen einzuhalten sind.
    Abstimmung:
    10 : 0

4. GR G. Schober; Antrag auf Erstellung eines neuen touristischen Logos
    Beratung:
    Ein neues zeitgemäßes Logo der Gemeinde Krün für Werbezwecke im
    Tourismusgeschäft ist erforderlich, da das bestehende Logo nicht immer passend in
    die neue Werbelinie der „Alpenwelt Karwendel“  integriert werden kann
    Beschluss:
    Der Auftrag zur Erstellung eines neuen Logos durch die Werbeagentur Thanner kann
    erteilt werden. Bedingung ist allerdings, dass mehrere unterschiedliche Ausführungen
    kreiert werden.
    Abstimmung:
    10 :  0

5. Planungsverband Region Oberland; Fortschreibung Kapitel XI /
    Wasserwirtschaft

    Beratung:
    Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Feststellung von Vorranggebieten für die
    Wasserversorgung wurde die Gemeinde aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben.
    Beschluss:
    Die Stellungnahme der Gemeinde Krün kann abgegeben werden. Es ist ein Hinweis
    auf die Weiderechtsbelastung des Gebiets unserer Trinkwasserversorgung
    mitaufzunehmen und melden.
    Abstimmung:
    11 : 0

6. E. Paschek; Verlängerung des Vorbescheides für die Aufstockung einer
    Garage

    Beratung:
    Das Bauprojekt wurde bereits mit Bescheid vom 29.10.2002 genehmigt. Einer
    Verlängerung des Bauantrags kann zugestimmt werden. In den nächsten Jahren soll
    das Projekt realisiert werden.
    Beschluss:
    Der Verlängerung des Vorbescheides vom 29.10.2002 durch die Gemeinde Krün wird
    zugestimmt.
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Alpenwelt Karwendel; Haushalt für das Jahr 2005
    Beratung:
    Der Haushaltsplan der „Alpenwelt Karwendel“ wurde in den letzten Wochen erarbeitet.
    Insgesamt umfasst der Haushalt ein Volumen von ca. 160.000 € für das Jahr 2005.
    Der Anteil der Gemeinde Krün beträgt ca. 34 %, berechnet aus dem
    Verteilungsschlüssel der Isartalgemeinden.
    Beschluss:
    Der Gemeinderat beschließt, 57.000 € als Anteil für die Gemeinde Krün „Alpenwelt
    Karwendel" im Jahr 2005 bereitzustellen und in den Gemeindehaushalt aufzunehmen.
    Abstimmung:
    11 : 0

8. GR Reindl; Antrag auf Errichtung eines Ausstellungsraumes
    GR Reindl anwesend
    Beratung:
    Der Gemeinde fehlt es an Räumlichkeiten zeitlich begrenzte Ausstellungen,
    werbeträchtig durchführen zu können. Auf Antrag von GR Reindl / BWG soll die
    Möglichkeit geschaffen werden, im Lesesaal, durch Aufteilung mit Holzelementen und
    Glaswänden, Ausstellungsflächen zu schaffen. Das Fehlen einer geeigneten
    Ausstellungsfläche wird einhellig vom Gemeinderat gesehen. Der Vorschlag findet
    allgemein Zustimmung.
    Beschluss:
    Der Bauausschuss wird ermächtigt über die notwendigen Finanzmittel zu entscheiden
    und die Aufteilung im Lesesaal zu beraten.
    Abstimmung:
    12 : 0

9. Kanalisation; Änderung der Vereinbarung zur Zweckvereinbarung für den
    Betrieb der Kläranlage "Oberes Isartal", Grundsatzbeschluss der Kanal- und
    Wasserversorgungsdaten in das Informationssystem der GW Mittenwald

    Beratung:
    Durch den Beitritt der Gemeinden Scharnitz und Leutasch in die
    Kanalisationsgemeinschaft "Oberes Isartal, verändert sich der Verteilungsschlüssel
    der laudenden Kosten aufgrund eine größeren Verteilung. Der Anteil für die Gde. Krün
    wird dadurch geringer. Die Kanalinformationsdaten sollen in das EDV-System des
    Marktes Mittenwald eingespeist werden und bei Bedarf abgerufen werden.
    Beschluss:
    a) Die regelmäßigen Betriebskosten für Kanal- und Abwasserbeseitigung werden
        reduziert. Der Anpassung der Zweckvereinbarung für den Betrieb der Kläranlage
        „Oberes Isartal“ wird zugestimmt.
    b) Die digitalen Daten der Kanalanlage in der Gde. Krün werden in das EDV-System
        des Marktes Mittenwald eingespeist.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0 
    b) 12 : 0 

10. Reform der Hauptschulen in Bayern; Auswirkungen für die Teilhauptschule
    Wallgau-Krün
    Beratung:
    Mit Beschluss des Landtags vom 22.07.2004 wird eine Reform der Hauptschulen in
    Bayern auf den Weg gebracht. Im Ergebnis sollen unsere Kinder ab der 5.
    Jahrgangsstufe die Hauptschule in Mittenwald besuchen. Spätestens in drei Jahren
    wird diese Reform amtlich angeordnet. Auf freiwilliger Basis können die Kommunen
    die Reform bereits ab dem nächsten Jahr beantragen.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün stimmt freiwillig in keiner Weise der Reform zu. Die zusätzlichen
    Kosten von ca. 35.000 € sind nicht finanzierbar. Vorteile für die Kinder sind nicht
    erkennbar, im Gegenteil. Das Wohl unserer Kinder wird durch diese Reform nicht
    gefördert. Die Gde. Krün stimmt der Reform nicht zu.
    Abstimmung:
    12 : 0 

11. Vorlage der Jahresrechnung 2004
    Beratung:
    Kämmerer Bartl Reindl, trägt dem GR die Jahresrechnung 2004 die durch
    konsequentes Sparen geprägt war, detailliert vor. Im Ergebnis ist eine sehr positive
    Bilanz zu erkennen. Die Rücklagen können für die kommenden Jahre erhöht werden.
    Die Verschuldung konnte pro Einwohner von 1153 € auf 1090 € reduziert werden.
    Beschluss:
    Die Jahresrechnung wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen
    Abstimmung:
   
12 : 0

12. Haushalt 2004; Genehmigung der Überschreitungen
    Beratung:
    Nach Abschluss eines Haushaltsjahres ist es notwendig, die
    Haushaltsüberschreitungen (überplanmäßige sowie außerplanmäßige) vom GR
    genehmigen zu lassen. Der Bürgermeister dokumentierte in einer Liste die einzelnen
    Positionen die im Haushalt überzogen waren.
    Beschluss:
    Mit schlüssigen Argumenten wurden Überschreitungen der einzelnen Positionen
    nachgewiesen bzw. begründet. Die Überschreitungen werden genehmigt.
    Abstimmung:
    12 : 0

13. Ergänzung der Tagesordnung – Bauantrag Ewald Steinmüller, 82494 Krün
   
Beratung:
    Mit eingereichtem Bauantrag beantragt Herr Steinmüller eine geringfügige Änderung
    am bestehenden Wohnhaus in Krün.
    Beschluss:
   
Dem Antrag wird in der vorgelgten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

14. Bekanntgaben

    a) Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem Gemeinderat, dass die Kosten für
        den Hochwasserschutz an der Isar deutlich geringer ausfallen werden. Ein weiterer
        Antrag des Wasserwirtschaftsamtes auf Teilzahlung zu den durchgeführten
        Arbeiten liegt vor. Eine entsprechende Zahlungsanweisung wird in den nächsten
        Tagen erfolgen.
    b) Die Übernachtungszahlen im ersten Monat des Jahres 2005 sind sehr erfreulich.
        Es ist eine Steigerung von 20,9 % an Übernachtungen sowie eine Steigerung von
        3,4 % an Gästeankünften zu verzeichnen. Die Witterung in der Wintersaison
        2004/05 war bisher sehr günstig und  kann als optimal angesehen werden. Aller
        Voraussicht nach kann nach der langen Durststrecke in den letzten Jahren mit
        einem guten Start in das neue Jahr gerechnet werden.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 18. Januar 2005, um 19.30 im Rathaussitzungssaal

Fehlt: GR Kramer

Tagesordnung:

1 .Bebauungsplan "Ramweg-Schwarzkopfstraße"; Satzungsbeschluss und
    eventuelle Aufhebung der Veränderungssperre
    Beratung:
    Das Verfahren für den Bebauungsplan "Ramweg" wurde durchgeführt, in der
    vorgezogenen Bürgerbeteiligung wurden keine Einwände geltend gemacht. Die
    Grundstücksangelegenheiten konnten mit den Inhabern weitgehend geklärt werden.
    BM Schwarzenberger bittet deshalb den GR, die Satzung zu beschließen und die
    Veränderungssperre aufzuheben.
    Beschluss:
    a) Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Ramweg-Schwarzkopfstraße" wird
        gefasst.
    b) Die Veränderungssperre wird aufgehoben.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

2. Elfte Änderung Flächennutzungsplan / Schloss Kranzbach; Billigungs- und
    Auslegungsbeschluss

    Beratung:
    BM Schwarzenberger berichtet dem GR über den neuesten Stand in Sachen Schloss
    Kranzbach. Für die nötige Änderung des Flächennutzungsplanes wurde die
    vorgeschriebene Bürgerbeteiligung durchgeführt, von folgende Ämtern und Behörden
    wurden Einwände vorgebracht:
    a) Das Forstamt Mittenwald will, dass ein Sicherheitsabstand zum angrenzenden
        Wald eingehalten wird.
    b) Das Landwirtschaftsamt Weilheim weist darauf hin, dass die landwirtschaftliche
        Nutzung der angrenzenden Flächen durch die Bauleitplanung nicht beeinträchtigt
        werden darf.
    c) Das Wasserwirtschaftsamt Weilheim weist darauf hin, dass das geologische
        Gutachten von 1957 den heutigen Anforderungen nicht mehr entspricht und zur
        Sicherung der Trinkwassergewinnung ist deshalb durch eine Gebietsermittlung die
        "Schützbarkeit" der Kranzbachquellen nachzuweisen. Bei der Abwasserentsorgung
        wird festgestellt, dass die vorhandene Anlage nicht mehr zeitgemäß ist. Das
        Wasserwirtschaftsamt empfiehlt, dass das ausgereinigte Abwasser über den
        Kranzbach entsorgt wird.
    d) Die Höhere Landesplanungsbehörde der Regierung von Oberbayern verlangt, dass
        die Belange des Natur- und Landschaftsschutzes zu berücksichtigen sind.
    e) Der Planungsverband Region Oberland verlangt, dass bei der Planung auf die
        ausreichende landschaftliche Einbindung besonders zu achten ist.
    f) E.ON Bayern verweist auf die über den Bereich laufende 20-kv-Freiltung. Allerdings
        soll die Leitung verkabelt werden.
    g) Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege verweist auf die besonders
        schützenswerte Ansicht des Gebäudes und fordert einen möglichst schonenden
        Umbau.
    h) Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen geht genauer auf verschiedene Details
        des Bebauungsplanes ein.
    In der folgenden Diskussion stößt sich der GR vor allem an der Forderung vom
    Wasserwirtschaftsamt Weilheim, die gereinigten Abwässer über den Kranzbach zu
    entsorgen. Der GR will, dass Schloss Kranzbach an die gemeindliche Kläranlage
    angeschlossen wird.
    Beschluss:
    Der Abwägung mit den Abänderungen im Bereich Abwasser wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Umstufung des stillgelegten Teiles der B11 zum Wehr; Vereinbarung mit dem
    Straßenbauamt Weilheim
    Beratung:
    BM Schwarzenberger berichtet dem GR, dass auf Wunsch vom Straßenbauamt
    Weilheim der stillgelegte Teil der B 11 (die alte Straße zu Wehr) in einen "Wald- und
    Wiesenweg" umgewandelt und damit eine sogenannte Umstufung vorgenommen
    werden soll. Dies hätte für die zukünftigen Bauwerber im auszuweisenden
    Gewerbegebiet den Vorteil, dass der vorher geforderte Schutzstreifen entfällt.
    Allerdings muss die Gemeinde Krün die Kosten für den Rückbau übernehmen.
    Gleichzeitig wird der Gemeinde Krün vom Forstamt Mittenwald angeboten, die direkt
    gegenüber dem Wehr gelegene Teilfläche des Waldes zu kaufen. Dieses Grundstück
    könnte für eventuelle Ausgleichsflächen verwendet werden.
    Beschluss:
    a) Die Umstufung der alten B 11 am Wehr in eine Gemeindestraße wird
        vorgenommen.
    b) Die Teilfläche in Größe von ca. 2.500 m² wird zum Preis von 2,50 € pro m² gekauft
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0

4. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde
    Krün; Satzungsbeschluss
    Beratung:
    In der letzten Sitzung vom 14. Dezember 2004 hat der GR beschlossen, eine neue
    Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zu erlassen. Der Entwurf
    wurde den Fachbehörden zur Prüfung vorgelegt. Die Kalkulationen der Gde. wurden
    bestätigt und können jetzt in unserem Haushalt übernommen werden.
    Beschluss:
    a) Der Satzungsbeschluss wird gefasst, der endgültige Beitrag wird auf 26,- €
        festgelegt, die Wassergebühr beträgt 1,30 € pro m².
    b) Von den Hausbesitzern sind abschließend noch 3,- € pro m² Geschossflächenzahl
        zu entrichten. Das Zahlungsziel wird auf 30. April 2005 festgelegt.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 12 : 0


5. Sportanlagen und Kinderspielplatz; Neuberechnung des Pachtzinses
    Beratung:
    Das Forstamt Mittenwald hat der Gemeinde Krün die angekündigte Änderung des
    Pachtvertrages für die gesamten Sportanlagen und den Kinderspielplatz zugeschickt.
    Hierin wird in Stufen der Pachtzinse von derzeit 3 Cent auf 7 Cent erhöht.
    Beschluss:
    Dem neuen Pachtvertrag über die Sportanlagen und den Kinderspielplatz mit dem
    Forstamt Mittenwald wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. GR Schober; Antrag zur Planung und Errichtung eines Natur-Erlebnispfades
    und Panoramaweges
    Beratung:
    GR Schober schlägt dem GR vor, einen Natur- und Lehrpfad anzulegen, der das 
    Wandererlebnis für Gäste und Einheimische erheblich steigern soll. Hierfür hat er
    bereits sehr detailliert eine Trasse, die an der Isar liegt ausgearbeitet. Dazu will er
    immer wieder Info-Tafeln aufstellen, die dem Betrachter über die verschiedensten
    Themen, wie etwa über die Isar, die Fische, Vögel und sonstige Tiere, die
    wirtschaftliche von Wasser, Holz usw. Als Sponsoren sollen verschiedene Vereine
    gewonnen werden. Der GR war von dieser Überlegen sehr angetan und hat 
    Schober die Mitarbeit zugesagt.
    Beschluss:
    Dem Antrag von GR Schober wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Anschaffung und Aufstellen von Hundetoiletten
    Beratung:
    Um das leidige Thema über die Hinterlassenschaften der Hunde etwas zu verbessern,
    schlägt Bürgermeister Schwarzenberger dem GR das Aufstellen von "Hundetoiletten"
    vor.
    Beschluss: 
    Von der Gemeinde Krün werden vier Hundetoiletten zum Einzelpreis von ca. 250,- €
    angekauft und aufgestellt.
    Abstimmung:
    12 : 0

8. Haushalt 2005; Anträge der GRe
    Beratung:
    Die GR brachten verschiedene Anträge ein, die bei den Haushaltsberatungen
    behandelt werden.

9. Abschluss einer "Gebäude-Leitungswasserversicherung für die gemeindlichen
    Gebäude
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den in der letzten GR-Sitzung
    zurückgestellten TOP erneut vor. Nach seiner Anfrage bei der Versicherungskammer
    bezüglich einer Selbstbeteiligung, konnte er neue Angebote vorlegen. Nachdem eine
    deutliche Reduzierung bei den Jahresbeiträge erreicht werden konnte, bittet er den
    GR, die nötigen Versicherungen abzuschließen.
    Beschluss:
    Bei der Bayerischen Versicherungskammer, wird für alle gemeindliche Gebäude eine
    "Gebäude-Leitungswasserversicherung", mit einer Selbstbeteiligung in Höhe von
    1.000,- zum Jahresbeitrag für 971,40 € abgeschlossen.
    Abstimmung:
    12 : 0

10. Haushaltsplan vom Kindergarten St. Sebastian Krün; Kenntnisnahme
    Beratung:
    Der GR nimmt den Haushaltsplan für den Kindergarten St. Sebastian Krün zur
    Kenntnis.

11. Verschiedenes uns Bekanntgaben:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt die Übernachtungszahlen für das Jahr 2004
    bekannt. Dabei konnte er die erfreuliche Mitteilung machen, dass für den gesamten
    Ort Krün ein leichter Aufwärtstrend vorliege. In Zahlen heißt dies, dass die
    Übernachtungen um 0,23 % leicht angestiegen sind. Schwarzenberger meinte dazu,
    dass die Talfahrt wohl vorerst gestoppt ist.

Anschließende nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 14. Dezember 2004, 19.30 Uhr, im Rathaussitzungssaal

Fehlten: GRe Habersetzer, Heigl

Tagesordnung:

1. Hochwasserschutz Kranzbach in Klais; Teilzahlung der Beteiligtenleistung
    Beratung:
   
Vom Wasserwirtschaftsamt liegt ein Antrag auf Teilzahlung in Höhe von 18.000 €
    für die Hochwasserschutz-Maßnahmen in Klais vor. Die Arbeiten sind mittlerweile
    nahezu abgeschlossen. Die veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 620.000 €
    werden nicht erreicht. Der Gesamtanteil für die Gemeinde Krün wird weniger als in der
    Kalkulation mit 186.000 € angenommen.   
    Beschluss:
   
Die geplanten Arbeiten wurden alle ausgeführt. Die angeforderte Teilzahlung kann
    durch die Gemeinde Krün freigegeben werden.
    Abstimmung:
   
10 : 0
   
2. Gastgeberverzeichnis 2005/06; Vertragsabschluss
    Beratung:
   
Der Vertrag mit der Werbeagentur Tanner aus Nesselwang, die das
    Gastgeberverzeichnis der nächsten Jahre gestalten wird ist noch zu unterzeichnen. 
    Im Fremdenverkehrsausschuss wurde der umfangreiche Vertrag geprüft und in    
    einigen Details unseren Vorstellungen angepasst. Mittlerweile liegt das        
    Gästeverzeichnis 2005 vor. Allgemein hat es bei den Vermietern großen Zuspruch
    gefunden.    
    Beschluss:
   
Der vorliegend Vertrag mit der Werbeagentur Tanner kann unterzeichnet werden.    
    Abstimmung:
    10 : 0
   
3. Einführung der Zweitwohnungssteuer in Krün; Satzungsbeschluss
    Beratung:
   
Nach Schaffung der rechtlichen Grundlagen in Bayern, als letztes Bundesland, will
    auch die Gemeinde Krün die Möglichkeit der Einführung der Zweitwohnungssteuer
    nützen um die desolate Finanzlage der Gemeinde aufzubessern. Die Pflichtaufgaben
    der Kommunen werden durch Vorgaben des Gesetzgebers ständig größer. Die
    Einnahmen, diese zu bewältigen jedoch nicht. Nach dem Gleichheitsgrundsatz wäre
    es nicht vermittelbar, wenn die Grundsteuerbemessung „B“ für unsere heimischen
    Grund- und Hausbesitzer steigen müsste um die nötigen Finanzmittel für den
    Gemeindehaushalt bereitzustellen. Eine Zweitwohnungssteuer jedoch nicht erhoben
    werden würde. Die Gemeinde würde möglicherweise riskieren, keine staatlichen
    Finanzzuweisungen und Fördermittel zu erhalten, sofern nicht alle
    Steuermöglichkeiten der Kommune ausgenützt werden.
    Beschluss:
   
Die Gemeinde Krün kann auf die Zweitwohnungssteuer nicht verzichten. Die
    Einführung soll  auf Grundlage der Jahresnettokaltmiete durchgeführt werden. 
    Eine entsprechende Satzung soll durch die Verwaltung erarbeitet werden. Als
    Grundlage kann die Satzung des Marktes Mittenwald übernommen werden.    
    Abstimmung: 11 : 0   

4. Abschluss einer Leitungswasserversicherung für die gemeindlichen Gebäude
    Beratung:
   
Ein größerer Wasserschaden im Kurhaus Krün war Grund für die Überlegung, alle
    gemeindlichen Einrichtungen gegen Wasserschaden versicherungstechnisch
    abzusichern. Entsprechende Angebote wurden mittlerweile eingeholt. Gesamtkosten
    Jahreskosten: ca. 1.200 €.    
    Beschluss:
   
Es soll versucht werden, durch einen entsprechenden Selbstbehalt, eine 
    wesentlich geringere Jahresprämie auszuhandeln. Die angebotene Jahresprämie ist 
    viel zu hoch.    
    Abstimmung:
   
11 : 0   

5. Alpenwelt Karwendel; Einrichtung eines DSV-Aktiv-Zentrum
    Beratung:
   
Auf Grundlage eines früheren Beschlusses wurde durch die „Alpenwelt Karwendel“
    beim Deutschen Skiverband die Einrichtung eines „Aktiv-Zentrums“ beantragt. Die
    Kosten belaufen sich nach dem vorliegenden Angebot auf 30.000 € für die
    gesamte „Alpenwelt Karwendel“. Die Möglichkeit der Einbindung von Sponsoren ist
    gegeben. Die Kosten lassen sich dadurch deutlich senken. Einige sind bereits
    gefunden. Der rechnerische Anteil für die Gemeinde Krün beträgt bisher  8.670,- €.
    Dieser kann allerdings noch geringer werden sollten weitere Sponsoren gefunden
    werden. Es stehen bereits einige in Aussicht.    
    Beschluss:
   
a) Für die ganze „Alpenwelt Karwendel“ ist die Einrichtung dieses „Aktiv-Zentrums“
        eine herausragende Einrichtung für unseren Touristik-Markt die in jedem Fall
        genützt werden muss.
    b) Auf Antrag von GR Holzer / BWG sollen die Tourist-Informationen unverzüglich
        beauftragt werden, Pauschal-Angebote zu erarbeiten die bei  Start des Aktiv-
        Zentrum entsprechend angeboten werden können.    
    Abstimmung: 
    a) 11 : 0 
    b) 11 : 0   

6. Errichtung eines Funktionsgebäudes für Langlauf und Nordic Walking;
    Grundsatzbeschluss

    Beratung:
    Im Rahmen der Einrichtung des Aktiv-Zentrums wurde die Idee geboren, ein
    Funktionsgebäude für „Langläufer“ und „Walker“ an der Finzbachstrasse mit
    Parkmöglichkeiten  zu bauen. Größe 10 x 6 m, Firsthöhe ca. 3,20 m mit
    Kellerräumen.  Die Grundbesitzer  M.Gschwentner u. A.Kramer würden 
    entsprechende Grünflächen an  die Gemeinde verpachten. Der Ski-Club Krün würde
    sich an den Bauarbeiten sowie mit einre Finanzspritze von ca. 10.000 € beteiligen.
    Die Gemeinde müsste ca. 30.000 € im Haushalt einplanen.    
    Beschluss:
    Der Gemeinderat ist der Auffassung, dass ein entsprechende Gebäude mit
    Sanitäreinrichtungen sowie Umkleideräumen für das geplante Aktiv-Center
    unerlässlich ist. Ebenso sind die Parkmöglichkeiten dringend notwendig.    
    Abstimmung:
   
9 : 0 /  GRe Gschwendtner und Kramer wegen Grundstücksbesitz befangen
   

7. Tourist-Information; Neubeschaffung eines Informations- und
    Reservierungssystem

    Beratung:
   
Die Software in der Tourist-Information muss erneuert werden. Das derzeitige ist
    längst veraltet. Die Betreuungsfirma besteht nicht mehr. Eine Wartung wird nicht
    mehr gewährleistet. Eine Neuanschaffung ist zwingend notwendig.    
    Beschluss:
    a) Im Rahmen der „Alpenwelt-Karwendel“  können die Gemeinden Krün und Wallgau
        zu einem besonders  günstigen Preis von 3.000 € das  vorhandene EDV-
        Programm der Fa. Feratel „Deskline“ erwerben.
    b) Die Kosten werden nicht an die Vermieter weitergegeben, sonder werden von der
        Gemeinde getragen.  
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0   

8. Kanalisation Krün; Abrechnung und Festsetzung der Beiträge und Gebühren
    Beratung:
   
Die Abschlussabrechnung der Kanalbaukosten ist noch nicht erstellt. Anfang des
    Jahres ist die Erstellung geplant. Es gilt festzulegen, mit welchem Schlüssel die
    Abschlusszahlung ermittelt werden soll. Die Abschlussrechnungen sollen an die
    Hausbesitzer Anfang des Jahres verschickt werden. Durch die Verwaltung wurden
    mehrere Berechnungmodelle ermittelt. Der Haupt-  und Finanzausschuss hatte sich
    mit einer eigens einberufenen Sitzung darüber bereits befasst.    
    Beschluss:
   
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig, die Abschlusserhebung von
    3,- € Beitrag pro Quadratmeter Geschossfläche bei einer Gebühr von 1,30 €. Dies
    entspricht ca. 90 % der Kosten Umlage auf den Beitrag. Die Beitrags- und
    Gebührenordnung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Krün soll im § 1 Abs. 3
    sowie im § 6 entsprechend geändert werden.    
    Abstimmung: 11 : 0
 
9. GR Schober; Antrag auf Verbesserung der Panoramakamera am Kranzberg
    Beratung:
   
Auf Antrag von GR Schober sollen die Aufnahmesteuerung der Panoramakamera
    geändert bzw. verbessert werden. Die derzeit gelieferten Bilder im BR sind so nicht
    aktzeptabel zumal in den Wintermonaten die frühzeitig erstellten Aufnahmen in der
    früh noch meist dunkel sind. Die Möglichkeit einer direkten Live-Übertragung sollte
    unbedingt geprüft und die Kosten bereitgestellt werden.    
    Beschluss:
   
Der GR ist der Auffassung, dass die derzeit gelieferten Aufnahmen dauerhaft so nicht
    hingenommen werden können. In den Wintermonaten ist das eher eine
    Negativwerbung. Weitere Möglichkeiten sind von der Lieferfirma  „Feratel“ noch
    einzuholen. Den beantragten Änderungen kann zugestimmt werden.    
    Abstimmung: 11 : 0

10. Verschiedenes und Bekanntgaben
   
BM Schwarzenberger gab die aktuellen Zahlen aus der Tourist- Information im
    laufenden Jahr vorgebracht. Im Ergebnis ist festzustellen, dass der Abwärtstrend bei
    den Übernachtungszahlen anscheinend die Talsohle erreicht hat. Die
    Übernachtungszahlen haben sich langsam auf ein Niveau eingependelt, das wieder
    Hoffnung verspricht.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 16. November 2004, 19.30 Uhr, im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Reindl und Schober

Tagesordnung:

1. Horst Schmidt; Aufteilung vom Wohnhaus Soiernstr. 4 a nach
    Wohnungseigentumsgesetz
    Beratung:
    Eine Aufteilung des Wohnhauses durch den Grund- u. Hausbesitzer ist möglich.
    Beschluss:
    Dem Antrag auf Aufteilung nach dem Wohnungseigentumsgesetz kann unter der
    Bedingung der Eintragung des Sicherungsvorbehalts nach § 22 der Baugesetzes
    zugestimmt werden.
    Abstimmung:
    10 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen

2. Alpenwelt Karwendel; Einsetzung vom Ski- und Loipenbus für Winter 2004/05
    Beratung:
    Der Ski-Bus; der seit einigen Jahren die Orte Mittenwald, Krün und Wallgau verbindet
    ist eine sehr vernüftige, unverzichtbare Sache für unsere Wintersaison. Er wird von
    den Urlaubsgästen sehr gut angenommen. Der Fahrplan wurde jedes Jahr verfeinert
    und verbessert. Nach dem Beratungsergebnis soll diese Einrichtung unbedingt weiter
    betrieben werden. Der Ski-Bus soll besser beschildert werden. Der Gemeinderat
    wünscht dazu eine bessere Ausschilderung der Haltestellen vor.
    Beschluss:
    Zustimmung für den Antrag der Beibehaltung des Ski- und Loipenbuses im Isartal. Die
    Gemeinde Krün wird ihren finanziellen Anteil bereitstellen.
    Abstimmung:
    11 : 0

3. Zuschussanträge verschiedener Vereine und Organisationen;
    Auszahlungsbeschluss für 2004
    Beratung:
    Von der Verwaltung wurde eine Liste von Vereinen vorgelegt die einen Zuschuss für
    die Vereinsaktivitäten beantragen. Entsprechende Finanzmittel wurden im Haushalt
    eingeplant. Die Zuschussanträge werden jährlich geprüft und je nach Finanzlage der
    Gemeinde beurteilt. GR Schropp schlägt eine Grundsatzbeurteilung vor, ob
    Zuschüsse durch die Gemeinde überhaupt gezahlt werden sollen. 
    Beschluss:
    Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Jahreszuschüsse können dieses Jahr in der
    gleichen Höhe wie im Vorjahr genehmigt werden. Der Gedanke von GR Schropp soll
    bei den Haushaltsberatungen für die nächsten Jahre einfließen.
    Abstimmung:
    11 : 0

4. Grenzregelungsverfahren an der Dreitorspitzstraße; Grenzregelungsbeschluss
    Beratung:
    Die Strassengrundabtretung von Josef Pfeiffer und der Hausgemeinschaft
    „Grasbergweg 2“ soll vollzogen werden.
    Beschluss:
    Die nötigen Grenzverschiebungen sollen durchgeführt werden. Es sind drei
    Grundstücke betroffen. Dadurch sind drei Einzelbeschlüsse erforderlich.
    Abstimmung:
    11 : 0

5. Martin Hinterstocker; Instandsetzung eines Stadels
    Beratung:
    Der Bauwerber beantragt einen geringen Anbau am bestehenden Stadel für die
    Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Grundstücks mit Schafen.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag kann durch die Gemeinde zugestimmt werden.
    Abstimmung:
    11 : 0

6. Gewerbegebiet Krün; Sachstandsbericht
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger informiert den Gemeinderat ausführlich über den
    aktuellen Schstand bei der Ausweisung des Gewerbegebietes Krün-Süd.
    Im Gremium herrscht Konsens, dass die weitere Planung zur Ausweisung des
    Gewerbegebietes Krün-Süd mit Hochdruck vorangetrieben wird. Derzeit ist hierfür
    wichtig, dass die genauen Grundstückkosten für die Bauwerber ermittelbar sind. Mit
    dem Forstamt sollen alle Schritte unternommen werden um einen Gründstückskauf
    zu ermöglichen. Alle weiteren Kosten im Umfeld, insbesondere eventuelle Kosten
    einer Abbiegespur sollen durch ein Planungsbüro ermittelt werden.
    Die entsprechenden Finanzmittel für eine Planung dieser Abbiegespur  in Höhe von
    ca. 10.000 Euro sollen im Haushalt bereitgestellt werden.
    Beschluss:
    Die Ermittlung der Grundstückkosten soll mit größter Priorität weitergeführt werden.
    Für die Planungskosten einer eventuell nötigen Abbiegespur sollen 10.000 Euro im
    Haushalt eingeplant werden.
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Hochwasserschutz Isar; Klage gegen Teile des Bescheides vom 19.9.2004
    wegen Wiedereinbringen von Kies in die Isar und Freigabe der
    1. Abschlagszahlung

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger informiert den Gemeinderat sehr detailliert über den
    aktuellen Stand der Arbeiten an der Hochwasserverbauung im Gries. Insbesondere
    wird dem Gemeinderat für die eingereichte Klage gegen den Freistaat Bayern
    berichtet. Der Bürgermeister hatte mit einer Eilentscheidung, ohne Wissen des
    Gemeinderates, eine Klage gegen die Wiedereinbringung des entnommenen Kieses
    in die Isar vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht eingereicht. Begründet wird die
    Klage mit einer Gefährdung der Krüner und Wallgauer Trinkwasserbrunnen durch eine
    mögliche Verlegung des Isarlaufes nach Osten aufgrund der eingebrachten
    Kiesbestände.
    Der Gemeinderat unterstützt einstimmig des Vorgehen des Bürgermeisters. Die
    Einreichung dieser Klage wird als wichtige Entscheidung angesehen Die Arbeiten
    sollen mit Hochdruck auch im Winter weitergeführt werden sofern es die Witterung
    zulässt. Eine erste Abschlagszahlung in Höhe von 30.000 € soll an das 
    Wasserwirtschaftsamt geleistet werden.
    Beschluss:.
    Die Einreichung der Klage wird durch den Gemeinderat bestätigt. Die Finanzmittel in
    Höhe von 30.000 € sollen unverzüglich bereitgestellt werden.
    Abstimmung:
    11 : 0

8. Flächennutzungsplan Klais-Süd; 10. Änderung und Feststellungsbeschluss
    Beratung:
    Der Änderungsbeschluss wurde am 17.12.2002 gefasst. Bisher wurden keine
    Einwände von irgendeiner Seite gemacht.
    Beschluss:
    Der Feststellungsbeschluss kann gefasst und zur Genehmigung an das Landratsamt
    Garmisch-Partenkirchen weitergeleitet werden.
    Abstimmung:
    11 : 0

9. Kurhaus Krün; Auftragsvergabe für die Polsterarbeiten und Vorhänge
    Beratung:
    Im Restaurant des Kurhauses soll die Polsterung und Vorhänge erneuert werden, da
    diese mittlerweile sehr verschlissen sind. Mehrere Angebote wurden hierzu eingeholt.
    Die nötigen Finanzmittel waren im Haushalt bereits eingestellt worden.
    Beschluss:
    Der GR befindet, dass die geplanten Instandsetzungsarbeiten zwingend nötig sind.
    Die erforderlichen Finanzmittel sollen bereitgestellt werden, zumal diese im Haushalt
    bereits eingeplant waren. Ein kleines Gremium mit jeweils einem Vertreter aus allen
    Gruppierungen soll die Stoffauswahl treffen.
    Abstimmung:
    11 : 0

10. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger sowie Kämmerer Bartl Reindl informierten den
    GR über die aktuelle Haushaltslage mit den Zahlen bis Abrechnungsmonat
    Oktober. Das Jahr entwickelt sich nahezu konform mit den eingestellten Werten im
    Haushaltsplan. Ein Nachtragshaushalt ist nicht mehr zu erwarten. Durch unerwartet
    höhere Steuereinnahmen bei der Einkommen- und Gewerbesteuer dürfte sich das
    Jahr zufriedenstellend neigen.
    Weiters berichtet Schwarzenberger über die aktuellen Gästezahlen im gesamten
    Gemeindegebiet.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

               ^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^

Dienstag, 5. Oktober 2004, 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen: GRe Heigl, Kramer, Niggl, Schober

Tagesordnung:

1. E-ON Netz GmbH; Auflegen eines Erdseilluftkabels mit Lichtwellenleiter
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die E-ON Netz GmbH
    beabsichtigt auf der bestehenden 220/110 kV-Leitung ein zusätzliches Kabel
    anzubringen. Dazu verliest er eine Stellungnahme, in der er eine Anlehnung dieser
    Maßnahme beantragt. In dieser Stellungnahme stellt er fest, dass aus Sicht der
    Gemeinde ein zusätzliches Kabel optisch wesentlich störend wirkt. Auch habe er
    festgestellt, dass mit den betroffenen privaten Grundstückseigentümer der Trasse
    noch kein Kontakt von E-ON aufgenommen wurde. Auf die Frage von
    GR Habersetzer / BWG was dieses Erdseilluftkabels überhaupt ist, sagt
    Schwarzenberger, dass es aus dem Schreiben von E-ON nicht hervorgeht. Aus
    diesem Grunde beantragt Schwarzenberger, den Antrag abzulehnen. Er ist der
    Meinung, nachdem die Gemeinde Krün die Hochspannungsleitung bisher stets im
    Ganzen abgelehnt hat, könne jetzt einer Erweiterung auch nicht zugestimmt werden.
    Habersetzer meint dagegen, dass er mit einem zusätzliche Kabel durchaus leben
    könnte.
    Beschluss:
    Die Stellungnahme der Gemeinde Krün wird beschlossen. Eine Genehmigung zur
    Installierung eines Erdseilluftkabels mit Lichtwellenleiter wird abgelehnt.
    Abstimmung:
    8 : 1

2. Erneuerung des Daches am Leichenhaus
   
Beratung:
    Der Bauausschuss hat am 11. April 2004 beschlossen, das Dach am Leichenhaus zu
    erneuern. Dazu wurde von GR Koppe eine beschränkte Ausschreibung vorgenommen.
    Drei Angebote wurden abgegeben und das billigste wurde von der Firma Hans
    Schwarzenberger / Krün zum Preis in Höhe von 12.713,83 € vorgelegt. Da im
    Haushalt aber lediglich 10.000,- € eingestellt wurden, ist eine außerplanmäßige
    Ausgabe nötig.
    Beschluss:
    Der Auftrag für die Dachsanierung am Leichenhaus wird an die Firma
    Schwarzenberger / Krün zum Angebotspreis in Höhe von 12.713,83 € vergeben. Die
    nötigen Haushaltsmittel werden dafür freigegeben.
    Abstimmung:
    9 : 0

3. Nachbestellung des Buches "Bei uns in Krün" für die Tourist-Information
    Beratung:
    Für eine 10jährige Gasttreue erhalten unsere Stammgäste von der Gemeinde Krün
    das Buch "Bei uns in Krün". Da der Bestand jetzt zu Ende geht, müssen neue
    Bücher beschafft werden. bisher wurde uns dieses Buch von der Firma Mayr /
    Miesbach geliefert. Die Firma Mayr hat im August 04 ein Angebot vorgelegt. Sie
    wollen uns 1.000 Bücher zum Preis von 6.300,- € liefern. Bürgermeister
    Schwarzenberger beantragt bei der Firma Mayr die Bücher zu kaufen.
    Beschluss:
    Der Auftrag für die Lieferung von 1.000 Büchern "Bei uns in Krün" wird an die Firma
    Mayr / Miesbach zum Angebotspreis von 6.300,- € vergeben.
    Abstimmung:

    9 : 0

4. Silvia Nebel; Wiederaufbau einer abgebrannten Wiesmahdhütte
    Beratung:
    Durch einen Brand wurde die Hütte der Familie Nebel zerstört. Da aber die Hütte zur
    Bewirtschaftung der Landwirtschaftlichen Flächen benötigt wird, beantragt Nebel eine
    Neuerrichtung.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    9 : 0

    5. Martin Fiebig / Elmau; Neubau einer Garage bzw. Unterstand für drei Autos
    und einen Traktor
    Beratung:
    Hierzu stellt Bürgermeister Schwarzenberger fest, dass die Baumaßnahme im
    Außenbereich liegt. Eine Bebauung ist nur möglich, wenn es sich um ein
    privilegiertes Vorhaben, wie etwa Landwirtschaft, handelt. Da aber die Familie Fiebig
    nicht privilegiert ist, kann eine Baugenehmigung nicht erteilt werden.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt.
    Abstimmung:
    9 : 0

6. Bebauungsplan "Am Bärnbichl"; Änderung des Geltungsbedarf und
    Abstimmung der Festsetzung

    Beratung:

    Die Änderungen und Festsetzungen wurden bereits grundsätzlich im GR besprochen
    und vom Bauausschuss umgesetzt. Diese Vorgaben wurden in den vorliegenden
    Bebauungsplan eingearbeitet und müssen vom GR beschlossen werden.
    Beschluss:
    Der "Einfache Bebauungsplan" vom 28.09.2004 wird beschlossen
    Abstimmung:

    9 : 0

7. Änderung des Flächennutzungsplan in Klais; Trennung der
    Änderungsverfahren
    Beratung:
    Die zehnte Änderung des Flächennutzungsplan in Klais betrifft die Flächen der
    Familien Brooke und Esdar. Das Verfahren ist abgeschlossen und kann zur
    Genehmigung an das Landratsamt weitergeleitet werden. Allerdings hat die Familie
    Esdar Einspruch erhoben. Sie wollen das Einheimischenmodell auf ihrer Fläche nicht
    eintragen lassen, weil sie der Meinung sind, dass ihr Grundstück im Innenbereich
    liegt. Sie hat zu endgültigen Klärung dieser Frage das Verwaltungsgericht angerufen.
    Hierzu stellt Bürgermeister Schwarzenberger fest, dass laut Auskunft vom
    Landratsamt, dass die Fläche im Außenbereich liegt. GR Reindl / BWG fragt
    Schwarzenberger, ob diese Auskunft vom Landratsamt schriftlich vorliegt.
    Schwarzenberger bestätigt dies.
    Beschluss:
    Die beiden Verfahren werden getrennt. Die Fam. Brooke lässt das
    Einheimischenmodell eintragen, der Änderungsbeschluss kann gefasst und zur
    Genehmigung an das Landratsamt weitergeleitet werden. Das Verfahren der Familie
    Esdar wird bis zur gerichtlichen Klärung zurückgestellt.
    Abstimmung:
    9 : 0

8. Bebauungsplan "Schloss Elmau"; Aufstellungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Bebauungsplan "Schloss Elmau"
    vor. Hierin wird der genaue Verlauf aufgezeigt. Die Änderung des
    Flächennutzungsplan "Sondergebiet Hotel" ist bereits beschlossen. Da die
    Aufstellung eines Bebauungsplans einer solchen Größe jedoch einen enormen
    Arbeitsaufwand beinhaltet, will Schwarzenberger diesen Auftrag an ein Ingenieurbüro
    abgeben. Die Verwaltung der Gemeinde Krün schlägt vor, das Projekt an die
    Arbeitsgruppe für Landnutzungsplanung zu vergeben.
    Beschluss:
    a) Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Schloss Elmau" wird
        beschlossen
    b) Der im Bebauungsplan dargestellte Geltungsbereich wird beschlossen
    c) Der Auftrag für das Projekt wird an die Firma Pröbstl vergeben
    d) Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, mit der Schloss Elmau GmbH
        einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen
    Abstimmung:
    a) 9 : 0
    b) 9 : 0
    c) 9 : 0
    d) 9 : 0

9. Bebauungsplan "Nördliche Herzogstandstraße"; Aufstellungsbeschluss
    Beratung:
    In der neunten Änderung des Flächennutzungsplan wurde die Nördliche
    Herzogstandstraße als allgemeines Wohngebiet / WA dargestellt, die formellen
    Voraussetzungen geschaffen, das Baugebiet kann erschlossen werden. Allerdings
    berichtet Schwarzenberger, dass nach seinen Kenntnissen von neun Beteiligten zur
    Zeit nur ein einziger sofort bauen möchte, ein weiterer eventuell. Aus diesem Grund
    kann von einem echten Bedarf sicherlich nicht gesprochen werden. Auch dürfen die
    Gemeinden keine Baugebiete auf "Vorrat" ausweisen. In der Sitzung vom 17.09.2004
    hat der Bauausschuss folgendes beschlossen:
    "Wegen mangelnden Bedarfs soll der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan
    zum jetzigen Zeitpunkt nicht gefasst werden. Wenn jedoch mindestens fünf
    Bauwerber ihren Bedarf anmelden, wird die Planung dem GR erneut vorgelegt und
    kann sofort wieder aufgenommen werden."
    Beschluss:
    Der Beschluss vom Bauausschuss wird angenommen
    Abstimmung:
    8 : 0 / GR Glasl als Bauwerber befangen

10. Wanderweg vom Barmsee zum Geroldsee; Freigabe der Haushaltsmittel
    Beratung:
    Die Genehmigung zum Bau des Fußgängerweges zwischen Barmsee und Geroldsee
    ist eingegangen. Bürgermeister Schwarzenberger möchte noch in diesem Jahr mit
    den Arbeiten beginnen lassen. Dazu will er möglichst viel von den Arbeitern des
    Bauhofes erledigen lassen. Um Kosten zu sparen, will er außerdem die gröberen
    Arbeiten an den Maschinenring vergeben. Für die gesamte Baumaßnahme sind im
    Haushalt der Gemeinde Krün 20.000,- € eingestellt.
    Beschluss:
    Der GR stimmt dem Bau des Fußgängerweges zu, die nötigen Gelder werden aus
    dem Haushalt freigegeben.
    Abstimmung:
    9 : 0

11. Mautstraße in die Elmau; Sanierung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die Strasse nach Elmau in
    einem schlechten Zustand ist. Die Straßendecke ist mit vielen Rissen durchzogen,
    einige Flächen müssen ganz geteert werden und das Bankette ist ebenfalls an vielen
    Stellen kaputt. Um nicht noch größere Schäden entstehen zu lassen, sollte noch
    unbedingt vor Einbruch des Winters begonnen und möglichst fertig gemacht werden.
    Die Finanzierung der Baumaßnahme wird durch die Rücklagen der
    "Straßengemeinschaft Elmau" gewährleistet. Ein Ausschreibung hat ergeben, dass
    Die Firma STRABAG das billigste Angebot in Höhe von 13.500,- € abgegeben hat.
    Beschluss:
    Der Auftrag für die Sanierung der Straße in die Elmau wird an die Firma STRABAG
    zum Angebotspreis in Höhe von 13.500,- € vergeben.
    Abstimmung:
    9 : 0

12. Renovierung des Lesesaales am Rathaus
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass der Lesesaal nicht mehr als
    Vorzeigeräumlichkeit anzusehen ist. Der Bauausschuss hat deshalb beschlossen, für
    heuer neue Vorhänge anzuschaffen, die Stühle zu polstern und die Tischplatten
    erneuern zu lassen. Nächstes Jahr sollen dann zwei neue Sitzgruppen mit Tischen
    angeschafft werden. Für die Vorhänge und die Polsterung hat die Firma Seidl / Krün
    das billigste Angebot abgeben.
    Beschluss:
    Der Auftrag die Vorhänge zu erneuern und die Stühle zu polstern wird an die
    Firma Seidl / Krün zum Angebotspreis in Höhe von 4.700,- € vergeben.
    Abstimmung:
    9 : 0

13. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) Die Abrechnung für die Musikkapelle Krün für die Saison 2004: 21 Konzerte á
        345,- € = 7.245,- € + 1.000,- € für Notenmaterial und Reparatur von Instrumenten;
        Gesamtsumme 8.245,- €
    b) Der Skilift am Barmsee wurde von de BG-Bahnen auf Sicherheit überprüft und blieb
        ohne Beanstandungen
    c) Der Almbus beförderte heuer wieder 576 Personen von und zur Krüner Alm, was
        eine sehr gute Auslastung bedeutet
    d) Die Übernachtungszahlen für den August 04: ein Minus von 1,41 %
        vom Januar bis August: ein Minus von 0,09 %. Schwarzenberger meinte darüber,
        dass es uns wohl gelungen ist, die Talfahrt zu stoppen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 24. August 2004, im Rathaussitzungsaal

Fehlen:: GRe Kramer, Schropp
Auf Antrag von Bürgermeister Schwarzenberger wird ein weiterer TOP (= 6) aufgenommen)

Tagesordnung:

1. Hochwasserschutz an der Isar; Stellungnahme der Gemeinde Krün zur
    geänderten Planung
    Beratung:
    Dieser umfangreiche TOP wird von Bürgermeister Schwarzenberger detailliert
    aufgelistet und erklärt. Die , gesamte Maßnahme wird etwa 630.000,- € kosten.
    Davon entfällt auf die Gemeinde Krün ein Kostenanteil in Höhe von 30 % = ca.
    189.000,- €. Außerdem berichtet er dem GR, dass auf Einspruch von verschiedenen
    Beteiligten der bereits ausgehandelte Kompromiss erneut überarbeitet werden
    musste. Unter anderem bildete vor allem die Entnahme von Kies und die weitere
    Verwendung davon einen Streitpunkt. Als Ergebnis von den Verhandlungen wurde von
    Schwarzenberger ein "Kompromiss vom Kompromiss" vorgestellt. Dieser besagte
    folgendes: Aus dem Isarbett werden vom Stauwehr bis etwa 400 m unterhalb der
    Isarbrücke ca. 37.000 m³ Kies entnommen. Davon werden ca. 10.000 m³ für die neu
    zu errichtenden Deiche oberhalb bzw. unterhalb vom Ortsteil Gries verwendet.
    Weiters werden ebenfalls ca. 10.000 m³ in Form vom Wällen am unteren Isarlauf zum
    natürlichen Weitertransport durch die Isar wieder eingebracht. Der Rest wird auf
    Gemeindegrund – in der ehemaligen Kiesgrube-Klotz – zwischengelagert.
    Beschluss:
    a) Die Gemeinde Krün stimmt dem Vorschlag der Tekturplanung zu.
    b) Die Gemeinde Krün bietet zur Zwischenlagerung der entnommen Kiesmenge die
        ehemalige Kiesgrube Klotz an.
    c) Die Gemeinde Krün stellt für die Baumaßnahmen eine Betrag in Höhe von
        180.000,- € zur Verfügung.
d) Für die Zeit der Baumaßnahme wird eine wöchentlich Überprüfung des Trinkwassers
    vorgenommen.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0
    d) 11 : 0

2. Pfeiffer Josef; Antrag zum An- und Umbau von Anwesen Grasbergweg 5 /
    "Kaffee Pfeiffer"
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Antrag von Pfeiffer zum Um- bzw.
    Anbau vom "Kaffee Pfeiffer" vor. Er machte aber auch gleich auf den Umstand
    aufmerksam, dass das Vorhaben innerhalb der geltenden Veränderungssperre für den
    Bebauungsplan "Am Bärnbichl" liegt. Da aber der Bebauungsplan derzeit noch nicht
    vorliegt, beantragt Schwarzenberger das Bauvorhaben zunächst zurückzustellen und
    erneut an den Bauausschuss zu verweisen.
    Beschluss:
    Der Bauantrag von Pfeiffer wird zunächst zurückgestellt und zur Weiterbehandlung an
    den Bauausschuss verwiesen..
    Abstimmung:
    10 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen

3. Bebauungsplan "Ramweg-Schwarzkopfstraße"; Billigungs- und
    Auslegungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die vorzeitige
    Bürgerbeteiligung und die Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange durchgeführt
    wurde. Nachdem die Einwände der Bürger bzw. Ämter entsprechend gewürdigt
    worden waren, mussten nach Abschätzung der Verwaltung der Bebauungsplan und
    auch die Begründung nicht geändert werden.
    Beschluss:
    Die Abwägung zum Bebauungsplan "Ramweg-Schwarzkopfstraße" wird beschlossen.
    Abstimmung:

    11 : 0

4. Dr. Peter Koppe + Hubertus Müller; Antrag auf Vorbescheid für Pferdezucht
    und Pferdepensions-Tierhaltung in Klais
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR das Vorhaben der Antragsteller
    ausführlich vor. Nach längerer Diskussion kommt der GR zur Überzeugung, dass die
    geplante Baumaßnahme schon allein wegen der enormen Dimensionen der
    beantragten Hallen so nicht genehmigungsfähig ist. Dazu kommt die nicht geklärte
    Trasse auf der sich die Reiter bewegen werden.
    Beschluss:
    Die Stellungnahme der Gemeinde Krün wird beschlossen, das gemeindliche
    Einvernehmen kann nicht erteilt werden.
    Abstimmung:
    10 : 0 / GR Koppe wegen Verwandtschaft befangen

5. Alpenwelt Karwendel; Errichtung einer Panoramakamera
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet den GR, dass für die Alpenwelt Karwendel
    die Installation einer Panoramakamera geplant ist. Die Bürgermeister der drei Isartaler
    Gemeinden seien einvernehmlich der Meinung, dass eine solche Kamera einen
    enormen Werbewert darstelle. Als Standort wird der Kranzberggipfel vorgeschlagen.
    Dadurch sei es möglich das gesamte Isartal mit einem 360° Schwenk vollständig zu
    zeigen. Mit der Übertragung soll am 1. Dezember 04´ begonnen werden. Die
    Baukosten belaufen sich auf ca. 31.500,- €. Davon hat die Gemeinde Krün 9.900,- €
    zu entrichten. Die jährlichen Kosten für den Unterhalt der Kamera, wie Sendeplatz,
    Strom, Telefon usw., belaufen sich auf rund 15.000,- €. Davon entfällt auf Krün ein
    Anteil von 5.100,- €. Eine Refinanzierung durch verschiedene Werbeträger soll
    versucht werden. GR Holzer / BWG betont ausdrücklich, dass die Werbung durch
    solch eine Panoramakamera für unseren Fremdenverkehr eine einmalige Gelegenheit
    darstellt. Er apelliert deshalb an den GR dem Antrag zuzustimmen und die Mittel
    dafür freizugeben.
    Beschluss:
    a) Die Gemeinde Krün beteiligt sich am Bau und Betrieb einer Panoramakamera auf
        dem Kranzberggipfel
    b) Zur Finanzierung werden 5.100,- € aus Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

6. Pfeffer Rosemarie; Tektur zum Neubau an der Dreitorspitzstraße
    Beratung:
    Als zusätzlichen TOP legt Bürgermeister Schwarzenberger dem GR einen Tekturplan
    von Frau Pfeffer vor. Da keine gravierenden Änderungen beantragt werden, bittet
    Schwarzenberger dem Antrag zuzustimmen.
    Beschluss:
    Dem Tekturplan wird in der vorgelegten Form zugestimmt
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Verschiedenes und Bekanntgaben
    Die Übernachtungszahlen für den Juli 2004 bringen ein erfreuliches Ergebnis, nämlich
    ein Plus von 4,14 %. Für die Zeit von Januar bis Juli 2004 kann Schwarzenberger ein
    ebenfalls positives Ergebnis vorlegen. Auch hier ist ein leichtes Plus von 0,31 % zu
    verzeichnen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 20. Juli 2004, 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal -

Tagesordnung:

1. Josef und Sandra Pfeiffer; Neubau eines Wohnhauses auf Flur-Nr. 184/43

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR erneut den Bauantrag von Pfeiffer
    vor. Dieser musste einmal zurückgestellt werden, weil die Aufteilung der Grundstücke
    mit den geforderten Größen noch nicht vollzogen war. Nun ist die Aufteilung notariell
    beurkundet und wird laut Urkunde vom 8. Juli 2004 umgesetzt.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    13: 0

2. Christian Vogl; Anbau eines Lagerschuppens an die bestehende Garage an
    der Karwendelstraße

    Beratung:
    Vogl will den neu zu errichtenden Schuppen als Lagerfläche für Mülltonnen und
    sonstiger Abfallprodukte nutzen. Eine kurze Diskussion entstand im GR darüber, ob
    der Schuppen, wie beantragt, ganz an den Rand vom Gehsteig anschließen soll.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Grenzregelungsverfahren; „Reiterspitzstraße / zum Wiesle“
    Beratung:
    Hier geht es um die neu gebaute Zufahrt zum Anwesen Zilk. Um die Straße
    ordnungsgemäß ausbauen zu können, werden verschiedene Grundabtretungen der
    Nachbarn benötigt. Der genaue Verlauf wurde dafür vom Vermessungsamt festgestellt
    und vorgeschlagen. Der Preis für die benötigte Fläche von 69 m² beträgt 3450,- €.
    Dies entspricht einem Preis von 50,- € pro m²
    Beschluss:
    Der Grenzregelungsbeschluss für das Grenzregelungsverfahren „Reiterspitzstraße /
    zum Wiesle“, wird, wie vom Vermessungsamt aufgeführt beschlossen.
    Abstimmung:

    13 : 0

4. Südlicher Friedhofweg; Aufstellungsbeschluss einer „Einbeziehungssatzung“
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR einen ersten Entwurf für eine
    mögliche Gestaltung des Bereiches südlich des Friedhofweges vor. Demnach ist
    geplant, ein Areal von insgesamt ca. 3.000 m² auszuweisen. Darauf sollen sechs
    Einzelgrundstücke von ca. 500 m² im Rahmen des Einheimischenmodells parzelliert
    werden. Der möglich Erlös soll ausschließlich in Investitionen gesteckt werden.
    Beschluss:
    a) Der Aufstellungsbeschluss einer „Einbeziehungssatzung“ für den südlichen Teil
        des Friedhofweges soll gefasst werden.
    b) Der Auftrag für die Planfertigung soll an GR Koppe vergeben werden.
    c) eine Bedarfsermittlung soll erfolgen.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0
    c) 13 : 0
5. Gewerbegebiet Krün-Süd; Festsetzung des möglichen Bebauungsplanes
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass das Landratsamt Garmisch-
    Partenkirchen mit Schreiben vom 28. 04. 2004 , dem von der Gemeinde Krün
    vorgeschlagenen Standort für das künftige Gewerbegebiet auf dem bereits vorgesehen
    Areal gegenüber dem E.ON-Umspannwerk zugestimmt hat. Um jedoch in eine
    genauere Planung einsteigen zu können, muss erst einmal der benötigte Bedarf bei
    Betrieben festgestellt werden. Dazu müssen allerdings wieder wiederum vorher
    gewisse Bedingen vorgeschlagen werden. Aus diesem Grund hatte Schwarzenberger
    die Festsetzungen vom ursprünglich geplanten Gewerbegebiet mitgebracht. Nach
    kurzer Diskussion konnten einige Passagen daraus gestrichen werden.
    Beschluss:
    a) Die Festsetzungen zum Entwurf werden mit den beschlossenen Abweichungen
        veröffentlicht, eine Bedarfsermittlung hat zu erfolgen.
    b) Die benötigte Fläche soll zunächst als Waldboden gekauft werden und erst bei
        konkretem Weiterverkauf wird der bis dahin genau feststehende Preis verlangt.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0

6. Horst Schmidt; Umbau der Wohnung im 2. Stock / Soiernstraße 4 a
    Beratung:
    Schmidt möchte die Balkonfläche dem Wohnraum zuschlagen.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag wird in den vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

7. Josefa Neuner; Modernisierung und Erweiterung von Anwesen Hochstraße 3
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger verliest dem GR ein Schreiben vom Landratsamt
    Garmisch-Partenkirchen. Hierin wird die Gemeinde Krün aufgefordert, den Beschluss
    vom 07. 06. 04 zurückzunehmen. Nach § 34 Bau-GB ist das Bauvorhaben von Josefa
    Neuner nicht genehmigungsfähig. Jedoch besteht für die Gemeinde Krün die
    Möglichkeit, auf Grund der Hanglage, eine Sondergenehmigung für Teilbereiche zu
    genehmigen. Die Problematik jedoch ist, dass das Bauvorhaben von Neuner mit dem
    neuen Bebauungsplan für den Bärnbichl übereinstimmen muss. GR Habersetzer /
    BWG
will den TOP ganz von der Tagesordnung streichen und ihn noch einmal an den
    Bauausschuss verweisen.
    Beschluss:
    a) Der Gemeinderatsbeschluss vom 07. 06. 04 wird zurückgenommen, eine
        Baugenehmigung wird nicht erteilt.
    b) Eine vorzeitige Baugenehmigung für einen Teilbau im Kellerbereich wird erteilt.
    c) Beim Aufstellen des Bebauungsplanes für den Bärnbichl, wird die Berücksichtigung
        der Hanggrundstücke an den Bauausschuss verwiesen.
    Abstimmung:
    a) 10 : 1 / GRe Holzer und Gschwendtner befangen
    b) 10 : 1 / GRe Holzer und Gschwendtner befangen
    c) 13 : 0

8. Abschluss einer „Rabattverlustversicherung“ für gemeindliche
    Dienstfahrzeuge
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass bei einem Einsatz der
    privaten Fahrzeuge von Angestellten und Mandatsträger für Fahrten, die für die
    Gemeinde getätigt werden, bei einem Unfall die Rabattverluste bei den
    Versicherungen über eine eigene Versicherung aufgefangen werden sollen. Dies
    würde für die Gemeinde einen Jahresbeitrag in Höhe von 264,70 € ausmachen.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, eine „Rabattverlustversicherung“ für
    gemeindliche Dienstfahrzeuge und für Fahrzeuge der Mandatsträger, die im gdln.
    Einsatz sind, abzuschließen.
    Abstimmung:
    11 : 2

9. „Alpenwelt Karwendel“ Gestaltung eines gemeinsamen Image-Prospektes
    Beratung:
    In der letzten Sitzung des Fremdenverkehrsausschusses wurde beschlossen,
    zusammen mit den beteiligten Gemeinden Mittenwald und Wallgau einen
    gemeinsamen Image-Prospekte zu entwickeln. Nach Prüfung verschiedener
    Angebote, wird empfohlen, den Auftrag für die Neugestaltung des Prospektes und des
    Logos an die Firma Tanner zu vergeben. Die anfallenden Kosten werden von den drei
    beteiligten Gemeinde anteilmäßig getragen. Für Krün bedeutet die Kosten in Höhe
    von ca. 24.500,- € für die Agentur und den Druck.
    Beschluss:
    Die Empfehlung des Fremdenverkehrsausschusses wird zum Beschluss erhoben.
    Abstimmung:
    13 : 0

10. Neugestaltung vom Gastgeberverzeichnis der Gemeinde Krün
    Beratung:
    Das Gastgeberverzeichnis für Krün muss in diesem Jahr neu aufgelegt werden. Auf
    alle Fälle muss der Umschlag geändert und dem Design der „Alpenwelt Karwendel“
    angepasst werden. Ebenfalls bei der letzten Sitzung des
    Fremdenverkehrsausschusses wurden dazu verschiedene Empfehlungen
    ausgearbeitet und werden dem GR zur Beratung vorgelegt.
    Beschluss:
    a) Der Fremdenverkehrsausschuss empfiehlt dem GR die Neugestaltung des
        Gastgeberverzeichnis für die Gemeinde Krün und die „Corporate Design“
        (= Gesamtgestaltung) der „Alpenwelt Karwendel“ ab dem Jahr 2005 in Auftrag zu
        geben.
    b) Der Fremdenverkehrsausschuss empfiehlt dem GR, eine Arbeitsgruppe zu
        Ermächtigen, die Verhandlungen führen und Entscheidungen über Vergabe und
        Entwicklung des Gastgeberverzeichnis treffen kann. Dies Arbeitsgruppe soll aus
        den Mitgliedern des Fremdenverkehrsausschusses gebildet werden.
    c) Die Arbeitsgruppe soll mit der Firma Tanner Verhandlungen zur Neugestaltung der
        vorher besprochenen Projekte aufnehmen.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 13 : 0
    c) 13 : 0

11. Von Fink´sche Hauptverwaltung; Antrag auf Neubau eines Bienenhauses
    Beschluss:
    Den Bauanträgen wird zugestimmt. Voraussetzung ist allerdings, dass von Fink eine
    Privilegierung nachweisen kann.
    Abstimmung:
    13 : 0

12. Bekanntgaben
    a) BM Schwarzenberger gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt:
        1. Der GR hat beschlossen, dass verschiedene Flächen für naturschutzrechtliche
            Ausgleichsflächen erworben werden sollen.
        2. Der GR hat zugestimmt, dass die Erweiterung und die Verbesserung der beiden
            Kinderspielplätze in Krün und Klais in Verbindung mit dem Jugenforum und einer
            Elterninitiative zu gestalten sind.
    b) sonstige Bekanntgaben
        1. Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen hat den Haushalt der Gemeinde Krün
            für das Jahr 2004 mit Schreiben vom 17. Juni 2004 genehmigt.
        2. Übernachtungszahlen;
            für den Juni 04´ musste ein Minus von 9,8 % verzeichnet werden, für den
            Zeitraum von Januar bis Juni 04´ ein Minus von 0,7 %, für den Zeitraum von
            1999 bis 2003 ein Minus von 9,6 %
        3. Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen teilt der Gemeinde Krün mit, dass
            laut Schreiben der Regierung von Oberbayern vom 5. Mai 2004, die
            Zuwendungen für den Winterdienst wegfallen.

Anschließende nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 6. Juli 2004, 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal


Tagesordnung:

1. Feierliche Ernennung von Dr. Josef Wüst zum Ehrenbürger der Gemeinde
    Krün
    Mit Beschluss des Gemeinderates vom 6. April 2004, wurde Herr Dr. Wüst zum
    Ehrenbürger der Gemeinde Krün ernannt. In der Feierstunde, die im Sitzungssaal
    stattfand, würdigte Bürgermeister Schwarzenberger die Verdienste von Herrn
    Dr. Wüst um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger der beiden Isartaler
    Gemeinden Krün und Wallgau. Danach bedankte sich Dr. Wüst in einer
    beeindruckenden Rede beim Bürgermeister, dem Gemeinderat und aller Bürger für die
    große Ehre, die ihm zuteil wurde. Anschließend überreichte Bürgermeister
    Schwarzenberger die Ernennungsurkunde an Wüst und als Abschluss der Zeremonie
    trug sich Wüst noch in das goldene Buch der Gemeinde Krün ein.

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Dienstag, 22. Juni 2004, 19.30 im Sitzungssaal

Fehlen:GRe Gschwendtner, Habersetzer, Schober

Tagesordnung:

1. Müller-Elmau GmbH; Antrag auf Erweiterung des Wellnessbereiches im
    Schloss Elmau

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Bauantrag der Müller-Elmau GmbH
    vor, der lediglich Umbauten im Innenbereich betrifft.
    Beschluss:
    Dem Antrag auf Erweiterung wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    10 : 0

2. Horst Dörner; Antrag für den Neubau eines Einfamilienhauses an der
    Schwarzkopfstraße

    Beratung:
    Der GR hat gegen das im ortsüblichen Stil geplante Haus keinerlei Einwände.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag wird zugestimmt, eine Ausnahme zur Veränderungssperre wird
    erteilt.
    Abstimmung:
    11 : 0 / Habersetzer anwesend

3. Trachtenverein und Theatergruppe Krün; Zuschussanträge für
    Veranstaltungen
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR die beiden
    gleichlautenden   Zuschussanträge vor. GR Holzer / BWG betont ausdrücklich, dass
    die beiden Vereine zu unterstützen sind. Die Veranstaltungen Heimatabend und
    Bauerntheater seien für den Fremdenverkehr unverzichtbar. Schwarzenberger bittet
    den GR außerdem, diesen Anträgen bis auf weiteres zuzustimmen, damit die beiden
    Vereine die Anträge nicht jedes Jahr stellen müssen.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün stimmt den Zuschussanträgen des Trachtenvereins und der
    Theatergruppe Krün zu. Diese Regelung soll bis auf weiteres gelten. Voraussetzung
    dafür ist, dass die jeweiligen Summen im Haushalt ausgewiesen werden.
    Abstimmung:

    12 : 0 / GRe Heigl und Kramer als Antragsteller befangen, Schober anwesend
4. Hochwasserschutz Kranzbach in Klais; Vereinbarung über diverser
    Unterhaltspflichten

    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger verliest ein Schreiben des Wasserwirtschaftsamtes
    Weilheim. Hierin wird von der Regierung von Oberbayern die Unterhaltspflicht für die
    Hochwasserverbauung des Kranzbaches im Ortsteil Klais auf die Gemeinde Krün
    übertragen wird. Allerdings weist die Gemeinde Krün darauf hin, dass eventuelle
    Räumungen nur in Absprache mit der Gemeinde vorzunehmen sind.
    Beschluss:
    Dem Schreiben der Regierung von Oberbayern wird zugestimmt, allerdings sollen
    Unterhaltsmaßnahmen erst nach Rücksprache mit der Gemeinde Krün vorgenommen
    werden.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Auftragsvergabe für Staubfreimachung verschiedener Wanderwege in Krün
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR eine Liste von verschiedenen
    Wanderwegen vor, die mittels Spritzdecken teilweise staubfrei gemacht werden
    sollen. Die Gesamtsumme für alle Maßnahmen wird ca. 6.000,- € betragen, die im
    Haushalt bereitgestellt wurde. Dabei handelt es sich um folgende Abschnitte:
    a) das Steilstück vom Fußweg Hochstraße – Tennsee
    b) das Steilstück vom "Gasthof zum Bad" – in Richtung Barmsee
    c) das Steilstück vom Parkplatz an der B 2 von Gerold in Richtung Klais /
        Bahnübergang
    d) der Fußweg von der Kanalbrücke zum Sportplatz
    e) die Zufahrt vom Parkplatz am Sportplatz bis zum Vereinsheim
    f) die Zufahrt zum Wertstoffhof im Ortsteil Gries
    Beschluss:
    Die vorgenannten Abschnitte von Wanderwegen sollen durch Aufbringen einer
    Spritzdecke staubfrei und witterungsbeständig gemacht werden. Der Auftrag geht an
    die Fa. Oberland Kommunaldienste.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Einbeziehungssatzung "Am Bärnbichl / Nord"; Änderungsbeschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die Bebauung der
    Grunstücke erst nach einer Äderung der "Ortsabrundungssatzung Am Bärnbichl-
    Nord" möglich ist. Dazu legt er die Änderungen vor.
    Beschluss:
    Die Satzung soll geändert werden, darin wird folgendes festgelegt:
    a) die Teilung der Grundflächen ist genehmigungspflichtig
    b) jedes Baugrundstück muss mindestens 1.000 m² groß sein
    c) die Grundflächenzahl wird auf 0,12 festgelegt
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Sandra und Josef Pfeiffer; Antrag auf Neubau eines Wohnhauses am
    Bärnbichl
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass der Bauantrag erst dann
    behandelt werden kann, wenn die in TOP 6 beschlossene Änderung rechtswirksam
    ist. In Absprache mit dem Bauwerber ist deshalb der Bauantrag zurückzustellen.

8. Fam. Konietzny / Bärnbichl; Antrag auf Unterquerung der Hochstraße mit
    einem Heizrohr
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Antrag der Fam. Konietzny auf ein
    Unterquerung der Hochstraße mit einem Heizrohr vor. Der GR ist der Meinung, dass
    dieses Vorhaben aus Umweltgründen grundsätzlich zu unterstützen ist. Allerdings
    muss dabei folgendes Berücksichtigt werden.
    Beschluss:
    Dem Antrag wird zugestimmt. Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt mit
    dem Antragsteller einen "Gestattungsvertrag" abzuschließen. Darin soll enthalten
    sein:
    a) die Kosten für den Abbau der Leitung bei eventuellen Sanierungsmaßnahmen der
        Kanalisation, des Wasser-, Gas- oder Stromnetzes sind vom Betreiber bzw.
        Nutzer zu tragen
    b) der Antragsteller haftet für eventuell auftretende Beschädigung der im Unterbau der
        Straße befindlichen bestehenden Anlagen
    c) die Straßenoberfläche darf nicht beschädigt werden, das heißt, die Unterquerung
        hat mittels einer Durchpressung zu geschehen
    d) als "Sondernutzungsgebühr" werden 100,- € pro Jahr festgelegt
    e) als Sicherheitsleistung, um z.B. Senkungen der Fahrbahn oder anderweitige
        Reparaturen, verursacht durch die Unterquerung der Hochstraße durch Konietzny,
        vornehmen zu können, sind 1.000,- € zu hinterlegen
    Abstimmung:
    12 : 0

9. Eiber GmbH; Bauvoranfrage Rehbergweg 2 – Am Bärnbichl
    Beratung:
    Das Bauvorhaben bezieht sich auf das Grundstück Luz. Da das gesamte Gebiet mit
    einer Veränderungssperre belegt ist, kann einer Bebauung nur zugestimmt werden,
    wenn bestimmte Bestimmungen erfüllt sind. Dazu gibt die Gemeinde Krün folgende
    Stellungnahme ab:
    a) im Bereich des künftigen Bebauungsplanes wird eine maximale Grundflächenzahl
        von 0,14 zugelassen
    b) ein Baugrundstück muss mindestens 1.000 m² groß sein
    c) eine Aufteilung nach WEG (= Wohnungs-Eigentümer-Gesetz) ist nur dann möglich,
        wenn eine entsprechende "Fremdenverkehrsdienstbarkeit" eingetragen wird
    d) die Wand- bzw. Firsthöhen – auch Talseitig – dürfen 6,5 m / 9,5 m nicht
        überschreiten
    Beschluss:
    Der Stellungnahme wird zugestimmt
    Abstimmung:
    12 : 0

10. Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt folgendes bekannt:
    a) die Teerarbeiten für die Bahnhofstraße in Klais wird an die Fa. STRABAG vergeben
    b) der GR hat in der Sitzung am 6. April 2004 beschlossen, Herrn Dr. Josef Wüst
        zum Ehrenbürger zu ernennen. Die Ehrung soll am Dienstag, den 6. Juli im
        Rathaus stattfinden.
    c) Bürgermeister Schwarzenberger verliest ein Schreiben von der Regierung von
        Oberbayern. Hierin wird angekündigt, dass die Genehmigung zur Verbesserung
        des Hochwasserschutzes an der Isar spätestens Ende Juli / 04 zu erwarten ist.
        Damit kann noch im Sommer 2004 mit dem Bau begonnen werden
    d) die Trennwände im Kurhaus müssen dringend überholt und evtl. repariert werden
    e) die endgültigen Abrechnungen der Kanalisation werden derzeit erstellt, mit einer
        Nachforderung ist zu rechnen
    f) am Dienstag, den 29. Juli findet das Benefizkonzert des Musikkorps Garmisch-
        Partenkirchen statt
    g) die Übernachtungszahlen für Januar – April bringen ein leichtes Plus von 1,62 %
    h) Bürgermeister Schwarzenberger verabschiedet Kämmerer Helmut Kieweg in den
        wohlverdienten Ruhestand. Kieweg war in der heutigen Sitzung das letztmals als
        Protokollführer anwesend. Schwarzenberger bedankte sich im Namen der
        Gemeinde Krün und des Gemeinderates für die geleistete Arbeit.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 25. Mai 2004, 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlen:: GRe Habersetzer, Heigl, Schropp

Tagesordnung:

1. Rosemarie Lauerwald; Aufteilung von Wohnhaus Gstaudleweg 17 nach
    Wohnungseigentumsgesetz

    Beratung:
    Da Frau Lauerwald eine Wohnung verkaufen will, beantragt sie die Aufteilung ihres
    Hauses in einzelne Wohneinheiten.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    10 : 0

2. Markus Reindl; Tektur zur Unterkellerung der Garage
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    10 : 0

3. Franz Pfeiffer; Neubau eines Mehrfamilienhauses
    Beratung:
    Der vorgelegte Bauplan wird von Pfeiffer mit einer Tektur der Ostfront eingereicht. Mit
    der nun geänderten Ansicht kann das Bauvorhaben genehmigt werden.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:

    10 : 0

4. Armin Zick; Neunbau eines Wohnhauses mit Tiefgarage am Tennsee
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger macht eine Genehmigung des Bauantrages vom
    Eintrag des Einheimischenmodells abhängig.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, wenn auf das zu errichtende Anwesen
    erst das Einheimischenmodell eingetragen wird.
    Abstimmung:
    10 : 0

5. Erste Änderung des Bebauungsplanes "Walchenseestraße-Nord";
    Beschluss der Satzung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass diese Änderung lediglich
    redaktionelle Inhalte betrifft.
    Beschluss:
    Die Abwägung für den Bebauungsplan "Walchenseestraße-Nord" wird beschlossen,
    die neue Satzung mit den Änderungen wird erlassen.
    Abstimmung:
    10 : 0

6. Vorschlagsliste für Schöffen; Ergänzung
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger trägt dem GR den Wunsch von Herrn Rudi Achtner
    vor, auch weiter als Schöffe fungieren zu können. Nachmeldungen sind bis Juni
    jederzeit möglich.
    Beschluss:
    Herr Rudi Achtner wird als Schöffe nachgemeldet.
    Abstimmung:
    10 : 0

7. Marcus Lunz; Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Garage
    Beratung:
    Hier kommt der GR zur Erkenntnis, dass Lunz eine Sicherung der Straße
    gewährleisten muss, außerdem soll er versuchen, den Abstand zur Straße zu
    vergrößern. Ist das Bauvorhaben beendet, muss er den alten Zustand an der Straße
    wieder herstellen.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    10 : 0

8. ARGE Zugspitzregion; Anpassung der Vereinbarung
    Beratung:
    Die Fassung muss geändert werden, weil zwischenzeitlich eine neue Gemeinde hinzu
    gekommen ist. Auch hier handelt es sich lediglich um redaktionelle Änderungen.
    Beschluss:
    Der Anpassung der Fassung wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
    Abstimmung:
    10 : 0

9. Anschaffung eines geographischen Informationssystem (GIS) mit digitaler
    Flurkarte und ALB-Daten
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass wegen der enormen
    Umbauten, bedingt durch die Kanalisation, eine Berichtigung und Ergänzung der
    Flurkarten unumgänglich ist. Da die Gemeinde Krün als eine der letzten Gemeinden
    im Landkreis immer noch mit veralteten manuellen Flurkarten arbeitet, würde sich
    eine Umrüstung auf ein digitales Kartensystem empfehlen. Mit vier weiteren
    Gemeinderäten hatte er sich die Produkte von verschiedenen Firmen angeschaut und
    wollte nun in Absprache das System der Firma "Komminfo" dem GR zum Ankauf
    vorschlagen. Dabei stelle er noch die Vorteile heraus, die eine digitalisierte Kartierung
    bietet.
    Beschluss:
    Für die Verwaltung wird ein digitales Flurkartensystem bei der Firma "Komminfo"
    angeschafft, der Wartungsvertrag wird zunächst auf drei Jahre begrenzt.
    Abstimmung:
    10 : 0

10. Alois Kramer; Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle
    Beratung:
    Kramer will die Lagerhalle an der Nordseite des Hofes aufstellen.
    Beschluss:
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
    Abstimmung:
    9 : 0 / GR Kramer befangen

11. Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass für den Neubau der
    Kanalisation inzwischen alle Restzuschüsse in Höhe von 1.165.000,- € abgerufen
    sind. Ein vorläufige Endkalkulation brachte das Ergebnis, dass die gesamte
    Baumaßnahme leider um ca. 500.000,- € teurer werden wird. Die genauen Zahlen
    liegen allerdings erst nach Abschluss der Baumaßnahmen an der Bahnhofstraße in
    Klais vor. Wie das Defizit auszugleichen ist, darüber muss der GR erst zu gegebener
    Zeit einen Beschluss fassen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 6. April 2004, 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Es fehlen: GRn Kirschner, GR Koppe

Tagesordnung:

1. Verlosung des Gästekartengewinnspieles für das Jahr 2003

    Diesmal wurde die Verlosung nicht wie üblich von einem Nachwuchspaar der Krüner
    Plattlergruppe vorgenommen, sonder GR Schober übernahm den Part der Glücksfee.
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dabei dem GR, dass 6.200 Teilnehmer in
    die Los-Truhe eingelegt worden sind.
    Beschluss:
    Das Gewinnkartenspiel wird 2004 wieder durchgeführt.
    Abstimmung:
    11 : 0

2. Jahresrechnung 2003; Bericht über die örtliche Prüfung und Feststellung der
    Jahresrechnung

    Beratung:
    GR Heigl als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtet dem GR
    ausführlich über die Prüfung der Jahresrechnung 2003. Abschließend bescheinigt er
    den Kassenführern eine ordnungsgemäße Arbeit.
    Beschluss:
    a) Der GR nimmt das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2003 zur
        Kenntnis
    b) Der GR stellt die Jahresrechnung 2003 fest
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

3. Beratung über den Haushalts- und Stellungsplan für das Jahr 2004 sowie den
    Finanzplan von 2003 bis 2007
    Bürgermeister Schwarzenberger und Kämmerer Helmut Kieweg erläutern umfassend
    den Haushalts- und Stellenplan 2004, sowie den Finanzplan 2003 bis 2007. Die
    Planung des Haushaltes 2004 konnte nur mit erheblichen Vorbelastungen
    angegangen werden. So wurde etwa die Kreisumlage für die Gemeinde Krün um
    ca. 90.000,- € erhöht. Die Schlüsselzuweisung hingegen wurde um ca. 50.000,- € und
    die Einkommenssteuer um ca. 55.000,- € gekürzt. Allein diese Zahlen zeigen auf, wie
    schwierig sich die Aufstellung des Haushaltes 2004 gestaltete. Positiv konnte
    hingegen vermerkt werden, dass durch den Sparhaushalt 2003 eine Rücklage für die
    Gemeinde in Höhe von ca. 600.000,- € geschaffen werden konnte. Trotzdem wird sich
    auf Grund der Kanalisation und vor allem der Hochwasserschutz am Kranzbach in
    Klais und an der Isar im Ortsteil Gries wegen Kreditaufnahmen die
    Gesamtverschuldung der Gemeinde Krün von zur Zeit 2,3 Mio. € zum Jahresende
    2004 auf rund 2,5 Mio. € erhöhen. Dies ergibt eine pro Kopfverschuldung in Höhe von
    z.Z. 1.235,- € und wird sich durch das bisherige Kanaldarlehen in Höhe von
    700.000,- € auf 1.600,- € pro Kopf erhöhen. Dies bedeutet, dass Krün die höchst
    verschuldete Gemeinde des Landkreises Garmisch-Partenkirchen ist.

4. Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Krün für 2004 und über den
    Finanzplan von 2003 bis 2007
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger bittet den GR, die Haushaltssatzung der Gemeinde
    Krün für das Jahr 2004 und über den Finanzplan von 2003 bis 2007 zu beschließen.
    GR Holzer / BWG stellt hierzu fest, dass der Haushalt solide und sparsam
    aufgestellt wurde und nach seiner Meinung genehmigt werden soll. Weiter
    Einsparungen im Personalbereich seien allerdings nicht mehr möglich.
    Beschluss:
    a) Die vorgelegte Haushaltssatzung für das Jahr 2004 wird beschlossen
    b) Der Finanzplan für die Jahre 2003 – 2007 wird beschlossen
    Abstimmung:
    a) 11 : 0
    b) 11 : 0

5. Abfallentsorgung; eventuelle Verminderung der Sammelstellen in Krün
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass auf Grund der teilweise
    erheblichen Verschmutzungen der Sammelstellen, an eine Schließung der beiden
    Stellen an der Krottenkopfstr. und am Friedhof nachzudenken wäre. Dafür soll der
    Wertstoffhof im Ortsteil Gries verbessert werden. unter anderem soll dieser evtl. an
    drei Tagen geöffnet und dafür baulich verbessert werden. GR Reindl / BWG spricht
    sich gegen eine Vergrößerung der Stelle im Gries aus. Er ist der Meinung, dass allein
    aus verkehrstechnischen Gründen der Standort im Gries der denkbar ungünstigste im
    gesamten Ortsbereich ist.
    Beschluss:
    a) Die Wertstoffsammelstellen an der Krottenkopfstr. und am Friedhof werden
        geschlossen
    b) Mit dem Landratsamt soll darüber verhandelt werden, ob die aufgelassen
        Einhausungen an die Gemeinde Krün übergehen können
    c) Der Wertstoffhof im Ortsteil soll entsprechend hergerichtet werden
    Abstimmung:
    a) 10 : 1
    b) 11 : 0
    c) 11 : 0

6. Netzanschluss- bzw. Stromliefervertrag für das Kurhaus Krün; Neuabschluss
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR einen Vertragsentwurf für einen neuen
    Netzanschluss- und Stromliefervertrag für das Kurhaus vor. E.ON Bayern behauptet,
    aus kartellrechlichen Gründen sei das bestehende Einzelvertragsverhältnis neu zu
    regeln.
    Beschluss:
    Der vorgelegte Netzanschluss- und Stromliefervertrag für das Kurhaus wird
    beschlossen, Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, den Vertrag zu
    unterschreiben.
    Abstimmung:
    11 : 0

7. Grenzregelung für die "Simetsbergstraße"; Festsetzungsbeschluss
    Beratung:
    Bei dieser Grenzregelung geht es um Grundabtretungen von M. Gschwendtner und
    der Gemeinde Krün für die neu zu errichtende "Simetsbergstraße".
    Beschluss:
    Die Grenzregelung wird beschlossen.
    Abstimmung:
    10 : 0 (GR Gschwendtner wegen Nachbarschaft  befangen)

8. Josefa Neuner; Erweiterung bzw. Modernisierung des bestehenden
    Wohnhauses Hochstr. 3
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR einen Bauantrag von Frau J. Neuner
    vor. Da aber der Ortsteil Bärnbichl am 16.12.2003 mit einer Veränderungssperre
    belegt wurde, muss diese für das zu bebauende Anwesen erst aufgehoben werden.
    Um eine Planung des zu erstellenden Bebauungsplanes zu ermöglichen, muss der
    GR erst Richtlinien festlegen.
    Beschluss:
    a-1) die GRZ für den Ortsteil Bärnbichl beträgt 0,14
    a-2) die Wandhöhe darf 6,50 m nicht überschreiten
    a-3) Die Giebelhöhe darf 9,50 m nicht überschreiten
    a-4) Grundstücksteilungen sind genehmigungspflichtig
    a-5) bei Grundstücksteilungen muss jedes Grundstück mindestens 1.000 m²
            aufweisen
    a-6) die örtliche Gestaltungssatzung muss eingehalten werden
    a-7) eine eventuelle Obergrenze wird nicht festgelegt
    b) dem Bauantrag wird in der vorgelegten Form zugestimmt
    c) einer Ausnahme von der Veränderungssperre wird zugestimmt
    Abstimmung:
    a-1 bis a-7) 11 : 0
    b) 9 : 0 / GR Holzer und Gschwendtner befangen
    c) 9 : 0 / GR Holzer und Gschwendtner befangen

9. ARGE "Alpenwelt Karwendel"; Auftragsvergabe für ein neues Internetportal
    und evtl. neuer Internetauftritt
    Beratung:
    Die GRe Holzer / BWG und Schober berichten dem GR über die Beratungen der
    Steuerungsgruppe der ARGE "Alpenwelt Karwendel". Anschließend empfehlen sie
    dem GR, dem Auftrag über ein neues Internetportal und Internetauftritt an die Firma
    "Dreamway" zu vergeben.
    Beschluss:
    Der Auftrag für zukünftige gemeinsame Zusammenführung und Gestaltung des
    Internetauftrittes der drei Isartaler Gemeinden Mittenwald-Krün-Wallgau wird an die
    Firma Dreamway / Immenstadt vergeben.
    Abstimmung:
    11 : 0

10. Lothar Ragaller jun.; Neubau eines Wohnhauses auf Flur.Nr. 246/4 an der
    Hochstraße
    Beratung:
    Ragaller will im Ortsteil Bärnbichl ein Wohnhaus errichten. Hierfür müssen die
    selben Voraussetzungen gelten, wie im TOP 8 beschlossen.
    Beschluss:
    a) Dem Bauantrag wird unter den Voraussetzungen wie in TOP 8, in der vorgelegten
        Form zugestimmt.
    b) einer Ausnahme von der Veränderungssperre wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    a) 10 : 0 (GR Schober wegen Verwandtschaft befangen)
    b) 10 : 0 (GR Schober wegen Verwandtschaft befangen)

11. Bekanntgaben
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt bekannt:
    a) auf Grund der guten Auslastung wird unserer örtliche Bücherei auch in Zukunft
        gefördert
    b) für Restzahlungen der Kanalisation, darf die Gemeinde Krün um ca. 50.000,- Euro
        mehr  Zuschüsse erwarten als eingeplant
    c) die nächst Bürgerversammlung findet am Donnerstag, den 29. April 2004 um
        19.30 Uhr im Kurhaus statt, Anfragen und Anträge hierfür sind bis spätestens
        Montag, den 26. April 2004 bei der Gemeinde einzureichen
    d) die Einweihung der Hochwasserverbauung am Kranzbach in Klais findet am
        Dienstag, den 20. April 2004 um 10.00 Uhr in Klais statt
    e) die Übernachtungszahlen für Februar 2004 ergeben ein Plus in Höhe von 13,4 %
        für die Monate Januar und Februar ein Plus in Höhe von 4,9 %. Die Zahlen für das
        Jahr 2003 ergeben leider ein Minus in Höhe von 6,85 %
    f) am 16. Juli 2006 findet das Gaufest der Oberlandler Trachtenvereinigung in Krün
        statt.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, 9. März 2004, 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Bürgermeister Schwarzenberger bittet den GR noch einen weiteren Tagesordnungspunkt in die öffentlichen Sitzung mitaufnehmen zu dürfen. Der GR stimmt zu (siehe TOP 14)
Bis TOP 7 fehlt GR Habersetzer

Tagesordnung:

1. Barbara Hoffmann; Errichtung eines Baumstadels auf Flur-Nr. 1111 / Am Berg

    Beratung:
    Der GR ist über darüber erfreut, dass das Wiesmahd weiterhin bearbeitet wird und sieht
    den Baumstadel als notwendig dazu an.
    Beschluss:
    Die Genehmigung zur Errichtung eines Baumstadels wird erteilt.
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Müller Elmau GmbH; 3. Tektur zur Erweiterung mit Ferienwohnungen
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR über die Tektur. Da die Außenansicht
    nicht verändert wird, empfiehlt er dem GR, die Tektur zu genehmigen.
    Beschluss:
    Der Antrag zur Erweiterung wird genehmigt.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Christian Weiermann; Antrag zum Anbau am bestehenden Wohnhaus
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger trägt dem GR den Bauantrag vor. Dazu ist allerdings
    zunächst eine Ausnahmegenehmigung von der Veränderungssperre notwendig. Nachdem
    der GR den Anbau als genehmigungsfähig betrachtet hat, soll der Ausnahme zugestimmt
    werden.
    Beschluss:
    Eine Ausnahmegenehmigung von der am 16.12.2003 erlassenen Veränderungssperre wird
   erteilt, dem Bauantrag wird zugestimmt.
    Abstimmung:

    12 : 0

4. Brigitte Zimmer; Teilung des Wohnhauses mit Garage "Im Gschwand 13" nach dem
    Wohnungseigentumsgesetz

    Beratung:
    Frau Zimmer will ihr Wohnhaus in drei Wohnungen aufteilen. Nachdem äußerlich keine
    Änderung erfolgt kann der Teilung zugestimmt werden.
    Beschluss:
    Der Aufteilung des Wohnhauses in drei Wohnungen wird nach Artikel 22 des BauGB
    zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan "Walchenseestraße-Nord"
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass es sich hierbei lediglich um eine
    Ergänzung im Satzungstext handelt. Es müssen die Flurnummern für die beiden zu
    bebauenden Grundstücke eingetragen werden.
    Beschluss:
    Dem Änderungsbeschluss wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

6. Namensfindung für die neu zu errichtende Straße im Baugebiet
    "Walchenseestraße-Nord"
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger bittet den GR um Vorschläge für die Benennung der neu
    zu errichtenden Straße. Nach verschiedenen Namensnennungen, soll die Straße
    "Simetsbergstraße" heißen.
    Beschluss:
    Die Straße im Baugebiet "Walchenseestraße-Nord" wird den Namen "Simetsbergstraße"
    erhalten.
    Abstimmung:
    12 : 0

7. Aufstellung der Vorschlagslisten für Schöffen
    Beratung:
    Die Gemeinden sind verpflichtet alle vier Jahre mindestens einen Schöffen zu benennen.
    Nachdem die Gemeinde hierüber einen öffentlichen Aushang gemacht hatte, sind drei
    Meldungen eingegangen. Es haben sich gemeldet: Frau Karin Esdar / Klais, Herr Rektor i.R.
    Helmut Meyer und Altbürgermeister Josef Zahler.
    Beschluss:
    Der GR schlägt alle drei Interessenten als Schöffen vor.
    Abstimmung:
    12 : 0

8. Vorlage der Jahresrechnung 2003
    Beratung:
    Nachdem Bürgermeister Schwarzenberger die Jahresrechnung 2003 dem GR erläuterte,
    wurde diese nach kurzer Diskussion zur Kenntnis genommen.

9. Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen 2003
    Beratung:
    Da für die Haushaltsüberschreitungen im Jahre 2003 bereits Gemeideratsbeschlüsse
    bestehen, sieht der GR keinen Grund die Überschreitungen nachträglich nicht zu
    genehmigen.
    Beschluss:
    Die Haushaltsüberschreitungen für das Jahr 2003 werden genehmigt.
    Abstimmung:
    13 : 0

10. Grenzregelung Dreitorspitzstraße; Grundabtretungen zum Straßenbau aus Flur-Nr.
    184/48
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet, dass die benötigten Straßenabtretungen nun
    mehr getätigt sind und sollen im Rahmen eines Grenzregelungsverfahrens durchgeführt
    werden. GR Schober möchte darüber noch eine Restfläche im Grasbergweg gleich
    mitkaufen. Der GR will allerdings keine Ausgaben tätigen, die nicht unbedingt notwendig
    sind.
    Beschluss:
    a) Eine Restfläche im Grasbergweg soll zur Abrundung gleich mitgekauft werden.
    b) Die Abtretungen für die Dreitorspitzstraße sollen als Grenzregelungsverfahren
        durchgeführt werden.
    Abstimmung:
    a) 3 : 10
    b) 13 : 0

11. Gewerbegebiet Krün-Süd; Freistellung einer Fläche vom Weiderecht
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger stellt dem GR die beiden möglichen Varianten des
    geplanten Gewerbegebietes vor. Nach längerer Diskussion entschließt sich der GR, den
    nördliche Teil, ca. 25.000 m² der gesamten Fläche, als mögliches Gewerbegebiet
    auszuweisen. Dazu wird der Bürgermeister ermächtigt, mit den Weiderechtlern um eine
    Freistellung vom Weidrecht zu verhandeln.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger soll mit den Weideberechtigten um eine Freistellung den
    nördlichen Fläche vom Weidrecht zu verhandeln.
    Abstimmung:
    13 : 0

12. Mathias Kriner; 1. Tektur zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage
    Beratung:
    Um eine mögliche Gefährdung des Trafohäuschens an der Grundstücksgrenze
    auszuschließen, will Kriner die daran anschließende Garage versetzen.
    Beschluss:
    Der Tektur wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

13. Wasserrecht; Ableiten von Wasser aus dem Kranzbach in den Badeweiher
    "Am Bärnbichl" am "Hotel zum Bad", Stellungnahme
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass das Landratsamt Garmisch-
    Partenkirchen bei einer Überprüfung von der Überleitung von Wasser aus dem Kranzbach
    in den Badeweiher Kenntnis erhalten hat. Dies sei allerdings ein Eingriff, der
    genehmigungspflichtig sei. Das Wasserwirtschaftsamt hat eine Entnahme von bis zu 20 %
    als unbedenklich eingestuft.. Der GR ist der Meinung, dass der Badesee im Interesse der
    Bürger und Gäste als wünschenswert zu erhalten sei.
    Beschluss:
    Der Wasserüberleitung aus dem Kranzbach in den Badesee wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

14. Neubeschaffung einer Pumpe für die Hebeanlage im Kurhaus
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass eine der beiden Pumpen kaputt
    sei. Da die gesamte Anlage bereits über 20 Jahre alt ist, gibt es keine Ersatzteile mehr.
    Beschluss:
    Für die Hebeanlage im Kurhaus wird eine neue Pumpe, zum Preis von 3.066,- Euro von der
    Firma Elektro Loher gekauft und eingebaut.
    Abstimmung:
    13 : 0


15. Bekanntgaben
    Übernachtungszahlen für den Januar 2004 – hier ist leider erneut ein Minus von 4.95 % zu
    verzeichnen.

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

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Dienstag, den 27. Januar 2004, 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Tagesordnung:

Bürgermeister Schwarzenberger bittet den Gemeinderat einen weiteren Tagesordnungspunkt mit der Nummer 11 aufnehmen zu dürfen.

1. Anneliese Holzer; Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage
    Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger legt dem GR den Bauantrag vor. Dabei verweist er auf den
    Quergiebel, den jedoch genehmigt werden kann, weil die geforderte Hausbreite von 16
    Metern erbracht wird.
    Beschluss:
    Dem Bauantrag in der vorgelegten Form wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

2. Marketingverbund "Alpenwelt Karwendel"; Änderung der Vereinbarung für die
    Arbeitsgemeinschaft
   
Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert dem GR die Änderungen in der Vereinbarung.
    Hierin wird jetzt vor allem die Behandlung des Restvermögens des Marketingverbundes
    beim Ausscheiden eines Mitgliedes geregelt.
    Beschluss:
    Den Änderungen wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    13 : 0

3. Zehnte Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Krün für den Bereich
    Klais; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
   
Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger gibt dem GR die Einwände zur Änderung des
    Flächennutzungsplan von John Brook / Elmau und vom Forstamt Mittenwald bekannt.
    Trotzdem kann nach Berücksichtigung der Einwände die Änderung vorgenommen werden.
    Beschluss:
    Die Gemeinde Krün stimmt der Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Klais
    zu.
    Abstimmung:
    13 : 0

4. Regionalplan Oberland; Stellungnahme zum Fortschreibungsentwurf
   
Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger erläutert den Regionalplan Oberland für Energie- und
    Wasserwirtschaft. Hierin wird auch für die für Gemeinde Krün wichtige
    Hochwassersicherung der Isar behandelt. Die Stellungnahme der Gemeinde Krün zum
    Regionalplan wird von Schwarzenberger verlesen.
    GR Reindl / BWG will anschließend vom BM den neuesten Stand bei der
    Hochwassersicherung im Ortsteil Gries wissen. Schwarzenberger teilt dem GR mit, dass
    von verschiedenen Trägern öffentlicher Belange dagegen Einsprüche eingegangen sind.
    Unter anderem ist die Trassenführung des geplanten Deiches umstritten. Er berichtet, dass
    am kommenden Montag, den 2. Februar mit den zuständigen Vertretern ein Ortstermin
    vereinbart ist. Reindl bittet den BM daran teilnehmen zu dürfen.
    Beschluss:
    Der GR stimmt der Stellungnahme der Gemeinde Krün zum Regionalplan Oberland für
    Energie- und Wasserwirtschaft zu.
    Beschluss:
    Der GR stimmt der Stellungnahme der Gemeinde Krün zum Regionalplan Oberland für
    Energie- und Wasserwirtschaft zu.
    Abstimmung:
    13 : 0

5. Haushalt der Gemeinde Krün 2004; Anträge der Gemeinderäte
    Bevor die GRe ihre Anträge zum Haushalt 2004 stellen, gibt Schwarzenberger bekannt,
    dass die Schlüsselzuweisung für die Gemeinde Krün um ca. 49.000,- Euro (= 14,9 %)
    abgesenkt wurde. Anschließend erläutern die GRe ihre Anträge zum Haushalt.

6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Schloss Elmau und Schloss
    Kranzbach
   
Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die Betreiber von Schloss Elmau
    jetzt doch mit einer Änderung des Flächennutzungsplanes auf ein "Sondermodell Hotel"
    einverstanden sind. Dies hat für die Betreiber den Vorteil, dass bei zukünftigen
    Baumaßnahmen für den Hotelbetrieb wesentlich leichter Genehmigungen zu erhalten seien.
    Gleichzeitig schlägt Schwarzenberger vor, dass im Zuge einer Gleichbehandlung das
    Schloss Kranzbach mit einbezogen werden soll.
    Beschluss:
    a) Der Flächennutzungsplan für den Bereich Schloss Elmau und Schloss Kranzbach soll
        geändert werden. Beide Objekte werden als "Sondermodell Hotel" eingestuft.
    b) Der Auftrag für die Aufstellung des Änderungsplanes wird an GR Koppe vergeben.
    Abstimmung:
    a) 13 : 0
    b) 12 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen

7. Schloss Kranzbach; Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplanes
   
Beratung:
    Da bei der derzeitigen Situation im Schloss Kranzbach – Insolvenz der Vorbesitzer und
    Verkauf der gesamten Anlage an eine österreichische Betreibergesellschaft – niemand
    genau weiß wie es weitergeht, sollte sich die Gemeinde Krün ein Mitspracherecht für
    zukünftige Verwendung sichern. Um auch in Zukunft eine von uns gewünschte Nutzung als
    Hotelbetrieb sichern zu können, muss deshalb für das gesamte Schloss Kranzbach ein
    Bebauungsplan aufgestellt werden. In diesem Fall kann die Gemeinde Krün mitbestimmen,
    wie eventuelle Umbaumaßnahmen auszusehen haben. Dazu soll Bürgermeister
    Schwarzenberger beauftragt werden, mit der neuen Betreibergesellschaft Kontakt
    aufzunehmen und ihnen die Vorstellungen des GRs zu erläutern.
    Beschluss:
    Der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplane für das Schloss Kranzbach wird
    gefasst. Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, mit der Betreibergesellschaft von
    Schloss Kranzbach die Aufstellung eines Bebauungsplanes und einen städtebaulichen
    Vertrag auszuhandeln.
    Abstimmung:
    13 : 0

8. Anerkennung der Gemeinde Krün als "Luftkurort"; Grundsatzbeschluss
   
Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die Gemeinde Krün in der derzeit
    niedrigsten Kategorie im Fremdenverkehr, nämlich als "Erholungsort", eingestuft ist. Um
    aber für den Gast attraktiver zu werden, möchte er eine Einstufung als "Luftkurort"
    erreichen. Er ist der Meinung, dass dieses Attribut sicher einen erhöhten Werbewert hat. Da
    hierfür allerdings einige Gutachten und Luftmessungen erforderlich sind, fallen dazu einige
    Kosten an. Die vorerst geschätzten Kosten belaufen sich auf ca. 30.000 bis 35.000,- Euro.
    Über den Wert einer solchen Klassifizierung wurde anschließend angeregt diskutiert. 
    GR Schropp / FWG sprach sich aus Kostengründen dagegen aus. GR Holzer / BWG
    apellierte dagegen an den GR, das Prädikat zu erwerben.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, das Prädikat "Luftkurort" für die Gemeinde
    Krün zu erwerben.
    Abstimmung:
    12 : 1

9. Gewerbegebiet Krün; Sachstandsbericht
   
Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger informiert den GR über den neuesten Stand in Sachen
    Gewerbegebiet im Süden von Krün. Hierzu legt er ein Schreiben des Landratsamt
    Garmisch-Partenkirchens vor, in dem zum Ausdruck kommt, dass die von der Gemeinde
    bevorzugte Fläche als eine sogenannte 13D-Fläche eingestuft worden ist. Diese 13D-
    Flächen genießen im Umweltschutz eine erhöhte Schutzwürdigkeit. Er zeigt auf, dass eine
    Änderung dieser Einstufung mit enormen Schwierigkeiten verbunden ist. Der GR ist
    trotzdem der Meinung, dass unter allen Umständen versucht werden muss, ein
    Gewerbegebiet auszuweisen. Schwarzenberger soll versuchen potentielle Bewerber zu
    finden und mit dem Grundstückseigner, der bayerischen Forstverwaltung, neue
    Verhandlungen aufnehmen.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt, für das Gewerbegebiet Krün-Süd
    Verhandlungen aufzunehmen.
    Abstimmung:
    13 : 0

10. Umweltverträglichkeitsprüfung für das Projekt INTEREG III zum "Erhalt der
    ökologisch wertvollen Kulturlandschaften als Grundlage für Tourismus, Wirtschaft
    und Landwirtschaft"; Stellungnahme der Gemeinde Krün
   
Beratung:
    Die Gemeinde Krün soll dem Landratsamt Garmisch-Partenkirchen eine Stellungname über
    den "Erhalt der ökologisch wertvollen Kulturlandschaft" zukommen lassen. Hierbei geht es
    im Rahmen des "Bergwiesen-Projektes" um die Wiederherstellung von Buckelwiesen. Da
    dafür aber auch Rodungen vorgenommen werden müssen, ist eine
    Umweltverträglichkeitsprüfung aufzustellen.
    Beschluss:
    Bürgermeister Schwarzenberger wird beauftragt die nötige Stellungname abzugeben. Hierin
    erklärt die Gemeinde Krün, dass sie sich als Träger an dem sogenannten "Bergwiesen-
    Projekt" finanziell beteiligt. Sie unterstützt und fördert die dafür erforderlichen Maßnahmen.
    Abstimmung:
    13 : 0

11. Ankauf eines Anhängers durch die Freiwillige Feuerwehr Krün
   
Beratung:
    Bürgermeister Schwarzenberger teilt dem GR mit, dass die FFW Krün auf eigene Kosten
    einen überdachten Anhänger kaufen will. Um aber die dazu nötigen staatlichen Zuschüsse
    erhalten zu können, muss der Ankauf über die Gemeinde erfolgen.
    Beschluss:
    Der von der FFW Krün benötigte Anhänger wird gekauft.
    Abstimmung:
    13 : 0

12. Bekanntgaben
   
Bürgermeister Schwarzenberger gibt Entscheidungen aus der nichtöffentlichen
    Sitzung vom 16. Dezember 2003 bekannt.
    a) Die Betreuung für den Eisplatz am Sportplatz wird aus Kostengründen an den
        Maschinenring vergeben.
    b) Der GR hat verschiedenen Noatariatsurkunden zugestimmt.
    c) Die 4. Kompanie vom Gebirgsjägerbataillon 233 hat die Patenschaft mit der Gemeinde
        Krün angenommen und bedankt sich dafür beim GR.
    d) Bürgermeister Schwarzenberger gibt die Übernachtungszahlen für das Jahr 2003
        bekannt. Vom Januar – Dezember ist ein Rückgang von ca. 30.400 Übernachtungen zu
        verzeichnen, dies ist ein Prozentsatz in Höhe von 7,9 %.
 
Anschließend nichtöffentliche Sitzung

               ^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^

Dienstag, 16. Dezember 2003, 19.30 Uhr im Rathaussitzungssaal

Fehlt:GR Glasl

Tagesordnung:

1. Marketingverbund "Alpenwelt Karwendel"; Vereinbarung zur Arbeitsgemeinschaft
    Beratung:
    BM Schwarzenberger berichtet dem GR über den Sachstand im Marketingverbund. Er legt
    dabei einen Vetragsentwurf zur Bildung einer "besonderen Arbeitsgemeinschaft" vor. Dieser
    Entwurf liegt derzeit beim Landratsamt und Finanzamt Garmisch-Pa. zur Überprüfung. In
    dieser Vereinbarung ist unter andern vorgesehen, dass die Gemeinde Krün mit dem ersten
    BM noch vier weiter GRe Arbeitsgemeinschaft entsenden kann. Schwarzenberger schlägt
    deshalb vor, dass jede Fraktion einen GR bestimmen soll, der hier mitarbeitet.
    Beschluss:
    a) Dem Vereinbarungsentwurf zur Bildung der Marketinggesellschaft "Alpenwelt
        Karwendel" wird zugestimmt.
    b) In die Arbeitsgemeinschaft werden folgende GRe berufen:
        BM Schwarzenberger
        BWG: Holzer Ulrich / Vertreter: Habersetzer Hardl
        CSU: Kirschner Christl / Vertreter: Gschwendtner Matthias
        AfK: Schober Georg / Vertreter: Glasl Ferdinand
        FWG: Koppe Klaus / Vertreter: Schropp Franz
    Abstimmung:
    12 : 0

2. Ostler Martina; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Flur-Nr. 122 / 3
    Beschluss:
    Dem Bauantrag in der vorgelegten Form wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

3. Kriner Max; Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flur-Nr. 178 / 4
    Beschluss:
    Dem Bauantrag in der vorgelegten Form wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

4. Änderung der Innenbereichssatzung "Am Bärnbichl–Nord"; Billigungs- und
    Auslegungsbeschluss
    Beratung:
    BM Schwarzenberger legt dem GR eine Satzungsänderung für den Innenbereich vor. Hier
    geht es um die Grundstücke Pfeifer, die einige geringfügige Abänderungen beinhalten. So
    geht es z.b. um die Verlegung der Waldgrenze und eine neue Grenzziehung im NO der
    Flächen.
    Beschluss:
    Einer Änderung der Innenbereichssatzung "Am Bärnbichl - Nord" wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    12 : 0

5. Bebauungsplan und Veränderungssperre im Bereich Ramweg – Schwarzkopftstr. –
    Gstaudleweg; Aufstellungsbeschluss
    Beratung:
    Um eine Bebauung der Grundstücke der Erbengemeinschaft Bretschneider / Simon aus
    ortsplanerischer Sicht zu ermöglichen, soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Dazu
    muss allerdings zunächst eine Veränderungssperre erlassen werden, um eventuellen
    "Schnellschüssen" der möglichen Erwerber von Bauflächen vorbeugen zu können. 
    Schwarzenberger schlägt außerdem vor, den Auftrag für den Aufstellungsbeschluss an GR
    Koppe zu vergeben. GR Holzer / BWG gibt zu bedenken, dass eine solche Maßnahme ein
    schwerwiegender Eingriff in das Privateigentum bedeutet. Schwarzenberger meint dazu,
    dass diese Veränderungssperre für einzelne Bauvorhaben jederzeit von der Gemeinde
    wieder aufgehoben werden kann.
    Beschluss:
    a) Der Auftrag für den Aufstellungsplan wird an GR Koppe vergeben.
    b) Für den Geltungsbereich wird eine Veränderungssperre erlassen.
    Abstimmung:
    a) 11 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen
    b) 12 : 0

6. Erschließung der Herzogstandstraße; Erweiterung des Erschließungsgebietes und
    Widmung des Neubauteiles
    Beratung:
    BM Schwarzenberger berichtet dem GR, dass die Familie Kramer einen freiwilligen Anteil zu
    den Erschließungskosten an der Herzogstandstraße leisten will. Kramer hat sich bereit
    erklärt, den vollen Anteil in Höhe von 7.300,- Euro zu bezahlen. Dadurch müssen alle
    Erschließungsbescheide neu berechnet werden und die Anwohner der Herzogstandstraße
    können mit einer teilweise geringfügigen Zurückzahlung der bisher geleisteten Zahlungen
    rechnen. Dazu schlägt der BM die Erweiterung des Erschließungsgebietes und die
    Widmung des Neubauteiles zur Ortsstraße vor.
    Beschluss:
    Dem Antrag von BM Schwarzenberger wird zugestimmt.
    Abstimmung:
    11 : 0 / GR Kramer befangen

7. Bebauungsplan und Veränderungssperre im Bereich Bärnbichl; 
    Aufstellungsbeschluss
    Beratung:
    BM Schwarzenberger legt dem GR ein Schreiben von Kreisbaumeister Feldbausch vor, in
    dem er aus ortsplanerischen Gründen eine Bebauungsplan vorschlägt. Er merkt dazu an,
    dass dies z.B. wegen der unterschiedlichen Geländestruktur erforderlich sei. Mit einem
    Bebauungsplan würde sich die Gemeinde ein Mitspracherecht unter anderem auch bei
    Grundstücksteilungen sichern. Der GR ist einhellig der Meinung, dass dies eine 
    wünschenswerte Maßnahme ist und auch für die möglichen Bauwerber den Vorteil einer
    Planungssicherheit biete. Um den Bebauungsplan aufstellen zu können, muss auch hier
    zunächst eine Veränderungssperre erlassen werden, für die allerdings dieselben
    Bedingungen gelten wie bei TOP 5. Auch hier schlägt er vor, dass den Aufstellungsplan GR
    Koppe fertigen soll.
    Beschluss:
    a) Für den Bereich Bärnbichl soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden.
    b) Der Auftrag zum Erstellen des Aufstellungsplanes wird an GR Koppe vergeben.
    c) Für den Bereich Bärnbichl wird eine Veränderungssperre erlassen.
    Abstimmung:
    a) 12 : 0
    b) 11 : 0 / GR Koppe als Planfertiger befangen
    c) 12 : 0

8. Paschek Heidi und Engelbert; Antrag für einen Vorbescheid zur Bebauung auf
    Flur-Nr. 184 / 50
    Beratung:
    Das LA Garmisch-Pa. hat den Vorbescheid zur Bebauung der Familie Paschek aus dem
    Jahre 2002 mit der Begründung, dass die zu bebauende Flä